1 L’emprunteur supporte les frais ordinaires d’entretien; il doit notamment nourrir les animaux prêtés.
2 Il peut répéter les dépenses extraordinaires qu’il a dû faire dans l’intérêt du prêteur.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | NP120001 | Befehl | Berufung; Streitwert; Beklagten; Recht; Partei; Parteien; Verfahren; Vorinstanz; Zuständig; Gericht; Vereinbarung; Räumlichkeiten; Klage; Fahrzeuge; fahrzeuge; Einzelgericht; Entscheid; Berufungsklägerin; Unzuständigkeit; Gebrauch; Gemachten; Bezirksgericht; Gutachten; Hinwil; Verfügung; Unzuständigkeitseinrede; Stellung; Unentgeltlich; Bundesgericht |
GR | ZK1-11-47 | Ausweisungsbegehren (Art. 257 ZPO) | Berufung; Recht; Kündigung; Vereinbarung; Pacht; Gebrauch; Gesuch; Verhalt; Vertrag; Sachverhalt; Hütte; Hütte; Vertrags; Sässhütte; Fungskläger; Bezirksgericht; Davos; Berufungskläger; Maiensässhütte; Gau/Davos; Prättigau/Davos; Leihe; Unentgeltlich; Berufungsbeklagte; Bestritten; Nommen |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
141 I 130 (1C_887/2013) | Stimmrechtsbeschwerde, kantonales Finanzreferendum, Unterscheidung von neuen und gebundenen Ausgaben. Begriff der gebundenen Ausgabe nach dem Recht des Kantons Thurgau beim staatlich finanzierten Umbau von Gebäuden (E. 3 und 4). Anwendung dieses Begriffs auf den geplanten Umbau (Sanierung und Erweiterung) des in der Kartause Ittingen errichteten Kunstmuseums. Angesichts des den kantonalen Behörden verbleibenden Entscheidungsspielraums für das zu finanzierende Projekt handelt es sich nicht um eine gebundene Ausgabe, die dem Finanzreferendum entzogen wäre (E. 5 und 6). | Sanierung; Ausgabe; Kanton; Erweiterung; Kunst; Kunstmuseum; Erweiterungsbau; Ittingen; Gebunden; Museum; Finanz; Kartause; Ausstellung; Objektkredit; Kunstmuseums; Recht; Gebundene; Bestehenden; Regierungsrat; Gebäude; Museums; Ausgaben; Stiftung; Thurgau; Franken; Beschwerde; Klimatisch; Kantons; Bundesgericht; Projekt |
93 I 362 | Wehrsteuer auf dem Kapitalgewinn, der im Betriebe eines buchführungspflichtigen Unternehmens bei der Veräusserung von Liegenschaften erzielt wird (Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB). Unterscheidung zwischen Geschäftsvermögen einer Kollektivgesellschaft und Privatvermögen eines Gesellschafters. | Gesellschaft; Liegenschaft; Geschäft; Geschäfts; Beschwerde; Beschwerdeführer; Liegenschaften; Kollektivgesellschaft; Geschäftsvermögen; Gesellschafter; Privat; Wehrsteuer; Kapitalgewinn; Privatvermögen; Erzielt; Betrieb; Verkauf; Steuer; Gesellschaftsvertrag; Mietzins; Parzelle; Gewinn; Mietet; Erzielte; Grundstück; Grundbesitz; Eigentum; Geschäftshaus; Vermietet |