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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:UE210045
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:III. Strafkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid UE210045 vom 15.10.2021 (ZH)
Datum:15.10.2021
Rechtskraft:Weiterzug ans Bundesgericht, 6B_1302/2021
Leitsatz/Stichwort:Nichtanhandnahme
Schlagwörter : Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Medikament; Staatsanwaltschaft; Körper; Einnahme; Nichtanhandnahme; Medikaments; Kantons; Nebenwirkungen; Menschen; Zürich; Gerichts; Körperverletzung; Weiter; Worden; Winterthur; Cannabis-Öl; Eingenommen; Dronabinol; Prozesskaution; Genommen; Schwere; Psychiatrie; Kommen; Nehmen; Gesundheit; Fahrlässig
Rechtsnorm:Art. 309 StPO ; Art. 310 StPO ; Art. 8 StPO ; Art. 5 BV ; Art. 324 StPO ; Art. 125 StGB ; Art. 122 StGB ; Art. 31 StGB ; Art. 428 StPO ;
Referenz BGE:143 IV 241;
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

III. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: UE210045-O/U/HEI

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Oberrichterinnen lic. iur. A. Meier und lic. iur. C. Gerwig sowie Gerichtsschreiber Dr. iur. M. Stadler

Beschluss vom 15. Oktober 2021

in Sachen

A. ,

Beschwerdeführerin

gegen

  1. B. ,
  2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt- schaft Winterthur/Unterland vom 3. Februar 2021, C-2/2020/10040439

Erwägungen:

I.
  1. Am 6. November 2020 erstattete A. _ (nachfolgend: Beschwerdeführe- rin) Strafanzeige bei der Kantonspolizei Zürich gegen B. (nachfolgend: Beschwerdegegner 1). Konkret erhob die Beschwerdeführerin den Vorwurf, dass der Beschwerdegegner 1 seine ärztliche Sorgfaltspflicht verletzt habe, indem er sie nicht über Risiken und Nebenwirkungen eines Medikaments aufgeklärt habe; nach Einnahme dieses Medikaments sei sie im Jahr 2018 in einen psychischen Ausnahmezustand geraten. In der Folge rapportierte die Kantonspolizei Zürich gegen den Beschwerdegegner 1 wegen (fahrlässiger) Körperverletzung (Urk. 12/1

    S. 2). Schliesslich verfügte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfol- gend: Staatsanwaltschaft) am 3. Februar 2021 die Nichtanhandnahme einer Stra- funtersuchung (Urk. 5 = Urk. 12/4).

  2. Mit Eingabe vom 11. Februar 2021 erhob die Beschwerdeführerin gegen die ihr am 10. Februar 2021 zugestellte Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 12/7) Beschwerde. Darin beantragte sie sinngemäss die Aufhebung der Nichtanhandnah- meverfügung (Urk. 2).

  3. Mit Verfügung vom 15. Februar 2021 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur Leistung einer Prozesskaution in Höhe von CHF 1'500.00 angesetzt (Urk. 6). Die eingeforderte Prozesskaution ging innert Frist ein (Urk. 8).

  4. Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 3. März 2021 unter Einreichung der Untersuchungsakten auf eine Stellungnahme (Urk. 11; Urk. 12). Der Beschwer- degegner 1 liess sich innert der ihm angesetzten Frist (Urk. 9) nicht vernehmen (vgl. Urk. 10/1).

II.

1. Im Rahmen ihrer Anzeigeerstattung gab die Beschwerdeführerin gegenüber der Kantonspolizei Zürich im Wesentlichen Folgendes zu Protokoll: Im Jahr 2015 sei sie zum Beschwerdegegner 1 gegangen, um von ihm eine Auskunft darüber

