Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanzen hätten übersehen, dass die gemeinsame Tochter ihn sehr wohl während seiner Haftzeit und damit bis zu ihrem dritten Lebensjahr gesehen habe. Die Besuche seien in der Haftanstalt dokumentiert. Der Kontaktabbruch im Zeitraum Mai 2017 bis Herbst 2018, welcher der Bezirksrat anführe, sei mutwillig durch die Mutter vollzogen worden. Besuche hätten dann im Oktober 2018 stattgefunden, weil er diese, und nicht etwa die KESB die damalige Beiständin, organisiert habe.

   Es hätten bisher lediglich fünf Besuche stattgefunden, nämlich am 8. August 2020, 19. September 2020, 12. Dezember 2020, 29. Mai 2021 und 13. November 2021 (act. 2 S. 3). Es seien etliche Besuche ausgefallen, abgesagt und nicht nachgeholt worden. Nicht ein Besuch sei von ihm abgesagt worden. Ebenso hätten sehr viele Telefonate nicht stattgefunden, aus Gründen, die nicht bei ihm gelegen seien. Anders als der Bezirksrat schreibe, hätten die Besuche auch nicht vier Stunden, sondern nur drei Stunden gedauert. Besuche seien entgegen des eigenen Beschlusses des Bezirksrates (gemeint der Entscheid vom 10. Oktober 2019 in Verbindung mit dem Beschluss der KESB vom 17. April 2018, S. 10, Dispositivziffern 2 und 3; E. I./4. und I./5.) nicht umgesetzt worden, was den Aufbau einer stabilen Beziehung zu C. verhindert habe. Der angefochtene Beschluss des Bezirksrates werde dem Anspruch einer stabilen Beziehung auch nicht gerecht. Vielmehr werde eine stabile Beziehung durch diesen Beschluss geradezu vereitelt und das Kind ihm entfremdet (act. 2 S. 3 unten). Der Bezirksrat schreibe selbst, dass die Möglichkeit einer Kindeswohlgefährdung einzig in nur sehr beschränkt stattgefundenen Besuche liegen könne (act. 2 S. 4). Daraus ergebe sich aber, so der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanzen für die einzig mögliche Gefährdung des Kindswohls die Verantwortung tragen. Weiter wertet der Beschwerdeführer sinngemäss der Hinweis auf Corona und die damit verbun- denen Schwierigkeiten bei der grenzüberschreitenden Umsetzung der Besuche als Ausrede. Abschliessend ersucht der Beschwerdeführer unter Hinweis darauf, dass er Arbeitslosengeld 2 beziehe, um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2 S. 4).

2. Der Bezirksrat und die KESB haben zur Gestaltung und Ausdehnung des persönlichen Kontaktes zwischen Vater und C. Ausführungen gemacht und sich mit den Argumenten des Vaters auseinandergesetzt, die KESB habe den Sachverhalt nicht genügend und einseitig abgeklärt. Zusammengefasst hielt der Bezirksrat fest, dass mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2019 die Begleitung der Ausübung der Besuche deshalb auf Ende Januar 2020 befristet worden sei, weil der Bezirksrat damals davon ausgegangen sei, dass das Ausreiseverbot für den Beschwerdeführer per Ende Januar 2020 wegfallen würde (KESB-act. 131 S. 11, Dispositivziffer I.; E. I./5.). Weiter weist der Bezirksrat immer noch in Bezugnahme auf sein Urteil vom 10. Oktober 2019 darauf hin, es sei damals festgehalten wor- den, dass sowohl die Regelung des Besuchsrechts als auch die Begleitung der Besuche an massgeblich veränderte Verhältnisse anzupassen seien, das heisst spätestens mit Ablauf des Ausreiseverbots voraussichtlich Ende Januar 2020 zu überprüfen sei (act. 8 S. 17, KESB-act. 131 S. 9). Da jedoch im Zeitpunkt des Entscheides der KESB im Oktober 2020 keine wesentlich veränderten Verhältnisse vorgelegen seien, die Ausreisesperre immer noch bestanden habe, seien Än- derungen hinsichtlich Häufigkeit (vierzehntägliche Besuche) und Modalität (Antrag auf unbegleitete Besuche) nicht gerechtfertigt gewesen (act. 8 S. 19).

