E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:SB200136
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:I. Strafkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid SB200136 vom 26.05.2021 (ZH)
Datum:26.05.2021
Rechtskraft:Weiterzug ans Bundesgericht, 6B_882/2021
Leitsatz/Stichwort:Versuchte schwere Körperverletzung etc.
Schlagwörter : Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Privatkläger; Tatverschulden; Halten; Massnahme; Vorinstanz; Dossier; Bereit; Schwer; Freiheit; Bereits; Führt; Strafe; Täter; Berufung; Gewalt; Einsatzstrafe; Verwiesen; Erhalten; Täterkomponenten; Freiheitsstrafe; Mehrfach; Spreche; Liegen; Justiz
Rechtsnorm:Art. 122 StGB ; Art. 22 StGB ; Art. 144 StGB ; Art. 180 StGB ; Art. 177 StGB ; Art. 59 StGB ; Art. 135 StPO ; Art. 426 StPO ; Art. 404 STPO; Art. 233 StPO ; Art. 339 StPO ; Art. 379 StPO ; Art. 17 StGB ; Art. 18 StGB ; Art. 10 StPO ; Art. 403 StPO ; Art. 404 StPO ; Art.
Referenz BGE:147 IV 26;
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB200136-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. C. Maira und Ersatzoberrichter lic. iur. P. Castrovilli sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Hunziker

Urteil vom 26. Mai 2021

in Sachen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. U. Krättli,

Anklägerin und I. Berufungsklägerin

gegen

A. ,

Beschuldigter und II. Berufungskläger sowie Anschlussberufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X1. verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X2. verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X3.

betreffend versuchte schwere Körperverletzung etc.

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, vom 6. November 2019 (DG190013)

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV [heute: I] des Kantons Zürich vom

12. April 2019 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21).

Urteil der Vorinstanz:

(Urk. 180 S. 233 ff.)

Es wird erkannt:

  1. Der Beschuldigte A. ist schuldig

    • der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Ver- bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB;

    • der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB;

    • der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB;

    • der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB;

    • der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB;

    • der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB.

  2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten (teilwei- se als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom

    6. März 2017, DG160331-L), wovon bis und mit heute 770 Tage durch Haft erstanden sind sowie mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 10.-.

  3. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 und 3 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.

  4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zugunsten der stationären Massnahme aufgeschoben.

    Die Geldstrafe ist zu vollziehen.

  5. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Beschuldigte die Schadenersatzforderung der Privatklägerin 1 in Höhe von Fr. 1'786.05 (Dossier 8) anerkannt hat.

  6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 Schadenersatz im Umfang von Fr. 5'525.70 (Dossier 9) zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Privatklägerin 1 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

  7. Die Schadenersatzforderungen der Privatklägerinnen 2 und 3 werden auf den Zivilweg verwiesen

  8. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber dem Privatkläger 8 aus dem ein- geklagten Ereignis (Dossier 3) dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genau- en Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird der Privatkläger 8 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

  9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 8 eine Genugtuung in Höhe von Fr. 2'500.- zu bezahlen.

  10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 9 eine Genugtuung in Höhe von Fr. 500.- zu bezahlen. Im übrigen Umfang wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.

  11. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers 10 wird abgewiesen.

  12. Die Entschädigung von Rechtsanwalt MLaw X1. für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 57'464.10 (Fr. 47'538.30 Aufwand, Fr. 5'817.40 Barauslagen und Fr. 4'108.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

  13. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y1._ _ für die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers 8 wird auf Fr. 9'404.60 (Fr. 8'514.- Aufwand, Fr. 217.20 Barauslagen und Fr.

    673.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

  14. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2._ _ für die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers 9 wird auf Fr. 5'068.10 (Fr. 4'497.55 Aufwand, Fr. 208.20 Barauslagen und Fr.

    362.35 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

  15. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y3._ _ für die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers 10 wird auf Fr. 3'593.45 (Fr. 3'336.55 Aufwand und Fr. 256.90 Mehrwertsteu- er) festgesetzt.

  16. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

    Fr. 12'000.00; die weiteren Verfahrenskosten betragen: Fr. 18'000.00 Gebühr für das Vorverfahren

    Fr. 27'871.00 Gutachten

    Fr. 70.00 Auslagen

    Fr. 319.00 Entschädigung Zeugen Fr. 216.50 Diverse Kosten

    Fr. 39'898.25

    Entschädigung vormalige amtliche Verteidiger

    (RA X4._ _ und RA X5. _

    Fr. 57'464.10 Entschädigung amtlicher Verteidiger RA X1.

    Fr. 9'404.60 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 8 Fr. 5'068.10 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 9 Fr. 3'593.45 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 10 Fr. 173'905.- Total

  17. Die Kosten und Gebühren des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatkläger 8, 9 und 10 werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge- nommen. Vorbehalten bleibt die Verpflichtung des Beschuldigten, dem Kanton diese Ent- schädigungen zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 426 Abs. 4 StPO).

  18. (Mitteilung)

  19. (Rechtsmittel)

Berufungsanträge:

  1. Der Staatsanwaltschaft (Urk. 185 S. 2; Urk. 545 S. 1):

    1. Die Anträge des Beschuldigten / II. Berufungsklägers seien abzu- weisen.

    1. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 90 Monaten (teilweise als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 6. März 2017, DG160331, ausgefällten Strafe) sowie mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen à CHF 10.00 zu bestrafen.

    2. Anordnung der Verwahrung im Sinne von Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB.

    3. Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom

    6. November 2019 betreffend Dispositiv Ziffer 1 sowie Ziffern 5 bis

    17.

