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Lescha davart il dretg d’autur (LDAu)

Art. 47 Lescha davart il dretg d’autur (LDAu) drucken

Art. 47 Tariffa cuminaivla

1 Sche pliras societads da gestiun èn activas en il medem sectur d’utilisaziun, fixeschan ellas ina tariffa cuminaivla tenor princips unitars per mintga utilisaziun d’ovras u da preschentaziuns e designeschan ina dad ellas sco post d’incassament cuminaivel.

2 Il Cussegl federal po decretar ulteriuras prescripziuns concernent lur collavuraziun.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 47 Lescha davart il dretg d’autur (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG170058Forderung (URG)Klagten; Rechnung; Partei; Recht; Beklagten; Klage; Parteien; Forderung; Unbestritten; Bezahlt; AnwGebV; Forderungen; Bezahlen; Sachverhalt; Parteientschädigung; Handelsgericht; Tungsansprüche; Kanton; Streitwert; Rechnungen; Höhe; Verfügung; Nutzer; Gerichtsgebühr; Verfügt; ISv; Vergütungsansprüche; Zeitaufwand
ZHHG150141URGBeklagten; Vergütung; Rechnung; Einschätzung; Klage; Recht; Tarif; Frist; Schätzung; MwSt; Nutzer; Werke; Tarife; Vergütungen; Schuldet; Verpflichtet; Verwaltungsaufwand; Gericht; Urheber; AnwGebV; Verpflichtet; Verfügung; Parteien; Klageantwort; Geschuldet; Betrieb; Verwertungsgesellschaft; Zugestellt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 III 473 (4C.73/2007)Urheberrecht; Eigengebrauch; Herstellung der zum Eigengebrauch bestimmten Werkexemplare durch Dritte. Die Erstellung betriebsinterner elektronischer Pressespiegel ist gestützt auf Art. 19 Abs. 1 lit. c URG zulässig (E. 3). Presseausschnitt- und Dokumentationslieferdienste, die für ihre Kunden elektronische Pressespiegel erstellen, können Dritte im Sinn von Art. 19 Abs. 2 URG sein (E. 4-6). Recht; Urheber; Elektronisch; Elektronische; Vervielfältigung; Urheberrecht; Vergütung; Recht; Dokumentation; Pressespiegel; Werke; Presseausschnitt; Dokumentationslieferdienst; Klägerinnen; Dokumentationslieferdienste; Eigengebrauch; Zeitung; Kopie; Werkexemplar; Ziffer; Interesse; Journalist; Interne; Verwertung; Botschaft; Medien; Interessen; Erstellen; Obergericht
133 II 263 (2A.53/2006)Art. 19, 20, 46, 60 und 74 URG; Genehmigung des Gemeinsamen Tarifs 4d (Vergütung auf digitalen Speichermedien wie Microchips oder Harddiscs in Audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten). Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht gegen den Genehmigungsentscheid der Schiedskommission (E. 2). Kognition des Bundesgerichts (E. 4 und 8.2-8.4). Handelt es sich bei den Konsumentenschutzorganisationen um massgebende Nutzerverbände, die in die Tarifverhandlungen einzubeziehen sind (E. 5)? Gesetzliche Grundlage für eine urheberrechtliche Vergütung durch einen Gemeinsamen Tarif für dauerhaft in einem Aufnahmegerät eingebaute Speicher sowie austauschbare Speicher- oder Chipkarten (E. 7). Grundsatz der Angemessenheit eines Tarifs (E. 8.1). Überprüfung der Angemessenheit des Gemeinsamen Tarifs 4d (E. 9 und 10). Inkraftsetzung und Geltungsdauer des Gemeinsamen Tarifs 4d (E. 11). Tarif; Recht; Schiedskommission; Speicher; Vergütung; Konsument; Verwertung; Konsumenten; Recht; Urheber; Werke; Bundesgericht; Nutzer; Tarifs; Harddisc; Leerträger; Verwertungsgesellschaften; Konsumentenschutz; Gerät; Geräte; Baute; Nutzerorganisationen; Urheberrecht; Vorinstanz; Entscheid; Tarife; Konsumentenschutzorganisationen; Verfahren; Werken

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-5852/2017UrheberrechtBeschwerde; Tarif; Vergütung; Beschwerdegegnerin; Schwerdeführenden; Beschwerdeführenden; Inkasso; Billag; Vergütungen; Vorinstanz; Nutzer; Beschwerdegegnerinnen; Tarifs; Angemessenheit; Urheber; Genehmigung; Bundes; Senkung; Ziffer; Abgabe; Urheberrecht; Zusatz; Studie; Recht; Rabatt; Empfang; Beschluss; Zogene
B-1624/2018Urheberrecht Beschwerde; Tarif; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Radio; Recht; Sendung; Verwertung; Programm; Musik; Urheber; Verwertungsgesellschaft; Verwertungsgesellschaften; Einnahmen; Schützt; Lemma; Urheberrecht; Geschützte; Werke; Beschluss; Vergütung; Partei; Meldung; SWISSPERFORM; Ziffer; Enthalte; Schutz; Urteil
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