
Art. 89 (1)
(1) Abolì tras la cifra I da la LF dals 18 da dec. 2020 (diever sistematic dal numer da la AVS tras las autoritads), cun effect dapi il 1. da schan. 2022 (AS 2021 758; BBl 2019 7359).Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 89 Lescha federala davart l’assicuranza per vegls e survivents (AHVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
VD | Entscheid/2014/71 | - | énal; énale; Procureur; établi; ératoire; évenu; étaient; Ordonnance; édéral; Action; Honneur; él établis; Employeur; éléments; érité; établisse; Assurance; -employeur; Corboz; ératoires |
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
111 V 172 | Art. 52 AHVG. Die Verantwortlichkeit eines Prokuristen bestimmt sich im Lichte des Art. 52 AHVG nicht nach seiner Handlungsvollmacht im Aussenverhältnis, sondern nach seinen Rechten und Pflichten im Innenverhältnis. Bedeutung der strafrichterlichen Beurteilung für den Sozialversicherungsrichter (Erw. 5). Art. 82 AHVV. - Kenntnis des Schadens kann auch dann gegeben sein, wenn die Ausgleichskasse von einer Meinungsäusserung des Konkursverwalters über die voraussichtlichen Dividendenaussichten gegenüber einer dritten Behörde (z.B. einer Strafbehörde) Kenntnis erhält (Erw. 3). - Hinsichtlich Dauer und Beginn der im Strafrecht vorgesehenen längern Verjährungsfristen sind die allgemeinen Bestimmungen des StGB massgebend (Erw. 4a). - Die fünfjährige Verjährungsfrist gilt nur für die Schadenersatzforderung aus der Zweckentfremdung der Arbeitnehmerbeiträge und nicht auch der Arbeitgeberbeiträge (Erw. 4b). | Ausgleichskasse; Schaden; Arbeitnehmer; Arbeitgeber; Verjährung; Arbeitnehmerbeiträge; Urteil; Verjährungsfrist; Appellationsgericht; Konkurs; Firma; Schadenersatzforderung; Beiträge; Mitteilung; Schadens; Konkursverwalters; Recht; Appellationsgerichts; Zweck; Prokurist; Vorgesetzten; Beurteilung; Person; Dividende; Beschwerdeführers; Pflicht; ätte |