Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme unter anderem, sobald aufgrund der Strafanzeige des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.3). Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei Fehlen eines zureichenden Verdachts erlassen werden. Ein Tatbestand gilt als eindeutig nicht erfüllt, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen wenn sich der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangsverdacht vollständig entkräftet hat. Dies ist beispielsweise der Fall bei einer unglaubhaften Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten Anhaltspunkte feststellen liessen wenn das Opfer seine belastende Aussage im Laufe des Ermittlungsverfahrens glaubhaft widerrief. Die Staatsanwaltschaft eröffnet hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte Vermutungen ge- nügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile

des Bundesgerichts 6B_322/2019 vom 19. August 2020 E. 3; 6B_830/2013 vom

10. Dezember 2013 E. 1.4; je mit Hinweisen; zum Ganzen auch Bosshard/ Landshut, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, N 4 zu Art. 310 StPO; Omlin, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N 8 und 9 zu Art. 310 StPO).

Den Tatbestand der Nötigung nach Art. 181 StGB erfüllt, wer jemanden durch Gewalt Androhung ernstlicher Nachteile durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen zu dulden. Für die Strafbarkeit ist zusätzlich erforderlich, dass das Mittel der Zweck unerlaubt ist dass das Mittel zum angestrebten Zweck nicht im richtigen Verhält- nis steht dass die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich sittenwidrig ist (BGE 141 IV 437 E. 3.2.1 mit Hinweisen; BGE 101 IV 47 E. 2b).

Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet erlaubt, verhält sich rechtmässig, auch wenn die Tat nach dem Strafgesetzbuch einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist (Art. 14 StGB).

Der Beschwerdeführer macht geltend, ihm sei angedroht worden, er müsse eine Maske im Zug tragen, wenn er kein ärztliches Attest vorweise. Er erblickt darin ei- nen ernstlichen Nachteil. Dieser Auffassung ist jedoch zu widersprechen. Das Maskentragen ist kein ernstlicher Nachteil, wenn nicht besondere Gründe hinzutreten. Der Beschwerdeführer bringt auch im Beschwerdeverfahren keine Belege dafür vor, dass er an aussergewöhnlichen gesundheitlichen Problemen leide, die ihm das Maskentragen unzumutbar machten.

Hinzu kommt, dass die Maskentragepflicht gesetzlich vorgesehen ist. Gemäss Art. 3a Abs. 1 der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 19. Juni 2020 (Stand am 19. April 2021) haben Reisende in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs wie Zügen eine Gesichtsmaske zu tragen. Ausgenommen sind Personen, die nachweisen könnten,

dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können (Art. 3a Abs. 1 lit. b der genannten Verordnung).

Soweit der Beschwerdeführer weiter vorbringt, die Maskentragepflicht sei gesetzeswidrig und menschenrechtswidrig, würde dies für die Strafbarkeit der Sicherheitsmitarbeiter keine Rolle spielen. Diese durften grundsätzlich von der Gültigkeit der Verordnung des Bundesrats ausgehen und machten sich daher zum Vornherein nicht strafbar, wenn sie diese umsetzten.

Zur Frage der Rechtmässigkeit einer Maskentragepflicht ist lediglich der guten Ordnung halber auf das Urteil 2C_793/2020 des Bundesgerichts vom 8. Juli 2020 zu verweisen. Darin hat sich das Bundesgericht sodann ausführlich mit der Zulässigkeit der Statuierung einer Maskentragpflicht auseinandergesetzt und eine solche als verhältnismässig bezeichnet. Dabei wurde insbesondere der Einwand verworfen, die Maskentragpflicht sei gesundheitsschädlich zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus untauglich.

Es genügt wie bereits erwähnt weiter nicht, wenn der Beschwerdeführer vor Ort besondere Gründe lediglich behauptete, diese sind nachzuweisen. Davon scheint der Beschwerdeführer auch selbst ausgegangen zu sein, erwähnte er doch bei der Kontrolle, über ein Attest zu verfügen, welches ihn von der Maskentragpflicht befreie (vgl. Urk. 11/1 S. 2). Wenn die Sicherheitsmitarbeiter der

B. den Beschwerdeführer in der Folge aufforderten, ihnen dieses Attest zu zeigen andernfalls eine Maske aufzusetzen, ist darin keine Nötigung zu erblicken. Naturgemäss genügte es nicht, gegenüber dem Sicherheitspersonal das Vorhandensein des Attests zu behaupten. Der Beschwerdeführer hatte dieses auch auf Verlangen hin vorzuweisen.

Im Ergebnis fehlt ein hinreichender Tatverdacht für die Eröffnung eines Strafverfahrens, so dass die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung zu Recht nicht an die Hand nahm. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.