Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (LEI)
Art. 115 LEI de 2021
Art. 115
Kanton und Gemeinden sorgen für ein Bildungswesen, das die geistigen, seelischen, sozialen und körperlichen Fähigkeiten des einzelnen Menschen berücksichtigt und fördert, seine Verantwortung und seinen Gemeinsinn stärkt und auf seine persönliche und berufliche Entwicklung ausgerichtet ist.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Art. 115 Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (AIG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB220462 | Rechtswidrige Einreise | Schuldig; Beschuldigte; Staat; Staaten; Schweiz; Einreise; Recht; Beschuldigten; Flüchtling; Staatenlose; Berufung; Gericht; Anerkennung; Urteil; Vorinstanz; Staatenlosigkeit; Illegal; Geldstrafe; Staatenlosen; Bundesgericht; Flüchtlingskonvention; Deutschland; Vorinstanzliche; Verfahren; Prot; Rechtfertigungsgr; Staatenlosenübereinkommen; Illegale; Entscheid |
| ZH | SB220377 | Rechtswidrige Einreise | Schuldig; Beschuldigte; Einreise; Berufung; Recht; Recht; Asylgesuch; Migrationsamt; Schweiz; Beschuldigten; Medizinische; Staat; Rechtfertigungsgr; Urteil; Geltend; Habe; Tigen; Medizinischen; Sinne; Rechtswidrig; Tochter; Asylantrag; Gültige; Gericht; Schuld; Staatsanwaltschaft; Notstand; Rechtswidrige; Einreisen; Erstinstanzliche |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| BS | SB.2020.67 (AG.2021.220) | versuchter Raub (Nötigungshandlung) sowie mehrfache Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz | Berufung; Berufungskläger; Urteil; Portemonnaie; Gemäss; Werden; Täter; Seiner; Landes; Hätte; Verfahren; Person; Schweiz; Ersucht; Worden; Mehrfach; Landesverweisung; Freiheitsstrafe; Versucht; Welche; Gekommen; Februar; Versuchte; Gegangen; Worauf; Berufungsklägers; Monate; Gewesen; Praxis; Mehrfache |
| BS | SB.2020.18 (AG.2021.316) | mehrfaches Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen, Bandenmässigkeit), Geldwäscherei (schwerer Fall), mehrfache Geldwäscherei und mehrfache rechtswidrige Einreise | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Drogen; Werden; Berufung; Stellt; Kokain; Schweiz; Betäubungsmittel; Geldwäscher; Geldwäscherei; Delikt; Gespräch; Vorinstanz; Welche; Fahren; Delikts; Staatsanwaltschaft; Drogenhandel; Treffen; Spreche; Deliktsphase; September; Führt; Sprechen; Gespräche; Tätig; Person; Strafgericht |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 IV 449 (6B_1003/2019) | Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG; Art. 34 Abs. 1 StGB; Dauerdelikt; gesetzliche Höchststrafe. Art. 115 Abs. 1 lit. b AIG bezeichnet ein Dauerdelikt, für welches eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe auszusprechen ist. Die Summe der wegen dieses Dauerdelikts ausgesprochenen Strafen darf die im Gesetz angedrohte Höchststrafe nicht überschreiten. Entscheidet sich der Richter eine Geldstrafe auszusprechen, hat er zu bestimmen, wieviele Strafeinheiten der beschuldigten Person wegen des besagten Dauerdelikts bereits auferlegt wurden und darauf zu achten, dass die in Art. 34 Abs. 1 erster Satz StGB vorgesehene Höchstgrenze von 180 Tagessätzen nicht überschritten wird (E. 1). | Peine; Amende; Jours; Séjour; Illégal; Jours-amende; Pécuniaire; L'intimé; Délit; Pénal; Condamnation; Continu; D'une; été; Pénale; Canton; Précédente; Recourant; Liberté; Raison; être; Infra; Déjà; Privative; Sanction; Pouvait; Unités; Pénales; Maximal; Prononcé |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-1589/2021 | Einreiseverbot | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Reiseverbot; Einreiseverbot; Aufenthalt; Schweiz; Aufenthalts; Verfügung; Sicherheit; Grenzwachtkorps; SEM-act; Bundesverwaltungsgericht; Gültig; Vorinstanz; Aufenthaltstitel; Ausgestellt; Person; Wegweisung; Beschwerdeführers; Verfügt; Gültigen; Rechtlich; Interesse; Einreiseverbots; Kirche; Staatsangehörige; Frankreich; BVGer |
| F-4513/2019 | Einreiseverbot | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Einreiseverbot; Bundesverwaltungsgericht; Fernhaltemassnahme; Sicherheit; Schweiz; Person; Erwerbstätigkeit; Vorinstanz; Interesse; Partei; Verfügt; Verfahrens; Rechtliche; Migration; Gesuch; Urteil; Verfahrenskosten; Bewilligung; Ausländer; Begründung; Verstossen; Verordnung; Kanton; Interessen; Sinne; Beschwerdeführers |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2022.120 | | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Bundes; Aussage; Recht; Aussagen; Urteil; Fingerabdrücke; Grenzwachtbeamte; Beamte; Schweiz; Gericht; Grenzwachtbeamten; Amtshandlung; Gewalt; Aufenthalt; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Rechtswidrig; Bundesstrafgerichts; Aufenthalts; Täter; Behörde; Verteidigung; Drohung; BStKR |
| BB.2021.257 | | Akten; Gericht; Urteil; Filter; öffnen; Hinzufügen; Bundes; Urteile; Gerichts; Gesuch; LINGUA; KGer; Amtl; LINGUA-Analyse; Geheimhaltung; Behörde; Kantons; Schuldig; Verfahren; Luzern; Interesse; Beschwerde; Wegweisung; Entscheid; Kantonsgericht; Bundesgerichts; Person; Geheimhaltungsinteresse; Herkunft |
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