Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden hat die elterliche Sorge für die Kinder C.________, D.________, E.________ und F._____ in den Bereichen Schule, Ausbildung und Berufswahl beschränkt. Die Kosten des Verfahrens belaufen sich auf CHF 500.- und werden je zur Hälfte den Eltern auferlegt. Der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Bühler, hat gegen diesen Entscheid Beschwerde eingelegt. Das Kantonsgericht von Graubünden hat die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Beschränkung der elterlichen Sorge für die Kinder C.________ und E.________ bestätigt, jedoch für die Kinder D.________ und F._____ aufgehoben. Die Gerichtskosten belaufen sich auf CHF 3'230.50, wovon der Beschwerdeführer die Hälfte tragen muss. Der Beschwerdeführer erhält eine aussergerichtliche Entschädigung von CHF 2'080.00.
Urteilsdetails des Kantongerichts ZK1 2021 153
Kanton: | GR |
Fallnummer: | ZK1 2021 153 |
Instanz: | Kantonsgericht Graubünden |
Abteilung: | |
Datum: | 28.12.2021 |
Rechtskraft: | |
Entscheid des Kantongerichts ZK1 2021 153
Entscheid vom 28. Dezember 2021
Referenz ZK1 21 153
Instanz I. Zivilkammer
Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Michael Dürst und Bergamin
Mosca, Aktuarin
Parteien A.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gian Reto Bühler
Fryberg Augustin Schmid Partner, Quaderstrasse 8, 7000 Chur
gegen
B.___
Beschwerdegegnerin
in Sachen
C.___
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
D.___
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
E.___
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
F.___
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur
Gegenstand Beschränkung der elterlichen Sorge
Anfechtungsobj. Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 06.09.2021, mitgeteilt am 07.09.2021
Mitteilung 30. Dezember 2021
Sachverhalt
A. C.___ (nachfolgend C.__), geb. ___ 2005, D.___ (nachfolgend D.__), geb. ___ 2008, E.___ (nachfolgend E.__), geb. ___ 2009, sowie F.___ (nachfolgend F.__), geb. ___ 2012, sind die Kinder der nicht verheirateten Eltern A.__ und B.___. Die Eltern üben die elterliche Sorge gemeinsm aus. B.___ wandte sich am 8. April 2021 an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden (nachfolgend KESB Nordbünden) und äusserte ihre Sorge über die älteste Tochter C.__, welche bei ihrer Tante in H.__ lebe. In der Folge eröffnete die KESB Nordbünden ein Verfahren. Es wurden Berichte der Schule von C.__ eingeholt sowie auch medizinische Berichte über die Tochter E.__.
B. Mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 5. August 2021 errichtete die Kollegialbehörde der KESB Nordbünden für alle vier Kinder eine Beistandschaft mit besonderen Befugnissen im Sinne von Art. 308 ZGB und ernannte I.__ von der Berufsbeistandschaft J.__ zur Beiständin.
C. In der Folge entstanden Unklarheiten betreffend die weitere Beschulung der Kinder. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 9. August 2021 setzte die KESB Nordbünden Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen als Kindesvertreterin im Verfahren Abklärung Kindesschutzmassnahmen bzw. insbesondere betreffend Antrag auf Anpassung der Obhut über die Kinder D.__, E.__ und F.__ an. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 23. August 2021 wurde die Kindesvertretung durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen auch für C.__ angeordnet.
D. Die Eltern konnten sich hinsichtlich der Beschulung von C.__ und E.__ vor Schulbeginn nicht einigen. E.__ besuchte ab 16. August 2021 die 6. Klasse der öffentlichen Schule in K.__, während C.__ ab 18. August 2021 in die Privatschule G.___ in L.__ ging.
E. Die Kindesvertreterin beantragte mit Schreiben vom 30. August 2021, C.__ und E.__ seien im Sinne einer vorsorglichen Kindesschutzmassnahme ab dem Schuljahr 2021/22 in der G.___ Schule in L.__ zwecks Beschulung tagsüber unterzubringen. Für E.__ sei dies ausdrücklich empfohlen worden. Die Eltern würden das Kindeswohl aus den Augen verlieren.
F. Mit Entscheid vom 6. September 2021 entschied die Kollegialbehörde der KESB Nordbünden unter Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde was folgt:
1. Die KESB verfügt:
a. Die elterliche Sorge für C.__, D.__, E.__ und F.___ wird für folgende Aufgabenbereiche, in denen der Beistandsperson ein Vertretungsrecht eingeräumt wird, beschränkt (Art. 308 Abs. 3 ZGB): Schule, Ausbildung, Berufswahl (inkl. Finanzierung).
b. Im Zusammenhang mit Finanzierungsfragen in den Bereichen Schule, Ausbildung und Berufswahl wird B.___ (Mutter) und A.__ (Vater) die Weisung erteilt, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen, insbesondere der Beistandsperson Angaben zu ihren finanziellen Verhältnissen zu machen und notwendige Unterlagen zur Verfügung zu stellen (Art. 307 Abs. 3 ZGB).
2. Betreffend Verfahrenskosten wird verfügt:
a. Die Kosten im Verfahren Beschränkung der elterlichen Sorge werden auf Fr. 500.festgesetzt.
b. Diese Kosten werden den Eltern von C.__, D.__, E.__ und F.___ je zur Hälfte auferlegt.
3. (Rechtsmittelbelehrung).
