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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:VB120011
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:Verwaltungskommission
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid VB120011 vom 17.10.2012 (ZH)
Datum:17.10.2012
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Aufsichtsbeschwerde
Schlagwörter: Beschwerde; Obergericht; Obergerichts; Kantons; Beschwerdeführer; Verwaltungskommission; Rechtsvorschlag; Bezirksgericht; Zivilkammer; Frist; Aufsicht; SchKG; Betreibung; Eingabe; Meilen; Entscheid; Fristwiederherstellung; Beschwerden; Akten; Urteil; Rechtsvorschlages; Erhebung; Unterstellten; Bezirksgerichte; Zuständigkeit; Ersuchte; Beilagen; Wiederherstellung; Aufsichtsbeschwerde
Rechtsnorm:Art. 33 SchKG ; Art. 17 SchKG ;
Referenz BGE:-
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:-
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

Verwaltungskommission

Geschäfts-Nr.: VB120011-O/Z01

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu

Verfügung vom 17. Oktober 2012

in Sachen

  1. A. ,

  2. B. ,

Beschwerdeführer

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 13. September 2012

Erwägungen:

  1. Am 8. August 2012 erhob A. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen den Zahlungsbefehl in der beim Betreibungsamt C. hängigen Betreibung Nr. Rechtsvorschlag. Gleichentags orientierte das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin darüber, dass die Rechtsvorschlagsfrist am 6. August 2012 abgelaufen und der Rechtsvorschlag damit verspätet erfolgt sei (act. 6/5).

  2. Mit Eingabe vom 9. August 2012 ersuchte B.

    (nachfolgend: Beschwerdeführer) beim Bezirksgericht Meilen als untere Aufsichtsbehörde um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages (act. 6/1). Dieses wies das Gesuch mit Urteil vom 13. September 2012 ab, soweit darauf einzutreten war (act. 6/9).

  3. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer entsprechend der Rechtsmittelbelehrung innert Frist Beschwerde an die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich und ersuchten sinngemäss um Fristwiederherstellung (act. 1).

  4. Die Beschwerde an die Verwaltungskommission richtet sich, wie dargelegt, gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 13. September 2012, worin dieses das Begehren um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung eines Rechtsvorschlages im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG abgewiesen hat (act. 1 und 4). Gemäss § 80 lit. b i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 lit. k der Verordnung über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Aufsicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden aus (vgl. auch Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2012, § 80 N 1 und § 84 N 1). Ausgenommen von der Zuständigkeit der Verwaltungskommission sind Aufsichtsbeschwerden gegen Beschwerdeentscheide der Bezirksgerichte in SchKG-Sachen. Hier obliegt die Zuständigkeit

der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich (vgl. Entscheid des Gesamtobergerichts des Kantons Zürich OP110012 betr. Geschäftsverteilung unter den Kammern des Obergerichts 2012). Darunter fallen nach gän- giger Praxis Beschwerden nach Art. 17 ff. SchKG, einschliesslich Beschwerden betreffend Fristwiederherstellung nach Art. 33 Abs. 4 SchKG (vgl. Entscheid der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. März 2012, PS120019). Die Eingabe ist deshalb samt Beilagen und den vorinstanzlichen Akten an die II. Zivilkammer zu überweisen.

Es wird verfügt:

  1. Die Eingabe der Beschwerdeführer vom 23. September 2012 wird samt Beilagen an die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zur weiteren Behandlung überwiesen mit dem Hinweis, dass die Akten der Vorinstanz bereits beigezogen wurden.

  2. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an die II. Zivilkammer, die Beschwerdeführer und an die Vorinstanz.

Zürich, 17. Oktober 2012

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH

Verwaltungskommission Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Leu

versandt am:

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