   Der Bezirksrat erwägt im angefochtenen Entscheid vom 18. November 2021 so- dann weiter, dass inzwischen der Beschwerdeführer wieder in die Schweiz einreisen könne. Gestützt auf die Ausführungen in seinem Urteil vom 10. Oktober 2019 sowie auf diejenigen im Entscheid der KESB vom 27. Oktober 2020 sei nun deshalb sowohl die Regelung des Besuchsrechts als auch die Begleitung der Besuche an massgeblich veränderte Verhältnisse anzupassen (act. 8 S. 20). Die Aufhebung der Ausreisesperre des Beschwerdeführers alleine erlaube den Schluss, dass heute veränderte Verhältnisse vorliegen würden. Es sei zu klären, ob bei einer unbegleiteten Ausübung des Besuchsrechts durch den Beschwerdeführer weiterhin von einer Gefährdung des Kindeswohls auszugehen sei, welcher nicht anders als durch die (einstweilige) Aufrechterhaltung der begleiteten Besuche begegnet werden könne.

   Der Bezirksrat referenziert sodann im Folgenden den Bericht des Umgangscafés vom 1. Juli 2021 (Jugend und Familie, Jugendamt, Landkreis F. D; BRact. 27 [= BR-act. 30]). Gemäss diesem Bericht hätten bislang vier Treffen in den

   Räumen der koordinierenden Kinderschutzstelle, Café H. , F. , stattgefunden (Stand Sommer 2021). Mutter wie auch Vater hätten die bis dahin viermal stattgefundenen Treffen zuverlässig, pünktlich und mit ruhiger Stimmung wahrge- nommen, was der Tochter ein entspanntes Zugehen auf den Vater ermöglicht habe (act. 8 S. 20). Auch im gemeinsamen Spiel mit dem Halbbruder I. sei die Stimmung durchwegs entspannt, manchmal ausgelassen gewesen. Auch die Verabschiedung hätten beide Eltern sehr verantwortungsvoll durchgeführt (act. 8 S. 21, BR-act. 27= [BR-act. 30]).

   Zusammengefasst hielt der Bezirksrat unter Hinweis auf den Bericht des ab 1. Juli 2021 für C. tätigen Berufsbeistands J. , c/o kjz Horgen, fest, es sei zentral, dass die Besuche von C. bei ihrem Vater nach wie vor langsam und sorgfältig aufgebaut würden (act. 8 S. 23, act. 33). Erst seit 2020 würden in einigermassen unregelmässigen Abständen von sechs Wochen (mit Unterbrüchen) für vier Stunden Kontakte stattfinden. Der langsame Aufbau einer Beziehung die- ne auch der Verhinderung einer Verweigerung durch das Kind, weshalb begleitete Besuche vorerst aufrechtzuerhalten seien, um die Kind-Vater-Beziehung zu unterstützen. Unter Berücksichtigung der Empfehlung des Beistandes erachtete der Bezirksrat neben Telefonkontakten monatliche Besuche in einem begleiteten Besuchstreff in Deutschland (Umgangscafé F. ) und in einem begleiteten Besuchstreff nahe dem Wohnort der Mutter und C. in der Schweiz (Besuchstreff G. ) für angemessen. Die getroffene Regelung des Besuchsrechts befristete der Bezirksrat einstweilen auf sechs Monate (act. 8 S. 24 ff., 27, Dispositivziffer I.).

   Die Überlegungen des Bezirksrates sind überzeugend, weshalb darauf verwiesen werden kann. Die Einwände des Beschwerdeführers können die Erwägungen des Bezirksrates nicht im Sinne des Beschwerdeführers relativieren.

