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Urteil Verwaltungsgericht (SO)

Kopfdaten
Kanton:SO
Fallnummer:VWBES.2019.418
Instanz:Verwaltungsgericht
Abteilung:
Verwaltungsgericht Entscheid VWBES.2019.418 vom 16.06.2020 (SO)
Datum:16.06.2020
Rechtskraft:
Leitsatz/Stichwort:Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung
Schlagwörter: Schwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Aufenthalt; Aufenthalts; Integration; Arbeit; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Könne; Halten; Länger; Beschwerdeführers; Weiter; Während; Migration; Jahren; Verfahren; November; Können; Unentgeltliche; Stellt; Oktober; Solothurn; Urteil; Migrationsamt; Verwaltungsgericht; Sozialhilfe; Anspruch
Rechtsnorm:Art. 50 AIG ; Art. 126 AIG ; Art. 42 AIG ; Art. 58 AIG ;
Referenz BGE:139 II 393;
Kommentar zugewiesen:
Weitere Kommentare:
Entscheid
Urteil vom 16. Juni 2020

Es wirken mit:

Präsidentin Scherrer Reber

Oberrichter Stöckli

Oberrichter Müller

Gerichtsschreiberin Kaufmann

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Urech, Urech Advokatur & Notariat

Beschwerdeführer

gegen

Departement des Innern, vertreten durch Migrationsamt

Beschwerdegegner

betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung


zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

I.

1. A.___ (geb. 1975 in Algerien, nachfolgend Beschwerdeführer genannt) reiste am 18. September 2003 in die Schweiz ein, stellte aber erst am 25. August 2004 ein Asylgesuch. Auf dieses trat die zuständige Behörde nicht ein und eine dagegen erhobene Beschwerde wurde abgewiesen. Mangels Reisepapieren konnte die Wegweisung des Beschwerdeführers nicht vollzogen werden.

2. Am 3. Oktober 2005 heiratete der Beschwerdeführer eine Schweizer Bürgerin (geb. 1959). Ein von dieser gestelltes Familiennachzugsgesuch wurde abgewiesen wegen vermuteter Scheinehe und weil die Ehefrau CHF 118'658.85 an Sozialhilfegeldern bezogen hatte. Nachdem das Bundesgericht ein erstes Urteil des Verwaltungsgerichts Solothurn aufgehoben hatte, hiess dieses eine gegen den Ablehnungsentscheid der Migrationsbehörde erhobene Beschwerde mit Urteil vom 8. Februar 2007 gut, woraufhin dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung ausgestellt wurde.

3. Ab Februar 2007 mussten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau wieder mit Sozialhilfe unterstützt werden, nachdem dieser zwei Anstellungen nur sehr kurz inne gehabt hatte. Die Ehefrau gab zudem an, dass der Beschwerdeführer die deutsche Sprache nicht lernen wolle, da er eine Anstellung in der Westschweiz suche. Dem Beschwerdeführer wurde deshalb im Oktober 2007 mitgeteilt, dass er Deutsch lernen und sich von der Sozialhilfe ablösen müsse, da sonst seine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert werde.

4. Mit Verfügung vom 3. April 2008 verweigerte das Migrationsamt dem Beschwerdeführer die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies ihn aus der Schweiz weg, da der Beschwerdeführer und seine Ehefrau bereits CHF 161'533.85 an Sozialhilfegeldern bezogen hatten. Dagegen erhobene Beschwerden wiesen das Verwaltungsgericht (Urteil vom 18. Juli 2008) und das Bundesgericht (Urteil vom 9. April 2009) ab.

5. Unter Vorlage eines unbefristeten Arbeitsvertrags des Beschwerdeführers stellte seine Ehefrau am 6. Mai 2009 erneut ein Familiennachzugsgesuch zu dessen Gunsten. Das Migrationsamt trat auf das sinngemässe Wiedererwägungsgesuch nicht ein und das Verwaltungsgericht sowie das Bundesgericht wiesen dagegen erhobene Beschwerden ab.

6. Am 16. November 2009 stellte die Ehefrau ein erneutes Familiennachzugsgesuch unter Vorlage eines Arbeitsvertrags desselben Unternehmens, wonach er dort aber bloss zu 50 % arbeite und CHF 1'409.25 pro Monat verdiene. Das Migrationsamt trat darauf am 8. November 2010 nicht ein.

7. Am 17. November 2010 wurde der Beschwerdeführer in Ausschaffungshaft genommen. Da jedoch keine Ausweispapiere und kein Laissez-passer für ihn besorgt werden konnten und er sich weigerte, die Schweiz freiwillig zu verlassen, musste er Anfang Januar 2012 aus der Haft entlassen werden.