  2. Der Verteidigung des Beschuldigten:

Berufungs- bzw. Anschlussberufungserklärung (Urk. 187 S. 3 f.; Urk. 209 S. 3):

1. Das Verfahren gegen A. wegen einfacher Körperverletzung (Dossier 3) sei einzustellen, eventualiter sei A. von diesem Vorwurf freizusprechen;

  1. sei von den Vorwürfen der versuchten schweren

    Körperverletzung (Dossier 2), der einfachen Körperverletzung sowie der mehrfachen Beschimpfung (Dossier 4), der Drohung (Dossier 5), der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beam- te (Dossier 15), der Sachbeschädigung (Dossier 18) und der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 19) freizusprechen;

  2. A. sei dafür, unter Anrechnung der bereits erstandenen Un- tersuchungs- bzw. Sicherheitshaft, mit einer angemessenen, tiefe- ren Strafe zu sanktionieren;

  3. Von der Anordnung einer therapeutischen Massnahme sei abzu- sehen;

  4. Die Zivilforderungen der Privatkläger seien mit Ausnahme von Dossier 8 im Betrag von CHF 1'786.05 abzuweisen bzw. auf den Zivilweg zu verweisen;

  5. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien in angemes- senem Umfang auf die Staatskasse zu nehmen;

  6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) gemäss dem Ausgang des Berufungsverfahrens.

Berufungsverhandlung (Urk. 546 S. 2 f.; Urk. 550 S. 1):

1. Es seien zusätzlich zu den angefochtenen Punkten gemäss Berufungserklärung vom 6. April 2020 (act. 187) und Anschlussberufungserklärung vom 5. Mai 2020 (act. 209) die nicht angefochtenen Punkte des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, DG190013, vom 6. November 2019 im Sinne von Art. 404 Abs. 2 STPO zu überprüfen;

  1. In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 1 und 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, DG190013, vom

    1. November 2019 sei A.

      von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen, wobei das Verfahren betreffend Dossier 3 einzustellen sei; im Falle einer teilweisen Verurteilung sei von Strafe Umgang zu nehmen;

  2. In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 3 und 4 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, DG190013, vom

    1. November 2019 sei auf die Anordnung jeglicher Massnahmen (insbesondere auch einer stationären therapeutischen Mass- nahme sowie einer ordentlichen Verwahrung) zu verzichten;

  3. In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 5 bis 10 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf, I. Abteilung, DG190013, vom

    1. November 2019 seien sämtliche Zivilforderungen abzuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen;

  4. In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 12 des Urteils des Bezirksge- richtes Dielsdorf, I. Abteilung, DG190013, vom 6. November 2019 seien die Kosten und Gebühren des Vorverfahrens und des erstinstanzlichen Verfahrens definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen;

  5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss dem Ausgang des Berufungsverfahrens, wobei die Anträge betreffend Schaden- ersatz und Genugtuung durch Kollege X2. gestellt werden.

Eventualiter werden die Anträge gemäss Berufungserklärung vom

6. April 2020 (act. 187) und Anschlussberufungserklärung vom 5. Mai

2020 (act. 209) gestellt.

1. Es sei die Haftung dem Grundsatze nach festzustellen. Eventualiter:

  1. Es sei Schadenersatz und Genugtuung in noch zu bestimmender Höhe zu bezahlen, mindestens aber im Umfang von CHF 50'000.00 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 17.08.2018.

    Subeventualiter:

  2. Es sei eine Genugtuung in angemessener Höhe mindestens aber CHF 2'000.00 pro Tag ab dem 17.08.2018 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 17.08.2018 zu gewähren.

    Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates

    Erwägungen:

    1. Prozessuales
  1. Verfahrensgang

    1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei- dung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 180 S. 7-9).

    2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 6. November 2019 gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen und bestraft. Mit Beschluss gleichen Datums verlängerte die Vorinstanz die Sicherheitshaft bis zum 6. Mai 2020 (Urk. 136 f.).

    3. Gegen das vorinstanzliche Urteil meldeten die Staatsanwaltschaft und der Beschuldigte je fristgerecht Berufung an (Urk. 141 f.), wovon die Vorinstanz mit Verfügung vom 22. November 2019 Vormerk nahm (Urk. 145). Innert Frist erklär- ten die Staatsanwaltschaft und der Beschuldigte mit Eingaben vom 2. bzw.

      6. April 2020 Berufung (Urk. 185 f. und Urk. 177/4 bzw. Urk. 187 f. und Urk. 177/1).

    4. Nach Eingang der Akten am Obergericht des Kantons Zürich wurde den Parteien mit Verfügung vom 6. April 2020 Frist angesetzt, um sich zur Fortsetzung der Sicherheitshaft zu äussern (Urk. 190). Mit Eingabe vom 8. April 2020 bean- tragte die Staatsanwaltschaft die Verlängerung der Sicherheitshaft (Urk. 193). Die amtliche Verteidigung ersuchte mit Eingabe vom 17. April 2020 um Absehen von der Verlängerung der Sicherheitshaft (Urk. 202). Am 22. April 2020 wurde die Fortdauer der Sicherheitshaft bis zum Entscheid in der Sache verfügt (Urk. 204).

