Gemäss Art. 701 Abs. 1 OR können die Eigentümer oder Vertreter sämtlicher Aktien, falls kein Widerspruch erhoben wird, eine Generalversammlung ohne Einhaltung der für die Einberufung vorgeschriebenen Formvorschriften abhalten. In dieser Versammlung kann gemäss Art. 701 Abs. 2 OR über alle in den Geschäftskreis der Generalversammlung fallenden Gegenstände gültig verhandelt und Beschluss gefasst werden, solange die Eigentümer oder Vertreter sämtlicher Aktien anwesend sind. Eine Universalversammlung kann auch ohne Anwesenheit (oder Zustimmung) der Mitglieder des Verwaltungsrats abgehalten
werden, die nicht Aktionär sind (BSK OR II - DIETER DUBS/ROLAND TRUFFER, N 4 zu Art. 702a OR). Werden die Vorschriften der Universalversammlung nicht eingehalten, erweisen sich an dieser Universalversammlung beschlossene Beschlüsse als nichtig (BGE 137 III 460 E. 3.3).
Soweit die Geschäftsführung nicht übertragen worden ist, steht sie gemäss Art. 716b Abs. 3 OR allen Mitgliedern des Verwaltungsrates gesamthaft zu. Während im internen Bereich somit vermutungsweise ein gesamthaftes Geschäftsführungsrecht besteht, besteht im externen Bereich Einzelzeichnungsberechtigung (BSK OR II - ROLF WATTER, N 9 zu Art. 718). Gemäss Art. 718 Abs. 1 OR vertritt der Verwaltungsrat die Gesellschaft nach aussen, wobei mangels gegenteiliger Statutenbestimmung oder gegenteiligem Organisationsreglement die Vertretung durch jeden Verwaltungsrat alleine erfolgen kann. Art. 718a OR normiert die Vertretungsmacht des einzelnen Verwaltungsrats und hält fest, dass sämtliche Rechtshandlungen darunter fallen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass nur jene Rechtshandlungen ausgeschlossen sind, die durch den Gesellschaftszweck geradezu ausgeschlossen sind (PETER BÖCKLI, Schweizerisches Aktienrecht, 4. Aufl. Zürich 2009, § 13 N 497). Durch die Publikation im Handelsregister gibt die Gesellschaft gegen aussen kund, wer sie vertreten kann; damit sind Handlungen der gemäss Handelsregistereintrag zur Vertretung ermächtigten Personen der Gesellschaft zuzurechnen und zwar unabhängig davon, ob die entsprechenden Organe die gesellschaftsinternen Kompetenzund Handlungsrichtlinien beachtet haben (Urteile des Bundesgerichts vom 19. November 2014 [4A_147/2014 E. 3.2.5]; vom 30. Juni 2014
[4A_617/2013 E. 5.2]; vom 22. Januar 2014 [4A_459/2013 E. 3.1.3]; sowie vom
8. April 2008 [4A_357/2007 E. 4.2]). Ein Interessenkonflikt vermag die Vertretungsmacht zu begrenzen, wenn er für den Dritten erkennbar war oder dieser ihn wenigstens bei gebührender Sorgfalt hätte erkennen müssen (dazu etwa BGE 126 III 361 E. 3a).
Der Verwaltungsratspräsident der B1.
Holding AG verfügt gemäss
Handelsregisterauszug über Einzelzeichnungsberechtigung. Sodann ist die
B1.
Holding AG unbestrittenermassen Alleinaktionärin der Beklagten.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist nicht der Abschluss eines Rechtsgeschäfts, sondern die Teilnahme an der Generalversammlung der Tochtergesellschaft, worin die Klägerin als Verwaltungsrätin der Beklagten abgewählt worden ist. Ein Tatbestand der faktischen Liquidation der Beklagten liegt nicht vor, da die Abwahl der Klägerin keine direkten Auswirkungen auf das Vermögen der Beklagten hat. Da überdies eine Holdinggesellschaft gerade bezweckt, Beteiligungen zu verwalten (act. 1 Rz. 31), ist eine Vertretung an einer Generalversammlung einer 100 %-igen Tochter vom Gesellschaftszweck gedeckt und der einzelzeichnungsberechtigte Verwaltungsratspräsident befugt, die Holdinggesellschaft gültig zu vertreten. Inwiefern die Teilnahme des
Verwaltungsratspräsidenten der B1.