zu erhalten, ob es ein Medikament gäbe, welches den Menschen gesund ma- chen kann in jederlei Hinsicht. In der Folge habe er für sie bei der zuständigen Gesundheitsbehörde erfolgreich ein Gesuch eingereicht, um ihr ein Cannabis-Öl (Dronabinol Lösung 2.5%) verschreiben zu können. Im Januar 2018 habe sie das Medikament zum ersten Mal eingenommen, nämlich gleich 6-7 Tropfen nach Vor- gabe des Beschwerdegegners 1. Weil sie sich danach unwohl gefühlt habe, habe sie sich gleichentags beim Beschwerdegegner 1 gemeldet. Dieser habe ihr dann gesagt, dass sie die Menge reduzieren solle. Ab April 2018 habe sie die Dosis er- höht und fast jeden Tag 3-4 Tropfen vom Cannabis-Öl genommen. In diesem Zeitpunkt habe sie angefangen, sich total komisch zu verhalten. Sodann habe sie sich an die Apotheke gewandt, welche ihr das Medikament zugestellt habe. Diese habe ihr schliesslich eine Informationsbroschüre zukommen lassen, woraus sie (die Beschwerdeführerin) aber nicht schlau geworden sei. Deshalb habe sie das Cannabis-Öl weiterhin zu sich genommen. Sie habe Wahnvorstellungen und Halluzinationen gekriegt, habe Realität und Vergangenheit und Zukunft nicht mehr auseinanderhalten können. Ihr Körper habe sich auch immer bewegen müssen; zudem habe sie schlimme Bauchschmerzen, Herzrasen und einen hohen Blut- druck gehabt. Sie sei alleine mit der Situation nicht mehr klar gekommen. Im Juli 2018 sei sie schliesslich in die Psychiatrie C. gebracht worden. Als sie wäh- rend des dortigen Aufenthalts kurz nach Hause habe gehen können, sei sie auf die blöde Idee gekommen, wieder vom Cannabis-Öl zu nehmen, da sie die Hoffnung gehabt habe, dass es ihr helfen würde. Nach dem Austritt aus der Psy- chiatrie im August 2018 habe sie das Medikament abgesetzt; erst danach, im September/Oktober 2018, habe sie gemerkt, dass sie wieder klar im Kopf gewor- den sei. Der Beschwerdegegner 1 habe sie nie über Risiken und/oder Nebenwir- kungen des Medikaments aufgeklärt. Würde er dies getan haben, hätte sie es nie eingenommen. Sie habe das Gefühl, dass sie (heute) mit dem Herz Probleme habe und sich ihr Kreislauf unstabil anfühle. Vor der Einnahme des Cannabis-Öls sei dies nicht so intensiv gewesen (vgl. zum Ganzen Urk. 12/2 S. 3 ff.).

    1. Die Staatsanwaltschaft erwog in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung, dass polizeiliche Abklärungen beim Institut für Rechtsmedizin ergeben hätten, dass Dronabinol grundsätzlich ein sicheres Medikament sei und Menschen nicht körperlich schädigen könne.·Es könnten zwar Verwirrtheitszustände auftreten, aber keine Halluzinationen oder Wahnvorstellungen, wie sie die Beschwerdeführerin beschrieben habe. Somit seien die gesundheitlichen Beeinträchtigungen, unter denen die Beschwerdeführerin im Jahr 2018 gelitten habe, nicht auf die Einnahme des Medikaments Dronabinol zurückzuführen. Im Übrigen habe die Beschwerde- führerin das Medikament im April 2018 nach einem Unterbruch in erhöhter Dosis aus eigenem Antrieb wieder eingenommen; als sie im Mai 2018 begonnen habe, sich (gemäss eigenen Aussagen) komisch zu verhalten, habe sie das Medika- ment unbeirrt weiter eingenommen und auch keinen Kontakt mit dem Beschwer- degegner 1 bezüglich der vermeintlich vom Cannabis-Öl stammenden Nebenwir- kungen aufgenommen. Der Beschwerdegegner 1 habe somit gar keine Gelegen- heit gehabt, sich mit der Beschwerdeführerin über die von ihr erlebten Nebenwir- kungen zu unterhalten. Schliesslich hielt die Staatsanwaltschaft fest, dass selbst wenn man den Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung als möglicherweise erfüllt ansehen würde, die Strafantragsfrist bereits im Jahr 2018, nach letzter Ein- nahme des Medikaments im August 2018, abgelaufen sei (Urk. 5 S. 2 f.).

    2. In ihrer Beschwerde führte die Beschwerdeführerin - erneut - aus, dass sich ihr Verhalten ab ca. April 2018 auf einmal total verändert habe. Aufgrund der Nebenwirkungen des Dronabinolöls sei sie im Juli 2018 in die Psychiatrie

C. eingeliefert worden. Durch das Ganze sei ihr ein sehr grosser Schaden zugefügt worden, gesundheitlich, psychisch, physisch, so dass sie in Not gera- ten sei, gesundheitlich wie auch finanziell. Auch ihr Sohn sei dadurch psychisch belastet worden. Der Beschwerdegegner 1 habe seine ärztliche Sorgfaltspflicht verletzt, da er sie weder über das Medikament aufgeklärt noch bei dessen Ein- nahme überwacht habe; deshalb sei er zur Rechenschaft zu ziehen (Urk. 2

S. 1 f.).

3. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter- suchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver- dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand- nahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss

Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, so- bald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fragli- chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beur- teilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und

Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsan- waltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtan- handnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er- öffnet werden. Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Der Staatsanwaltschaft und der Beschwerdekammer steht insoweit ein gewisser Ermessenspielraum zu (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 137 IV 285 E. 2.3; BGer 6B_810/2020 vom 14.7.2020 E. 2.1;

6B_573/2017 vom 11.1.2018 E. 5.2).