8. Die Ehefrau hatte am 16. September 2011 ein Gesuch um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Beschwerdeführer gestellt. Dieses wurde in ein Familiennachzugsgesuch umgedeutet und am 18. April 2012 bewilligt. Es wurde festgestellt, dass die Ehegatten während der Haft regelmässigen Kontakt gepflegt hätten und nur noch die Gesundheitskosten der Ehefrau durch die Sozialhilfe hätten bezahlt werden müssen. Der Beschwerdeführer wurde auf seine Pflichten aufmerksam gemacht.

9. Nach Angaben der Tochter der Ehefrau verliess der Beschwerdeführer das gemeinsame Domizil der Ehegatten spätestens am 30. Juli 2015. Am 18. November 2015 wurde die Ehe geschieden.

10. Einem Kantonswechsel stimmte das Amt für Migration des Kantons Basel-Landschaft am 23. September 2016 nicht zu, da ein Widerrufsgrund vorliege.

11. Am 26. September 2016 ersuchte der Beschwerdeführer um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung.

12. Mit Schreiben vom 28. August 2018 gewährte das Migrationsamt dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör betreffend Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz, wozu der Beschwerdeführer am 22. Oktober 2018, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Urech, Stellung nahm.

13. Am 16. September 2019 ersuchte der Beschwerdeführer um Ausstellung eines Rückreisevisums, da sein Vater in Algerien verstorben sei. Ein entsprechendes Visum wurde für einen Monat ausgestellt.

14. Mit Verfügung vom 11. November 2019 verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers infolge Scheidung nicht, erteilte ihm gestützt auf Art. 50 AIG keine Aufenthaltsbewilligung und wies ihn per 31. Januar 2020 aus der Schweiz weg. Dies aus folgenden Gründen:

Der Beschwerdeführer wurde zwischen 2004 und 2017 insgesamt neun Mal zu kurzen Freiheitsstrafen, Geldstrafen und Bussen verurteilt, wegen ausländerrechtlichen Vergehen, mehreren Diebstählen, Fahrens ohne gültigen Führerausweis sowie Sachbeschädigung und Gewalt und Drohung gegen Beamte.

Von Oktober 2016 bis August 2017 musste der Beschwerdeführer mit CHF 35'400.00 an Sozialhilfegeldern unterstützt werden. Im August 2018 betrug die Unterstützung der Sozialhilfe bereits CHF 58'847.40. Bis Oktober 2019 musste er mit CHF 86'914.70 unterstützt werden. Die gesamten Sozialhilfekosten während des Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz betrugen bis Oktober 2019 CHF 182'058.20.

Gemäss Registerauszug des Betreibungsamtes Thierstein vom 7. August 2017 bestehen gegen den Beschwerdeführer zehn offene Verlustscheine in der Höhe von CHF 19'807.25. Im Registerauszug des Betreibungsamtes Dorneck vom 15. Oktober 2019 sind zwei offene Verlustscheine im Umfang von CHF 518.70 verzeichnet.

Der Beschwerdeführer hat an diversen Arbeitsintegrationsprogrammen teilgenommen, wurde aber zusammenfassend als schwer vermittelbar bezeichnet, da er trotz des langen Aufenthalts in der Schweiz nur wenig Arbeitserfahrung aufweise, viele Fehlzeiten habe (1-2 Tage in der Woche), teils auch unentschuldigt, und seine Arbeitsmoral zu wünschen übrig lasse, obwohl ihm eine gute Lernfähigkeit bescheinigt wurde und er als gesund und fit wirkend beschrieben wurde.

15. Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer am 25. November 2019, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Urech, Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben und folgende Rechtsbegehren stellen:

1.   Es sei die Verfügung des Departements des Innern des Kantons Solothurn vom 11. November 2019 aufzuheben, dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und das Migrationsamt Solothurn sei anzuweisen, diesen Titel umgehend auszustellen.

2.   Eventualiter sei die Verfügung des Departements des Innern des Kantons Solothurn vom 11. November 2019 aufzuheben, dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen unter Integrationsverpflichtungen gemäss §§ 120 ff. Sozialgesetz und das Migrationsamt Solothurn sei anzuweisen, diesen Titel umgehend auszustellen.

3.   Subeventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen und diese anzuweisen, eine medizinische Begutachtung des Beschwerdeführers betreffend die gesundheitlichen und psychischen Folgen einer Wegweisung anzuordnen und anschliessend neu über die beantragte Aufenthaltsbewilligung zu entscheiden.

