Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände die Prozessvoraussetzungen ein- deutig nicht erfüllt sind. Sie eröffnet demgegenüber eine Strafuntersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 StPO

i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er- öffnet werden. Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_1037/2019 vom 24. Juni 2020

E. 2.3.1).

Der wesentliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Am 1. März 2021, ca.

16.00 Uhr, soll der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner an der C. strasse in D. als Idiot, huere Tubel und Arschloch betitelt und ihm eine Ohrfeige auf die linke Wange gegeben haben. In der Folge habe der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer die Faust ins Gesicht geschlagen (Urk. 3 S. 1, Urk. 6/6 S. 1).

Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers der Gesundheit zur Folge haben, wird auf Antrag mit Busse bestraft (Art. 126 Abs. 1 StGB). Als Tätlichkeit gilt der geringfügige und folgenlose Angriff auf den Körper die Gesundheit eines anderen Menschen, welcher nur Schrammen, Kratzer, Schürfungen, blaue Flecken Quetschungen bewirkt. Insbesondere Ohrfeigen und Faustschläge sind als Tätlichkeiten zu qualifizieren, selbst wenn der Schlag zu vorübergehendem Nasenbluten führte (BSK StGB- Roth/Keshelava, 4. Aufl. Basel 2019, Art. 126 N 2 f. und N 5).

Wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift, macht sich wegen Beschimpfung strafbar (Art. 177 Abs. 1 StGB). Hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass gegeben, so kann der Richter den Täter von Strafe befreien (Art. 177 Abs. 2 StGB). Ist die Beschimpfung unmittelbar mit einer Beschimpfung Tätlichkeit erwidert worden, so kann der Richter einen beide Täter von Strafe befreien (Art. 177 Abs. 3 StGB). Ratio legis eines Absehens von Strafe ist es, dass die streitenden Teile sich selber schon an Ort und Stelle Gerechtigkeit verschafft haben und der Streit zu unbedeutend ist, als dass das öffentliche Interesse nochmals Sühne verlangen würde (BGE 72 IV 20 E. 2; BSK StGB-Riklin, a.a.O., Art. 177 N 29).

Der Beschwerdeführer anerkannte, dass er die Fresse dieses Wichtigtuers mit der flachen Hand zurückgestossen habe (Urk. 2, Urk. 18 S. 2). Ebenso stritt er nicht ab, gegenüber dem Beschwerdegegner mündlich Beschimpfungen ausgestossen zu haben, erklärte er doch vielmehr, dass er diesem arroganten Würstchen lautstark den Tarif habe durchgeben wollen (Urk. 2, Urk. 18 S. 1; vgl. auch Urk. 6/1 S. 3). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2, Urk. 18) lassen weder seine geltend gemachte Angst vor einer Corona-Ansteckung noch der Umstand, dass gemäss seiner Darstellung das Fahrzeug des Beschwerdegeg- ners ihm auf einer Privatstrasse den Weg versperrt haben soll, sein Handeln als gerechtfertigt resp. als Notwehrhandlung erscheinen. Der Beschwerdegegner reagierte wie auch der Beschwerdeführer einräumt (Urk. 2, Urk. 18 S. 2) - unvermittelt auf das Wegstossen sowie die Beschimpfungen und schlug den Beschwerdeführer ins Gesicht. Die Staatsanwaltschaft hat den Schlag des Beschwerdegegners zu Recht als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB qualifiziert (Urk. 3 S. 2), trug der Beschwerdeführer doch lediglich eine Schramme am linken Nasenflügel davon (Urk. 6/4). Hieran vermöchte ein allfälliges Bluten der Nase infolge des Schlages wie vom Beschwerdeführer behauptet (Urk. 2) - nichts zu ändern. Die Staatsanwaltschaft hat die Handlung des Beschwerdegegners folglich zu Recht als Retorsionshandlung im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB eingestuft. Die gestützt auf Art. 177 Abs. 3 StGB verfügte Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung gegenüber dem Beschwerdegegner erweist sich somit als korrekt.

Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.