Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2010/320	Versicherungsgericht	30.12.2010 - Entscheid Art. 35 Abs. 1 IVG; Art. 25 Abs. 4 AHVG. Entgegen der seit Jahrzehnten unveränderten und offenbar unüberprüften Praxis des EVG bzw. Bundesgerichts entfällt ein Anspruch auf IV-Kinderrente, wenn das sich in Erstausbildung befindende mündige Kind eines Stammrentenbezügers keinen familienrechtlichen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Rentenbezüger mehr durchsetzen könnte. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es aufgrund von Erwerbseinkommen über umfassende Eigenversorgungskapazität verfügt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Dezember 2010, IV 2010/320).	Ausbildung; Kinder; Tochter; Kinderrente; Unterhalt; Quot; Erwerb; Verfügung; Eltern; Verfahren; Verfahrens; Person; Beschwerdeführers;
UV 2009/50	Versicherungsgericht	28.12.2010 - Entscheid Art. 6 UVG: Fehlender natürlicher Kausalzusammenhang als Grundlage weiterer Leistungen aufgrund asim-Gutachten erstellt (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 28. Dezember 2010, UV 2009/50). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_129/2011	UV-act; Unfall; Gutachten; Recht; Ergänzung; Gutachtens; Begutachtenden; Quot; Leistungspflicht; Rechtsvertreter; -Gutachten; Helsana;
IV 2010/239	Versicherungsgericht	27.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung. Die Beschwerdegegnerin stützt sich im Wesentlichen auf ein Gutachten aus dem Jahr 2007. Betreffend die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands lässt die Aktenlage keine abschliessende Beurteilung zu. Insbesondere fehlt eine fachärztliche Beurteilung eines nach der Begutachtung aufgetretenen Leidens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2010, IV 2010/239).	Schulter; IV-act; Schmerzen; Bericht; Gallen; Abklärung; Arbeitsfähigkeit; Recht; Verfügung; Gutachten; Bäcker; Beschwerden;
UV 2009/113	Versicherungsgericht	23.12.2010 - Entscheid Art. 6 und 24 Abs. 1 UVG: Autounfall mit Deckenplattenimpressionsfrakturen mehrerer Brustwirbelkörper. Erreichen des Status quo sine bejaht. Zudem erfolgte die Leistungseinstellung zu Recht, nachdem die adäquate Unfallkausalität (Adäquanzprüfung nach der sog. Psychopraxis nach BGE 115 V 133) weggefallen war. Der ärztlich beurteilte Integritätsschaden von 5% ist nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Dezember 2010, UV 2009/113).	Unfall; UV-act; Beschwerden; Integrität; Bericht; Recht; Kausalzusammenhang; Verletzung; Arbeit; Schleudertrauma; Hinweis; Gutachten;
AVI 2010/19	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG, Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV. Arbeitgeberähnliche Stellung. Vorliegend ist die Arbeitslosigkeit nicht durch den Verlust der Stelle bei einem Drittbetrieb, sondern durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Betriebs, in dem der Beschwerdeführerin arbeitgeberähnliche Stellung zukommt und in dem sie ihre vormalige (Neben)Tätigkeit nach dem Stellenverlust beim Drittbetrieb wieder aufgenommen hat, eingetreten. Infolge Missbrauchsgefahr aufgrund ihrer arbeitgeberähnlichen Stellung hat sie daher keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, AVI 2010/19).	Arbeit; Arbeitslosenentschädigung; Recht; Stellung; Verfügung; Arbeitslosigkeit; Kurzarbeit; Drittbetrieb; Rechtsprechung; Person;
UV 2009/82	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 3 Abs. 2 f. UVG, Art. 27 Abs. 1 ATSG, Art. 72 UVV: Frage offen gelassen, ob Informationspflicht über Möglichkeit der (Nach-)Deckungsverlängerung durch Abrede-Versicherung verletzt wurde, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine Abrede-Versicherung abgeschlossen worden wäre, wäre diese Möglichkeit bekannt gewesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2009/82).	Versicherung; Unfall; Abrede; Recht; Abredeversicherung; Informationspflicht; Unfallversicherung; Arbeitgeber; Möglichkeit;
UV 2009/122	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 6 UVG: Bejahung natürlich kausaler Unfallrestfolgen nach Patellaquerfraktur; Verneinung der adäquaten Kausalität hinsichtlich einer psychischen Komponente; konstitutionelle Prädisposition Art. 18 Abs. 1 UVG: schlüssige kreisärztliche Beurteilung betreffend zumutbare Tätigkeit Art. 24 Abs. 1 UVG: Integritätsentschädigung bei mässiger Arthrose (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2009/122).	Suva-act; Unfall; Integrität; Patella; Rechtsvertreter; Beschwerden; Untersuchung; Anspruch; Kniegelenk; Schmerzen; Knies;