4.   Es sei dem Beschwerdeführer für die Vertretung vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und Rechtsanwalt Daniel Urech als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen.

5.   Unter o./e. Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Weiter wurden die Gewährung der aufschiebenden Wirkung und die Einholung der Akten beantragt.

17. Mit Verfügung vom 26. November 2019 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege sowie Rechtsanwalt Daniel Urech als unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.

18. Am 17. Dezember 2019 verzichtete das Migrationsamt auf eine Vernehmlassung und beantragte die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge.

II.

1. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht erhoben worden. Sie ist zulässiges Rechtsmittel und das Verwaltungsgericht zur Beurteilung zuständig (vgl. § 49 Gerichtsorganisationsgesetz, GO, BGS 125.12). A.___ ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und damit zur Beschwerde legitimiert. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Das Gesuch des Beschwerdeführers wurde bereits im Jahr 2016 eingereicht und damit noch unter der Geltung des alten Rechts. Gemäss den Weisungen des Staatssekretariats für Migration (SEM; Weisungen Ausländerbereich, Stand: 1. November 2019, Ziff. 3.3.4) werden die erstinstanzlichen Verfahren betreffend Bewilligungsgesuche, die bei Inkrafttreten der Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG, SR 142.20) am 1. Januar 2019 hängig sind, nach dem neuen Recht behandelt, wenn das Gesetz keine anderslautende Bestimmung vorsieht. Die Übergangsbestimmung von Art. 126 AIG bezog sich auf die Änderung vom ANAG zum AuG und ist laut den Weisungen auf die Änderung zum AIG nicht anwendbar, was auch vom Bundesverwaltungsgericht so bestätigt wurde (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts F-1737/2017 vom 22. Januar 2019 E. 3). Auf das vorliegende Verfahren ist somit das neue Recht (AIG) anwendbar.

3.1 Der Beschwerdeführer rügt als erstes eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör. Er habe nach Einreichung seines Gesuchs während rund zwei Jahren in Unsicherheit leben müssen, bevor er sich in das Verfahren habe einbringen können. Zudem sei sein erstes Akteneinsichtsgesuch vom 22. Oktober 2018 unbeantwortet geblieben und er habe während der Beschwerdefrist am 15. November 2019 erneut um Einsicht in die Akten ersuchen müssen, wobei ihm dies gewährt worden sei.

3.2 Gemäss Art. 29 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV, SR 101) hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist (Abs. 1). Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Abs. 2).

In der Tat hat das Verfahren vom Verlängerungsgesuch im September 2016 bis zur Erteilung des rechtlichen Gehörs im August 2018 und von da noch einmal bis zum Entscheid im November 2019 ohne ersichtlichen Grund unüblich lange gedauert. Der Beschwerdeführer ereilt jedoch deswegen keinen Rechtsnachteil, da er während der Verfahrensdauer weiterhin einen Aufenthaltsanspruch in der Schweiz hatte. Er rügt denn auch keine Rechtsverzögerung.

Einsicht in die Verfahrensakten wurde der damaligen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bereits am 9. August 2017 gewährt. Mit Stellungnahme vom 22. Oktober 2018 ersuchte der neu eingesetzte Rechtsvertreter des Beschwerdeführers um Einsicht in die Unterlagen zu den Arbeitsintegrationsmassnahmen, was tatsächlich unbeantwortet blieb. Dabei ist jedoch zu bemerken, dass dieses Ersuchen lediglich im Fliesstext der Stellungnahme erfolgte und nicht als gut gekennzeichneter Verfahrensantrag, sodass dieses übersehen werden konnte. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht hätte vom Beschwerdeführer erwartet werden können, bei der Behörde nachzufragen, nachdem keine Antwort auf das Gesuch erfolgte. Eine allfällige Gehörsverletzung wäre inzwischen jedenfalls geheilt, nachdem dem Beschwerdeführer im November 2019 Einsicht in die gesamten Verfahrensakten gewährt worden ist.

4.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 AIG haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht laut Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AIG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind. Nach Art. 58a Abs. 1 AIG berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Beurteilung der Integration folgende Kriterien: die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (lit. a), die Respektierung der Werte der Bundesverfassung (lit. b), die Sprachkompetenzen (lit. c), die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (lit. d).

In den Art. 77a-e der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) werden die einzelnen Integrationskriterien weiter ausgeführt. Nach Art. 77a Abs. 1 VZAE liegt eine Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung insbesondere vor, wenn die betroffene Person gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a); öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt (lit. b); ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Der Situation von Personen, welche die Integrationskriterien von Art. 58a Abs. 1 lit. c und d AIG aufgrund einer Behinderung oder Krankheit oder anderen gewichtigen persönlichen Umständen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erfüllen können, ist angemessen Rechnung zu tragen (Art. 58 Abs. 2 AIG). Nach Art. 77f VZAE ist eine Abweichung von diesen Integrationskriterien möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer sie nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erfüllen kann aufgrund: einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung (lit. a); einer schweren oder lang andauernden Krankheit (lit. b); anderer gewichtiger persönlicher Umstände namentlich wegen (lit. c): einer ausgeprägten Lern-, Lese- oder Schreibschwäche (Ziff. 1), Erwerbsarmut (Ziff. 2), der Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben (Ziff. 3).

4.2 Die Vorinstanz erwog dazu im Wesentlichen, der Beschwerdeführer sei zwar während mehr als drei Jahren mit einer Schweizerin verheiratet gewesen, doch sei er ungenügend in der Schweiz integriert, sodass die Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG nicht verlängert werden könne. Er habe während des 16-jährigen Aufenthalts nicht vermocht, im ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Dies sei hauptsächlich seinem eigenen Verhalten zuzuschreiben, indem er bei den Arbeitsintegrationsprogrammen häufig unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben sei, generell keine gute Arbeitsmotivation an den Tag gelegt habe und ihm der Sinn der Arbeitstrainings nicht bewusst geworden sei. Er habe während seines Aufenthalts mit CHF 182'058.20 an Sozialhilfegeldern unterstützt werden müssen. Besserung, dass der Beschwerdeführer künftig am Wirtschaftsleben teilnehmen werde, sei nicht in Sicht. Weiter sei er auch mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten und habe rund CHF 20'000.00 Schulden. Es liege damit auch eine Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vor.

4.3 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, er habe seit langem ein sehr angespanntes Verhältnis mit Ausländerbehörden und habe diese mehrfach mit anwaltlicher Vertretung und der Justiz auf den richtigen Weg weisen müssen. Diese unterschiedlichsten und wiederkehrenden emotionalen Belastungen sowie die Zeit im Gefängnis hätten zu einem über die Jahre immer stärker in den Vordergrund tretenden fragilen psychischen Zustand geführt. Auch das vorliegende Verfahren dauere sehr lange, nachdem der Beschwerdeführer das Aufenthaltsgesuch am 26. September 2016 eingereicht habe. Der Umstand, dass er während dieser Zeit über keinen gefestigten Aufenthaltstitel verfügt habe, habe ihm die Stellensuche und die dafür aufzubringende Motivation in beachtlichem Ausmass erschwert. Beim Beschwerdeführer sei eine mittelgradige depressive Episode, differenzialdiagnostisch eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert worden. Die unklare rechtliche Situation des Aufenthaltsstatus werde durch die behandelnde Ärztin als Grund für die zunehmende depressive Symptomatik beschrieben. Die Rückkehr nach Algerien würde den psychischen Zustand verschlechtern und allenfalls zur Dekompensation führen. Die Ärztin habe eine latente Suizidalität mit passivem Todeswunsch festgestellt, was nicht ohne weitere Abklärungen hingenommen werden dürfe.

Dem Beschwerdeführer könne nicht vorgeworfen werden, dass er sich in eine Opferrolle begebe, nachdem er seine Energie in das Abwehren von Vorurteilen, den Kampf gegen das Nichtgewähren von Aufenthaltsbewilligungen, das Ausnützen seiner prekären Arbeitssituation etc. habe stecken müssen. Es könne dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden, dass er nicht am Wirtschaftsleben habe teilnehmen können, was zwangsmässig in das Netz der Sozialhilfe geführt habe. Die Anforderungen an die erfolgreiche Integration seien herabzusetzen, weil der Beschwerdeführer aufgrund des Aufwands, jeweils eine Aufenthaltsbewilligung zu bekommen, und seines gesundheitlichen Zustandes die geforderte Integrationsleistung (noch) nicht respektive erst teilweise habe erbringen können. Da die gesundheitlich fragile Situation des Beschwerdeführers durch die aufreibenden juristischen Verfahren mitverursacht worden sei, könne ihm nun nicht das sich daraus ergebende Manko an wirtschaftlicher Integration in die Arbeitswelt zum Vorwurf gemacht werden. Der Beschwerdeführer sei bereit zur Erfüllung von Integrationsmassnahmen nach den §§ 120 ff. des Sozialgesetzes (SG, BGS 831.1), doch sei dieses Instrument ihm gegenüber nie zur Anwendung gekommen, was als widersprüchliches Verhalten der Behörden erscheine. Er sei motiviert, sich zu integrieren, soweit ihm dies gesundheitlich möglich sei. Der Beschwerdeführer habe damit einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG.