G. Dagegen erhob A.___ am 4. Oktober 2021 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Anträgen:
A. Materielle Anträge
1. Der angefochtene Entscheid der KESB Nordbünden vom 06./07.09.2021 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Eventualiter sei die Beschulung von E.___, geb. ___2009, in der Primarschule M.__ durch das Kantonsgericht von Graubünden behördlich anzuordnen.
3. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vor-instanz zurückzuweisen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 7.7% zulasten der Beschwerdegegnerin.
B. Formelle Anträge
1. Es sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung (wieder) zu erteilen.
H. Seit dem 25. Oktober 2021 besucht E.__ die Privatschule G.___ in L.__.
I. Die KESB Nordbünden beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2021 was folgt:
1. Die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf eingetreten werden kann.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Gesetz.
J. Am 8. November 2021 reichte die Kindesvertreterin ihre Beschwerdeantwort ein mit folgenden Anträgen:
1. Die Beschwerde sei teilweise gutzuheissen und Dispositiv Ziff. 1a des Entscheids der KESB Nordbünden dahingehend anzupassen, dass nur die elterliche Sorge für C.__ und E.__ für den Bereich Schule inkl. Finanzierung beschränkt und der Beistandsperson ein Vertretungsrecht eingeräumt wird.
2. Eventualiter seien C.__ und E.__ im Sinne einer vorsorglichen Kindesschutzmassnahme tagsüber in der G.___ Schule, L.__, zwecks Beschulung unterzubringen.
3. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen.
4. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.
K. B.___ liess sich nicht vernehmen.
L. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und im angefochtenen Entscheid sowie auf die Verfahrensakten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Erwägungen
1.1. Vorliegend geht es um die Anfechtung eines Entscheids der KESB Nordbünden vom 6. September 2021, der sich auf Bestimmungen des Kindesrechts insbesondere Art. 307 und 308 ZGB, die unter dem Titel „Wirkungen des Kindesverhältnisses“ stehen stützt. Für derartige Verfahren gelten die Bestimmungen über das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde sinngemäss (Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 443 ff. ZGB). Gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde kann somit gestützt auf Art. 450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden. Nach Art. 60 Abs. 1 EGzZGB (BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde legitimiert sind nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen und damit in erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffene Person (Daniel Steck, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Erwachsenenschutz, Basler Kommentar, Basel 2012, N 29 zu Art. 450 ZGB; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz, Kommentar, Zürich 2010, N 21 zu Art. 450 ZGB). Der Beschwerdeführer ist als Vater der vier Kinder und Inhaber der (gemeinsamen) elterlichen Sorge durch den behördlichen Entscheid über die Beschränkung der elterlichen Sorge im angefochtenen Entscheid unmittelbar betroffen und daher zu dessen Anfechtung legitimiert. Damit ist auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde einzutreten.
1.2.1. Mit dem angefochtenen Entscheid hat die KESB Nordbünden der Beschwerde, mit Ausnahme des Kostenpunkts, die aufschiebende Wirkung entzogen. Daraus folgt, dass die angeordnete Beschränkung der elterlichen Sorge vollstreckbar geworden ist. Der Beschwerdeführer rügt, dieser Entzug verstosse gegen Art. 450c ZGB, weshalb der Beschwerde die aufschiebende Wirkung (wieder) zu erteilen sei. Ein Entzug der aufschiebenden Wirkung im Sinne von Art. 450c ZGB dürfe nur ausnahmsweise und im Einzelfall erfolgen und müsse sich mit den Besonderheiten des konkreten Falles begründen lassen. Die KESB Nordbünden habe den Entzug der aufschiebenden Wirkung einzig und allein damit begründet, dass sich die Eltern hinsichtlich der Beschulung von C.__ und E.__ nicht einigen konnten. Inwiefern indes in Bezug auf D.__ und F.__ Gefahr in Verzug sein soll und Dringlichkeit vorliegen soll, sei im angefochtenen Entscheid nicht dargelegt worden. Damit erweise sich der Entzug der aufschiebenden Wirkung in Bezug auf D.__ und F.__ als nicht rechtmässig. Auch bezüglich C.__ erweise sich der Entzug der aufschiebenden Wirkung als unzulässig, zumal C.__ im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids bereits die Privatschule G.___ in L.__ besucht habe. Damit sei die schulische Anschlusslösung von C.__ geregelt. Was die Tochter E.__ betrifft, besucht sie seit dem 25. Oktober 2021 ebenfalls die Privatschule G.___ in L.__. Der Beschwerdeführer setzt sich für die Beschulung von E.__ in M.__ ein, wo der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz hat (vgl. Eventualantrag des Beschwerdeführers).
1.2.2. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers darf die aufschiebende Wirkung in Kindesschutzverfahren nicht nur ausnahmsweise entzogen werden. Vielmehr hat das Bundesgericht festgehalten, dass in Fällen, welche keinen Aufschub dulden, der Entzug der aufschiebenden Wirkung keine blosse Möglichkeit bildet, sondern die Behörde verpflichtet sei, den Entzug der aufschiebenden Wirkung anzuordnen (BGE 143 III 196 f. E. 4).
