Art. 6 Reclamas (1)
1 En la vischinanza da vias avertas per vehichels a motor u per velos èsi scumand da plazzar reclamas u autras annunzias che pon chaschunar scumbigls cun signals e cun marcaziuns, spezialmain talas che pudessan pregiuditgar la segirezza dal traffic cun distrair ils utilisaders da la via.
2 Il Cussegl federal po scumandar dal tuttafatg reclamas ed autras annunzias en la vischinanza d’autostradas e d’autovias.
(1) Versiun tenor la cifra I da la LF dals 20 da mars 1975, en vigur dapi il 1. d’avust 1975 (AS 1975 1257 1268 art. 1; BBl 1973 II 1173).Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VWBES.2022.219 | - | Reklame; Strasse; Strassen; Reklamen; Verwaltungsgericht; Recht; Baubewilligung; Verkehr; Entscheid; Gemeinde; Beschwerde; Reklametafel; Fremdreklamen; Zonenreglement; Verbot; Verfahren; Vorschriften; Bundes; Urteil; Grundstücks; Departement; Regierungsrat; Zonenreglements; Vorhaben; Verkehrssicherheit; ächtigen |
| SG | B 2011/63 | Urteil Strassenrecht, Art. 108 Abs. 2 StrG (sGS 732.1).Ausnahmen nach Strassenrecht sind nur zurückhaltend und einzig bei Vorliegen besonderer Verhältnisse zu machen, auch wenn dafür nicht zwingend ein Härtefall verlangt wird bzw. keine Ausnahmesituation nötig ist. Die Behörden haben bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen im Strassenabstand einen grossen Spielraum, weshalb es auch in ihrem Ermessen liegt, ihre Bewilligungspraxis zu verschärfen, sofern es sich dabei um eine grundsätzliche Abweichung von der bisherigen Praxis handelt, die rechtsgleich gehandhabt wird (Verwaltungsgericht, B 2011/63). | Strasse; Strassen; Werbe; Recht; Gemeinde; Informations; Strassenabstand; Reklame; Werbetafel; Bewilligung; Ausnahmebewilligung; Stadt; Baubewilligung; Informationstafel; Auflage; Baute; Bauten; Strassenabstands; Ortsplan; Anlage; Seepromenade; Vorinstanz; Stadtrat; Anlagen; Baugesuch; Orientierungstafel; äglich |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 III 460 (4A_508/2018) | Art. 15 Abs. 1 und 71 ZPO; einfache Streitgenossenschaft, örtliche Zuständigkeit. Bestätigung der Rechtsprechung zu Art. 71 Abs. 1 ZPO, wonach die eingeklagten Ansprüche nicht kumulativ, sondern lediglich alternativ auf gleichartigen Tatsachen oder Rechtsgründen beruhen müssen, damit eine einfache Streitgenossenschaft vorliegt (E. 4.1). Verneinung der tatsächlichen (E. 4.3.1) wie auch der rechtlichen (E. 4.3.2) Konnexität bei zwei Strassenverkehrsunfällen, die sich unabhängig voneinander in unterschiedlicher Weise, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten ereignet haben. | Klage; Streitgenossen; Recht; Streitgenossenschaft; Klagen; Gericht; Verfahren; Urteil; Beklagte; Beklagten; Zuständigkeit; Zivilprozess; Tatsachen; Unfall; Urteile; Zivilprozessordnung; Schweizerische; Unfälle; Gesundheitsschaden; Vorinstanz; Gerichtsstand; Rechtsgründe; Kommentar; Haftung; Solidarität |
| 144 II 281 (2C_94/2018) | Keine Haftung des Staates, wenn ein Fahrschüler an der Führerprüfung mit dem Auto der Fahrschule einen Schaden am Prüfungsfahrzeug und an einem Strassensignal verursacht, dem Prüfungsexperten aber nicht nachgewiesen werden kann, dass dieser pflichtwidrig eine Unterlassung begangen hat, welche den eingetretenen Schaden abgewendet hätte. Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend Staatshaftung; Verhältnis zur Beschwerde in Zivilsachen (E. 1). Keine willkürliche Verneinung der Staatshaftung nach kantonalem Recht (E. 3). Keine Haftung des Kantons nach Art. 58 SVG für Schäden am Prüfungsfahrzeug (Art. 59 Abs. 4 lit. a SVG; E. 4.2) sowie für Schäden am Strassensignal, da er nicht Halter des Fahrzeugs ist (E. 4.3). Keine Haftung des Kantons als Unternehmer nach Art. 71 SVG (E. 4.4). Keine Haftung aus Lückenfüllung (E. 4.5). | Fahrzeug; Kanton; Prüfung; Halter; Haftung; Schaden; Staat; Fahrzeugs; Staatshaftung; Recht; Experte; Vorinstanz; Verfügung; öffentlich-rechtlichen; Prüfungsexperte; Angelegenheiten; Fahrschule; Lücke; Betrieb; Urteil; Führerprüfung; Kantons; Schäden; Kandidat; Konstellation; Situation |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| RR.2021.178 | Apos;; Beschuldigte; Sprengstoff; Bundes; Fahrzeug; Ass-ID; Beschuldigten; Schweiz; SprstG; Sprengstoffe; Kontrollschild; Person; Urteil; Freiheit; Freiheitsstrafe; Anklage; Hinsicht; Kontrollschilder; Weiterschaffen; Sprengstoffen; Gericht; Personen; Geldstrafe; Verkehr; Täter; Bankomaten |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Weissenberger | Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich | 2011 |
| Weissenberger | Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz | 2000 |