    5. Mit Verfügung vom 14. April 2020 wurde die Kontrolle der ein- und ausge- henden Post des Beschuldigten während der Sicherheitshaft der Staatsanwalt- schaft übertragen und gingen die Berufungserklärungen der Staatsanwaltschaft und des Beschuldigten an die Privatkläger bzw. die Staatsanwaltschaft bzw. den Beschuldigten und wurde diesen Frist angesetzt, um zu erklären, ob bezüglich der Berufung der jeweiligen Gegenpartei Anschlussberufung erhoben wird, oder um

      begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 195). Mit Eingabe vom 15. April 2020 verzichtete die Staatsanwaltschaft unter Hinweis auf ihre Berufungserklärung vom 2. April 2020 auf eine Anschlussberufung (Urk. 198). Mit Eingabe vom 15. April 2020 verzichtete die Privatklägerin 3 (Kantonspolizei Zürich) auf eine Anschlussberufung (Urk. 200). Mit Eingabe vom 5. Mai 2020 erklärte der Beschuldigte Anschlussberufung, mit dem Hinweis, diese entspreche vollumfänglich der Berufung gemäss Berufungserklärung vom 6. April 2020 (Urk. 209). Mit Eingabe vom 5. Mai 2020 verzichtete der Privatkläger 8 (B. ) auf eine Anschlussberufung (Urk. 212). Mit Eingabe vom 5. Mai 2020 verzichtete der Privatkläger 9 (C._ ) auf eine Anschlussberufung und beantragte die Ab- weisung der Berufung des Beschuldigten hinsichtlich der ihm zugesprochenen Genugtuung gemäss Dispositiv-Ziffer 10 des vorinstanzlichen Urteils sowie die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren (Urk. 214). Mit Verfügung vom 13. Mai 2020 ging eine Kopie der Anschlussberufungserklärung an die Pri- vatkläger und die Staatsanwaltschaft (Urk. 216).

    6. Mit Eingabe vom 14. Mai 2020 beantragte die Staatsanwaltschaft, es sei für die Berufungsverhandlung bei der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES ein ausführlicher Führungsbericht über den Beschuldigten einzuholen (Urk. 218). Mit Verfügung vom 22. Mai 2020 ging diese Eingabe zur Stellungnahme an den Beschuldigten und die Privatkläger (Urk. 220). Mit Eingabe vom 15. Juni 2020 verzichtete der Beschuldigte auf eine Stellungnahme (Urk. 228). Mit Verfügung vom 25. Juni 2020 wurde der Beweisantrag der Staatsanwaltschaft auf Einholung eines ausführlichen Führungsberichtes über den Beschuldigten gutgeheissen und die Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES ersucht, dem hiesigen Gericht einen sol- chen einzureichen (Urk. 230). Der Führungsbericht des Justizvollzugs und Wie- dereingliederung des Kantons Zürich vom 18. August 2020 ging am 21. August 2020 ein (Urk. 255 und Urk. 255 A-D) und wurde mit Verfügung vom 25. Septem- ber 2020 zur freigestellten Vernehmlassung dem Beschuldigten sowie der Staats- anwaltschaft zugestellt (Urk. 283). Nach zweimal erstreckter Frist (Urk. 297 und Urk. 320) liess sich der Beschuldigte dazu mit Eingabe vom 23. November 2020 vernehmen und stellte eine Stellungnahme in einem späteren Zeitpunkt in Aus- sicht (Urk. 341).

    7. Der Beschuldigte mandatierte am 18. März 2021 Rechtsanwalt lic. iur. X2. und am 20. April 2021 Rechtsanwalt lic. iur. X3. als erbetene Ver- teidiger (Urk. 455 und 495). Das Gesuch von Rechtsanwalt lic. iur. X2. vom

      21. April 2021 um Einsetzung seiner Person als zweiter amtlicher Verteidiger des Beschuldigten (Urk. 491) wurde mit Verfügung vom 22. April 2021 abgewiesen (Urk. 502). Gleichzeitig wurde auf die Anträge der beiden erbetenen Verteidiger vom 21. April 2021 (Urk. 491 und Urk. 493) auf Erteilung von Weisungen an die Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES bzw. an den Justizvollzug und Wiedereinglie- derung betreffend Modalitäten von Verteidigerbesuchen nicht eingetreten (Urk. 502).

    8. Mit Eingabe vom 18. März 2021 stellte der amtliche Verteidiger MLaw

      X1.

      verschiedene Beweisanträge (Urk. 449). Mit Verfügung vom 30. März

      2021 wurde der Staatsanwaltschaft und den Privatklägern Frist zur Stellungnah- me zu den Beweisanträgen angesetzt (Urk. 462). Während die Privatkläger still- schweigend auf eine Stellungnahme verzichteten (Urk. 463), erfolgte die Stel- lungnahme der Staatsanwaltschaft unterm 8. April 2021 (Urk. 471). Mit Verfügung vom 5. Mai 2021 wurde dem Beschuldigten und den Privatklägern Frist zur freige- stellten Vernehmlassung zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft angesetzt (Urk. 513). Mit Eingaben vom 17. Mai 2021 (Urk. 518) und vom 21. April (sic) 2021 (Urk. 520) reichten die erbetenen Verteidiger ihre diesbezüglichen Vernehmlassungen ein, während die Privatkläger (Urk. 514) und der amtliche Verteidiger - letzterer innert einmal erstreckter Frist (Urk. 522) - stillschweigend auf eine solche verzichteten. Mit Verfügung vom 19. Mai 2021 wurden die vom amtlichen Verteidiger eingereichten Schreiben zu den Akten genommen, während die übrigen Beweisanträge abgewiesen wurden (Urk. 524).

    9. Mit Eingabe vom 21. Mai 2021 ersuchte der amtliche Verteidiger, den Beschuldigten von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung zu dispensieren (Urk. 526 = Urk. 530). Mit Verfügung gleichen Datums wurde das Dispensations- gesuch des Beschuldigten gutgeheissen (Urk. 527).