1.2.3. In Bezug auf die beiden Töchter E.__ und C.__ liegt eine ebensolche Situation vor, die keinen Aufschub duldete. Seit dem 25. Oktober 2021 besucht E.__ wie ihre Schwester C.__ - die Privatschule G.___. Dies, nachdem sie trotz eines Sondersettings in der Schule K.__ (sie musste nicht alle Hausaufgaben erledigen und nicht alle Prüfungen wurden bewertet) mit Kopf- und Bauchschmerzen reagierte und sich überfordert und ausgegrenzt fühlte. Wie die Vertreterin der Kinder zutreffend ausführte (act. A.3, Rz. 8), war und ist die schwierige Elternbeziehung für die Kinder sehr belastend. Bei E.__ zeigen sich die psychosomatischen Auswirkungen am stärksten, auch wenn dies die Eltern nicht wahrhaben wollen (vgl. Telefonnotiz der KESB Nordbünden vom 21.5.2021 betreffend Gespräch mit N.__ von der Kinder-Reha Schweiz, KESB act. 25). Nichtsdestotrotz hielt der Beschwerdeführer daran fest, E.__ in M.__ in die Schule schicken zu wollen (vgl. Eventualantrag des Beschwerdeführers). Ein erneuter Schulwechsel hätte für E.__ jedoch schwerwiegende Folgen. Um dies zu verhindern, war ein Entzug der aufschiebenden Wirkung für die Beschwerde angezeigt.
Ein Entzug der aufschiebenden Wirkung war auch in Bezug auf die Tochter C.__ gerechtfertigt. Wie noch zu zeigen sein wird, drohte der Beschwerdeführer, die Schulfinanzierung für C.__ teilweise einzustellen, falls B.___ umfangreiche finanzielle Mittel zur Beschulung von E.__ in der Schule G.___ zur Verfügung stehen würden (vgl. KESB act. 126, S. 2). Damit aber wurde der Schulbesuch von der Regelung der Finanzierung abhängig gemacht. Es galt angesichts des gefährdeten Kindeswohls indessen zu verhindern, dass die Nichteinigung über die Finanzierung der Schule dazu führte, dass die Kinder gegeneinander ausgespielt werden. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung war und ist demnach gerechtfertigt.
1.2.4. Da in Bezug auf D.__ und F.__ die von der KESB Nordbünden im angefochtenen Entscheid verfügte Beschränkung der elterlichen Sorge aufzuheben ist, erübrigt es sich an dieser Stelle, Ausführungen zum Entzug der aufschiebenden Wirkung zu machen.
2.1. Für das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz gelten primär die bundesrechtlichen Verfahrensbestimmungen des ZGB und subsidiär die vom Kanton erlassenen Verfahrensbestimmungen. Sofern weder das ZGB noch das EGzZGB eine Regelung enthalten, sind die ZPO sowie die entsprechenden kantonalen Ausführungsbestimmungen sinngemäss anwendbar (Art. 450f ZGB und Art. 60 Abs. 2 EGzZGB). Da weder das ZGB noch das EGzZGB eine Regelung vorsehen, kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 316 Abs. 1 ZPO beziehungsweise Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten und ohne Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung entscheiden.
2.2. Mit der Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (Ziff. 2) und die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Die Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, weshalb das erstinstanzliche Urteil in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann (Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personen- und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001 ff., S. 7085; Schmid, a.a.O., N 1 zu Art. 450a ZGB).
2.3. Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff. ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften enthält (Steck, Basler Kommentar, a.a.O., N 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 446 ZGB). Der Anwendungsbereich dieser zentralen Verfahrensgrundsätze bezieht sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und erstreckt sich nach dem Grundsatz der Einheit des Prozesses auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (Christoph Auer/Michèle Marti, in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Erwachsenenschutz, Basler Kommentar, Basel 2012, N 1 zu Art. 446 ZGB m.w.H.; Schmid, a.a.O., N 1 ff. zu Art. 446 ZGB; Daniel Steck, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], Erwachsenenschutz, FamKommentar, Bern 2013, N 7 zu Art. 446 ZGB). Da die Behörde nur erforderliche Massnahmen verfügen darf und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 446 Abs. 4 ZGB), ist die Beurteilung des Betroffenen über die Notwendigkeit einer Massnahme grundsätzlich ohne Bedeutung für den Entscheid der KESB bzw. der Beschwerdeinstanz (vgl. Auer/Marti, a.a.O., N 40 zu Art. 446 ZGB). Art. 446 Abs. 3 ZGB, wonach die KESB nicht an die Anträge der am Verfahren beteiligten Personen gebunden ist, verankert einen wichtigen Aspekt der Offizialmaxime. Die KESB bzw. die Beschwerdeinstanz kann folglich von den Rechtsbegehren der Parteien abweichen und eine andere Anordnung treffen. Die Parteibegehren haben damit keine Bindungswirkung.
