./ Im Beschwerdeverfahren ist streitig, ob die im Baugesuch vorgesehene Gestaltung der gegen die Multergasse gerichteten Erdgeschossfassade der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin den in der Altstadt von St. Gallen geltenden Bauvorschriften entspricht.
a) Art. 93 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz, sGS 731.1, abgekürzt BauG) bestimmt, dass Bauten und Anlagen, Ablagerungen und andere Eingriffe in das Gelände, die das Orts- oder Landschaftsbild verunstalten, untersagt sind. Nach Art. 93 Abs. 2 BauG ist bei der Beurteilung dem Charakter der Gegend und der Art der Zone Rechnung zu tragen. Nach Art. 93 Abs. 4 BauG kann die Gemeinde für bestimmte Teile ihres Gebietes strengere Vorschriften aufstellen.
Die Stadt St. Gallen hat in Art. 13 BO besondere ästhetische Anforderungen für bestimmte Teile des Stadtgebietes erlassen. Nach Art. 13 lit. a BO sind in der Altstadt und an den die Altstadt umschliessenden Strassenzügen Bauten und Anlagen sowie deren Umgebung besonders sorgfältig zu gestalten, so dass eine städtebaulich gute Gesamtwirkung erzielt wird. Art. 14 Abs. 2 BO bestimmt, dass in der Altstadt die städtebaulich wertvollen Baugruppen, Gassenbilder, Plätze und Höfe zu erhalten sind und der kleinmassstäbliche historische Altstadtcharakter zu wahren ist. Um- und Neubauten sind an das historische Gesamtbild anzupassen.
Art. 15 Abs. 1 BO schreibt vor, dass sich Neu- und Umbauten durch ihre Ausmasse, Massstäblichkeit, Gestaltung, Stellung, Materialien und Farbgebung in das bestehende Stadtbild einordnen müssen. Die historische Bausubstanz ist nach Möglichkeit zu erhalten. Störende bauliche Elemente, die bei früheren Veränderungen entstanden sind, müssen bei Umbauten und Renovationen wieder entfernt werden.
Art. 15 Abs. 3 BO bestimmt, dass sich die Fassadengliederung der einzelnen Häuser an den Charakter des Platz- oder Gassenbildes halten soll. Insbesondere ist das Verhältnis zwischen Mauer- und Fensterflächen der näheren Umgebung anzupassen. Im Erdgeschoss haben die Tragelemente als Bestandteile der Fassaden deutlich in Erscheinung zu treten. Fenster haben in der Regel die Form eines stehenden Rechtecks und eine dem Charakter des Gebäudes entsprechende Sprossenteilung aufzuweisen. Durchgehende Fensterbänder über die ganze Fassadenbreite sowie vertikale Fensterbänder sind nicht zulässig.
Art. 15 Abs. 4 BO schreibt vor, dass Schaufenster nicht in der ganzen Fassadenbreite erstellt werden dürfen; sie müssen seitlich der Brandmauer einen markanten Wandstreifen respektieren. Breite Schaufensteranlagen sind durch massive Mauerpfeiler zu unterteilen.
Art. 15 Abs. 7 BO bestimmt ferner, dass die Baupolizeibehörde befugt ist, im Einzelfall weitere besondere Auflagen im Interesse der Wahrung des Altstadtbildes zu verfügen, insbesondere bezüglich Materialwahl und Farbgebung.
Diese Bestimmungen weisen einen relativ hohen Bestimmtheitsgrad und eine erhebliche Normendichte auf. Diese sind bei Vorschriften aus dem Bereich des Ortsbild- und Denkmalschutzes von wesentlicher Bedeutung, da der Rechtssicherheit und Voraussehbarkeit bei Vorschriften mit eigentumsbeschränkender Wirkung ein hoher Stellenwert zukommt (vgl. R. Schaffhauser, in: Rechtsfragen der Denkmalpflege, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an der Hochschule St. Gallen, St. Gallen 1981, S. 88 f.).
Nach den Baugesuchsunterlagen und den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz sieht die Beschwerdegegnerin vor, im Erdgeschoss eine durchgehende
Glasfront fassadenbündig anzubringen, welche vor die bestehenden Mauerpfeiler gesetzt werden soll. Eine Ausnahme bilden zwei schmale seitliche Streifen, welche die Wasserableitungen abdecken. Eine runde Stütze hinter der Glasfront in der rechten Fassadenhälfte soll den rechten Hausteil markieren. Ansonsten ist mit Ausnahme der Haus- und Ladentüre keine Aufgliederung der Glasfront vorgesehen. Diese reicht vom Strassenboden bis zum Stahlträger unter dem ersten Obergeschoss.
Das vorgesehene Projekt sieht somit ein durchgehendes Fensterband über die gesamte Fassadenbreite vor. Unbestritten ist, dass die schmalen seitlichen Streifen, welche die Wasserableitungen abdecken, diesbezüglich nicht ins Gewicht fallen und nicht als markante Wandstreifen im Sinne von Art. 15 Abs. 4 BO gelten. Auch die Eingangstüre besteht aus Glas und ist als integrales Element der Fensterfläche ausgestaltet. Sodann hat die Glasfläche die Funktion eines Schaufensters. Die Tragelemente kommen hinter die Fensterfront zu stehen.