    10. Nach Fällung des vorinstanzlichen Urteils wurden diverse Besuchsbe- willigungen an verschiedenste Personen erteilt (Urk. 163, Urk. 164, Urk. 166 ff.,

      Urk. 174 f., Urk. 232, Urk. 238, Urk. 250, Urk. 274, Urk. 276, Urk. 285, Urk. 287,

      Urk. 291, Urk. 293, Urk. 295, Urk. 327, Urk. 329, Urk. 333, Urk. 335, Urk. 339,

      Urk. 360, Urk. 362, Urk. 364, Urk. 366, Urk. 373, Urk. 378, Urk. 428, Urk. 430,

      Urk. 436, Urk. 443, Urk. 460, Urk. 480, Urk. 486, Urk. 499, Urk. 509) und erwirkte der Beschuldige im Vollzug diverse Disziplinarverfügungen (Urk. 139 [Verfügung vom 8. November 2019; vgl. dazu auch Urk. 143], Urk. 152 [Verfügung vom

      24. Dezember 2019; vgl. dazu auch Urk. 153], Urk. 154 [Verfügung vom

      30. Dezember 2019], Urk. 171 [Verfügung vom 4. März 2020], Urk. 178 [Ver- fügung vom 17. März 2020; vgl. dazu auch Urk. 247/1], Urk. 182 [Verfügung vom

      25. März 2020], Urk. 184 [Verfügung vom 27. März 2020], Urk. 206 [Verfügung

      vom 24. April 2020], Urk. 208 [Verfügung vom 30. April 2020], Urk. 247/3 [Verfügung vom 13. Juli 2020], Urk. 247/4 [Verfügung vom 14. Juli 2020], Urk. 289

      [Verfügung vom 28. September 2020], Urk. 312 [Verfügung vom 28. Oktober 2020].). Der Beschuldigte befindet sich in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES in einem Spezialsetting (vgl. dazu u.a. Urk. 157, Urk. 197, Urk. 246, Urk. 290, Urk. 300, Urk. 369, Urk. 477).

    11. Zur Berufungsverhandlung vom 26. Mai 2021 erschienen der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt MLaw X1. , die erbetenen Verteidiger, Rechtsan- walt lic. iur. X2. und Rechtsanwalt lic. iur. X3. , sowie der Staatsanwalt lic. iur. U. Krättli als Vertreter der Anklagebehörde (Prot. II S. 77). Im Anschluss an die Verhandlung erging nachfolgendes Urteil.

  2. Vorfragen

    1. Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte durch seine Verteidigung vorfrageweise vorbringen, die Haftbedingungen in der Justizvoll- zugsanstalt PÖSCHWIES würden gegen das absolute Verbot der Folter verstos- sen. Zur Begründung liess er zusammengefasst anführen, sowohl aus seiner Ta- gebuchführung als auch aus der laufenden Strafuntersuchung gegen mehrere Aufseher der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES ergebe sich, dass er gefoltert werde. Zudem hätten die Experten Dr. D. , Dr. E. und Dr. F. (

      Group) sowie Prof. G.

      (International ) die Haftbedingungen untersucht

      und übereinstimmend festgestellt, dass sie gegen das Folterverbot verstiessen.

      Schliesslich sei seitens des UNO-Sonderberichterstatters für Folter eine entspre- chende Untersuchung gegen die Schweiz eingeleitet worden. Als Folge der Folter müsse er unverzüglich auf freien Fuss gesetzt werden (Urk. 538 und Urk. 539; Prot. II S. 89). Die Staatsanwaltschaft hielt dem zusammengefasst entgegen, das Schweizerische Bundesgericht habe sich erst kürzlich mit den Haftbedingungen des Beschuldigten auseinandergesetzt und dessen entsprechende Beschwerde abgewiesen. Zudem seien die Haftbedingungen nicht Gegenstand des vorliegen- den Berufungsverfahrens. Die Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES, das Justizvoll- zug und Wiedereingliederung und die einzelnen Mitarbeiter könnten sich mangels Parteistellung nicht zu den vom Beschuldigten im vorliegenden Verfahren erho- benen Vorwürfen äussern. Ungeeignet zum Nachweis von Folter sei zudem der Vorfall, welcher sich am 9. April 2020 in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES ereignet habe, zumal diesbezüglich erst Strafuntersuchungen geführt würden, da- von eine gegen den Beschuldigten, wobei die Beweiserhebungen längstens noch nicht abgeschlossen seien. Mangels Folter und zufolge Erfüllung der Haftvoraus- setzungen sei das Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten abzuweisen (Prot. II S. 86 f. und 89).

    2. In formeller Hinsicht leitet die Verteidigung aus der von ihr geltend ge- machten Folter einzig die sofortige Haftentlassung des Beschuldigten ab. Der Entscheid über ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten obliegt der Verfah- rensleitung (Art. 233 StPO), womit die Frage der Haftentlassung nicht gleichzeitig Gegenstand von Vorfragen im Sinne von Art. 339 Abs. 2 StPO i.V. mit Art. 379 StPO sein kann. Das Haftentlassungsgesuch wurde an der Berufungsverhand- lung von der Verfahrensleitung geprüft und in der Folge abgewiesen (Prot. II S. 90; Urk. 551).

    3. In materieller Hinsicht macht die Verteidigung einerseits geltend, aufgrund der anhaltenden Folter, welcher der Beschuldigte in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES ausgesetzt sei, habe sich dieser in Bezug auf die ihm vorliegend vorgeworfenen, von ihm bestrittenen Straftaten in einem rechtfertigenden Not- stand i.S.v. Art. 17 StGB befunden, weshalb er freizusprechen sei. Eventualiter sei ein entschuldbarer Notstand i.S.v. Art. 18 Abs. 2 StGB vorgelegen. Anderseits

      bringt die Verteidigung vor, das von ihr behauptete nicht regelkonforme, folternde Verhalten jener Aufseher, welche in die vorliegend im Raum stehenden Tatvor- würfe gegen den Beschuldigten involviert seien, habe eine Einschränkung ihrer allgemeinen Glaubwürdigkeit zur Folge und damit einen entscheidenden Einfluss auf die Beweiswürdigung (vgl. dazu nachfolgend unter E. I.5.1. und I.6.). Aufgrund dieser materiellen Vorbringen rechtfertigt es sich vorliegend, auf den vom Beschuldigten erhobenen Foltervorwurf näher einzugehen.