3.1. Vorliegend hat die KESB Nordbünden im angefochtenen Entscheid die elterliche Sorge des Beschwerdeführers und der Kindsmutter für die Bereiche Schule, Ausbildung, Berufswahl (inkl. Finanzierung) in Anwendung von Art. 308 Abs. 3 ZGB für alle vier Kinder beschränkt und der Beistandsperson diesbezüglich ein Vertretungsrecht eingeräumt. Ebenso wurde gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB die Weisung erteilt, der Mitwirkungspflicht nachzukommen und insbesondere der Beistandsperson die notwendigen Angaben zu den finanziellen Verhältnissen zu machen und die notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
3.2. Der Beschwerdeführer hält in seiner Eingabe fest, es bestehe keine aktuelle Kindeswohlgefährdung. Dies gelte im Besonderen nicht für die Kinder D.__ und F.__, deren Schulbesuch zwischen den Eltern nicht umstritten sei und bei welchen auch keine schulischen Auffälligkeiten bestehen würden. Auch betreffend die Beschulung der Kinder C.__ und E.__ gehe es letztlich nur um finanzielle Gründe, welche eine Beschulung von E.__ in der G.___ Schule in L.__ nicht zulassen würden. Die Eltern hätten es aus finanzieller Sicht mit ausserordentlichen Umständen zu tun gehabt, welche allerdings ab Beendigung der obligatorischen Schulzeit von C.__ im Sommer 2022 enden würden. Danach würden die Eltern den Lehrstellenwunsch der Tochter wohl unterstützen. Bei E.__ liege nach dem Schulbesuch in K.__ keine akute Kindswohlgefährdung vor. Die angeordnete Massnahme erweise sich unter diesen Umständen als unverhältnismässig, zumal als Anschlusslösung nebst der G.___ Schule in L.__ auch die Primarschule in M.__ als öffentliche Schule zur Verfügung stehe. Damit könne dem ausgeschöpften Budget des Beschwerdeführers begegnet werden. Für E.__ komme aber ohnehin einzig die Primarschule in M.__ in Frage. Aufgrund der bekannten Mobbingproblematik sei zu verhindern, dass sie mit C.__ die gleiche Schule besuche, womit nur noch die unentgeltliche Variante in M.__, wo E.__ aufgewachsen sei, verbleibe. Der Beschwerdeführer habe denn bei der KESB auch die Zuteilung der alternierenden Obhut für E.__ beantragt, was die Vorinstanz in Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV unbehandelt gelassen habe. Sollte der angefochtene Entscheid nicht bereits aufgrund der fehlenden Kindswohlgefährdung aufgehoben werden, habe das Kantonsgericht die KESB anzuweisen, den Besuch der Primarschule in M.__ anzuordnen, eventualiter dies selber zu verfügen. Ohnehin würden sich die Massnahmen auch deshalb als unverhältnismässig erweisen, weil C.__ im Sommer 2022 die Schule abschliessen werde und abgesehen von den Kostenfolgen für den Schulbesuch keine unüberwindbaren Meinungsdifferenzen bestehen würden. Eventualiter seien die Massnahmen auf E.__ zu beschränken.
3.3. Die Kindesvertreterin hielt fest, es sei offensichtlich gewesen, dass die Situation von C.__ und E.__ eine umgehende behördliche Intervention notwendig gemacht hätten. Entgegen den Anträgen habe die KESB nicht vorsorglich die Beschulung angeordnet, sondern im Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl einen abschliessenden Entscheid bezüglich aller Kinder gefällt. Betreffend C.__ und E.__ liege eine Gefährdung vor, weshalb die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen in Form einer Beschulung notwendig gewesen sei. Dadurch würden die Wohnsitzgemeinden zur Kostenübernahme verpflichtet, was verhindere, dass durch eine Nichteinigung die Kinder gegeneinander ausgespielt würden. Das Verhalten des Beschwerdeführers mache klar, dass die Massnahmen geeignet und angemessen seien. Der Eventualantrag des Beschwerdeführers lasse nur den Schluss zu, dass dieser um jeden Preis eine Tochter aus der G.___ Schule nehmen wolle. Erneut würde daher eine ungewisse Situation entstehen. Die Finanzierungsfrage dürfe zudem nicht dazu führen, dass ungeprüft eine Obhutsumteilung vorgenommen werde. Eventualiter werde beantragt, eine Platzierung anzuordnen. Mit der umfassenden Delegation der Entscheidkompetenz betreffend Schule, Ausbildung, Berufswahl an den Beistand habe die KESB Nordbünden den Auftrag nicht einmal ansatzweise genügend präzise festgelegt.
3.4. Die KESB Nordbünden hielt schliesslich fest, der Beschwerdeführer verkenne die vorliegende Problematik und die erhebliche Gefährdung des Kindeswohls aufgrund des jahrelangen, tiefgreifenden und teils massiven Elternkonflikts. Die Situation verlange nach klaren Entscheidungen. Dass in Bezug auf keines der vier Kinder eine Kindswohlgefährdung vorliege, treffe nicht zu. Der Beschwerdeführer habe die Art und den Ort der Beschulung der Kinder C.__ und E.__ immer zwingend voneinander abhängig gemacht. Aus den Akten sei zudem zu entnehmen, dass sich D.__ seit den Sommerferien beim Vater aufhalte, was von den Eltern nicht einvernehmlich entschieden worden sei. Die KESB Nordbünden gehe davon aus, dass es auch künftig zu vergleichbaren Konstellationen kommen werde, und zwar mit Blick auf alle vier Kinder, weshalb zu deren Schutz Entscheidungen getroffen werden müssten. Der angefochtene Entscheid erweise sich als verhältnismässig, da der Entzug der elterlichen Sorge auf denjenigen Bereich beschränkt worden sei, in welchem konkret massive Probleme aufgetreten seien.
