E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 109 StGB vom 2022

Art. 109 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 109

Die Strafverfolgung und die Strafe verjähren in drei Jahren.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 109 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210036Körperverletzung etc. und WiderrufPrivatkläger; Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Privatklägers; Berufung; Aussage; AaO; Urteil; Vorinstanz; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Kosten; Amtlich; Aussagen; Amtliche; Zeugen; Beweis; Unentgeltlich; Verteidigung; Unentgeltliche; Gemäss; Weiter; Zürich; Zwischen; Dieser; Kantons; Weitere; Freiheitsstrafe
ZHSU210020Missachten eines audienzrichterlichen VerbotesBeschuldigte; Urteil; Vorladung; Gericht; Verfahren; Hauptverhandlung; Schreiben; Beschuldigten; Zürich; Vorinstanz; Erstinstanzliche; Berufung; Stadtrichteramt; Welche; Vorinstanzliche; Unentschuldigt; Verjährung; Halten; Würde; Reagierte; Kantons; Aufgrund; Rechtliche; Person; Bundesgericht; Zürich; Verfahrens; Einsprache; Beschwerde
Dieser Artikel erzielt 83 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGIV-2011/22Entscheid Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG (SR 741.01); Art. 15 Abs. 3 VRV (SR 741.11). Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Die Fahrzeuglenkerin bog langsam in eine vortrittsberechtigte Strasse ein und sah eine von links herannahende Kleinmotorradlenkerin wegen eines abgestellten Fahrzeugs nicht. Bei der Kollision zog sich die Rollerfahrerin eine Kreuzbeinprellung sowie Schürfungen an den Armen zu. Prüfung der Frage des Verjährungseintritts. Berücksichtigung der langen Verfahrensdauer mittels Feststellung der Verletzung des Anspruchs der Rekurrentin auf Beurteilung in angemessener Frist im Urteilsspruch (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. Juni 2011, IV-2011/22). Rekurrentin; Recht; Recht; Strasse; Strassen; Urteil; Widerhandlung; Strassenverkehrs; Verfahren; Verkehrs; Administrativmassnahme; Verfahren; Stationsstrasse; Verletzung; Schwere; Gefährdung; Führerausweis; Gallen; Leichte; Verjährung; Gefahr; Unfall; Entscheid; Vorinstanz; Richter; Verkehrsregel; Mittelschwere; Bahnhof; Verletzt; Verschulden
BSBES.2020.171 (AG.2020.688)Rechtskraft eines StrafbefehlsStrafbefehl; Schuldig; Beschwerde; Beschuldigte; Strafbefehls; August; Zustellung; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Werden; Rechtskraft; November; Einsprache; Beschuldigten; Einzelgericht; Verfolgungsverjährung; Vorliegend; Verfahrens; Person; Verfügung; Rechnen; Strafsachen; Bundesgericht; Schweiz; Strafgericht; Zugestellt; Müsse; Gemäss; Basel-Stadt; Aufmerksamkeitsdauer
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 49 (6B_646/2016)Art. 97 Abs. 3 StGB, Art. 1 Abs. 2 lit. j und Art. 36 JStG; Jugendstrafverfahren, Ende der Verfolgungsverjährung. Art. 97 Abs. 3 StGB hat entgegen dem Wortlaut von Art. 1 Abs. 2 lit. j JStG auch im Jugendstrafrecht Gültigkeit. Auch in einem Jugendstrafverfahren tritt die Verjährung nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verjährungsfrist nach Art. 36 JStG ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist (E. 1). Verjährung; Urteil; Recht; Jugendstrafrecht; Verjährungsfrist; Verfahren; Beschwerde; Begangen; Verfahren; E-JStG; Unterbrechung; Ruhen; VE-JStG; Fristen; Erwachsene; Bestimmungen; Erstinstanzliche; Verjährungsfristen; E-StGB; Vergewaltigung; Freiheitsstrafe; Gesetzgeber; Sexuellen; Vorentwurf; Nötigung; Verfolgungsverjährung; Taten; Jugendliche; Kantons; VE-StGB
119 Ib 311Art. 129 Abs. 1 BdBSt; Art. 4 BV; Art. 6 EMRK; Hinterziehung der direkten Bundessteuer: Anwendbarkeit der EMRK; Grundsatz ne bis in idem; Verjährung der Strafverfolgung; angemessene Verfahrensdauer; öffentliche Verhandlung; persönliche Anhörung. 1. Das Verfahren wegen Hinterziehung der direkten Bundessteuer (Art. 129 Abs. 1 BdBSt) fällt unter Art. 6 EMRK (E. 2). 2. Grundsatz ne bis in idem: - wenn bereits ein Verfahren wegen Steuerbetrug (Art. 130bis BdBSt) durchgeführt (und eingestellt) worden ist (E. 3b und c); - wenn der Steuerpflichtige bereits wegen Hinterziehung der kantonalen Steuern bestraft worden ist (E. 3d). 3. Enthält Art. 134 BdBSt hinsichtlich der Verjährung der Strafverfolgung für Hinterziehung eine Lücke (E. 4a)? Grundsätze, die beim Fehlen einer ausdrücklichen Regelung heranzuziehen sind (E. 4b, c). 4. Angemessene Verfahrensdauer: - Beginn der Frist (E. 5a). - Angemessene Dauer (E. 5b-d). 5. Öffentliche Verhandlung im Verfahren vor der Rekurskommission. Verzicht des Steuerpflichtigen auf öffentliche Verhandlung? (E. 6b-e). 6. Persönliche (mündliche) Anhörung: - im Verfahren vor der Rekurskommission (E. 7b); - nicht im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde, die erstinstanzlich Steuerbussen auszufällen hat (E. 7c). Steuer; Bundes; Recht; Verfahren; Beschwerde; Bundessteuer; Verfahren; Recht; Hinterziehung; Beschwerdeführer; Urteil; Steuerhinterziehung; Gericht; BdBSt; Verfahrens; Gerichtshof; Série; Rechtliche; Hinterziehungsverfahren; Europäische; Verjährung; Entscheid; Steuerbetrug; EuGRZ; Gerichtshofes; Rekurskommission; Steuern; Behörde; Öffentlichkeit; Menschenrechte
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz