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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 267 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 267 Execuziun

La dretgira che ordinescha la mesira preventiva prenda er las mesiras d'execuziun necessarias.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 267 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE190244Vorsorgliche MassnahmenGesuch; Gesuchsgegner; Ziffer; Massnahme; Persönlichkeitsverletzend; Rechtsbegehren; Internet; Kaninchen; Liebe; Gericht; WwwB; Bezug; Passagen; Haltung; Massnahmen; Meinung; Internetseite; Widerrechtlich; Bericht; Werturteile; Persönlichkeit; Abgeänderte; Frist; Verbieten; Dispositiv-Ziffer; Gesuchsgegners; Verbieten; Tatsachen
ZHLB190034Erbteilung (Erbenvertretung etc.)Erben; Berufung; Beschluss; Recht; Erbenvertreter; Vorinstanz; Angefochten; Partei; Massnahme; Vorsorgliche; Entscheid; Angefochtene; Nachlass; Erbenvertreterin; Erbenvertretung; Beklagten; Angefochtenen; Dispositiv; Beschlusses; Rechtsmittel; Parteien; Dispositivziffer; Begründung; Vollstreckung; Anordnung; Dielsdorf; Verfahren; Konto; Beschwerde; Berufungsverfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen
131 III 189Art. 138 Abs. 1 ZGB; neue Rechtsbegehren in der Anschlussberufungsantwort. Im Sinne eines Minimalstandards gewährleistet Bundesrecht, dass jede Partei in der oberen kantonalen Instanz wenigstens einmal neue Tatsachen und Beweismittel und dadurch veranlasste neue Rechtsbegehren vortragen kann. Kein Bundesrecht verletzt deshalb die kantonale Regelung, die neue Rechtsbegehren nur in der Berufung, der Berufungsantwort bzw. der Anschlussberufung zulässt (E. 2). Recht; Tatsachen; Noven; Rechtsbegehren; Beweismittel; Berufung; Anschluss; Anschlussberufung; Urteil; Klage; Kantonale; Scheidung; Instanz; Klageänderung; Berufungs; Bundesrechtlich; Regelung; Anschlussberufungsantwort; Minimalstandard; Bundesrechtliche; Bundesrecht; Novenrecht; Zugelassen; Vorbringen; Unterhalt; Bundesrechtlichen; Kantons; Vorgebracht; Veranlasst; Appellation

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Thomas SprecherBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessord- nung2013
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