4.1. Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sind sie dazu ausser Stande, so trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Sie kann insbesondere die Eltern, die Pflegeeltern das Kind ermahnen, ihnen bestimmte Weisungen für die Pflege, Erziehung Ausbildung erteilen und eine geeignete Person Stelle bestimmen, der Einblick und Auskunft zu geben ist (Art. 307 Abs. 3 ZGB). Erfordern es die Verhältnisse, so ernennt die Kindesschutzbehörde dem Kind einen Beistand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt (Art. 308 Abs. 1 ZGB). Die elterliche Sorge kann entsprechend beschränkt werden (Art. 308 Abs. 3 ZGB). Vorliegend hat die KESB Nordbünden bereits mit Entscheid vom 5. August 2021 für alle vier Kinder eine Beistandschaft mit besonderen Befugnissen errichtet und eine Beistandsperson ernannt. Die Beistandsperson wurde im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB mit besonderen Befugnissen, insbesondere hinsichtlich der Schule, Ausbildung und Berufswahl (inkl. Finanzierung), ausgestattet. Dieser Entscheid blieb unangefochten. Im angefochtenen Entscheid hat die KESB Nordbünden demgegenüber die elterliche Sorge im Sinne von Art. 308 Abs. 3 ZGB beschränkt. Vorliegend stellt sich daher lediglich die Frage, ob die Beschränkung der elterlichen Sorge für alle vier Kinder rechtskonform und angemessen war. Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist demgegenüber die konkrete Anordnung der Beschulung der Kinder C.__ und E.__ in der Schule G.___ in L.__. Soweit der Beschwerdeführer entsprechende Anordnungen durch das Kantonsgericht in seinem Eventualantrag stellt, ist darauf nicht einzutreten.
4.2. Wenn die Anordnung einer Beistandschaft i.S.v. Abs. 1 und/oder 2 nicht genügt, kann die elterliche Sorge 'entsprechend beschränkt', mithin die konkurrierende Vertretungsmacht von Eltern und Beistand ausgeschlossen werden. Die Beschränkung der elterlichen Sorge stellt die rechtliche Folge der Übertragung der Entscheidbefugnis an den Beistand dar. Es ist diesfalls klarzustellen, dass das diesbezügliche Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit zwischen den Inhabern der elterlichen Sorge nicht mehr bei diesen liegt, sondern eben ausschliesslich beim dafür zuständigen Beistand (BGer 5A_883/2017 v. 21.8.2018 E. 3.4). Die Beschränkung der elterlichen Sorge ist angezeigt, wo die Eltern wenig kooperativ sind und die Gefahr besteht, dass sie die Anordnungen des Beistandes unterlaufen (Peter Breitschmid, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl., Basel 2018, N 20 zu Art. 308 ZGB). Der Entzug kann im Zeitpunkt der Anordnung der Beistandschaft auch später, als selbständige, aber eine Beistandschaft voraussetzende und insofern mit ihr untrennbar verbundene Massnahme erfolgen. Ist die Massnahme inhaltlich angebracht und verhältnismässig, gilt dies auch für die entsprechenden konkreten Anordnungen betr. Beschränkung der elterlichen Sorge.
5.1. Voraussetzung für die Beschränkung der elterlichen Sorge ist die Gefährdung des Kindswohls. Eine solche liegt entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner Eingabe (act. A.I, S. 3) hinsichtlich der beiden Kinder C.__ und E.__ sehr wohl vor. Dies kann den umfangreichen Akten der KESB Nordbünden, welche diverse Abklärungen und Befragungen enthalten, leicht entnommen werden. Es ist zum einen offensichtlich, dass die Kinder C.__ und E.__ aufgrund des jahrelangen, tiefgreifenden und massiven Elternkonflikts in ihrem Wohl gefährdet sind und namentlich die Frage der aufgrund ihrer besonderen Bedürfnisse angemessenen Beschulung eine Intervention erforderte. Die Eltern sind offensichtlich nicht in der Lage, der Gefährdung des Kindeswohls von C.__ und E.__ zu begegnen. So konnten sich die Eltern nicht darauf einigen, wo beide Töchter im Schuljahr 2021/2022 beschult werden sollten und wer für die Finanzierung aufzukommen habe. O.__, Leitung Neuropsychologie am P.__, empfahl in ihrem Kurzbericht vom 27. Mai 2021 (KESB act. 45.1), dass E.__ eine Schule mit einer klaren Tagesstruktur, einer engen Betreuung und einer vertrauensvollen Ansprechperson besuche. Zusätzlich sei es aufgrund der schwierigen Trennungssituation der Eltern und dem daraus folgenden Loyalitätskonflikt für E.__ hilfreich, wenn sie an einem Ort beschult werden könnte, welcher unabhängig von den Wohnorten der Eltern sei (vgl. KESB act. 45.1). Die Lehrperson Q.__ erachtete es als wichtig, dass E.__ das Schuljahr im G.___ beginnen könne, um eine Rückkehr in ihren Alltag zu schaffen. Eine Zwischenlösung würde fatale Auswirkungen zeitigen und das Kindeswohl gefährden (vgl. Zwischenbericht der Spitalschule vom 28.5.2021, KESB act. 45.1). In Würdigung dieser Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die KESB Nordbünden eine Kindswohlgefährdung in Bezug auf C.__ und E.__ bejaht hat. Es ist daher in einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob die Beistandschaft mit besonderen Befugnissen, mit Beschränkung der elterlichen Sorge im Sinne von Art. 308 Abs. 3 ZGB, auch verhältnismässig ist. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass die verfügte Massnahme geeignet und erforderlich ist, um eine Kindswohlgefährdung abzuwenden (BGer 5A_765/2016 v. 18.7.2017 E. 3). Die Kindesschutzbehörden sind zur Zurückhaltung aufgerufen, sofern die Eltern einer Kindeswohlgefährdung effektiv begegnen.