    1. Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schä- digt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe be- straft (Art. 125 Abs. 1 StGB). Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt (Art. 125 Abs. 2 StGB). Nach Art. 122 StGB begeht eine schwere (vorsätzliche) Körperverletzung, wer vorsätzlich einen Menschen le- bensgefährlich verletzt (Abs. 1), wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied un- brauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Abs. 2) oder wer vorsätzlich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Abs. 3). Als eine von der Generalklausel i.S.v. Art. 122 Abs. 3 StGB einbezogene andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesund- heit kommen nur Beeinträchtigungen in Betracht, die hinsichtlich ihrer Qualität mit den in Abs. 1 und 2 derselben Bestimmung aufgeführten Verletzungen vergleichbar sind (statt vieler ROTH/BERKEMEIER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Bas- ler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 122 N 20 ff. m.w.H.).

    2. Aus den vorliegenden Akten geht nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin Strafantrag wegen einfacher Körperverletzung gestellt hat. Selbst wenn für den Beginn der Strafantragsfrist (erst) auf die letzte Einnahme des fraglichen Medika- ments im August 2018 oder den Zeitpunkt im September/Oktober 2018, als sie nach ihren Angaben wieder klar im Kopf gewesen sei, abgestellt würde, war die Strafantragsfrist im Zeitpunkt ihrer Strafanzeige im November 2020 längst abge- laufen (vgl. Art. 31 StGB; zum Ganzen RIEDO, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Bas- ler Kommentar, a.a.O., Art. 31 N 15 ff. m.w.H.). Damit scheidet die Bestrafung wegen einer fahrlässigen einfachen Körperverletzung a priori aus. Insofern sind die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung mit der Staatsanwalt- schaft nicht gegeben (vgl. Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

      1. Sodann fehlt es an konkreten objektiven Anhaltspunkten für eine adäquat kausale (fahrlässige) schwere Körperverletzung. Die Beschwerdeführerin behaup- tet, die von ihr geschilderten Nebenwirkungen seien Folgeerscheinungen aus der Einnahme des fraglichen Medikaments. Aus den zahlreichen von der Beschwer- deführerin beigebrachten Unterlagen geht zwar hervor, dass gemäss Verlegungs- bericht des Kantonsspitals Winterthur im Rahmen der Hospitalisation der Beschwerdeführerin vom 6./7. Juli 2018 bei dieser u.a. eine akute Psychose (religiös gefärbter Wahn, optische und akustische Halluzinationen) diagnostiziert wurde. Fremdanamnestisch durch ihre Tochter habe sich die Psychose jedoch nach ei- nem Todesfall in der Bekanntschaft auf dem Boden einer bereits vorbestehenden Religiosität entwickelt. Einem weiteren Bericht des Kantonsspitals Winterthur ist weiter zwar zu entnehmen, dass bei der Beschwerdeführerin am 15. Oktober 2018 u.a. ein intermittierendes Herzstolpern festgestellt wurde (vgl. zum Ganzen Urk. 3/6 S. 1 ff.). Dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden überhaupt (noch) mit der Einnahme des Cannabisöls zusammenhän- gen bzw. damit in einem (natürlichen und adäquaten) Kausalzusammenhang ste- hen, lässt sich diesen Krankenakten aber nicht entnehmen. Gemäss den polizeili- chen Abklärungen beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) ist sodann kaum wahrscheinlich, dass durch die Einnahme des Medikaments Dronabinol Lösung 2.5% monatelange Wahnvorstellungen und Halluzinationen auftreten oder (bis heute) andauernde Herz- und Kreislaufprobleme ausgelöst werden können (vgl.

        Urk. 12/1 S. 3 f.). Gemäss Auskunft des IRM ist das Medikament vielmehr sicher und löst keine körperlichen Schäden aus. Etwas anderes bringt auch die Beschwerdeführerin nicht vor. Sie selbst hat denn auch bloss von einem Gefühl gesprochen, wonach sie heute noch Probleme mit dem Herz und dem Kreislauf habe. Sie habe bereits vor der Einnahme des Medikaments Kreislaufprobleme gehabt, wobei sie einfach das Gefühl habe, dass dies davor nicht so intensiv gewesen sei. Nach Einnahme des Medikaments habe sie während 2 Jahren keine Menstruation mehr gehabt; vielleicht sei dies wegen des Cannabisöls gewesen. Schliesslich erwähnte die Beschwerdeführerin auch, dass sie vor ihrer Zwangs- einweisung in die Psychiatrie im Sommer 2018 bereits einmal (im Jahr 2004) im Rahmen einer (heute) fürsorgerischen Unterbringung in die Psychiatrie eingewie- sen worden sei (Urk. 12/2 S. 7+2).

