Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

1. Strafkammer

   Geschäfts - Nr.: UE200222- O/U /HON

   1. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger sowie

      lic. iur. C. Tsch

      Mitwirkend: O

      in Sachen

      1. ,

Beschwerdeführer

I.

1. Am 18. Februar 2020 reichte A.

   Erwägungen:

   (Beschwerdeführer im vorliegenden

   Verfahren) bei der Stadtpolizei Winterthur gegen B.

   (Beschwerdegeg

   im vorliegenden Verfahren) eine Strafanzeige mit Strafantrag wegen Sache

   hung im Sinne von Art. 141 StGB und Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB

   (Urk. 18 [Akten der Staatsanwaltschaft W interthur / Unterland D

   4/2020/ 10015684] /1) .

   Beschwerdeführer, seither genötigt, ihr für die Rückgabe des Schlüssels die

   F r. 20'000. -zurückzu

   II.

   1. Die angefochtene Verfügung wurde dem

2020 zugestellt (Urk. 18/12; vgl. auch den Eingangsstemp

23. Juni 2020 zur Post gegebene Beschwerde (Urk. 5) erf

tägigen Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 90 f.

rechtzeitig. Auch die ihm auferlegte Prozesskaution leiste

innert Frist (vorstehend Erw. I.5). Die weiteren Eintretensv

zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist e

we nn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum

Schmid/Jositsch, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3.

2017, N 1231; Schmid/Jositsch, Schweizerische Strafpro

kommentar, 3. Auflage 2018, Art.

in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohl

Strafprozessordnung, 3. Auflage 20

ff.).

sie keine U nterschriftsberechtigung m

sei. Sie sei unter dieser Vorausset zung bereit, dem

Schlüssel zukommen zu lassen (S. 2 Erw. 2).

3.3. Seit dem 15. Januar 2020

Beschwerdegegnerin 1 70 Stammanteil

geg

Ha

rückgeben müssen, und damit sei der subjektive Tatbestand zu Art. 141 StG

nicht erfüllt. Daran ändere auch nichts, dass der Verteidiger angeblich verge

habe, den Schlüssel seinem Schreiben vom 27. Mai 2020 beizulegen (S. 3 f.

Erw. 5).

Das Schreiben von H.

an den Beschwerdefüh

reichte H. _

auf den Zugang zur D.

GmbH zustehe (bzw. zugestanden habe) u

deshalb den Schlüssel nicht zurückgegeben habe

wendet der Beschwerdeführer nichts Stichhaltiges

sie vor Beendigung der Stellung als Geschä ftsführerin bzw. vor d

Firmensitzes zur Rückgabe des Schlüssels verpflichtet gewesen wäre, un

Beschwerdeführer nannte keinen Rechtsgrund, auf welchen er seine Ford

auf Rückgabe des Schlüssels vor dem Wechsel des Firmensitzes hätte s

können.

6 .5.

Beschwerdegegnerin 1) gemeldet habe (gemeint : dem Hande

1. .9. Der Sachverhalt nach der polizeilichen Ei nvernahme

   gegnerin 1 vom 13. Mai 2020 bildete nicht Gegenst

   Strafantrages des Beschwerdeführers vom 18. Februar 2020, damit auch

   der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung und damit auch nicht de

   genden Beschwerdeverfahrens. Auf die Ausführungen des Beschwerdefüh

   und der Beschwerdegegnerin 1 zur Zustellung des Schlüssels an den Bes

   deführer mit dem eingeschriebenen Schreiben von MLaw H.

   schwerdeführers, ihr den Schlüssel zurückzugeben worauf er

   spruch hatte - nicht stattgab, sondern gemäss

   zu tun, wenn er ihr die Fr. 20'000. --

2. .5. Zusammenfassend ist auch der Straftatbestand

von Art. 181 StGB schon deshalb eindeutig im Sinne von Art. 310 Abs. 1 li

StPO ni cht erfüllt, weil die Beschwerdegegnerin 1 bi

tig terwei se im Besitz des Sch

losen Rückgabe bzw. ihre Erklärung, de

Beschwerdeführer ihr die Fr. 20'000.

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in

Anwendung von § 17 Abs. 1 i.V. mit § 2 Abs. 1 lit. b - d

festzusetzen.

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdev

gesetzt, dem Beschw

• den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

• Rechts anwalt lic. iur. X. , zweifach, für sich und für die BteenscPhrwozeer-sskaution b

• diegSegtanaetrsinan1w(apletsrcGhaefrticWhtisnuterkrtuhnudr/eU)nterland, ad D - 4/2020/10015684

  (gegen Empfangsbestätigung)

  nach Erledigung

  sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. 3.

• die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D - 4/2020/10015684,

• die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

5. Rechtsmittel:

Rechtsmittel an:

Gegen dies en Entscheid kann Beschwerde in Straf sachen

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

den.