5.2.1. Der Beschwerdeführer zeigte sich im umfangreichen Abklärungsverfahren nicht einsichtig. Er lehnte die Beschulung von E.__ in der G.__ vordergründig meist unter Hinweis auf die finanziellen Möglichkeiten ab (vgl. KESB act. 73, S. 2). Er äusserte sich dabei allerdings auch dahingehend, die zugesagte Finanzierung für die Beschulung von C.__ in der Schule G.___ lediglich sicherzustellen, wenn E.__ nicht gleichzeitig dieselbe Schule besuche (KESB act. 131). Der Beschwerdeführer verwarf es zudem, die Schulkosten für C.__ in vollem Umfang zu tragen, falls der Kindsmutter umfangreiche finanzielle Mittel zur Beschulung von E.__ in der Schule G.___ zur Verfügung stünden (KESB act. 126). Gleichzeitig weigerte sich der Beschwerdeführer, dem Beistand die benötigten Unterlagen über seine finanziellen Verhältnisse zukommen zu lassen, und lehnte die angebotene Hilfe bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten ab (KESB act. 46). Letztlich gelang es den Eltern nicht, den für das Kindswohl der Kinder C.__ und E.__ notwendigen Schulbesuch selber rechtzeitig zu organisieren. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer offensichtlich beabsichtigt, die Tochter E.__ auf jeden Fall aus der G.__ zu nehmen und in die öffentliche Schule an seinem Wohnort in M.__ zu schicken. Das Kindeswohl sowie die ergangenen Abklärungen scheinen für ihn indessen ohne Relevanz zu sein.
5.2.2. Soweit der Beschwerdeführer dagegen einwendet, die Eltern seien sich in Bezug auf die schulischen Belange ihrer Kinder dem Grundsatz nach einig gewesen und die grundsätzliche Einigkeit in Bezug auf E.__ sei einzig durch die schulische Situation von C.__, welche die Schule in H.__ abgebrochen habe und zu ihrer Mutter nach K.__ zurückgekehrt sei, durchbrochen worden, weshalb die Eltern plötzlich eine Anschlusslösung für zwei Kinder hätten finden müssen, wobei C.__ aus finanziellen Gründen der Vorzug gegeben worden sei, kann dem nicht gefolgt werden. Vielmehr vertrat der Beschwerdeführer die Ansicht, dass nicht beide Töchter gleichzeitig die Schule im G.___ L.__ besuchen sollen. Dies bringe für E.__ massive Risiken für das Wohlbefinden und die weitere Genesung (KESB act. 126, S. 2). In diesem Zusammenhang führte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde aus (vgl. act. A.1, Rz. 4.2.1), es sei aktenkundig, dass C.__ sowohl als Opfer, aber auch als Täterin Mobbingerfahrungen habe. So hätten sich die Mädchen ihres Jahrgangs, mit welchen sich C.__ an der Schule in H.__ zu Beginn gut verstanden hätte, wegen einzelner Vorkommnisse vermehrt von C.__ distanziert. Um zu verhindern, dass auch E.__ durch das unangemessene Verhalten von C.__ in das Kreuzfeuer der Schulkameraden gerate, müsse verhindert werden, dass C.__ und E.__ dieselbe Schule besuchen würden. Es waren demnach offensichtlich nicht einzig finanzielle Beweggründe, weshalb der Beschwerdeführer die Beschulung von E.__ in M.__ den Vorzug gab. Die Eltern waren demnach grundsätzlich uneins in Bezug auf die Beschulung von E.__. Dies ist im Übrigen auch heute noch der Fall, hält der Beschwerdeführer in seiner Eingabe doch fest (act. A.1, S. 11 unten), dass 'für E.__ einzig und allein eine Beschulung in M.__ in Frage kommt'. Damit ist dokumentiert, dass die Uneinigkeit zwischen den Eltern bis heute anhält.
5.2.3. Unzutreffend sind sodann die Ausführungen des Beschwerdeführers, die Eltern hätten sich darauf einigen können, dass C.__ seit dem 18. August 2021 die Privatschule G.___ besuche. Die Eltern hätten sich entgegen den Ausführungen im angefochtenen Entscheid darauf einigen können, weshalb eine Kindswohlgefährdung aufgrund von Meinungsdifferenzen im heutigen Zeitpunkt nicht mehr ernsthaft vorgebracht werden könne (act. A.1, S. 9). Vielmehr lässt der Beschwerdeführer bei seinen Vorbringen ausser Acht, dass er es war, welcher es ablehnte, die Schulkosten für C.__ in vollem Umfang zu tragen, falls der Kindsmutter umfangreiche finanzielle Mittel zur Beschulung von E.__ in der Schule G.___ zur Verfügung stehen würden (KESB act. 126). Es gelang den Parteien denn auch nicht, rechtzeitig im Hinblick auf den Schulbeginn für beide Töchter eine einvernehmliche Lösung zu finden.
5.2.4. Schliesslich hält der Beschwerdeführer fest, die Eltern wären lediglich auf punktuelle und nichtdauerhafte externe Hilfe angewiesen gewesen. Die KESB hätte den Entscheid über die Anschlusslösung von E.__ gestützt auf Art. 392 Ziff. 1 ZGB direkt selber fällen können, anstatt diese Aufgabe an die Beistandsperson auszulagern. Die Massnahme sei demnach als unverhältnismässig zu qualifizieren (act. A.1, S. 10 ff.). Auch in diesem Punkt kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden. Der umfangreichen Korrespondenz kann entnommen werden, dass die Eltern massive Auseinandersetzungen in Bezug auf die Beschulung von C.__ und E.__ ausgetragen haben. Diese Konflikte beeinflussen offensichtlich das Wohlergehen der beiden Töchter und führen zu Loyalitätskonflikten (KESB act. 45). Aus diesem Grund war es erforderlich, einen Beistand zu ernennen mit Beschränkung der elterlichen Sorge im Sinne von Art. 308 Abs. 3 ZGB - der ein Vertretungsrecht im Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl hat. Eine lediglich punktuelle Hilfestellung wäre, angesichts der bereits lang andauernden Spannungen, unzureichend gewesen.