4.4 Die Ehe des Beschwerdeführers mit einer Schweizer Bürgerin hat fraglos länger als drei Jahre gedauert. Dagegen bestreitet der Beschwerdeführer gar nicht, dass die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG nicht (vollständig) erfüllt sind. Wie durch die Vorinstanz festgestellt hat, trifft es zu, dass der Beschwerdeführer nicht derart am Wirtschaftsleben teilnimmt, dass er seine Lebenshaltungskosten selber decken könnte (vgl. Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG i.V.m. Art. 77e Abs. 1 VZAE). Auch auf die korrekte Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer durch strafrechtliche Verfehlungen und Schuldenwirtschaft gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat (Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG i.V.m. Art. 77a Abs. 1 lit. a und b VZAE) geht der Beschwerdeführer nicht weiter ein. Er bringt dagegen vor, bei ihm seien die Anforderungen an die erfolgreiche Integration herabzusetzen, weil er aufgrund des Aufwands, jeweils eine Aufenthaltsbewilligung zu bekommen, und seines gesundheitlichen Zustandes die geforderte Integrationsleistung (noch) nicht respektive erst teilweise habe erbringen können.

4.4.1 Zuerst ist zu prüfen, ob aufgrund der Krankheit des Beschwerdeführers im Sinn von Art. 77f lit. b VZAE von den Integrationskriterien abzuweichen ist. Die Bestimmung bezieht sich auf Situationen, in denen die ungenügende arbeitsmarktliche Integration und damit fehlende wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit durch mangelnde Ressourcen bedingt sind, ohne dass der gesuchstellenden Person eine fehlende Integrationsbereitschaft vorwerfbar wäre (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha [Hrsg.], Migrationsrecht Kommentar, Zürich 2019, Art. 58a AIG N 9).

Vorliegend hält sich der Beschwerdeführer bereits seit mehr als 16 Jahren und damit seit einer langen Zeit in der Schweiz auf, doch vermochte er nie, sich im ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Er konnte lediglich einzelne kurze Einsätze leisten. Mit Abklärungsbericht der Psychiatrie Baselland vom 21. Juni 2018 wurde beim Beschwerdeführer nun eine depressive Episode, differenzialdiagnostisch eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. Es wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer leide seit ca. einem Jahr unter Freudlosigkeit, Angst vor der Polizei und Zukunftsangst, vermindertem Antrieb, innerer Unruhe und Schlafstörungen.

Auch wenn der Beschwerdeführer heute unter diesen Symptomen leiden mag, so war es ihm aber auch in den 13 Jahren davor nicht gelungen, sich zu integrieren und für seinen Lebensunterhalt aufzukommen. Zu einem Arbeitseinsatz bei der Bildungswerkstätte Oltech von Oktober 2016 bis April 2017 wurde dem Beschwerdeführer zwar in Bezug auf seine Arbeitsleistung in qualitativer und quantitativer Hinsicht eine gute Beurteilung abgegeben. Bezüglich seiner Arbeitsmotivation wurde jedoch ein durchzogenes Bild gezeichnet. So wurde berichtet, der Beschwerdeführer fehle wöchentlich 1-2 Tage, teils unentschuldigt. Zudem mache er meist längere Pausen als vorgesehen und müsse wieder an die Arbeit zurückgewiesen werden. Eine Verlängerung des Arbeitseinsatzes könne nicht empfohlen werden, da der Beschwerdeführer keine solche wünsche und keine Chance für sich sehe, eine Stelle zu finden. Mit Assessmentbericht der Impact Arbeitsintegration vom 8. Mai 2017 wurde unter anderem ausgeführt, da der Klient die deutsche Sprache genügend beherrsche um in einer einfachen Arbeit bestehen zu können und auch körperlich und psychisch keine grösseren Probleme ersichtlich seien, sei es schwer nachvollziehbar, wieso der Klient bisher kaum gearbeitet habe. Von der Firma Oltech fühle sich der Beschwerdeführer ausgenutzt, da er für seine Arbeit keinen Lohn erhalten habe. Ebenfalls habe er sich in den dort vermittelten Stellen nicht durchsetzen können. Er habe angegeben, jeweils schwierige Vorgesetzte vorgefunden zu haben.

