Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO eine Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung Bestrafung verzichtet wer- den kann (lit. e).

Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz in dubio pro duriore zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweisoder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt wer- den darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen).

1. Der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB ist, auf Antrag, strafbar, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt ver- dächtigt wer eine solche Beschuldigung Verdächtigung weiterverbreitet. Der Vorsatz muss sich auf die ehrverletzende Mitteilung und deren Kenntnisnahme durch einen Dritten beziehen, aber nicht auf die Unwahrheit der Äusserung (PK StGB-Trechsel/Lieber, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 173 N 11). Soweit ein Beschuldigter zum Beweis zugelassen wird, ist er nicht strafbar, wenn er beweist, dass die von ihm vorgebrachte weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für

   wahr zu halten (Art. 173 Ziff. 2 und 3 StGB). Handelt er wider besseres Wissen, ist er, ebenfalls auf Antrag, der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB strafbar. Zum subjektiven Tatbestand von Art. 174 StGB gehört die Gewissheit über die Unwahrheit der Behauptung. Eventualdolus reicht nicht aus. Die Beweislast liegt bei der Anklage (PK StGB-Trechsel/Lieber, a. a. O., Art. 174 N 3). Wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift, macht sich, auf Antrag, der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB strafbar. Gegenstand der Beschimpfung ist entweder eine Formalinjurie aber eine üble Nachrede/Verleumdung unter vier Augen, d. h. nur gegenüber dem Verletzten selbst. Eine Formaloder Verbalinjurie (d. h. ein reines Werturteil) ist ein blosser Ausdruck der Missachtung, ohne dass sich die Aussage erkennbar auf bestimmte, dem Beweis zugängliche Tatsachen stützt (BSK StGB- Riklin, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 177 N 1 ff.).

2. Vom strafrechtlichen Ehrbegriff wird die sogenannte sittliche Ehre im Sinne des Rufs als ehrbarer Mensch erfasst. Die Persönlichkeit ist in ihrer menschlichsittlichen Bedeutung berührt. Gemeint ist die ethische Integrität. Strafbar ist insbesondere die Bezichtigung moralisch verwerflicher Handlungen. Nicht geschützt ist nach der bundesgerichtlichen Praxis hingegen der gesellschaftliche Ruf, namentlich die berufliche Geltung. Eine Rechtsverletzung liegt namentlich dann vor, wenn ein individualoder sozialethisch verpöntes Verhalten vorgeworfen, wenn jemand charakterlich als nicht einwandfreier, als nicht anständiger, integrer Mensch dargestellt wird. Die (sittliche) Ehre ist z. B. beim Vorwurf, vorsätzlich eine strafbare Handlung begangen zu haben, betroffen. Massgebend bei der Beurteilung einer Äusserung sind nicht die Wertmassstäbe des Betroffenen des Verletzers, sondern derjenigen, die von der Eingriffshandlung Kenntnis erhalten, d. h. in der Regel eine Durchschnittsmoral bzw. eine Durchschnittsauffassung über die Bedeutung der zur Diskussion stehenden Ausdrucksweisen. Es kommt auf den Sinn an, den ein unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss. Wenn es sich um einen Text handelt, so ist dieser nicht allein anhand der verwendeten Ausdrücke je für sich allein genommen zu würdigen, sondern auch nach dem Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt (BSK StGB-Riklin, a. a. O., Vor Art. 173 N 16 ff. m. w. H.).

1. Die Beschwerdeführerin führte in der Strafanzeige betreffend Ehrverletzung vom 22. Juli 2020 im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes aus: C. ,

   I. und die Beschwerdegegnerin 1 würden seit Juni 2020 eine Schmutzkampagne gegen sie bei Facebook führen. Sie hätten sie öffentlich Betrügerin ge- nannt, weil sie vier Facebook-Profile habe, wobei das Profil einer J. nicht ihr gehöre. Sie werde auf Facebook auch als Frau mit emotionalen Problemen beschrieben. C. schulde ihr Geld. Sie (die Beschwerdeführerin) habe höflich um ihre Provision gebeten. Seither führe C. die Schmutzkampagne gegen sie. Da sie kein Polnisch könne, nutze sie ihre zwei Mitarbeiterinnen. Sie habe vertrauliche Informationen über sie (die Beschwerdeführerin) weitergeleitet. Die drei Personen hätten sie ohne Grund bei den Facebook-Gruppen verleumdet und ihren Namen kaputt gemacht. Sie könne nicht weiter als Rekrutiererin arbeiten.

