Art. 19 Dretg d’instrucziun da scola fundamentala
Il dretg d’instrucziun suffizienta e gratuita da scola fundamentala è garantì.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Art. 19 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PQ150042 | Kindesschutzmassnahme | Kindes; Kinder; Abklärung; Stadt; Kindsmutter; Bundes; Kantons; Beschlüsse; Anhörung; Verfahren; Ausland; Akten; Dispositiv; Mutter; Aufenthalt; Massnahme; Erwachsenenschutzbehörde; RIPOL; Kantonspolizei; Familie; Abklärungen; Bezirksrat; Kindern; Entscheid; Vater; Recht; Behörde |
| SZ | ZK1 2022 26 | Ehescheidung (Teilurteil) | Scheidung; Vi-act; Teilurteil; Scheidungspunkt; Recht; Interesse; Verfahren; Parteien; Berufung; Kläger; Klägers; Ehegatte; Teilurteils; Beklagten; Verfahrens; Urteil; Unterhalt; Erbrecht; Scheidungsverfahren; Unterhalts; KG-act; Gericht; Ehegatten; Pflicht; Antrag; Pflichtteil; Kinder; Hauptverhandlung; Erkrankung; önne |
Dieser Artikel erzielt 15 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2023.00441 | Der strittige Schulweg von 900 m Länge und einer zu überwindenden Höhendifferenz von rund 57 m ist dem 5-jährigen Sohn der Beschwerdeführenden grundsätzlich zumutbar. So ist es in der Praxis des Verwaltungsgerichts nicht üblich, bei der Beurteilung der Zumutbarkeit von Schulwegen mit Leistungskilometern zu operieren. Bei den Distanzangaben in dem von den Beschwerdeführenden angerufenen Entscheid des Verwaltungsgerichts handelt es sich somit nicht um Leistungskilometer. Nicht folgen lässt sich den Beschwerdeführenden ferner, wenn sie bei ihrem Sohn eine Gehgeschwindigkeit von lediglich maximal 2 km/h annehmen (zum Ganzen E. 6). Vor dem Hintergrund namentlich des Umstands, dass der strittige Schulweg von seiner Länge her unstreitig an der Grenze der Belastbarkeit für einen Fünfjährigen liegt, wäre die Beschwerdegegnerin jedoch gehalten gewesen, eine zumindest knappe Interessenabwägung vorzunehmen und darzulegen, welche öffentlichen Interessen hier konkret das dargetane Interesse von C an der Zuteilung zum Kindergarten H aufzuwiegen vermöchten (E. 7). Gutheissung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit. Stichworte: BEGRÜNDUNG | Kinder; Schulweg; Kindergarten; Beschwerdeführenden; Verwaltungsgericht; Zuteilung; Länge; Schüler; Kanton; Entscheid; Kantons; Höhe; Ermessen; Klasse; Recht; Klassen; Gehgeschwindigkeit; Höhendifferenz; Hinweis; Urteil; Bezirksrat; Kindern; Schülerinnen; Kindergartens; Leistungskilometer; Rekurs; Kammer; Antrag; Begründung; Schulwegs |
| ZH | VB.2015.00521 | Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden? | Schulhaus; Beschwerdeführenden; Eltern; Kinder; Schulweg; Schulpflege; Diskriminierung; Person; Schule; Einteilung; Hinweisen; Personen; Kommunikation; Verwaltungsgericht; Kammer; Rekurs; Bezirksrat; Schulhäuser; Unterricht; Schüler; Schulwegs; Gruppe; Benachteiligung; Bedürfnis; Schulleitung; Abteilung |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 V 73 (9C_597/2023) | Regeste Art. 39 AHVG ; Art. 55 ter AHVV ; Rentenaufschub. Die in Art. 55 ter Abs. 2 AHVV gestützt auf Art. 39 Abs. 3 AHVG für die Berechnung des Zuschlags beim Rentenaufschub statuierte, in Rz. 6301 ff. RWL konkretisierte Methode erweist sich als bundesrechtskonform (E. 3-7). | Rente; Renten; Aufschub; Aufschubs; Zuschlag; Bundesrat; Altersrente; Preis; Rentenaufschub; Berechnung; Zuschlags; Aufschubszuschlag; Zeitpunkt; Abruf; Preisentwicklung; Aufschubsdauer; Betrag; Prozentsatz; Aufschubszeit; Urteil; Summe; Verordnung; Erhöhung; Leistung; Regel; Anzahl |
| 147 V 312 (9C_215/2020) | Regeste Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG ; Art. 13 Abs. 1 der st. gallischen Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei Ergänzungsleistungen; Art. 8 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 BV ; Krankheits- und Behinderungskosten. Eine kantonale Ausführungsbestimmung zu den im Rahmen der Ergänzungsleistung zu tragenden Krankheits- und Behinderungskosten, die wie die vormalige Regelung in der ELKV keine Übernahme von Kosten für die Betreuung eines gesunden Kindes in einer Tagesstruktur vorsieht, ist gesetzeskonform (E. 6.2). | Ergänzung; Ergänzungsleistung; Behinderung; Ergänzungsleistungen; Krankheits; Behinderungskosten; Kanton; Recht; Entscheid; Pflege; Kindes; Gallen; Vergütung; Betreuung; Über; Urteil; Sozialversicherung; Kantons; Verordnung; Gesetzgeber; Kindern; Kinderkrippe; Ausgaben; Regel; Bundesgesetz; Tagesstruktur; Kantone |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-319/2024 | Unternehmensabgabe | Bundes; Unternehmen; Urteil; Abgabe; Recht; Radio; Stufe; Vorinstanz; Unternehmens; Verfügung; Bundesverwaltung; Fernsehen; Bundesverwaltungsgericht; Tarif; Unternehmensabgabe; Zahlung; Höhe; BVGer; Bundesgericht; Mehrwertsteuer; Tarifs; Medien; Steuer; Schutzgelderpressung; Gelder; Verfahren; Rechtsbegehren; Sachverhalt |
| C-4339/2018 | Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass | Recht; Vorinstanz; Witwe; Richt; Verfügung; Witwen; Witwenrente; Recht; Rente; Leistung; Einsprache; Rückerstattung; Vertrauen; Serbien; Unrecht; Rückforderung; Versicherung; Akten; Urteil; Hinweis; Renten; Anspruch; Rechtsprechung; Frist; Zeitpunkt; Einspracheentscheid; Schweiz |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| RR.2020.331, RR.2020.332, RR.2020.333 | Beschuldigte; Beschuldigten; Sprengstoff; Bundes; Gefährdung; Urteil; Absicht; Beruf; Berufung; Person; Zündung; Verfahren; Sprengstoffe; Personen; Apos;; Verfahren; Bundesgericht; Freiheitsstrafe; Gefahr; Verfahrens; Sinne; Täter; Verteidigung; Vorinstanz; Kammer; Böller; Bundesgerichts | |
| BB.2019.280 | Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 3 StPO). | Recht; Gericht; Entschädigung; Kammer; Bundes; Aufwand; Berufung; Urteil; Verfahren; Honorar; Verteidigung; Verteidiger; Kanton; Stunden; Bundesgericht; Entscheid; Beschwerde; Begründung; Rechtsanwalt; Apos;; Verfahren; Kantons; Bundesgerichts; Obergericht; Gericht; Pauschale; Honorarnote; Gehör; Anwalt |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Kommentar | 2020 |
| - | Kommentar | 2020 |