Aus diesen Berichten zeigt sich, dass nicht die psychische Erkrankung des Beschwerdeführers ursächlich für die fehlende Integration in den Arbeitsmarkt ist, sondern dass dem Beschwerdeführer auch schon vor seiner Erkrankung die Arbeits-Motivation gefehlt hat. Im Übrigen begründet eine mittelgradige depressive Erkrankung laut der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für sich keinen Anspruch auf einen weiteren Verbleib im Land (vgl. BGE 139 II 393 E. 5.2.2 S. 403).

4.4.2 Weiter ist zu prüfen, ob aufgrund des Aufwands, jeweils eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, im Sinn von Art. 77f lit. c VZAE von den Integrationskriterien abzuweichen ist. Art. 77f lit. c VZAE spricht von wichtigen persönlichen Umständen, die es erlauben, von den Integrationskriterien abzuweichen. Genannt werden etwa eine ausgeprägte Lern-, Lese- oder Schreibschwäche, Erwerbsarmut oder die Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben, wobei es sich um keine abschliessende Aufzählung handelt.

Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer viele Verfahren führen musste. Dies dispensierte ihn aber nicht davon, für seinen Lebensunterhalt selbständig aufzukommen, sich an die geltenden Regeln zu halten und sich in der Schweiz zu integrieren, insbesondere die Sprache zu erlernen. Auch wenn die Arbeitssuche ohne gültige Aufenthaltsbewilligung erschwert gewesen sein mag, so hat der Beschwerdeführer nun bereits seit der Verfügung vom 18. April 2012 einen gültigen Aufenthaltstitel in der Schweiz und hätte somit arbeiten können. Dennoch gelang es ihm auch in diesen mehr als acht Jahren nicht, eine Anstellung zu erhalten und für seinen Lebensunterhalt aufkommen zu können. Selbst die diversen unterstützenden Arbeitsintegrationsmassnahmen vermochte er nicht zu nutzen und beendete diese gar freiwillig. Er lebt weiterhin auf Kosten des Staats. Auch wenn das Prüfungsverfahren verhältnismässig lange gedauert haben mag, war er doch weiterhin aufenthaltsberechtigt und besass auch eine entsprechende Bestätigung des Migrationsamts, sodass er weiterhin problemlos hätte arbeiten können. Es besteht somit kein Grund, von den Integrationskriterien abzuweichen.

5.1 Nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG besteht nach Auflösung der Ehe auch dann ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Wichtige persönliche Gründe nach Abs. 1 lit. b können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Abs. 2).

5.2 Die Vorinstanz hat dazu ausgeführt, es lägen keine wichtigen persönlichen Gründe vor, um dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG zu verlängern. Insbesondere würde die mittelgradige depressive Episode, differenzialdiagnostisch posttraumatische Belastungsstörung keinen wichtigen Grund darstellen. Diese könne auch in Algerien behandelt werden.

5.3 Der Beschwerdeführer lässt dagegen ausführen, sein gesundheitlicher Zustand sei nie umfassend abgeklärt worden. Eine Person auszuweisen, die nachweislich aufgrund behördlichen Verhaltens krank geworden sei, sei widersprüchlich. Der Abbruch der Behandlung zum jetzigen Zeitpunkt würde die Ausgangslage des Beschwerdeführers noch einmal deutlich verschlechtern. Die Wegweisung im jetzigen Zeitpunkt sei in medizinischer Hinsicht unhaltbar und unverhältnismässig. Die Krankheit sei als gravierend einzustufen, weil sie auf das Verhalten der Behörden zurückzuführen sei. Anders zu entscheiden insbesondere ohne nähere Abklärung des gesundheitlichen Zustands des Beschwerdeführers wäre widersprüchliches Verhalten.

5.4 Mit Abklärungsbericht der Psychiatrie Baselland vom 21. Juni 2018 wurde beim Beschwerdeführer eine depressive Episode, differenzialdiagnostisch eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. Es wurde ausgeführt, der Patient beschreibe durch die jahrelang andauernden psychosozialen Belastungen eine zunehmende depressive Symptomatik mit Schlafstörungen. Aktuell leide er seit ca. einem Jahr unter Freudlosigkeit, Angst vor der Polizei und Zukunftsangst, vermindertem Antrieb, innerer Unruhe und Schlafstörungen. Die Kriterien für eine mittelgradige depressive Episode seien erfüllt. Der Patient zeige zusätzlich Symptome, die auf eine posttraumatische Belastungsstörung hinwiesen: aufdrängende Gedanken und Erinnerungen an belastende Erlebnisse im Gefängnis, Schreckhaftigkeit und Albträume. Das Ausmass und der Umfang der Symptome sollten im Verlauf exploriert werden. Es wurden im Wesentlichen eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sowie die Einnahme von schlafanstossenden Medikamenten empfohlen. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung müsse genauer exploriert und die Möglichkeiten der beruflichen Integration sollten genauer betrachtet und gegebenenfalls gefördert werden. Im Verlauf sei zu überprüfen, ob ein Antidepressivum angezeigt sei.

