Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Der Art. 166 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 166 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PD230004	Forderung / Sicherheit	Beschwerde; Schwerdegegnerin; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführerin; Zahlung; Konkurs; Zahlungs; Betreibung; Higkeit; Fähigkeit; Vorinstanz; Partei; Zahlungsunfähigkeit; Parteientschädigung; Entscheid; Sicherheit; Konkurse; Unterlagen; Konkurseröffnung; Wäre; Aufl; Verfügung; Pfändung; Forderung; Streitwert; Vorliege; Verfahren; Gericht; SchKG; Frist
ZH	PS220197	Konkurseröffnung	Konkurs; Beschwerde; Betreibung; Schuldner; Schuldnerin; Verfahren; Konkursandrohung; Bigerin; Betreibungsamt; Gläubigerin; SchKG; Bezirksgerichtes; Dietikon; Entscheid; Konkurseröffnung; Handelsregister; Summarischen; Urteil; Nichtigkeit; Einzelgericht; Aufsichtsbehörde; Folgend:; Beschwerdeführerin; Bundesgericht; Verfahrens; Datum; Verfügung; Aufschiebende; Einzelgerichtes; Konkursgericht

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	AVI 2006/144	Entscheid Art. 51 Abs. 1 lit. b AVIG. Für die Erfüllung dieses Insolvenztatbestandes genügt die Konkursandrohung. Die Stellung des Konkursbegehrens ist nicht erforderlich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juli 2007, AVI 2006/144). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2007, 8C_490/2007	Arbeit; Konkurs; Beschwerde; Arbeitgeber; Beschwerdeführer; Insolvenzentschädigung; Arbeitsverhältnis; Arbeitsverhältnisses; Schadenminderungspflicht; Beschwerdegegnerin; Zahlung; Anspruch; Arbeitgebers; Nieder; Gläubiger; Überschuldung; Person; Versicherungsgericht; Hinweis; Konkursverfahren; Vorzuschiessen; Konkurseröffnung; Zeitraum; Konkursbegehren; Auflösung; Urteil; Erfüllt; Lohnforderungen; Eidgenössische; Konkursgerichts
SG	AVI 2003/63	EntscheidInsolvenzentschädigung. Art. 55 Abs. 1 Satz 1 AVIG: Anwendungsfall der Schadenminderungspflicht. Der Anspruch auf Insolvenzentschädigung entfällt, wenn die Arbeitnehmerschaft nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses die Lohnansprüche nicht innert nützlicher Frist geltend macht. Ernsthafte Aussichten auf eine einvernehmliche Regelung der offenen Ansprüche können unter Umständen ein Zuwarten mit der Betreibung oder der klageweisen Verfolgung der Ansprüche rechtfertigen. Vorliegend kann trotz fehlenden betreibungsrechtlichen Vorgehens nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer habe ohne zureichenden Grund zu lange auf die Geltendmachung seiner Lohnansprüche gegenüber seiner ehemaligen Arbeitgeberin verzichtet. Mit einem Lohnverlust musste er aufgrund der damals durchaus ernst zu nehmenden Zusagen der Arbeitgeberin nicht rechnen. (Versicherungsgericht, 28. November 2003, AVI 2003/63) Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Monika Gehrer, Versicherungsrichter	Arbeit; Arbeitgeber; Beschwerde; Arbeitgeberin; Sozialhilfe; Insolvenz; Beschwerdeführer; Zahlung; Insolvenzentschädigung; Anspruch; Sozialhilfestelle; Konkurs; Arbeitnehmer; Betreibung; Versicherungsgericht; Lohnforderung; Gemeinde; Recht; Arbeitgebers; Frist; Beschwerdeführers; Arbeitsverhältnisse; Beschwerdegegnerin; Arbeitsverhältnisses; Schadenminderungspflicht; Entscheid; Erfüllt; Arbeitgeberschaft; Verfügung