    4. Das Berufungsgericht ist grundsätzlich weder für die Beurteilung noch für die Ausgestaltung der spezifischen Haftbedingungen die sachlich zuständige Behörde. Ist der Beschuldigte mit den Haftbedingungen nicht einverstanden, hat er diesbezüglich den verwaltungsrechtlichen Rechtsweg zu beschreiten, was er denn auch bezogen auf die Thematik des Trennungsgebotes betreffend Gefangene im Strafvollzug und in strafprozessualer Haft erwiesenermassen bereits getan hat. Auf die vom Beschuldigten gegen den entsprechenden Ent- scheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich erhobene Beschwerde hin hatte sich das Schweizerische Bundesgericht mit Urteil 1B_52/2021 vom 24. März 2021 mit dieser Thematik einlässlich auseinandergesetzt. In diesem Zusammen- hang hat es auch festgestellt, dass sich zurzeit die Haftbedingungen, welchen der Beschuldigte in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES unterworfen sei, aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls bzw. wegen des vom Beschuldigten ausgehenden Risikopotentials noch rechtfertigen liessen (E. 3.8.). Auch wenn es sich darin nicht explizit zur Frage der Folter äusserte, stellte es zutreffend fest, dass die - durchaus restriktiven - Haftbedingungen aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls noch gerechtfertigt, d.h. nicht menschenunwürdig, sei- en. Folglich wurden höchstrichterlich auch keine konkreten Anzeichen für das Vorhandensein von Folter festgestellt. Weder aufgrund der Vorbringen der Vertei- digung noch aufgrund der Aktenlage ergeben sich Hinweise dafür, dass sich seit- her die Haftbedingungen wesentlich zum Nachteil des Beschuldigten verändert hätten. Weiter ist der Staatsanwaltschaft zuzustimmen, dass aus den laufenden Strafuntersuchungen gegen Aufseher der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES auf- grund der geltenden Unschuldsvermutung i.S.v. Art. 10 Abs. 1 StPO derzeit nichts massgebliches zugunsten des Beschuldigten in Bezug auf die Foltervorwürfe ab-

      geleitet werden kann (vgl. dazu auch nachfolgend unter E. I.6.). Ferner stellen die von der Verteidigung angerufenen Gutachten, Stellungnahmen und Tagebuchfüh- rungen des Beschuldigten Parteibehauptungen dar, die weder auf einer allseitigen Untersuchung basieren, noch zu denen der Gegenseite, den für den Haftvollzug zuständigen Behörden und Mitarbeitern, im vorliegenden Berufungsverfahren mangels Parteistellung das rechtliche Gehör gewährt werden kann. Insgesamt besteht daher kein Anlass, von der zutreffenden bundesgerichtlichen Beurteilung abzuweichen. Damit kann dem Standpunkt des Beschuldigten, wonach die Haft- bedingungen gegen das Folterverbot verstossen würden, nicht gefolgt werden.

  3. Anschlussberufung des Beschuldigten

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und Lehre können diesel- ben Anträge einer Partei nicht parallel Gegenstand einer Berufung und einer Anschlussberufung zur Berufung einer anderen Partei sein bzw. eine Anschluss- berufung ist nur in den Punkten möglich, die nicht bereits Gegenstand der Berufung dieser Partei sind, denn das Berufungsgericht kann nicht zwei Mal über den gleichen Antrag befinden. Ist ein gültiger Berufungsantrag hängig, bleibt somit kein Raum für eine Anschlussberufung im gleichen Punkt und ist darauf in analo- ger Anwendung von Art. 403 StPO nicht einzutreten (BGE 147 IV 26 E. 2.4.2. m.w.H.). Vorliegend entspricht die Anschlussberufung des Beschuldigten vom

5. Mai 2020 vollumfänglich der von ihm am 6. April 2020 rechtsgültig erhobenen Berufung (vgl. dazu auch vorne unter I.1.5.). Im Sinne der dargelegten Recht- sprechung und Lehre ist folglich auf die Anschlussberufung des Beschuldigten nicht einzutreten.

  1. Umfang der Berufungen

    Von der Staatsanwaltschaft unangefochten blieben die Dispositiv-Ziffern 1 und 5 ff. des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 185). Die Berufung des Beschuldigten richtet sich teilweise gegen die Dispositiv-Ziffer 1 (nur soweit es die Dossiers 2 [hier lediglich den Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung], 3-5, 15, 18 und 19 der Anklage betrifft), 2-4, 6, 8-10 und 17 (Urk. 187 und 209). Damit blieben die Dispositiv-Ziffern 1 (soweit es die Dossiers 1, 2 [hier lediglich die

    Vorwürfe der mehrfachen Sachbeschädigung und Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte], 6-14, 16 und 17 der Anklage betrifft), 5, 7, und 11-16 des vorinstanzlichen Urteils unangefochten.