Mit Schreiben vom 10. Oktober 2018 teilten die zuständigen Ärzte der Psychiatrie Baselland zudem mit, der Beschwerdeführer leide seit langem unter anhaltenden depressiven Störungen bei psychosozialer Belastungssituation mit der Symptomatik in Form von starken Stimmungsschwankungen, Niedergeschlagenheit, vermindertem Antrieb, Interessensverlust, sozialem Rückzug, Schlafstörungen und Ermüdbarkeit, was anscheinend seine Möglichkeiten zu arbeiten und die Motivation zur Arbeitssuche erheblich beeinträchtigt hätten. Aus psychiatrischer Sicht werde dem Patienten empfohlen, die begonnene psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung weiterzuführen. Es werde davon ausgegangen, dass eine Rückkehr nach Marokko (recte: Algerien) den psychischen Zustand des Patienten verschlechtern bis hin zu dekompensieren werde. Es bestehe weiterhin eine latente Suizidalität beim Patienten mit passivem Todeswunsch.

5.5 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sprechen medizinische Gründe gegen eine Aufenthaltsbeendigung, wenn bei einer Rückkehr eine überlebensnotwendige Behandlung nicht erhältlich gemacht werden kann (medizinische Notlage) und die fehlende Möglichkeit der (Weiter-) Behandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustands nach sich ziehen würde (vgl. Urteil 2C_192/2017 vom 9. Januar 2018 E. 3.3 mit Hinweisen). Diesbezüglich gelten im Zusammenhang mit Art. 3 EMRK relativ hohe Schwellen, da es dabei nicht unmittelbar um Handlungen oder Unterlassungen staatlicher oder privater Akteure geht, sondern ein natürlicher Prozess (Krankheit) zu den entsprechenden Konsequenzen (Tod, Verschlechterung des Gesundheitszustands usw.) führt. Die schweizerischen Behörden sind gehalten, im Rahmen der konkreten Rückkehrmassnahmen alles ihnen Zumutbare vorzukehren, um medizinisch bzw. betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die Gesundheit der betroffenen Person nicht beeinträchtigt wird; sie sind verfassungsrechtlich jedoch nicht verpflichtet, im Hinblick auf eine psychisch kritische Situation in Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben dem Ansinnen auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (und den damit verbundenen weiteren Fürsorgeleistungen) zu entsprechen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_401/2017 vom 26. März 2018 E. 5.5 mit Hinweis auf BGE 139 II 393 E. 5.2.2). Eine mittelgradige Depression und Selbstmordgedanken im Zusammenhang mit der Rückkehr begründen für sich allein keinen Anspruch auf einen weiteren Verbleib im Land (BGE 139 II 393 E. 5.2.2 S. 403).

5.6 Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, kann die psychische Erkrankung auch in der Heimat des Beschwerdeführers weiterbehandelt werden. Diese stellt keinen wichtigen persönlichen Grund zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung dar. Auch sonst sind keine wichtigen persönlichen Gründe ersichtlich, die einen solchen Anspruch begründen würden. Insbesondere bestehen keine besonders schützenswerten Beziehungen zu Personen in der Schweiz. Der Beschwerdeführer ist geschieden und hat keine Kinder.

6.1 Nach Art. 96 Abs. 1 AIG hat die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen.

6.2 Die Vorinstanz erachtet die Rückkehr des Beschwerdeführers nach Algerien als zumutbar und die Wegweisung als verhältnismässig.

6.3 Der Beschwerdeführer erachtet die angefochtene Verfügung als unangemessen, da die Behörde keinen Gebrauch davon gemacht habe, Integrationsmassnahmen nach § 120 SG zu verfügen, und stattdessen zu einem Ausweisungsentscheid komme, der auf die mangelnde Integration Bezug nehme.