Indem die Tragelemente hinter die Fensterfront zu stehen kommen, erfüllt das vorgesehene Schaufenster das Erfordernis, wonach die Tragelemente als Bestandteile der Fassaden deutlich in Erscheinung zu treten haben, nicht. Auch verstösst das Schaufenster gegen die Vorschrift, wonach durchgehende Fensterbänder über die ganze Fassadenbreite nicht zulässig sind. Schliesslich widerspricht es auch der Bestimmung, wonach Schaufenster nicht in der ganzen Fassadenbreite erstellt werden dürfen, sondern seitlich der Brandmauer einen markanten Wandstreifen respektieren müssen.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, die Erdgeschossfassade entspreche den spezifischen Bauvorschriften von Art. 15 Abs. 1 bis 4 BO. Sie hielt fest, die Multergasse haben ihren ursprünglich spätgotischen Charakter verloren und werde weitestgehend durch Jugendstilbauten geprägt. Seit dieser Stilepoche seien Ladennutzungen verbreitet, die das ganze Erdgeschoss und später auch das erste Obergeschoss einnehmen und zum anderen über ausgedehnte Schaufensteranlagen verfügen würden, die sich immer wieder über zwei Geschosse ausdehnten. Kennzeichen dieser Bauphase seien grössere Schaufensterflächen, die durch gusseiserne Säulen mit kleinen Kapitellen unterteilt und durch eine Rahmungsarchitektur, bestehend aus mannigfaltigen Pilastern und Gesimszonen, umgeben würden. Gerade in diesem
Kontext wirke die streitige Glaswand nicht mehr als Fremdkörper. Letztlich bestehe der Unterschied zu den Jugendstilfassaden nur noch darin, dass die tragenden Elemente im Jugendstil aussen stehen, beim streitigen Objekt jedoch innen angeordnet werden sollen. Eine vollständige Anpassung stehe aber ausser Frage, da aussen angebrachte Pfeiler sich mit der Ruhe ausstrahlenden Flächigkeit der klassizistischen Fassade nicht vertragen würden.
Ob die tragenden Elemente aussen oder innen angeordnet werden, ist jedoch im Lichte der massgebenden Bestimmungen von entscheidender Bedeutung. Die Vorschriften der Bauordnung bezwecken, dass die tragenden Fassadenelemente durch eine entsprechende Gestaltung der Fensterfronten aussen zu stehen kommen. Das Argument, es sei richtig, wenn die Liegenschaft mit der einheitlichen Ausgestaltung des Erdgeschosses ihre ganze Fassadenbreite in die Waagschale werfe, beruht, wie die Beschwerdeführerin zutreffend geltend macht, auf allgemeinen ästhetischen und gestalterischen Ueberlegungen. Sie verlässt aber den von der Bauordnung gesetzten Rahmen. Dasselbe gilt für das Argument, es sei zu begrüssen, wenn in der unmittelbaren Nachbarschaft expressiver Jugendstilbauten in der Erdgeschossfassade gänzlich auf gliedernde Elemente verzichtet werde bzw. diese hinter die Glaswand gestellt würden. Solche Ueberlegungen mögen ästhetisch und gestalterisch begründet sein. Es entspricht wohl einem zeitgenössischen ästhetischen Empfinden, durch gänzlich unterschiedliche Baustile Kontraste zu bestehenden Bauten zu erzeugen und die Anpassung von Erneuerungen an bestehende Bauten als historisierende Gestaltung bzw. Kulissenarchitektur zu qualifizieren. Wenig überzeugend ist auch das Argument, in der funktionalen Betrachtungsweise übernehme die streitige Glaswand nur in klar definierten Teilbereichen die Rolle eines Schaufensters. Abgesehen davon, dass Art. 15 Abs. 3 und 4 BO nicht nur durchgehende Schaufenster, sondern allgemein durchgehende Fensterbänder über die ganze Fassadenbreite als unzulässig qualifizieren, handelt es sich bei dieser funktionalen Betrachtungsweise um einen Aspekt, der keinen direkten Bezug auf die Bauordnung nimmt. Die streitige Fensterfront hat, wie aus den eingereichten Unterlagen hervorgeht, zur Hauptsache die Funktion eines Schaufensters. Allein der Umstand, dass die Scheibe in einem kleinen Teilbereich nicht unmittelbar als Schaufenster dient, sondern vor das Gemäuer der Fassade zu stehen kommt, ändert an ihrer Haupteigenschaft nichts.