      2. Ebenso fehlt es an konkreten Anhaltspunkten für eine ungenügende Auf- klärung der Beschwerdeführerin durch den Beschwerdegegner 1. Es geht aus den von der Beschwerdeführerin bei der Kantonspolizei Zürich eingereichten Un- terlagen zumindest hervor, dass der Beschwerdegegner 1 in einem Schreiben vom 26. November 2017 zuhanden des Bundesamts für Gesundheit, das auch zur Unterzeichnung durch die Beschwerdeführerin vorgesehen war, in Bezug auf die Behandlung der Beschwerdeführerin u.a. die von ihm bevorzugte Abgabe- form des Dronabinolöls sowie weitere Behandlungsmodalitäten erläutert hat (Urk. 3/6). Mangels kausaler (schwerer) Körperverletzung kann diese Frage vor- liegend aber ohnehin offengelassen werden.

      3. Was sodann den Vorwurf der mangelnden Aufsicht durch den Beschwer- degegner 1 betrifft, sind die Erwägungen der Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin sagte selbst, dass sie sich erst ab Mai 2018 total verändert habe. Zuvor, im Januar 2018, habe sie 6 bis 7 Tropfen nach Vorgabe des Beschwerdegegners 1 eingenommen. Nachdem sie sich da- mit unwohl gefühlt habe, habe er ihr geraten, die Menge zu reduzieren. Später

aber, ab April 2018, hat sie - nach eigenen Angaben - die Dosis von sich aus er- höht und fast jeden Tag drei bis vier Tropfen eingenommen. Selbst während ihres Aufenthalts in der Psychiatrie im Juli/August 2018 - so die Beschwerdeführerin weiter - sei sie auf die blöde Idee gekommen, wieder vom Cannabis-Öl zu nehmen in der Hoffnung, dass es ihr helfen würde. Ihren Aussagen zufolge hat sie nach der ersten Rückmeldung an den Beschwerdegegner 1 und dessen Emp- fehlung in der Folge, nachdem die angeblichen schweren Nebenwirkungen aufge- treten sein sollen, den Beschwerdegegner 1 (zumindest) bis zur letzten Einnahme des Medikaments im August 2018 offenbar nicht mehr kontaktiert bzw. informiert (vgl. Urk. 12/2 S. 4 ff.). Wie die Staatsanwaltschaft treffend erwog, hatte der Beschwerdegegner 1 somit gar keine Gelegenheit, sich mit der Beschwerdeführerin über die von ihr erlebten Nebenwirkungen auszutauschen und entsprechend da- rauf zu reagieren.

5. Zusammenfassend liegen mit der Staatsanwaltschaft keine genügenden Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten des Beschwerdegegners 1 vor. Im Er- gebnis hat die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme einer Strafuntersu- chung zu Recht verfügt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

III.
  1. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Aufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf

    CHF 1'000.00 festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG). Die Kosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO) und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution zu beziehen. Der Restbetrag der Prozesskaution ist unter dem Vorbehalt allfälliger Verrechnungs- ansprüche des Staates der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

  2. Mangels Antrag und besonderer Umtriebe ist dem Beschwerdegegner 1 kei- ne Entschädigung auszurichten. Der Beschwerdeführerin steht bei diesem Aus- gang des Verfahrens keine Entschädigung zu.

Es wird beschlossen:

  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

  2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'000.00 festgesetzt, der Beschwerdefüh- rerin auferlegt und aus der geleisteten Prozesskaution bezogen. Der Rest- betrag der Prozesskaution wird unter dem Vorbehalt allfälliger Verrech- nungsansprüche des Staates der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

  3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

  4. Schriftliche Mitteilung an:

    • die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)

    • den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)

    • die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad C-2/2020/10040439 (gegen Empfangsbestätigung)

      sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:

    • die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad C-2/2020/10040439, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Emp- fangsbestätigung)

    • die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

  5. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo- matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 15. Oktober 2021

Obergericht des Kantons Zürich

III. Strafkammer

Präsident:

lic. iur. A. Flury

Gerichtsschreiber:

Dr. iur. M. Stadler

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