  2. Umfang der Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheids

    1. Die Verteidigung des Beschuldigten beantragte an der Berufungsverhand- lung mit Ausnahme der Dispositiv-Ziffern 11 bis 16 die vollumfängliche Über- prüfung des vorinstanzlichen Entscheids gestützt auf Art. 404 Abs. 2 StPO. Zur Begründung brachte sie - wie bereits ausgeführt - stark zusammengefasst vor, indem die Haftbedingungen des Beschuldigten gegen das Folterverbot verstossen würden, seien dessen angeblich strafbare Handlungen, die ihm vorliegend vorge- worfen würden, gerechtfertigt gewesen. Denn gegen Folter bzw. drohende Folter dürfe man sich wehren. Der Beschuldigte habe sich rechtlich in einem rechtferti- genden Notstand i.S.v. Art. 17 StGB befunden, weshalb er freigesprochen werden müsse. Eventualiter, sofern seine Rechtsgüter nicht höher gewichtet würden, sei von einem entschuldbaren Notstand im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB auszuge- hen. Der Notstand müsse auch bezüglich der unangefochten Vorwürfe berück- sichtigt werden, ansonsten ein gesetzeswidriger Entscheid drohe (Urk. 546 S. 2- 21; Prot. II S. 81). Die Anklagebehörde beantragte die Abweisung dieses Antrags. Zu Begründung führte sie zusammengefasst aus, weder sei der Beschuldigte gefoltert worden noch sei ein Notstand gegeben, zumal der Beschuldigte gegen behördliche Anordnungen und Entscheidungen den Rechtsweg hätte beschreiten können (Prot. II S. 104 f.).

    2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 und 4 StPO hat die eine Berufung einlegende Partei den Umfang der Überprüfung des angefochtenen Entscheides mit der Berufungserklärung verbindlich anzugeben und insbesondere darzutun, ob das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen angefochten wird. Nach Ablauf der gesetz- lichen Frist von 20 Tagen ist eine Ausdehnung der Berufung auf bisher nicht angefochtene Teile eines Urteils nicht mehr möglich (vgl. E UGSTER, in: Basler Kommentar StPO, NIGGLI/HEER/WIPRÄCHTIGER [Hrsg.], Basel 2014, 2. Aufl., Art. 399 N 3). Nachdem die Verteidigung erstmals an der Berufungsverhandlung die beinahe vollumfängliche Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheids verlangte, fällt eine rechtsgültige Ausdehnung der Berufung aufgrund des Gesagten ausser Betracht.

    3. Laut Art. 404 Abs. 2 StPO kann das Berufungsgericht zugunsten der beschuldigten Person auch nicht angefochtene Punkte überprüfen, um gesetz- widrige oder unbillige Entscheidungen zu verhindern. Wie vorstehend bereits ausgeführt, sind die vorliegenden - durchaus restriktiven - Haftbedingungen des Beschuldigten im Einklang mit der zutreffenden Beurteilung des Schweizerischen Bundesgerichts aufgrund der besonderen Situation des Einzelfalls derzeit nicht als menschenunwürdig bzw. gegen das absolute Folterverbot verstossend anzu- sehen. Es kann diesbezüglich vollumfänglich auf die vorstehenden Erwägungen verwiesen werden (vgl. dazu vorne unter E. I.2.4.). Folglich kann sich der Beschuldigte nicht auf einen Notstand i.S.v. Art. 17/18 StGB berufen. Damit liegt vorliegend kein Anwendungsfall von Art. 404 Abs. 2 StPO vor. Es ist deshalb auf die Berufungsanträge des Beschuldigten, soweit sie über die Anträge in seiner Berufungserklärung vom 6. April 2020 hinausgehen, nicht einzutreten.

    4. Damit wurden die Dispositiv-Ziffern 1 (soweit es die Dossiers 1, 2 [hier lediglich die Vorwürfe der mehrfachen Sachbeschädigung und Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte], 6-14, 16 und 17 der Anklage betrifft), 5, 7, und 11-16 des vorinstanzlichen Urteils rechtskräftig (vgl. dazu vorne unter I.4.), was in Form eines Beschlusses festzuhalten ist. Im Berufungsverfahren zur Disposition stehen damit die Dispositiv-Ziffern 1 (nur soweit es die Dossiers 2 [hier lediglich den Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung], 3-5, 15,

      18 und 19 der Anklage betrifft), 2-4, 6, 8-10 und 17 des vorinstanzlichen Entscheids.

  3. Beweisanträge

    An der Berufungsverhandlung hat die Verteidigung diverse Beweisanträge gestellt (Urk. 540, Urk. 542; Prot. II S. 92 und 95). Die Urkunden und der Daten- träger, welche die Verteidigung an der Berufungsverhandlung eingereicht hat, wurden zu den Akten genommen (Urk. 541/1-16; Urk. 543/1-10; Urk. 544; Urk. 549). Unter Hinweis auf das vorne Ausgeführte (vgl. E. I.2.4.) erübrigen sich

    beweisrechtliche Weiterungen zu den Haftbedingungen des Beschuldigten,

    weshalb die Beweisanträge Ziff. 5 (Einvernahme von Dr. D.

    als sachver-

    ständiger Zeuge) und Ziff. 6 (Einvernahme von H.

    als sachverständiger

    Zeuge) sowie die weiteren Beweisanträge (Einvernahme von Dr. E. ,

    Dr. I. , F. _ und Prof. G.

    als sachverständige Zeugen) von

    Rechtsanwalt lic. iur. X2. abzuweisen sind. Vorweg nehmend ist festzuhal- ten, dass der Schuldspruch der Vorinstanz, soweit er im Berufungsverfahren noch zur Disposition steht, vollumfänglich zu bestätigen ist (vgl. dazu nachfolgend unter