3. Es blieb unbestritten, dass der Beschwerdeführer in Deutschland wegen eines Gewaltdeliktes zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde

   (KESB-act. 48, act. 54, act. 55). Nach Verbüssung der Freiheitsstrafe wurde dem Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, von den deutschen Behörden eine mehrjährige Ausreisesperre auferlegt. Es kann aufgrund der Akten nicht beurteilt wer- den, ob die Mutter mit C. während der ersten drei Lebensjahre des Mädchens regelmässig in der Haftanstalt zu Besuch war, wie der Beschwerdeführer geltend macht. An diesen Kontakt, sollte er regelmässig stattgefunden haben, liesse sich heute jedenfalls nicht mehr anknüpfen. Der Vater konnte damals bereits aufgrund der äusseren Umstände (Strafvollzug) nicht im Leben von C. präsent sein.

   Die Sicht des Beschwerdeführers, wonach die Mutter den Kontakt von C. zu ihm nach seiner Haftentlassung mutwillig verhindert habe, überzeugt insgesamt nicht. Die Kammer wies bereits in ihrem Entscheid vom 2. Dezember 2019 auf die damalige missverständliche und widersprüchliche Situation hin (KESB-act. 143 S. 7). Die unklare Situation konnte und kann keiner Seite angerechnet wer- den. Die KESB Horgen hatte einem Rechtsmittel gegen ihren Entscheid vom 17. April 2018 die aufschiebende Wirkung entzogen (E. I./4). Die von der KESB getroffenen Anordnungen, das heisst die Besuche in Begleitung jeweils alle sechs Wochen, konnten somit sofort umgesetzt werden. Die Besuchsbegleitungen hatten aber nicht stattgefunden, weil der Vater Beschwerde gegen den Entscheid der KESB vom 17. April 2019 eingereicht hatte, und die KESB Horgen damals davon ausgegangen war, dass sich die Eltern einvernehmlich würden einigen können (KESB-act. 128). Die Beschwerdegegnerin ihrerseits zog dann den Entscheid des Bezirksrates vom 10. Oktober 2019 weiter, weil sie mit dem Besuchsrecht nicht einverstanden war (E. I./5.). Die damalige Beiständin empfahl im November 2019, dem Kindeswillen Rechnung zu tragen und einen allfälligen Kontaktaufbau langsam und psychologisch begleitet zu gestalten (KESB-act. 138). Im Ergebnis fand bis Dezember 2019 kein regelmässiger Kontakt zwischen Vater und Tochter statt. Inwiefern ein von der Beschwerdegegnerin während eines Besuches im Dezember 2018 als gewalttätiger Zwischenfall bezeichnetes Ereignis zu einem Kontaktabbruch bis Dezember 2019 beigetragen hatte, kann nicht beurteilt werden (KESB-act. 138 S. 2). Das gegen den Vater bestehende Ausreiseverbot aus Deutschland, welches nicht der Mutter angelastet werden kann, trug jedenfalls

   das Seine zur Schwierigkeit der praktischen Umsetzung der Kontakte bei. Und dann wurden anfangs 2020 die ersten Coronavirus SARS-CoV-2 Fälle in Westeuropa gemeldet, was wenig später zu geschlossenen Grenzen zwischen der Schweiz und Deutschland führte. Insgesamt erlaubten die äusseren Umstände keine Kontakte unter Normalbedingungen.

   Ab Sommer 2020 bis Sommer 2021 (entsprechend dem Jahr vor Aufhebung des Reiseverbots) konnten vier Besuche von C. mit ihrer Mutter bei ihrem Vater im Café H. in F. (August, September, Dezember 2020 und Mai 2021) stattfinden, dies in Anwesenheit des Halbbruders I. .

4. Im August 2021 wurde das dem Beschwerdeführer auferlegte Ausreiseverbot aufgehoben. Die Situation präsentiert sich demnach (erst) ab August 2021 anders. Die wieder erlangte Reisemöglichkeit hat ab diesem Zeitpunkt dem Vater die Perspektive gegeben, C. in der Schweiz und damit in ihrer Umgebung zu besuchen. Die Vorinstanz stützt sich, wie erwähnt, bei der Regelung des Besuchsrechts, was Häufigkeit und Bedingung anbelangt, im Wesentlichen auf den Bericht des Berufsbeistandes J. (act. BR-act. 33). Die nun in die Wege geleiteten Besuche sollen beibehalten und aufrechterhalten werden, damit eine soli- de Grundlage für weitergehende Kontakte geschaffen werden könne (E. II./2.).

