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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 117 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 117 Giurisdicziun gratuita Dretg

Ina persuna ha il dretg sin la giurisdicziun gratuita, sche:

  • a. ella n’ha betg ils meds finanzials necessaris; e
  • b. sia pretensiun giuridica na para betg dad esser invana.

  • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 117 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHRT230029RechtsöffnungGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Urteil; Vorinstanz; Suchsgegners; Gesuchsgegners; Verfahren; Rechtsöffnung; Entscheid; Stellung; Rechtspflege; Unentgeltliche; Bundesstrafgericht; Gehör; Gericht; Stellungnahme; Unbegründet; Partei; Rechtskräftige; Betreibung; Frist; Abzuweisen; Gewährung; Unentgeltlichen; Gehörs; Verfügung; Aussichtslos
    ZHPF230017Bauhandwerkerpfandrecht / unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Beschwerde; Rechtspflege; Unentgeltliche; Gesuchs; Verfahren; Entscheid; Partei; Beilage; Vorinstanz; Person; Kostenvorschuss; Gesuchsgegner; Obergericht; Verfügung; Erstinstanzliche; Summarischen; Bezirksgerichtes; Einzelgericht; Antrag; Fortan; Gericht; Anspruch; Personen; Oberrichter; Rechtsmittel; Dispositiv-Ziff; Parteien; Bundesgericht; Dietikon
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVB190011Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juli 2019 (CB190048-L)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Akten; Verfahren; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Akteneinsicht; Unentgeltliche; Beschluss; Obergericht; Aufsicht; Verfahrens; Unentgeltlichen; Betreibungsamt; Vorliege; Verwaltungskommission; Beschwerdeführers; Begründet; SchKG; Gewährung; Rechtspflege; Rechtsverweigerung; Aufsichtsbeschwerde; Anspruch; Armen; Obergerichts
    ZHVW190006KostenerlassGesuch; Obergericht; Entscheid; Kostenerlass; Erlass; Obergerichts; Inkasso; Rekurs; Entscheide; Inkassos; Kanton; Kantons; Bezirksgericht; Inkassostelle; Zentrale; Verfahren; Verwaltungskommission; Rekurskommission; Dielsdorf; Abgewiesen; Finanzielle; Rechtsmittel; Zürich; Unentgeltliche; Rechnung; Rechtspflege; Bezirksgerichts; Verfahrens
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    149 III 67 (4A_333/2022)
    Regeste
    Art. 117 lit. a ZPO ; unentgeltliche Rechtspflege; Mittellosigkeit; Sozialhilfebezug. Eine Bestätigung über den Bezug von Sozialhilfe muss nicht ohne Weiteres als genügender Nachweis der prozessualen Bedürftigkeit gelten (E. 11.4).
    Sozialhilfe; Beschwerde; Recht; Urteil; Gesuch; Bedürftigkeit; Bestätigung; Beschwerdeführer; Rechtspflege; Mittellosigkeit; Bezug; Unentgeltliche; Kommentar; Obergericht; Entscheid; Bundesgericht; Zivilprozessordnung; Verfahren; Prozesskosten; Berufung; Sozialhilfeleistungen; Sozialhilfebezug; Gesuchsgegner; Bezirks; Urteile; Unterlagen
    148 III 21 (5A_568/2020)
    Regeste
    Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3).
    Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Vorschuss; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Rüegg, RüeggBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
    Rüegg, RüeggBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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