    E. II.10.). Da zudem den Vorbringen des Beschuldigten in Bezug auf die Haft- bedingungen, welche gegen das Folterverbot verstossen sollen, nicht gefolgt werden kann (vgl. dazu vorne unter E. I.2.4.), besteht kein Raum für die Zu- sprechung von Schadenersatz und/oder Genugtuung an ihn. Deshalb erübrigen sich bezüglich der vom Beschuldigten geltend gemachten Zivilforderungen beweisrechtliche Weiterungen, weshalb auch der Beweisantrag Ziff. 7 (Einholung eines Gutachtens über die Isolationshaft und die Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschuldigten) von Rechtsanwalt lic. iur. X2. ab- zuweisen ist. Die vom amtlichen Verteidiger Rechtsanwalt MLaw X1. an der Berufungsverhandlung gestellten Beweisanträge (Urk. 540 S. 2 Ziff. 1-3) entspre- chen jenen mit Eingabe vom 18. März 2021 gestellten (Urk. 449 S. 1 Ziff. 1-3). Seine diesbezüglichen Vorbringen an der Berufungsverhandlung decken sich weitgehend mit jenen in der Eingabe vom 18. März 2021, weshalb zwecks Ver- meidung unnötiger Wiederholungen grundsätzlich auf die zutreffenden Ausfüh- rungen in der Verfügung vom 19. Mai 2021 verwiesen werden kann, worin die Beweisanträge abgewiesen wurden (Urk. 524). Zum beantragten Beizug der Ak- ten zweier hängiger Strafuntersuchungen gegen mehrere Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES (vgl. dazu auch vorne unter E. I.2.1. ff.) ist er- gänzend folgendes festzuhalten: Der entsprechende Vorfall ereignete sich am 9. April 2019 in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES (Urk. 541/1), mithin nach den vorliegend zu beurteilenden Vorfällen. Die Staatsanwaltschaft führt in diesem Zusammenhang gegen mehrere Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES, darunter die Privatkläger 6 und 7 sowie K. , eine Strafunter- suchung (Urk. 541/1). Offenbar wird im selben Zusammenhang auch eine Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten geführt. Es ist - wie vorne schon erwähnt (E. I.2.4.) - nochmals zu betonen, dass bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt (Art. 10 Abs. 1 StPO). Aber selbst wenn die Unschulds- vermutung ausser Acht gelassen würde, hätten die hängigen Strafuntersuch- ungen keinen entscheidenden Einfluss auf das Beweisergebnis, wie es von der Verteidigung suggeriert wird. Ein nicht regelkonformes Verhalten von Mitarbeitern der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES gegenüber dem Beschuldigten hätte zwar mit der Verteidigung eine Einschränkung ihrer allgemeinen Glaubwürdigkeit zur Folge. Die Verteidigung verkennt indes, dass an den vorliegend zur Disposition stehenden Vorfällen betreffend die Dossiers 2 und 15 mehrere weitere, unbe- scholtene Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES beteiligt waren, de- ren Aussagen zum Kerngeschehen sowohl in sich als auch untereinander wider- spruchsfrei sind und deren Darstellungen mit jenen der Mitarbeiter, gegen welche eine Strafuntersuchung hängig ist, korrespondieren. Betreffend den Vorwurf der schweren Körperverletzung (Dossier 2) ist zudem zu bemerken, dass die Aus- sagen sämtlicher beteiligten Mitarbeiter auch mit den erhobenen Sachbeweisen, welche das Verletzungsbild des Privatklägers 5 dokumentieren, übereinstimmen (vgl. dazu auch nachfolgend unter E. II.3.3.1. und II.7.3.1.). Damit hat vorliegend die allgemeine Glaubwürdigkeit der Privatkläger 6 und 7 und von K. keinen entscheidenden Einfluss auf das Beweisergebnis. Mangels Hinweisen, dass die vorliegend zu beurteilenden Handlungen des Beschuldigten Reaktionen auf nicht korrektes Verhalten von Gefängnispersonal darstellten (vgl. dazu auch nachfol- gend unter E. II.3.3.1. und II.7.3.1.), fällt auch eine Berücksichtigung der hängigen Strafuntersuchungen bei der Strafzumessung ausser Betracht. Folglich sind die Beweisanträge Ziff. 1-3 von Rechtsanwalt MLaw X1. abzuweisen.

  4. Formelles

Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet. Weiter ist an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör die Pflicht des Gerichts folgt, seinen Entscheid zu

begründen. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem recht- lichen Einwand auseinandersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Ein unverhältnismässi- ger Motivationsaufwand kann nicht eingefordert werden. Ebenso wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 EMRK in der Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes Argument gefordert würde (vgl. dazu statt Weiterer BGer 6B_689/2019 vom

25. Oktober 2019 E. 1.5.2., mit Hinweisen).

II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
  1. Allgemeines zur Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung

    Die Vorinstanz hat die massgebenden Grundsätze der Sachverhaltser- stellung und der Beweiswürdigung zutreffend wiedergegeben (Urk. 180 S. 30-34

    E. III.3.), worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann.

  2. Beweismittel

    Was die relevanten Beweismittel zur Erstellung der im Berufungsverfahren noch zu beurteilenden Vorwürfe betrifft, so kann bereits an dieser Stelle festge- halten werden, dass diese im vorinstanzlichen Entscheid jeweils zutreffend und vollständig aufgeführt wurden (Urk. 180 S. 50 E. III.5.1 [Dossier 2], S. 85 E. III.6.1 [Dossier 3], S. 93 E. III.7.1 [Dossier 4], S. 106 E. III.8.1 [Dossier 5], S. 113

    E. III.10. [Dossier 15] und S. 127 E. III.12.1 [Dossier 19]), worauf ebenfalls ver- wiesen werden kann. Soweit zur Erstellung der eingeklagten Vorwürfe Beteiligte befragt wurden, kann weiter auch auf die ebenfalls zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen zur allgemeinen Glaubwürdigkeit derselben verwiesen werden (a.a.O., S. 44 E. III.4.2.1 [Beschuldigter], S. 66 f. E. III.5.3 [Privatkläger und Zeugen betreffend die Vorwürfe gemäss Dossier 2], S. 88 f. E. III.6.3 [Privatkläger und Zeuge betreffend den Vorwurf gemäss Dossier 3], S. 98 ff. E. III.7.3 [Privat- kläger und Zeugen betreffend die Vorwürfe gemäss Dossier 4], S. 108 f. E. III.8.2, [Privatkläger und Zeuge betreffend den Vorwurf gemäss Dossier 5], S. 121 f.