Holding AG an der
Generalversammlung der Beklagten, worin die Klägerin als Verwaltungsrätin der Beklagten abgewählt worden ist, zu einer Interessenkollision zwischen den
Interessen der Holding und jenen von D.
persönlich geführt haben soll,
wurde nicht konkret behauptet (vgl. act. 1 Rz. 59 und 68).
Zusammenfassend kam D.
als Verwaltungsratspräsident der B1.
Holding AG Vertretungsmacht zu, womit die Voraussetzungen zur Durchführung einer Universalversammlung gegeben sind. Als Folge dessen erweist sich der anlässlich der Universalversammlung der Beklagten gefasste Beschluss, die Klägerin als Verwaltungsrätin der Beklagten abzuwählen, nicht als nichtig.
Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass die Beiwohnung von
D. B1.
als Vertreter der Beklagten eines Verwaltungsratsbeschlusses der Holding AG bedurft hätte, würde dies zu keinem anderen Ergebnis
führen: Es trifft zwar zu, dass eine Lehrmeinung der Ansicht ist, dass VRBeschlüsse nichtig sein sollen, die aufgrund von Einladungen mit unbestimmter Traktandierung gefasst worden seien, wenn das Informationsrecht des jeweiligen Mitglieds erheblich und in geradezu treuwidriger Weise verletzt worden sei (MARKUS VISCHER/YVES ENDRASS, Die Einberufung einer Sitzung des Verwaltungsrats, AJP 2009 S. 409). Sinn und Zweck ist dabei, dass sich ein Verwaltungsrat als Ausfluss des Informationsrechts auf die Sitzung vorbereiten
kann und nicht unvorbereitet von irgendwelchen Traktanden überrascht wird. Die herrschende Lehre nimmt Nichtigkeit jedoch nur im äussersten Fall und mit grosser Zurückhaltung an und sieht in der Missachtung der Traktandierungsund Antragspflicht keine Nichtigkeitsfolge (BSK OR II - MARTIN WERNLI/MARCO A. RIZZI, N 10 ff zu Art. 714 OR mit Beispielen; PETER BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 3. Aufl. Zürich 2009 N 275 ff. zu § 13 mit Beispielen). Im vorliegenden Fall wurde in
der Einladung zur Verwaltungsratssitzung der B1.
Holding AG an die
Klägerin als erstes Traktandum die ausserordentliche Generalversammlung der Beklagten aufgeführt (vgl. act. 1 Rz. 77). Der Begriff der Universalversammlung wird zwar nicht erwähnt. Indes fand unbestrittenermassen im Vorfeld zu dieser
Verwaltungsratssitzung der B1.
Holding AG bereits ein Verfahren im
Zusammenhang mit der Abwahl der Klägerin als Verwaltungsrätin der Beklagten statt (act. 1 Rz. 74; Proz. Nr. HE180199). Damit vermag die Klägerin - die trotz Einladung der Verwaltungsratssitzung ferngeblieben war - nicht glaubhaft zu machen, dass sie in ihren Informationsrechten in so krasser Weise verletzt worden sein soll, dass der anlässlich der VR-Sitzung gefasste Beschluss nichtig sein soll.
Die Klägerin führt schliesslich aus, dass D.
und C.
anlässlich
der Verwaltungsratssitzung der B1.
Holding AG hätten in den Ausstand
treten müssen. Eine generelle Pflicht, in den Ausstand zu treten, sehen die Bestimmungen des Aktienrechts nicht vor. Als Ausfluss der Treuepflicht besteht aber in gewissen Konstellationen eine Ausstandspflicht. Eine Verletzung der Ausstandspflicht zieht aber keine Nichtigkeit nach sich, sondern kann allenfalls eine Verantwortlichkeit auslösen (PETER BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 3. Aufl. Zürich 2009 N 276b zu § 13). Folglich ist der Verwaltungsratsbeschluss der
B1.
Holding AG nicht nichtig. Somit würde selbst im Fall, dass man die
Vertretungsmacht von D.
verneinen würde, kein nichtiger
Verwaltungsratsbeschluss der B1. Holding AG vorliegen. Damit waren allen
Aktionäre (die B1.
Holding AG als 100 %-ige Alleinaktionärin) an der
Universalversammlung der Beklagten anwesend. Der Beschluss, die Klägerin als Verwaltungsrätin der Beklagten abzuwählen, ist somit nicht nichtig.
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