   Der Umfang des Kontaktes (Häufigkeit) hängt auch von Lebensumständen der Beteiligten ab, wie bspw. deren Wohnorten. Deshalb rechtfertigen sich mit Hinweis auf die derzeitigen Wohnsituationen der Parteien wegen der erheblichen Distanz und damit verbundenen Reisezeiten, des Alters von C. sowie in Berücksichtigung der Begleitung der Besuche (sogleich nachstehend) monatliche persönliche Kontakte. Wichtig sind entsprechend die telefonischen Kontakte gemäss Anordnung des Bezirksrates, damit der Vater im Leben von C. präsent bleiben kann.

   Es trifft zu, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Art. 274 Abs. 2 ZGB die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts (Bedingung der Besuche) wie die Verweigerung der Entzug konkreter Anhaltspunkte für die Gefähr- dung des Kindeswohls bedarf. Es konnte, wie ausgeführt, bislang zwischen dem

   Beschwerdeführer und der 7 ½-jährigen C. keine Beziehung und noch kei- ne innere Bindung aufgebaut werden. Dafür waren sie im Leben des anderen zu wenig präsent. Vater und Tochter befinden sich noch in der Phase, in der man sich in neue Verhältnisse eingewöhnt. Es ist gut vorstellbar, dass sich C. in den begleiteten Besuchstreffs, an denen auch noch ihr Halbbruder I. anwesend ist, wohl fühlt und sich ihrem Vater öffnen kann (act. 33 S. 2 unten). Würde bereits heute von dieser Besuchsform abgewichen, könnten die Verunsicherungen von C. zunehmen, was der Annäherung zwischen Vater und Tochter nicht dient. Es ist wenig über die Lebensumstände des Beschwerdeführers bekannt, bspw. wie der Beschwerdeführer wohnt. Es ist nicht bekannt, ob der Beschwerdeführer einen Beruf hat einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Der Beschwerdeführer führt diesbezüglich in der Beschwerde nichts aus. Eigenen Angaben zufolge lebt er derzeit von Arbeitslosengeldern 2 (mutmasslich Hartz 4). Der Beschwerdeführer hat einen Sohn, I. , mit dem sich C. gemäss Einschätzung des Beistandes gut versteht. Es ist aufgrund der Akten nicht klar, ob der türkischstämmige Beschwerdeführer, der in Deutschland geboren und aufgewachsen war, inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben konnte. Insofern ist zu der im früheren Entscheid des Bezirksrates vom 10. Oktober 2019 festgestellten Situation keine Änderung eingetreten. Angesichts der auf Seiten des Vaters immer noch nicht fassbaren bzw. nicht dargelegten Situation und einer noch in den Anfängen stehenden und damit wenig tragfähigen Beziehung ist es zumutbar und verhältnismässig, einstweilen den persönlichen Kontakt zwischen Vater und Tochter begleitet, das heisst an einem neutralen bzw. begleiteten Ort, stattfinden zu lassen.

5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor der Kammer keine Umstände vorgebracht hat, welche ab sofort eine Kontaktregelung ohne Begleitung rechtfertigten. Die Beschwerdegegnerin hat nun den Kontakt, wie er vom Bezirksrat angeordnet wurde, insbesondere auch die Telefonkontakte, zu ermöglichen und C. zu ermuntern, ihren Vater zu treffen, damit die Tochter eine eigenständige Beziehung zum Vater aufbauen kann. Der Bericht der Verantwortlichen des H. Café vom 1. Juli 2021 (act. 27) spricht davon, dass die Eltern imstande seien, bestehende persönliche Differenzen unter sich und nicht in

Anwesenheit von C. auszumachen. Das ist wichtig und von den Eltern weiterhin und unbedingt zu beachten, damit eine tragfähige Beziehung zwischen Vater und Tochter entstehen kann.