6.4 Diesbezüglich ist zu erwähnen, dass Integration keine einseitige Bringschuld des Staates ist. Der Beschwerdeführer hatte in den mehr als 16 Jahren in der Schweiz ausreichend Gelegenheit, um sich zu integrieren. Dennoch verfügt er lediglich über rudimentäre Kenntnisse der deutschen Sprache und lebte die meiste Zeit auf Kosten des Staates, ohne für seinen Lebensunterhalt selbst aufzukommen. Zwar wurde der Beschwerdeführer nicht explizit gestützt auf § 123 des SG zum Besuch von Sprach- oder Integrationskursen verpflichtet, doch konnte der Beschwerdeführer Arbeitsintegrationsprogramme und in diesem Zusammenhang auch einen Sprachkurs besuchen. Er wurde zudem durch das Migrationsamt immer wieder dazu angehalten, sich zu integrieren und insbesondere dafür zu sorgen, dass er für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen kann. Der Beschwerdeführer ist dieser Aufforderung aber selbstverschuldet nicht nachgekommen.

Sicher wird es dem Beschwerdeführer nach dem beinahe 17-jährigen Aufenthalt in der Schweiz nicht leicht fallen, in seine Heimat zurückzukehren. Dabei ist jedoch zu beachten, dass er sich während rund sechs Jahren illegal hier aufgehalten hat, was ihm nicht angerechnet werden kann. Nachdem er sich auch in der Schweiz kaum zu integrieren vermochte, fallen Integrationsschwierigkeiten in der Heimat bei der Interessensabwägung kaum ins Gewicht. Der Beschwerdeführer ist in Algerien geboren und aufgewachsen. Er kennt die dortige Sprache und Gepflogenheiten und hat dort während mehreren Jahren gearbeitet, bis er dann im Alter von 28 Jahren in die Schweiz kam. Er hat seine Familie sowohl im Mai 2010 mit einem Rückreisevisum besucht, als auch im Herbst 2019, als sein Vater gestorben ist. Gemäss Angaben im Asylverfahren hat er mehrere Familienangehörigen in Algerien, weshalb davon ausgegangen werden darf, dass er an familiäre Bande wird anknüpfen können. Die Wegweisung ist damit verhältnismässig.

7. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, sie ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang hat A.___ grundsätzlich die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht zu bezahlen, die einschliesslich der Entscheidgebühr auf CHF 1'500.00 festzusetzen sind. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege trägt der Kanton Solothurn die Kosten; vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während zehn Jahren, sobald der Beschwerdeführer zur Rückzahlung in der Lage ist (vgl. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZPO, SR 272).

Der unentgeltliche Rechtsbeistand von A.___, Rechtsanwalt Daniel Urech, macht mit Kostennote vom 20. Januar 2020 einen Aufwand von 8.08 Stunden zu CHF 230.00/h sowie Auslagen von CHF 38.90 zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer geltend. Dieser Aufwand ist angemessen und zum Ansatz für unentgeltliche Rechtsbeistände von CHF 180.00/h (vgl. § 161 i.V.m. § 160 Abs. 3 des Gebührentarifs, GT, BGS 615.11) durch den Kanton Solothurn zu entschädigen, ausmachend CHF 1'597.85 (inkl. Auslagen und MwSt.). Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Kantons Solothurn während zehn Jahren, sowie der Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands von CHF 404.00 (Differenz zu vollem Honorar von CHF 230.00/h), zuzüglich Mehrwertsteuer, sobald A.___ zur Rückzahlung in der Lage ist (vgl. Art. 123 ZPO).

Demnach wird erkannt:

1.   Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   A.___ hat die Kosten des Verfahrens vor Verwaltungsgericht von CHF 1500.00 zu bezahlen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege trägt sie der Kanton Solothurn; vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staats während 10 Jahren, sobald A.___ zur Rückzahlung in der Lage ist (vgl. Art. 123 ZPO).

3.   Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands von A.___, Rechtsanwalt Daniel Urech, wird auf CHF 1'597.85 (inkl. Auslagen und MWST) festgesetzt und ist zufolge unentgeltlicher Rechtspflege vom Staat Solothurn zu bezahlen; vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Kantons während 10 Jahren, sowie der Nachforderungsanspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands von CHF 404.00 (Differenz zu vollem Honorar von CHF 230.00/h), zuzüglich Mehrwertsteuer, sobald A.___ zur Rückzahlung in der Lage ist. (vgl. Art. 123 ZPO).

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: 1000 Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich.

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin

Scherrer Reber Kaufmann

Auf eine gegen das vorliegende Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_598/2020 vom 12. August 2020 nicht ein.



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