CPS Art. 312 -

Einleitung zur Rechtsnorm CPS:



Art. 312 Cudesch penal svizzer (CPS) drucken

Art. 312 Abus d’uffizi

Commembers d’ina autoritad u funcziunaris che fan abus da lur pussanza d’uffizi per procurar in avantatg illegal a sasez u ad in auter u per chaschunar in dischavantatg ad in auter, vegnan chastiads cun in chasti da detenziun da fin 5 onns u cun in chasti pecuniar.

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Art. 312 Cudesch penal svizzer (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE220124EinstellungBeschwerdegegner; Anzeige; Polizei; Staatsanwaltschaft; Wädenswil; Polizeiposten; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Recht; Fragen; Aussage; Anzeigen; Anzeige; Aussagen; Kantons; Bundesgericht; Verfahren; Verfolgung; Einstellung; Feststellung; Verfügung; Beschwerdegegners; Verfahren; Bundesgerichts; Anklage; Urteil; Gericht; Antrag; Entgegennahme
ZHSF230002NichtanhandnahmeVerfahren; Kantons; Verfahren; Obergericht; Behörde; Recht; Oberstaatsanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Anzeige; Beschwerdeverfahren; Personen; Staatsanwaltschaft; Untersuchung; Behörden; Kammer; Obergerichts; Bundesgericht; Beschwerdeführer; Akten; Beschwerdeführers; Verhalten; Rechtsmittel; Nichtanhandnahmeverfügung; Entscheid; Beschluss; Kantonspolizei
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB180007Aufsichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 16. Juli 2018 (FP170029-F)Entscheid; Recht; Verfügung; Vorinstanz; Massnahme; Kindes; Aufsicht; Aufsichts; Verfahren; Begründung; Vollstreckbarkeit; Entscheide; Rechtsmittel; Massnahmen; Anordnung; Parteien; Aufsichtsbeschwerde; Beklagten; Entscheides; Kindesvertreter; Verfahrens; Aufsichtsbehörde; Schule; Obergericht
SOBKBES.2022.116-Staats; Beschwerde; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Steueramt; Anzeige; Verfügung; Nichtanhandnahmeverfügung; Ausführungen; Verfahren; Amtsgewalt; Solothurn; Anzeige; Veranlagung; Rechtsmittel; Prozess; Obergericht; Beschuldigte; Urteil; Missbrauch; Entscheid; Beschwerdekammer; Kantons; Eingabe
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
132 II 81Art. 2 Ziff. 1-4, Art. 9 Ziff. 2 und Art. 17 AVUS; Art. 17 und Art. 28 Ziff. 1-2 EAUe; Art. 5 Abs. 2-3 des Auslieferungsvertrages zwischen der Schweiz und Russland; Art. 314 StGB; konkurrierende Auslieferungsersuchen zweier Staaten. Die USA und Russland beantragen je die Auslieferung des ehemaligen russischen Atomenergieministers. Beschwerdegegenstand, Sachurteilsvoraussetzungen, Beschwerdegründe, Kognition (E. 1). Frage der beidseitigen Strafbarkeit nach schweizerischem und US-amerikanischem Strafrecht (E. 2). Internationalstrafrechtliche Priorität des russischen Ersuchens (E. 3). Zusammenfassung, Rechtsfolgen (E. 4 und 5). Auslieferung; Staat; Verfolgte; Recht; Ersuchen; Recht; Russland; Verfolgten; NIKIET; Schweiz; Rechtshilfe; Behörde; Gelder; Behörden; Amtsträger; Korruption; Staaten; Priorität; Sachverhalt; Regierung; Zweck; Barkeit; Atomenergie; Minister
127 III 538Verjährung von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung (Art. 60 OR). Verjährungsfrist bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung, für die das Strafrecht eine längere Verjährung vorsieht (Art. 60 Abs. 2 OR; E. 4b). Dauer der neuen Verjährungsfrist bei einer Unterbrechung i.S. von Art. 135 OR (E. 4c). Verjährung; Handlung; Verjährungsfrist; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Verfolgungsverjährung; Ansprüche; Frist; Urteil; Feststellung; -jährige; Unterbrechung; Forderung; Sinne; Handlungen; Recht; Auslegung; Erwägungen; Schaden; Eintritt; Berufung; Bezirksgericht; Klage; Behandlung; ührt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5119/2013Staatshaftung (Bund)Bundes; Schaden; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Frist; Datum; Schadenersatz; Schadens; Gesuch; Urteil; Untersuchung; Begehren; Staatshaftung; Urteile; Beamte; Kommission; Recht; Beschwerdeführers; Handlung; Verfügung; Behörde; Bundesverwaltungsgerichts; Bundesgericht; Anzeige; Eingabe

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Hans Vest, Stefan Trechsel, Schweizer Hand, 4. Auflage 2021
Stefan HeimgartnerBasler Kommentar Strafrecht II2019