Unter diesen Umständen muss mit der Beschwerdeführerin davon ausgegangen werden, dass das Bauvorhaben den Anforderungen von Art. 15 Abs. 3 und 4 BO nicht entspricht. Die Beschwerdegegnerin zielt nach den Ausführungen in ihrer Vernehmlassung darauf ab, die von der Bauordnung vorgegebenen Bestimmungen ausser Acht zu lassen. Sie argumentiert, die Beachtung der Bauordnung führe zu Kulissenarchitektur, und es sei der objektspezifischen Realität und den echten Bemühungen um Lösungen für die Zukunft Rechnung zu tragen und die Baukultur weiter zu entwickeln. Dies zeigt, dass sich die Bauherrschaft des Widerspruchs ihres Projekts zur Bauordnung bewusst ist. Die Vorinstanz geht davon aus, dass aus den Grundsätzen der Aesthetik und Denkmalpflege allgemeingültige Regeln abgeleitet werden können, welche die Verbindlichkeit spezifischer Schutzvorschriften der städtischen Bauordnung aufzuheben vermögen.
Die Beschwerdeführerin bestreitet im weiteren, dass mit dem Bauvorhaben eine städtebaulich gute Gesamtwirkung erzielt wird. Die Wirkung, die durch eine durchgehende Glasfront im Gassenbild erzielt werde, werde ungenügend berücksichtigt. Der Betrachter, der nicht unmittelbar vor der Glasfront stehe, sondern in der Gasse einen schrägen Blickwinkel auf die Liegenschaft habe, erblicke lediglich eine flächige, fassadenbündige Glaswand. Demgegenüber erwog die Vorinstanz, das Bild der Multergasse erhalte durch die expressiven Jugendstilfassaden und die Opposition der wenigen klassizistischen Fassaden Spannung. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass der Jugendstil gerade die Gegensätze zur vorherigen Stilepoche inszeniere und nicht ein harmonisches Gesamtbild anstrebe. Indem die Glaswand Elemente aus beiden Bauphasen übernehme und zugunsten der eigenen Liegenschaft neu interpretiere, entstehe ein sublimes Zusammenspiel, das klar zu einer Aufwertung des Gassenbildes führe.
Das Verwaltungsgericht kann sich dem Standpunkt der Vorinstanz nicht anschliessen. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, würde die Zulassung einer Glaswand über die gesamte Erdgeschossfassade wohl einer heutigen Architekturtendenz entsprechen und modisch wirken. Das Gebot der städtebaulich guten Gesamtwirkung setzt allerdings der städtebaulichen Entwicklung gewisse Grenzen. Nicht entscheidend ist, ob die Zulassung eines neuen Stilelementes zu einer Aufwertung des Gassenbildes führe. Das Gebot der Einordnung und der städtebaulich guten Gesamtwirkung lässt es
zu, bei Renovationen und Umgestaltungen lediglich Weiterentwicklungen der bisherigen Baustile zuzulassen und den optischen Auswirkungen Rechnung zu tragen.
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, bei den spezifischen Anforderungen von Art. 15 BO fielen die Erforderlichkeit und die Geeignetheit einer Massnahme dahin, soweit die verlangten Elemente weder ästhetisch noch denkmalpflegerisch eine positive Wirkung zeitigten. Die Beschwerdeführerin wolle über die in Frage stehenden Vorschriften offensichtlich die herkömmliche Bauweise sicherstellen. Für diese Zielsetzung fehle ein öffentliches Interesse, da weder die Aesthetik noch die Denkmalpflege ein Anbiedern an die Umgebung erheischen würden. Könne jedoch die zeitgenössische Bauweise nicht ausgeschlossen werden, müsse es auch möglich sein, die Vorschriften entsprechend der eingesetzten Technik oder den verwendeten Materialien auszulegen.
Die Vorinstanz geht also davon aus, dass gestalterische Vorschriften nur dann verhältnismässig sind, wenn deren Anwendung im Ergebnis eine ästhetisch oder denkmalpflegerisch allgemeingültige positive Wirkung erreicht. Diesem Standpunkt kann sich das Verwaltungsgericht nicht anschliessen. Wie erwähnt, lassen sich weder aus der Aesthetik noch aus der Denkmalpflege allgemein gültige Normen ableiten, welche im vorliegenden Fall die Anwendung von Art. 15 Abs. 3 und 4 BO verbieten. Mit Berufung auf allgemeine Grundsätze der Aesthetik und der Denkmalpflege kann jedenfalls kein Widerspruch von Art. 13 und 15 BO mit übergeordnetem Recht begründet werden.
Nicht ersichtlich ist im übrigen, inwiefern der Entscheid der Baupolizeikommission gegen die verfassungsrechtlich geschützte Eigentumsgarantie (Art. 26 der Bundesverfassung, SR 101) verstösst. Die Argumentation der Vorinstanz beruht auch in diesem Punkt auf der Prämisse, dass sich aus der Aesthetik Regeln ableiten lassen, denen die Eigenschaft von Rechtsnormen zukommen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde der Stadt St. Gallen gutzuheissen und der angefochtene Rekursentscheid vom 25. August 2004 in Ziff. 1 und 2 aufzuheben ist.
LOGIN ▾
