Art. 241 ZPO (Cudesch da procedura civila svizzer

Art. 241 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LZ240005	Unterhalt und weitere Kinderbelange (vorsorgliche Massnahmen)	Berufung; Berufungsklägerin; Obergericht; Berufungsverfahren; Bundesgericht; Oberrichter; Gerichtskosten; Parteien; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiber; Rieke; Verfahren; Berufungsverfahrens; Überschuss; Berufungsbeklagten; Vorinstanz; Entscheid; Geschäfts-Nr:; Mitwirkend:; Huizinga; Vorsitzender; Oberrichterin; Scherrer; Kriech; Beschluss; Sachen; Rechtsanwalt; Berufungsbeklagter; Rechtsanwältin
ZH	LB230013	Forderung	Berufung; Parteien; Bezirksgericht; Entscheid; Uster; Beklagten; Beschluss; Verfahren; Kantons; Parteientschädigung; Obergericht; Klage; Entscheidgebühr; Vorinstanz; Berufungskläger; Rechtsanwalt; Forderung; Bezirksgerichts; Entschädigungsfolge; Urteil; Kammer; Bundesgericht; Zivilkammer; Oberrichter; Entschädigungsfolgen; Kostenvorschuss; Geschäftsnummer; -I/Si/U; Berufungsbeklagte

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB170002	Aufsichtsbeschwerde	Recht; Aufsicht; Aufsichts; Akten; Aufsichtsbeschwerde; Verfahren; Entscheid; Obergericht; Bezirksgericht; Winterthur; E-Mail; Kanton; Beschwerdeführers; Kantons; Eingabe; Rechtsmittel; Verfügung; Vergleich; Anzeige; Gericht; Geschäfts-Nr; Obergerichts; Aufsichtsbehörde; Verwaltung; Verfahrens; Verwaltungskommission; Beschluss; Bezirksgerichts; Frist; Rüge
ZH	VO140072	Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege	Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Recht; Revision; Friedensrichter; Verfahren; Rechtspflege; Vergleich; Obergericht; Friedensrichteramt; Partei; Verfügung; Gericht; Gesuchstellers; Gewährung; Stadt; Kreise; Schlichtungsverhandlung; Schweiz; Obergerichts; Entscheid; Obergerichtspräsident; Schlichtungsverfahren; Parteien; Beweis; Anspruch; Gerichtsgebühr; ührt

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
148 III 30 (5A_383/2020)	Regeste a Art. 79, Art. 80 und Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO . Verhältnis der Anerkennungsklage zur Rechtsöffnung. Rechtsnatur der Anerkennungsklage und der Verfahren auf definitive und provisorische Rechtsöffnung. Die Rechtshängigkeit einer Anerkennungsklage hindert die Einleitung oder Weiterführung eines Rechtsöffnungsverfahrens nicht (E. 2).	Recht; Klage; Rechtsöffnung; Feststellung; Feststellungs; SchKG; Feststellungsklage; Klagerückzug; Rückzug; Entscheid; Leistung; Betreibung; Verfahren; Forderung; Urteil; Rechtsöffnungstitel; Rechtsvorschlag; Obergericht; Rechtskraft; Gericht; Anerkennungs; Zahlung; Zahlungsbefehl; Handelsgericht; Auffassung; Leistungsbegehren; Anerkennungsklage; Sinne; Rechtsvorschlags
147 III 419 (4A_428/2020)	Regeste Art. 138 Abs. 1 OR ; Unterbrechung der Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede; Beginn einer neuen Frist; Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz. Wird die Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt mit Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz eine neue Frist (E. 5.3.2).	Verjährung; Instanz; Rechtsstreit; Klage; Urteil; Rechtsmittel; Abschluss; Entscheid; Forderung; Bundesgericht; Rechtskraft; Endentscheid; Revision; Verjährungsfrist; Berufung; Rechtshängigkeit; Verfahren; Rechtsstreits; Verfahrens; BERGAMIN; Vorentwurf; Verjährungsrecht; Unterbrechung; Einrede; Auslegung; Instanzenzug; Verjährungsrechts

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-2618/2020	Enteignung	ühre; Recht; Verfahren; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Bundes; Vorinstanz; Parteien; Abschreibung; Entschädigung; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Verfahrens; Vergleich; Abschreibungsbeschluss; Entscheid; Gericht; Enteignung; Verträge; Kreis; Verfügung; Enteigner; Swissgrid; Enteigneten; Enteignerin; Minderwert; BVGer

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Haas, Oberhammer	ZPO	2021
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2017

CPC Art. 241 - Accord, acceptanza dal plant, retratga dal plant