5.3. Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass die Eltern trotz offensichtlicher Gefährdung des Kindeswohls nicht in der Lage waren, Entscheidungen betreffend die Beschulung der Töchter C.__ und E.__ zu treffen. Die KESB Nordbünden hat daher im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten, dass es notwendig ist, die elterliche Sorge im Bereich Schule zu beschränken. Die im angefochtenen Entscheid getroffene Beschränkung der elterlichen Sorge im Sinne von Art. 308 Abs. 3 ZGB mit Einräumung einer Vertretungsbeistandschaft an die Beistandsperson erweist sich daher, soweit C.__ und E.__ betreffend, als rechtmässig und angemessen. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.1. Anders ist die Situation bezüglich der beiden Söhne D.__ und F.__ zu beurteilen. In diesem Zusammenhang gilt es zu beachten, dass die Beistandsperson, wie bereits ausgeführt, im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB mit besonderen Befugnissen, insbesondere hinsichtlich der Schule, Ausbildung und Berufswahl (inkl. Finanzierung), ausgestattet worden ist, und somit bereits eine Massnahme getroffen worden ist, um die Kinder in ihrer Entwicklung zu unterstützen (KESB act. 100). Die Beschränkung der elterlichen Sorge auch bezüglich der Kinder D.__ und F.__ kann nun nicht ohne Weiteres und pauschal im Zuge der Beschränkung der elterlichen Sorge betreffend C.__ und E.__ vorgenommen werden. Voraussetzungen dazu ist vielmehr eine konkrete Kindswohlgefährdung auch von D.__ und F.__.
6.2. Aus den Akten kann eine Kindswohlgefährdung nicht festgestellt werden. Zwar ist nicht zu verkennen, dass auch mit Blick auf den Sohn D.__ hinsichtlich des Aufenthalts und weiteren Angelegenheiten Streitigkeiten bestehen. Hinsichtlich der Schule und Ausbildung sind aber keine grundlegenden und kindswohlgefährdenden Differenzen ersichtlich. Der angefochtene Entscheid hat jedoch eine Beschränkung der elterlichen Sorge im Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl (inkl. Finanzierung) zum Inhalt. Diesbezüglich ergibt sich aus den Akten, dass D.__ das Gymnasium in R.__ und F.__ die Primarschule in K.__ besucht. Die Eltern konnten sich in Bezug auf D.__ darauf verständigen, dass er die R.__ besucht (KESB act. 98). F.__ weist gemäss vorläufigem Abklärungsbericht vom 20. Juli 2021 keine schulischen und sozialen Auffälligkeiten auf (KESB act. 98, S. 5, Ziff. 3.2), weshalb kein Grund ersichtlich ist, um die elterliche Sorge auf Vorrat zu beschränken. Auch ist den Akten nicht zu entnehmen, dass die Eltern in Bezug auf F.__ derzeit nicht in der Lage wären, die schulische Situation zu meistern.
6.3. Somit fehlt es bezüglich D.__ und F.__ an einer Kindswohlgefährdung im Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl, womit es derzeit an den Voraussetzungen für eine entsprechende Beschränkung der elterlichen Sorge fehlt. Die Beschwerde ist folglich in diesem Punkt gutzuheissen und der angefochtene Entscheid der KESB Nordbünden ist in Bezug auf die beiden Söhne D.__ und F.__ aufzuheben.
7.1. Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter, die Beschulung von E.__ in der Primarschule M.__ sei durch das Kantonsgericht von Graubünden behördlich anzuordnen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
7.2. Da das Kantonsgericht den Hauptantrag der Rechtsvertreterin der vier Kinder gutgeheissen hat und die elterliche Sorge für C.__ und E.__ für den Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl (inklusive Finanzierung) im Sinne des vorinstanzlichen Entscheids beschränkt und der Beistandsperson ein Vertretungsrecht eingeräumt hat, erübrigt es sich an dieser Stelle, zu den Eventualanträgen des Beschwerdeführers Stellung zu nehmen. Es obliegt nach dem Gesagten der Beistandsperson, die schulischen Angelegenheiten in Bezug auf C.__ und E.__ zu regeln. Eine Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz ist schliesslich nach der Abweisung der Beschwerde in diesem Punkt obsolet.
8. Ebenfalls erübrigt sich eine Behandlung des Eventualantrags einer vorsorglichen Kindesschutzmassnahme der Kindesvertreterin betreffend C.__ und E.__ nach der Abweisung der Beschwerde hinsichtlich der beiden genannten Kinder.
9. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des gesamten angefochtenen Entscheides und somit auch der in Dispositivziffer 1.b enthaltenen Weisungen an die Eltern, im Zusammenhang mit den Finanzierungsfragen in den Bereichen Schule, Ausbildung und Berufswahl ihren Mitwirkungspflichten nachzukommen und insbesondere der Beistandsperson Angaben zu ihren finanziellen Verhältnissen zu machen und notwendige Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Ausführungen des Beschwerdeführers, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtswidrig unangemessen wäre, sind der Beschwerdeeingabe nicht zu entnehmen. Angesichts des Verhaltens des Beschwerdeführers, welcher seine finanziellen Verhältnisse nicht offengelegt hat, ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese in Anwendung von Art. 307 Abs. 3 ZGB ausgesprochene Weisung weder rechtskonform noch angemessen sein könnte. Die Beschwerde ist auch diesbezüglich abzuweisen.
10. Im Resultat ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und Dispositiv-Ziffer 1a des Entscheids der KESB Nordbünden vom 6. September 2021 ist dahingehend abzuändern, dass nur die elterliche Sorge von C.__ und E.__ für den Bereich Schule, Ausbildung und Berufswahl (inklusive Finanzierung) zu beschränken ist und der Beistandsperson ein Vertretungsrecht einzuräumen ist. In Bezug auf die beiden Söhne D.__ und F.__ ist die elterliche Sorge nicht einzuschränken.
11. Die Vorinstanz hat den Parteien die Verfahrenskosten von CHF 500.00 je hälftig auferlegt, womit der Beschwerdeführer einen Anteil von CHF 250.00 zu bezahlen hatte. Da der mit der Abklärung verursachte Aufwand hauptsächlich durch die Fragen und Abklärungen betreffend die beiden Kinder C.__ und E.__ entstanden ist, rechtfertigt sich keine Änderung gegenüber der vorinstanzlichen Kostenauflage.
12.1. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gestützt auf Art. 10 Abs. 1 VGZ (BR 320.210) auf CHF 1'500.00 festgesetzt. Die Kosten der Verfahrensbeiständin der Kinder stellen ebenfalls Verfahrenskosten dar (Beat Reichlin, in: KOKES [Hrsg.], Praxisanleitung Kindesschutzrecht, Zürich/St. Gallen 2012, N 7.66; BGer 5A_840/2011 v. 13.1.2012 E. 6). Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen hat als Verfahrensbeiständin der vier Kinder für ihren Aufwand und ihre Auslagen eine Honorarnote von CHF 1'730.50 (einschliesslich MwSt. und Barauslagen) eingereicht. Dieser Aufwand erscheint angemessen, weshalb Rechtanwältin Däppen entsprechend zu entschädigen ist. Die Verfahrenskosten betragen somit CHF 3'230.50 und gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zur Hälfte zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 60 Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind keine besonderen Umstände für einen Verzicht auf die Erhebung von Verfahrenskosten im Sinne von Art. 63 Abs. 3 EGzZGB ersichtlich. Die andere Hälfte der Verfahrenskosten geht zu Lasten des Kantons Graubünden (Kantonsgericht).
12.2. Bei diesem Ausgang ist dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen. Der Beschwerdeführer liess eine Honorarrechnung über CHF 7'584.95 einreichen, wobei er bei einem Stundenansatz von CHF 250.00 einen zeitlichen Aufwand von 27.35 Stunden nebst eine Spesenpauschale von 3% sowie Mehrwertsteuer von 7.7% geltend machte. Vereinbart wurde ein Stundenansatz von CHF 250.00 (vgl. Vollmacht und Auftrag, act. 8.1), was Art. 3 HV (BR 310.250) entspricht. Der geltend gemachte Aufwand ist für die Ausfertigung einer einzigen Beschwerdeschrift jedoch eindeutig zu hoch. Insbesondere erscheinen der Aufwand für die Besprechungen und Telefonate, geltend gemacht wird eine Besprechung von 2.5 Stunden vom 24. September 2021 sowie gleichentags Telefonate und die weiteren Bearbeitungen von E-Mails, unangemessen. Der am 1. und 11. November 2021 verrechnete Aufwand ist teilweise sachfremd. Schliesslich ist die Dauer der Prüfung der Unterlagen sowie der geltend gemachte Aufwand von 14 Stunden für das Verfassen der Beschwerdeschrift zu hoch. Gerade noch angemessen erscheint ein Aufwand von 15 Stunden, was bei einem Stundenansatz von CHF 250.00, der Spesenpauschale von 3% sowie der Mehrwertsteuer von 7.7% ein Aufwand von CHF 4'159.90 ergibt. Dieser ist aufgrund des Ausgangs des Verfahrens zur Hälfte zu entschädigen.
12.3. Die Beschwerdegegnerin hat sich am Verfahren nicht beteiligt, weshalb eine ausseramtliche Entschädigung unterbleibt.
Demnach wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 1a des Entscheids der KESB Nordbünden vom 6. September 2021 wird wie folgt neu formuliert:
Die elterliche Sorge für C.__ und E.__ wird für folgende Aufgabenbereiche, in denen der Beistandsperson ein Vertretungsrecht eingeräumt wird, beschränkt (Art. 308 Abs. 3 ZGB): Schule, Ausbildung, Berufswahl (inkl. Finanzierung).
2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3'230.50 (Entscheidgebühr CHF 1'500.00, Kosten der Kindesvertretung CHF 1'730.50) gehen zur Hälfte zu Lasten des Beschwerdeführers. Die andere Hälfte der Verfahrenskosten trägt der Kanton Graubünden.
4. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren zulasten der Gerichtskasse des Kantonsgerichts eine aussergerichtliche Entschädigung von CHF 2'080.00 (einschliesslich Spesen und MWSt.) zugesprochen.
5. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
6. Mitteilung an:
Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.
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