UV 2010/23	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 6 Abs. 1 UVG, Art. 4 ATSG, Art. 45 ATSG: Die blosse Vermutung, ein Zahnschaden sei durch Beissen auf einen Fremdkörper verursacht worden, genügt für die Annahme eines ungewöhnlichen äusseren Faktors gemäss Art. 4 ATSG nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2010/23).	Quot; Unfall; Versicherung; Stein; Faktor; Sachverhalt; Bundesgerichts; Entscheid; Steinchen; Quot;corpus; Rechtsprechung; Winterthur;
KZL 2010/11	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 14 aKZG, Art. 25 ATSG: Rückerstattung von Ausbildungszulagen, Erlass. Guter Glaube bejaht, da Rekurrent als Bezüger der Ausbildungszulagen vorliegend darauf vertrauen durfte, dass in anspruchsbeeinflussende Änderungen (Abbruch der Ausbildung des bei der geschiedenen Frau lebenden Sohns) mitgeteilt würden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, KZL 2010/11).	Rekurrent; Ausbildung; Ausbildungszulage; Ausbildungszulagen; Vorinstanz; Erlass; Rekurrenten; Verfügung; Glauben; Sozialdienst;
IV 2009/87	Versicherungsgericht	17.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Gutachten aussagekräftig. Mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrads besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2010, IV 2009/87).	ähig; Arbeit; Quot; Gutachten; Beurteilung; MEDAS; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Invalideneinkommen; Rente; Schwindel; Gutachter;
B 2010/185	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilAusländerrecht, Art. 61 Abs. 2 AuG und Art. 30 Abs. 1 lit. b und lit. k AuG (SR 142.20). Das Ausländeramt stellte zu Recht das Erlöschen einer Niederlassungsbewilligung aufgrund eines über sechs Monate dauernden Aufenthalts im Ausland ohne Abmeldung beim Verlassen der Schweiz fest. Die Verweigerung der Erteilung einer neuen Bewilligung stellte keinen Ermessensmissbrauch dar (Verwaltungsgericht, B 2010/185).	Schweiz; Aufenthalt; Niederlassung; Ausländer; Niederlassungsbewilligung; Aufenthalts; Bewilligung; Recht; Vater; Ausland; Mazedonien;
B 2010/182, B 2010/203	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - Urteil vom 16. Dezember 2010	Kinder; Beschwerde; Unterhalt; Beschwerdegegner; Recht; Bundessteuer; Serbien; Steueramt; Kinderabzug; Unterhalts; Vorinstanz; Sorge;
B 2010/94	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilStrassenverkehrsrecht, Art. 16 ff. SVG (SR 741.1), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Entzug bzw. die Aberkennung des Führerausweises wegen verkehrsgefährdender Verkehrsregelverletzung als Warnungsmassnahme neben einer Strafe verstösst nicht gegen den Grundsatz ne bis in idem. Im konkreten Fall wurde die Verkehrsregelverletzung als leicht qualifiziert und die Aberkennung des ausländischen Führerausweises aufgehoben. Rückweisung an das Strassenverkehrsamt zur Prüfung der Frage, ob gegenüber Inhabern ausländischer Führerausweise eine Verwarnung zulässig ist (Verwaltungsgericht, B 2010/94).	Strasse; Strassen; Führer; Vorinstanz; Führerausweis; Beschwerde; Fahrzeug; Strassenverkehr; Recht; Strassenverkehrsamt; Schweiz;
B 2010/153	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilAusländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 51 Abs. 1, Art. 62 lit. b, Art. 63 Abs. 1 lit. a und b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 1991 in der Schweiz lebenden und mit einer Schweizerin verheirateten Ausländers wegen wiederholter Straffälligkeit (Verwaltungsgericht, B 2010/153).	Schweiz; Aufenthalt; Gallen; Quot; Recht; Ausländer; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Interesse; Busse; Gefängnis; Sicherheit;
B 2010/110	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilWaldrecht, Art. 25 Abs. 1 WaG (SR 921.0). Der Verkauf von Wald an Private stellt keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Waldfunktionen dar. Die Bewilligung der Veräusserung von Wald durch eine Ortsgemeinde an eine bäuerliche Genossenschaft wurde vom Kantonsforstamt zu Unrecht verweigert (Verwaltungsgericht, B 2010/110).	Waldfunktion; Bewilligung; Veräusserung; Waldfunktionen; Kanton; Vorinstanz; Kantons; Private; Verkauf; Gefährdung; Kantonsforstamt;
B 2010/123	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilÖffentlichkeit der Verwaltung, grundsätzliche Erwägungen, Umweltrecht, Art. 10d USG (SR 814.01). Ein Begehren um Einsicht in einen Umweltverträglichkeitsbericht über eine Kantonsstrasse darf - wenn nicht überwiegende private oder öffentliche Interessen eine Geheimhaltung erfordern - nicht mit der Begründung verweigert werden, die Einsicht werde erst später bei der öffentlichen Auflage des Strassenprojekts gewährt (Verwaltungsgericht, B 2010/123).	Umwelt; Einsicht; Umweltverträglichkeit; Öffentlichkeit; Behörde; Umweltverträglichkeitsbericht; Interesse; Recht; Öffentlichkeits;
