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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:SB210562
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:II. Strafkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid SB210562 vom 03.12.2021 (ZH)
Datum:03.12.2021
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.
Schlagwörter : Berufung; Zürich; Beschwerde; Urteil; Zürich; Beschuldigte; Privatkläger; Abteilung; Bezirksgerichtes; Abteilung; Oberrichter; Rechtsmittel; Rückzug; Verfahren; Obergericht; November; Kosten; Privatklägerin; Entschädigungen; Kantons; Zuhanden; Doppel; Erledigt; Weitere; Zürich-Limmat; Brülisauer; Dezember; Schriftlich; Bussmann
Rechtsnorm:Art. 399 StPO ;
Referenz BGE:-
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

II. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB210562-O/U/mc

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Bertschi und Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw Brülisauer

Beschluss vom 3. Dezember 2021

in Sachen

A. ,

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X. ,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung,

vom 11. Mai 2021 (DG210011)

Erwägungen:

Am 25. Mai 2021 liess der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 11. Mai 2021 Berufung anmelden (Urk. 56).

Mit Eingabe vom 26. November 2021 (Datum Poststempel), eingegangen bei der hiesigen Kammer am 29. November 2021, liess der Beschuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurückziehen (Urk. 63). Das Verfah- ren ist demgemäss als durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben.

Der Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftli- chen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, weshalb im vor- liegenden Verfahren praxisgemäss keine Kosten zu erheben sind (ZR 110 [2011] Nr. 37). Mangels erkennbarer Umtriebe sind den Privatklägern keine Entschädi- gungen zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

  1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.

    Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom

    11. Mai 2021 rechtskräftig.

  2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.

  3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

  4. Schriftliche Mitteilung an

    • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten,

    • die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,

    • die Vertretung der Privatklägerin 1 im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin 1,

    • den Privatkläger 2,

    • das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei,

    • den Nachrichtendienst des Bundes;

      sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl- liger Rechtsmittel an

    • die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

  5. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge- richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Strafkammer Zürich, 3. Dezember 2021

Der Präsident:

Oberrichter Dr. Bussmann

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw Brülisauer

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