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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 241 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 241 Terminaziun da la procedura senza decisiun Accord, acceptanza dal plant, retratga dal plant

1 Sch’i vegn d? a protocol davant dretgira in accord, in’acceptanza dal plant u ina retratga dal plant, ston las partidas suttascriver il protocol.

2 In accord, in’acceptanza dal plant u ina retratga dal plant correspundan ad ina decisiun legalmain valaivla.

3 La dretgira annullescha la procedura.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 241 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG190001VollstreckbarkeitsbescheinigungVerfahren; Obergericht; Beschwerde; Verwaltungskommission; Obergerichts; Gesuch; Lösung; Verfahrens; Kantons; Eingabe; IVm; Frist; Aussergerichtlichen; Bundesgericht; Lösungsbemühungen; Sistierung; Rechtsmittel; Ersuchen; Verrechnungsrecht; Sinne; Differenz; Vorliegende; Zugesprochen; Kostenvorschuss; Geleisteten; Ersuche; Gerichtsgebühr; Mitteilung; Schweizerische; Vorbehalten
ZHLF230012Organisationsmangel / WiederherstellungBerufung; Gerin; Berufungsklägerin; Beschwerde; Bundesgericht; Oberrichter; Verfahren; Wiederherstellung; Obergericht; Bezirksgericht; Entscheid; Zivilkammer; Datum; Poststempel; Gesuch; Urteil; Oberrichterin; Berufungsfrist; Organisationsmangel; Richt; Lakic; Rückzug; Erstinstanzliche; Kantons; Gerichtsschreiber; Bundesge-; Zürich; Schweizerischen; Erstinstanzlichen; Zustellung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170002AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Aufsicht; Aufsichts; Akten; Aufsichtsbeschwerde; Verfahren; Entscheid; Bezirksgericht; E-Mail; Beschwerdegegner; Obergericht; Winterthur; Kanton; Beschwerdeführers; Eingabe; Rechtsmittel; Kantons; Vergleich; Verfügung; Beschwerdegegnerin; Anzeige; Gericht; Obergerichts; Geschäfts-Nr; Verfahrens; Verwaltung; Aufsichtsbehörde; Partei
ZHVO140072Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Recht; Revision; Unentgeltliche; Friedensrichter; Verfahren; Partei; Vergleich; Rechtspflege; Obergericht; Friedensrichteramt; Verfügung; Unentgeltlichen; Partei; Gericht; Gesuchstellers; Schlichtungsverhandlung; Obergerichts; Gewährung; Entscheid; Kreise; Stadt; Schweiz; Parteien; Anlässlich; Obergerichtspräsident; Beweis; Schlichtungsverfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 30 (5A_383/2020)
Regeste
 a Art. 79, Art. 80 und Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO . Verhältnis der Anerkennungsklage zur Rechtsöffnung. Rechtsnatur der Anerkennungsklage und der Verfahren auf definitive und provisorische Rechtsöffnung. Die Rechtshängigkeit einer Anerkennungsklage hindert die Einleitung oder Weiterführung eines Rechtsöffnungsverfahrens nicht (E. 2).
Recht; Klage; Rechtsöffnung; Feststellungs; SchKG; Negative; Feststellungsklage; Beschwerde; Klagerückzug; Definitive; Negativen; Rückzug; Entscheid; Leistung; Betreibung; Gerichtlich; Verfahren; Gerichtliche; Forderung; Urteil; Materiell; Rechtsöffnungstitel; Rechtsvorschlag; Obergericht; Gericht; Beschwerdeführer; Zahlung; Rechtskraft; Anerkennungs; Leistungsbegehren
147 III 419 (4A_428/2020)
Regeste
Art. 138 Abs. 1 OR ; Unterbrechung der Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede; Beginn einer neuen Frist; Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz. Wird die Verjährung durch Schlichtungsgesuch, Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt mit Abschluss des Rechtsstreits vor der befassten Instanz eine neue Frist (E. 5.3.2).
Verjährung; Beschwerde; Instanz; Rechtsstreit; Befasste; Beginnt; Klage; Befassten; Urteil; Rechtsmittel; Entscheid; Abschluss; Entscheid; Bundesgericht; Beschwerdegegnerin; Forderung; Rechtskraft; Abgeschlossen; Endentscheid; Verjährungsfrist; Revision; Verfahren; Beschwerdeführerin; Berufung; Rechtshängigkeit; Rechtsstreits; Verfahrens; Formell; Verjährungsrecht; Verjähren

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2618/2020EnteignungBeschwerde; Recht; Verfahren; Beschwerdeführenden; Partei; Vorinstanz; Parteien; Verfahren; Abschreibung; Entschädigung; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Verfahrens; Vergleich; Gericht; Entscheid; Abschreibungsbeschluss; Beschwerdegegnerin; Reichte; Enteignung; Verträge; Verfügung; Standslos; Kreis; Swissgrid; Minderwert; BVGer; Parteientschädigung; Enteignerin; Enteigneten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Julia Gschwend, Daniel SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Julia Gschwend, Daniel SteckBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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