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Urteil Appellationsgericht (BS)

Kopfdaten
Kanton:BS
Fallnummer:SB.2021.3 (AG.2021.306)
Instanz:Appellationsgericht
Abteilung:
Appellationsgericht Entscheid SB.2021.3 (AG.2021.306) vom 23.04.2021 (BS)
Datum:23.04.2021
Rechtskraft:
Leitsatz/Stichwort:Verweisungsbruch
Schlagwörter: Berufung; Berufungskläger; Basel-Stadt; Urteil; Gemäss; Schuldig; Staatsanwaltschaft; November; Erklärt; Bundesgericht; Strafsachen; Werden; Beschwerde; Erhoben; Migration; Innert; Unentschuldigt; Berufungsverhandlung; Verweisungsbruch; Strafprozessordnung; Infolge; Berufungsklägers; Einzelgerichts; Beschwerdeschrift; Appellationsgericht; Gerichtsschreiber; Verfahren; Kosten; Mittels; Berufungsverfahren
Rechtsnorm:Art. 407 StPO ; Art. 88 StPO ; Art. 48 BGG ; Art. 42 BGG ;
Referenz BGE:-
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Appellationsgericht

des Kantons Basel-Stadt

Dreiergericht



SB.2021.3


BESCHLUSS


vom 23. April 2021



Mitwirkende


lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz), lic. iur. Liselotte Henz, Dr. Patrizia Schmid

und Gerichtsschreiber Dr. Nicola Inglese




Beteiligte


A____, geb. [...] Berufungskläger

Wohnort unbekannt Beschuldigter


gegen


Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Berufungsbeklagte

Binningerstrasse21, 4001 Basel



Gegenstand


Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen

vom 11. November 2020


betreffend Verweisungsbruch



Das Appellationsgericht (Dreiergericht) zieht in Erwägung,


dass A____ mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen vom 11. November 2020 des Verweisungsbruchs schuldig erklärt und zu 60 Tagen Freiheitsstrafe, unter Einrechnung des Polizeigewahrsams vom 19. bis 20. Juli 2020 (1 Tag), verurteilt wurde,


dass A____ (Berufungskläger) gegen dieses Urteil frist- und formgerecht die Berufung angemeldet und erklärt hat,


dass die Staatsanwaltschaft innert Frist weder Anschlussberufung erklärt noch einen Antrag auf Nichteintreten auf die Berufung gestellt hat,


dass die Vorladung zur Berufungsverhandlung vom 23. April 2021 gemäss Art. 88 Strafprozessordnung (StPO, SR312.0) infolge unbekannten Aufenthalts des Berufungsklägers am 3. März 2021 amtlich publiziert worden war,


dass der Berufungskläger der Berufungsverhandlung vom 23. April 2021 unentschuldigt ferngeblieben ist und sich auch nicht vertreten lassen hat,


dass die Berufung gemäss Art. 407 Abs. 1 lit. a der Strafprozessordnung (StPO; SR312.0) infolge unentschuldigter Säumnis des Berufungsklägers als zurückgezogen gilt (vgl. AGE SB.2020.7 vom 10. November 2020),


dass das erstinstanzliche Urteil somit nach Art. 437 Abs. 1 lit. b StPO in Rechtskraft erwachsen und demgemäss das Berufungsverfahren als erledigt abzuschreiben ist,


dass umständehalber auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren verzichtet wird.



und erkennt:


://: Das Berufungsverfahren wird zufolge Rückzugs der Berufung gemäss Art. 407 Abs. 1 StPO als erledigt abgeschrieben.


Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.


Mitteilung an:

- Berufungskläger (im Dispositiv mittels Publikation im Amtsblatt, vgl. Art. 88 Abs. 3 StPO)

- Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

- Strafgericht Basel-Stadt

- Justiz- und Sicherheitsdepartement, Abteilung Strafvollzug

- Migrationsamt Basel-Stadt

- Staatssekretariat für Migration

- Strafregister-Informationssystem VOSTRA


APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT


Der Präsident Der Gerichtsschreiber

lic. iur. Christian Hoenen Dr. Nicola Inglese



Rechtsmittelbelehrung


Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.



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