   C. habe vertrauliche Informationen über sie und ihre Kooperation weitergeleitet. Die Personen hätten sie seit ca. einem Jahr bei Facebook ausspioniert. Sie fühle sich verleumdet und schikaniert (Urk. 19/5 S. 2).

   In der gleichentags durchgeführten polizeilichen Einvernahme gab die Beschwer- deführerin im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes zu Protokoll: Ihr Name sei durch den Schmutz gezogen worden und sie habe dadurch das Vertrauen von Kunden verloren (Urk. 19/4 S. 1). Als jemand sie auf Facebook gefragt habe, welche Firma in der Schweiz sie empfehlen könne, habe sie geschrieben, dass sie die H. AG von C. nicht empfehle, da diese ihr noch Geld schulde. Eine Mitarbeiterin von C. habe dies gelesen und C. weitergegeben. Daraufhin habe C._ auf Facebook diese Sachen geschrieben. Auf die Frage, aus welchen genauen Äusserungen die Ehrverletzung bestehe, welche sie anzeigen möchte, führte die Beschwerdeführerin aus, auf Facebook sei geschrieben worden, dass sie eine Betrügerin sei, weil sie vier Facebook-Profile habe. Bei ei- nem Konto lautend auf J. würden sie aber falsch liegen, da es gar nicht ihr gehöre. Weiter hätten sie geschrieben, dass sie emotionale Probleme habe. Dies sei von I._ und der Beschwerdegegnerin 1 geschrieben worden. Sie hätten auch geschrieben, dass man ihr nicht vertrauen könne. Auf entsprechende Frage erklärte die Beschwerdeführerin, sie sei am 14./15. Juni 2020 in ihrer Ehre

   verletzt worden (Urk. 19/4 S. 2). Ihr Ruf sei geschädigt worden, indem gesagt worden sei, dass sie als Rekrutiererin nicht vertrauenswürdig sei (Urk. 19/4 S. 3).

2. Vorweg ist festzuhalten, dass es im vorliegenden Beschwerdeverfahren ausschliesslich um die Frage geht, ob das Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 betreffend die von der Beschwerdeführerin am 22. Juli 2020 angezeigten mutmasslichen Ehrverletzungen weiterzuführen ist. Strafverfahren gegen allfällige weitere Personen bzw. weitere Sachverhalte sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb auf diesbezügliche Vorbringen der Beschwer- deführerin nicht einzugehen ist.

   Es ist nicht ersichtlich, inwiefern es ehrverletzend sein soll, wenn über eine Person gesagt wird, dass sie mehrere Facebook-Profile hat. Die Aussage ist nicht geeignet, die Geltung von jemandem als ehrbaren Menschen zu berühren. Zudem verfügt die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben tatsächlich über mehrere Facebook-Profile, wenn sie auch vorbrachte, dass sie bei einem der vier Konten lautend auf J. falsch liegen würden (vgl. Urk. 11 S. 1 f., 19/4

   S. 2). Die Bezeichnung als Betrügerin ist in diesem Zusammenhang nicht als Vorwurf eines strafbaren Verhaltens zu verstehen, sondern vielmehr in einem umgangssprachlichen Sinn, zumal es ja per se nicht verboten ist, mehrere Facebook-Profile zu haben. Auch der Ausdruck, jemand habe emotionale Probleme, ist

   wie auch die Äusserung, jemand sei heuchlerisch vertrage keine Kritik - nicht geeignet, den Ruf von jemandem als ehrbaren Menschen herabzusetzen. Selbst wenn die Beschwerdeführerin diese Bezeichnungen offenbar als stossend empfindet, sind sie doch gesellschaftlich gesehen nicht derart negativ besetzt bzw. erreichen sie nicht eine Intensität, dass sie einen Angriff auf die persönliche Ehrenhaftigkeit einer Person darzustellen bzw. den Ruf als ehrbaren Menschen herabzusetzen vermöchten. Ferner bezieht sich die Äusserung, sie sei nicht vertrauenswürdig im Gesamtkontext auf ihre gesellschaftliche bzw. berufliche Geltung und vermag ebenfalls keine Ehrverletzung im Sinne von Art. 173 ff. StGB darzustellen. Im Übrigen geht aus den der Strafanzeige beigelegten Unterlagen nicht hervor, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Beschwerdeführerin als Betrügerin bzw. nicht vertrauenswürdig dargestellt hätte (vgl. Urk. 19/6, 19/7).

3. Die Staatsanwaltschaft hat die Untersuchung somit zu Recht eingestellt. Die Beschwerdeführerin liess nichts vorbringen, das daran etwas zu ändern vermöchte. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.