Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV)
Art. 19
Dretg d’instrucziun da scola fundamentala
Il dretg d’instrucziun suffizienta e gratuita da scola fundamentala è garantì.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 19 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PQ150042 | Kindesschutzmassnahme | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Kindes; Kinder; Abklärung; Stadt; Kindsmutter; Bundes; Kantons; Rich; Zürich; Beschlüsse; Verfahren; Anhörung; Akten; Dispositiv; Ausland; Mutter; Massnahme; Aufenthalt; RIPOL; Erwachsenenschutzbehörde; Kindsmutter; Umgehend; Kantonspolizei; Bezirksrat; Familie; Abklärungen |
SH | Nr. 60/2014/19 | Art. 19 sowie Art. 62 Abs. 1 und Abs. 2 BV. Ausreichender und unentgeltlicher Grundschulunterricht; Übernahme der Transportkosten bei unzumutbarem Schulweg | Kinder; Schulweg; Kindergarten; Zumutbar; Strasse; Thayngen; Transport; Gemeinde; Erziehungsrat; Trottoir; Barzheim; Kindergartenkind; Unentgeltliche; Schulbehörde; Gefährlich; Unzumutbar; Überlandstrasse; Grundschulunterricht; Winter; Fest; Unmittelbar; Transportmöglichkeit; Gefährlichkeit; Übernahme; Transportkosten; Recht; Kindergartenalter; Länge; Handle |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2015.00521 | Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden? | Beschwerde; Schulhaus; Beschwerdeführenden; Kinder; Schulweg; Eltern; Schulpflege; Person; Diskriminierung; Unterschiedliche; Schule; Individuelle; Hörende; Hinweisen; Personen; Einteilung; Kommunikation; Beschwerdegegnerin; Schulwegs; Bezirksrat; Rekurs; Schulhäuser; Verwaltungsgericht; Gruppe; Bedürfnis; Unterricht; Kammer; Schüler; Ausreichenden |
ZH | VB.2008.00537 | Aufgrund des Wunsches des Beschwerdeführers, dass seine drei Kinder nicht getrennt würden, wurden diese zu demselben Schulhaus zugeteilt. Vor Verwaltungsgericht verlangt der Beschwerdeführer neben der Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sinngemäss, zwei der Kinder seien in ein anderes Schulhaus und das dritte Kind in ein drittes Schulhaus einzuteilen. | Beschwerde; Schulhaus; Kinder; Beschwerdeführer; Schulweg; Zuteilung; Rekurs; Beschwerdeführers; Beschwerdegegnerin; Recht; Vorinstanz; Antrag; Kindergarten; Anspruch; Klasse; Einteilung; Gehör; Zuständig; Darstellung; Einzuteilen; Entscheid; Gesuch; Verwaltungsgericht; Schulweges; Gefährlich; Gefährlichkeit; Strasse; Schule |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 V 312 (9C_215/2020) | Regeste Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG ; Art. 13 Abs. 1 der st. gallischen Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei Ergänzungsleistungen; Art. 8 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 BV ; Krankheits- und Behinderungskosten. Eine kantonale Ausführungsbestimmung zu den im Rahmen der Ergänzungsleistung zu tragenden Krankheits- und Behinderungskosten, die wie die vormalige Regelung in der ELKV keine Übernahme von Kosten für die Betreuung eines gesunden Kindes in einer Tagesstruktur vorsieht, ist gesetzeskonform (E. 6.2). | Ergänzung; Beschwerde; Ergänzungsleistung; Behinderung; Ergänzungsleistungen; Kanton; Behinderungskosten; Krankheits; Beschwerdeführerin; Pflege; Entscheid; Recht; Kindes; Vergütung; Betreuung; Gallen; Sozialversicherung; Urteil; Über; Gesetzgeber; Verordnung; Vergütet; Kantons; Bundesgesetz; Regel; Kindern; Kinderkrippe; Ausgaben; Kindern; Sozialhilfe |
146 V 313 (9C_829/2019) | Regeste Art. 30 ter Abs. 3 AHVG ; Eintragung beitragspflichtiger Einkommen Unselbständigerwerbender. Für die ausnahmsweise Anwendung des Erwerbsjahrsprinzips ist einzig relevant, ob der Arbeitnehmer einerseits im Zeitpunkt der nachträglichen Zahlung für Erwerbsjahre vor dem AHV-Rentenalter nicht mehr für den Arbeitgeber tätig ist und andererseits im Erwerbsjahr der Mindestbeitrag nicht entrichtet wurde (E. 4.5.2). Die in BGE 111 V 161 dargelegten Grundsätze sind in Anbetracht des neuen Art. 30 ter Abs. 3 AHVG zu relativieren (E. 4.5.3). | Einkommen; Arbeit; Rente; Erwerbsjahr; Realisierungsprinzip; Zahlung; Arbeitgeber; Konto; Beschwerde; Individuelle; Beitragspflichtig; Bundesgericht; Beitragspflicht; Zeitpunkt; Erwerbstätigkeit; Beitragspflichtige; Individuellen; Ausgleichskasse; Gesetzliche; Entrichtet; Mindestbeitrag; Rentenberechnung; Bundesrat; Arbeitnehmer; Selbständigerwerbend; Unselbständigerwerbende; Revision; Botschaft; Recht; Person |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-4339/2018 | Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass | Beschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Richt; Witwe; Recht; Verfügung; Witwen; Witwenrente; Rente; Leistung; Einsprache; Rückerstattung; Vertrauen; Geschieden; Serbien; Unrecht; Urteil; Versicherung; Akten; Rückforderung; Hinweis; Renten; Rechtsprechung; Frist; Frist; Anspruch; Geschiedene; Zeitpunkt |
C-5720/2019 | Betriebsbewilligungen | Beschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Recht; Betrieb; Verfahren; Bundesverwaltungsgericht; Arzneimittel; Swissmedic; Vertrauen; Trauenswürdigkeit; Vertrauenswürdigkeit; Massnahme; Sistierung; Rechtliche; Person; Betriebsbewilligung; Verordnung; Voraussetzung; Urteil; Verfügung; Bewilligung; Verfahren; Heilmittel; Nisch; Verfahrens; Gebühr; Verantwortliche |
Anwendung im Bundesstrafgericht
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
RR.2020.331, RR.2020.332, RR.2020.333 | | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Sprengstoff; Bundes; Gefährdung; Verbrecherische; Urteil; Absicht; Berufung; Person; Zündung; Verfahren; Pyrotechnische; Personen; Sprengstoffe; Pyrotechnischen; Giftige; Verfahren; Bundesgericht; Recht; Freiheitsstrafe; Gefahr; Verfahrens; Verbrecherischer; Täter; Vorinstanz; Verteidigung |
BB.2019.280 | Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 3 StPO). | Recht; Entschädigung; Kammer; Beschwerde; Amtliche; Bundes; Aufwand; Berufung; Urteil; Verfahren; Honorar; Verteidigung; Verteidiger; Kanton; Amtlichen; Bundesgericht; Stunden; Entscheid; Begründung; Verfahren; Rechtsanwalt; Kantons; Bundesgerichts; Pauschal; Obergericht; Honorarnote; Gericht; Begründet |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Bernhard Ehrenzeller | Kommentar, Zürich | 2014 |