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SchKG ()

Art. 278 SchKG () drucken

Art. 278 H. Opposiziun al cumond da sequestraziun (1)

1 Tgi ch’è pertutg? en ses dretgs tras ina sequestraziun, po far protesta tar la dretgira entaifer 10 dis suenter ch’el ha survegnì enconuschientscha da l’ordinaziun da la sequestraziun.

2 La dretgira dat als participads la pussaivladad da prender posiziun e decida alura senza retard.

3 La decisiun da protesta po vegnir contestada cun recurs tenor il CPC (2) . Davant l’instanza da recurs pon las partidas far valair novs fatgs.

4 Protestas e recurs n’impedeschan betg l’effect da la sequestraziun.

(1) Versiun tenor l’art. 3 cifra 2 dal COF dals 11 da dec. 2009 (approvaziun e realisaziun da la Convenziun da Lugano), en vigur dapi il 1. da schan. 2011 (AS 2010 5601; BBl 2009 1777).
(2) SR 272

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 278 SchKG (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230030ArrestBeschwerde; Arrest; Beschwerdeführerin; SchKG; Tatsachen; Entscheid; Recht; Gericht; Vorinstanz; Nebst; Gesuch; Beschwerdeverfahren; Forderung; Gungen; Beschwerdegegner; Partei; Beweismittel; Erstinstanzlich; IVm; Erstinstanzliche; Gesuchs; Arrestgesuch; Begründung; [Adresse]; [Adresse]; Sachverhalt; Verfahren; Arrests; Gebühr
ZHPS220154ArrestBeschwerde; Arrest; Beschwerdeführer; Schen; Entscheid; Zahlungsbefehl; Ischen; LugÜ; Vollstreckbarkeit; Amtsgericht; Europäische; Beschwerdegegnerin; Antrag; SchKG; Verfahren; Vollstreckbarkeitserklärung; Reichte; Recht; Gericht; Europäischen; Vorinstanz; IVm; Fahrens; Vollstreckbar; Eingabe; Zahlungsbefehls; Amtsgerichtes; Verfahrens; Beschluss; Reichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2021.36 (AG.2022.192)ArrestBeschwerde; Arrest; Rechts; AaO; Partei; Pfändung; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Beschwerdegegnerin; Werden; Forderung; Zession; Honorar; Parteien; Gemäss; Auflage; Entscheid; Arrests; Parteientschädigung; Zivilgericht; Verfügung; Arrestschuldner; Verfahren; Gelten; Arbeit; Arrestschuldnerin; Künftige; Kommentar; Geltend; Streitwert
BSBEZ.2017.39 (AG.2017.662)Arrest (BGer-Nr.: 5A_866/2017 vom 22. Mai 2018)Beschwerde; Beschwerdeführer; Unterhalt; Beschwerdeführerin; Recht; Zivilgericht; Arrest; Tochter; Forderung; Entscheid; Verjährung; Schuld; SchlT; Ziffer; Abtretung; Forderungen; Unterhaltsbeiträge; Fällig; Unterhaltsforderung; Inkrafttreten; Zivilgerichts; Verjährt; Partei; Auflage; Gericht; Kommentar; Höhe; Schuldner; Zuzüglich; Kommentar
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 324 (5A_626/2018)Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG; Art. 9 BV; Zulassung unechter Noven im Beschwerdeverfahren. Prüfung, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, gestützt auf Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid unechte Noven zuzulassen (E. 6). Noven; SchKG; Arrest; Beschwerde; Unechte; Recht; Urteil; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeverfahren; Tatsachen; Gesetzgeber; Auslegung; Kantons; Echter; Obergericht; Unechter; Echten; Konkurs; Zulassung; Entscheid; Arresteinsprache; Botschaft; Bundesgericht; Schuldbetreibung; Hinweis; Einsprache
142 III 348 (5A_652/2015)Arrestvollzug (Art. 275 SchKG); Patentschutzvertrag mit Liechtenstein; Verarrestierung von Patenten. Belegenheit von Patenten, wenn der Inhaber und Arrestschuldner Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein hat (E. 3.2). Das Patent kann nach Ablauf der Schutzdauer nicht mehr als Vermögensbestandteil des Schuldners betrachtet werden, welcher durch Zwangsverwertung auf einen Dritten übertragen werden kann (E. 3.3 und 3.4). Schadenersatz- und Gewinnherausgabeansprüche aus Patentverletzung bestehen als selbständige Rechte und müssen spezifiziert sein, um verarrestiert werden zu können (E. 3.6). Patent; Arrest; Recht; Beschwerde; Schweiz; Patente; Patents; Beschwerdeführerin; Arrestbefehl; Betreibungs; Erfindung; Schutzdauer; Schweizer; Verarrestiert; SchKG; Schuldners; Liechtenstein; Rechtlich; Patentrecht; Forderung; Patentinhaber; Betreibungsamt; Fürstentum; Ansprüche; Aufsichtsbehörde; Spezifiziert; Rechte; HEINRICH; Aufl

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Hans ReiserBasler Kommentar, Basel1998
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