B 2010/105	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - Urteil Bau- und Planungsrecht, Art. 2 Abs. 1 RPG (SR 700), Art. 18m Abs. 1 EBG (SR 742.101). Ein Baugesuch für ein Vorhaben innerhalb des Baugebiets kann nicht mit der Begründung abgewiesen werden, die konkrete Bauzone sei noch nicht definiert. Das Gesuch ist vorerst zu sistieren, bis die zuständige Behörde im betroffenen Gebiet die fehlende Planungsgrundlage geschaffen bzw. einen entsprechenden Teilzonenplan erlassen hat, so dass das Gesuch beurteilt werden kann (Verwaltungsgericht, B 2010/105).	Recht; Bauzone; Planung; Entscheid; Gemeinde; Bahnhof; Planungs; Bauvorhaben; Anlage; Gesuch; Rekurs; Baute; Grundstück; Anlagen;
B 2009/187	Verwaltungsgericht	16.12.2010 - UrteilVolksschule, Schule für Hochbegabte, Art. 53bis VSG (sGS 213.1), Art. 11bis, Art. 11ter und Art. 11quater VVU (sGS 213.12). Persönliche Voraussetzungen für den Besuch einer Talentschule (Verwaltungsgericht, B 2009/187).	Talent; Talents; Empfehlung; Gallen; Schule; Talentschule; Besuch; Schulrat; Bildungsdepartement; Sport; Schüler; Swiss;
AVI 2010/24	Versicherungsgericht	16.12.2010 - Entscheid Art. 31 ff. AVIG; Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Rückerstattung von Kurzarbeitsentschädigung. Mangels Rückkommenstitels (Wiedererwägung, prozessuale Revision) ist das Zurückkommen auf bereits rechtskräftige Leistungsabrechnungen unzulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, AVI 2010/24).	Arbeit; Leistung; Quot; Kurzarbeit; Brücke; Kurzarbeitsentschädigung; Verfügung; Brückentag; Rückforderung; Recht; Einsprache;
IV 2010/51	Versicherungsgericht	16.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung, Leidensabzug. Da der Beschwerdeführer auch bei der Ausübung leichter Tätigkeiten eingeschränkt ist und er bei ganztägiger Arbeitszeit nur eine reduzierte Leistung erbringen kann, erscheint ein Leidensabzug von 10% angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, IV 2010/51).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Psychiatrische; Klinik; Arbeitsunfähigkeit; Diagnose; Persönlichkeit; Recht; Gutachten; Psychiatrischen;
AHV 2010/9 + KZL 2010/6	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 52 AHVG, Art. 47 lit. d aKZG: Schadenersatzverfahren. Haftung des geschäftsführenden Mehrheitsgesellschafters für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, AHV 2010/9 und KZL 2010/6).	Schaden; Schadenersatz; Beiträge; Gesellschaft; Recht; Arbeitgeber; Ausgleichskasse; Verschulden; Verfahren; Schadens; Organ; Hinweis;
AHV 2010/16	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 9 Abs. 1 AHVG: Strittige Beitragspflicht bezüglich Liegenschaftserträge und strittige Bestimmung des im Betrieb investierten Eigenkapitals. Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme ergänzender Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, AHV 2010/16).	Liegenschaft; Liegenschaften; Erwerb; Einkommen; Erwerbstätigkeit; Vermögens; Geschäftsvermögen; Ausgleichskasse; Einsprache;
IV 2009/60	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Rückweisung zur Vornahme ergänzender medizinischer Abklärungen, da das im Recht liegende Gutachten auf einer unzureichenden Kenntnis wesentlicher Vorakten beruht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, IV 2009/60).	ähig; Gutachten; Rente; Recht; Verfügung; Vorakten; Gericht; Arbeitsunfähigkeit; Invalidität; Gutachter; Verfügungen; Sachverhalt;
IV 2010/203	Versicherungsgericht	14.12.2010 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Wiedererwägung einer ursprünglich zweifellos unrichtigen, eine Rente zusprechenden Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2010, IV 2010/203).	Arbeit; Rente; Verfügung; Haushalt; Recht; Arbeitsfähigkeit; Tätigkeiten; Klinik; Invalidität; Wiedererwägung; Einschränkung;
IV 2009/43	Versicherungsgericht	13.12.2010 - Entscheid Art. 8, 16 ATSG, Art. 28 IVG; Invaliditätsbemessung. Arbeitsfähigkeitsschätzung, Würdigung medizinischer Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2010, IV 2009/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2011.	Arbeit; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Tätigkeiten; Recht; Validen; Verfügung; Valideneinkommen; IV-Stelle; Rente;
IV 2010/30	Versicherungsgericht	10.12.2010 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenherabsetzung. Beweiswert Gutachten. Gesundheitliche Verbesserung ausgewiesen. Einstellung der bisherigen halben Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2010, IV 2010/30).	ähig; MEDAS; Rente; Arbeit; Achtung; Quot; Begutachtung; Arbeitsfähigkeit; Versicherungsgericht; Verfügung; Beschwerde; Abzug; Gutachten;