    E. III.10.3 [Privatkläger und Zeugen betreffend den Vorwurf gemäss Dossier 15] und S. 130 f. E. III.12.3 [Privatkläger und Zeugen betreffend den Vorwurf gemäss Dossier 19]), wie auch auf die vorstehenden Erwägungen (vgl. dazu vorne unter

    E. I.6.), wobei nochmals - wie bereits die Vorinstanz richtig ausführte (a.a.O.,

    S. 33 E. III.3.5) - darauf hinzuweisen ist, dass für die Sachverhaltserstellung in erster Linie die Glaubhaftigkeit der Aussagen relevant ist.

  3. Dossier 2 (Versuchte schwere Körperverletzung)

    1. Anklagevorwurf

      Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe anlässlich eines Gesprächs

      am 28. Juni 2017 um ca. 10.45 Uhr im Büro von L

      (Leiter der ]) in der

      Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES, bei dem ihm die Rückversetzung in die verkündet worden sei, M. (Privatkläger 5) mehrmals mit der Faust geschla- gen. Der Privatkläger 5 habe den sich auf dem Besprechungstisch befindlichen Alarmknopf gedrückt, auf den er seinen Blick gerichtet gehabt habe. Fast zeit- gleich habe der Beschuldigte ohne Vorwarnung, willentlich, blitzschnell und mit Wucht mit der rechten Faust mindestens zweimal gegen den Kopf des sitzenden (evtl. gegen den Kopf des sich gerade vom Stuhl erhebenden) Privatkläger 5 ge- schlagen. Der erste wuchtige Schlag habe den Privatkläger 5 an der linken Stirn- seite, der zweite, ebenfalls schnelle und wuchtige Schlag, am Hals linksseitig ge- troffen. Die Schläge des Beschuldigten seien derart rasch erfolgt, dass sie auf den ungeschützten Kopf bzw. Hals des Privatklägers 5 getroffen seien. Dieser habe sich erhoben und sei rückwärts getreten, worauf er auf unbekannte Weise zu Boden gefallen sei. Der Beschuldigte habe den Tisch beiseitegeschoben, um zum Privatkläger 5 zu gelangen, der in der Ecke des Raumes auf dem Rücken am Boden gelegen sei, den Oberkörper leicht angehoben, mit seinen Füssen nach oben (wie eine Schildkröte auf dem Rücken). Der Privatkläger 5 habe da- bei versucht, seinen Kopf mit seinen Händen und Armen zu schützen. Er habe zudem versucht, mit den Beinen den Beschuldigten von sich fernzuhalten bzw. den Beschuldigten abzuwehren. Der Beschuldigte habe sodann von oben herab mehrere Male, mindestens dreimal, wuchtig mit der Faust auf den Kopf des Pri- vatklägers 5 eingeschlagen, welche Faustschläge allerdings gegen die Deckung

      des Privatklägers 5 geprallt seien, wobei ein Schlag den linken Oberarm des Pri- vatklägers 5 getroffen habe. Durch die Schläge des Beschuldigten habe der Pri- vatkläger 5 ein leichtes Schädelhirntrauma sowie Prellungen an der linken Hals- wirbelsäule und am linken Oberarm erlitten. Er habe zudem in der Folge psy- chisch stark an den Folgen des gewalttätigen Übergriffs des Beschuldigten gelit- ten. Er habe eine Anpassungsstörung mit vegetativer Dystonie (ICD-10 F 43.2) erlitten. Er habe sich in psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung begeben müssen und sei vom 18. August 2017 bis 30. November 2017 zu 100%, vom 1.

      Dezember 2017 bis 31. Dezember 2017 zu 50% arbeitsunfähig gewesen, wobei er im Januar 2018 immer noch psychotherapeutisch behandelt worden sei. Der Beschuldigte, ein ausgebildeter und extrem kräftiger Kampfsportler, habe ge- wusst, dass er mit seinen ersten, mindestens zwei blitzschnellen und wuchtigen Faustschlägen gegen den ungeschützten Kopf und Hals des Privatklägers 5 die- sen schwerwiegend, allenfalls sogar lebensgefährlich (z.B. Schädelbruch, Hirnblu- tung mit schwerer Hirnschädigung oder Riss der Halsschlagader) oder gar tödlich hätte verletzen können, was er bei der geschilderten Tatausübung gewollt oder mindestens billigend in Kauf genommen habe. Auch bei den nachfolgenden Schlägen gegen den am Boden sich befindlichen Privatkläger 5 habe der Beschuldigte derart heftig zugeschlagen, dass er dadurch den Privatkläger 5 schwer, lebensgefährlich oder gar tödlich hätte verletzen können, was er gewusst und ge- wollt oder mindestens billigend in Kauf genommen habe. Er habe deshalb auch gewusst, dass er durch sein geschildertes Tun dem Privatkläger 5 Verletzungen der Art, wie sie dieser schliesslich erlitten habe, zufügen konnte, was der Beschuldigte gewollt oder zumindest billigend in Kauf genommen habe (Urk. 21

      S. 7 ff., insbesondere S. 9 f.).

    2. Standpunkt des Beschuldigten

      Soweit der Beschuldigte zum Vorwurf überhaupt Aussagen machte, stritt er diesen im Rahmen der Untersuchung vollumfänglich ab, wobei er geltend machte, es handle sich um eine Verschwörung gegen ihn (Urk. D0/1/2 f. und Urk. D2/5/9). Die Verteidigung machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, der Vorwurf lasse sich nicht erstellen, da das Verletzungsbild gegen den eingeklagten Vorwurf

      spräche und zudem die Aussagen der beteiligten Aufseher unglaubhaft seien, da sie in sich und untereinander widersprüchlich seien. Die Aussagen seien nicht wahrheitsgetreu, man habe sich abgesprochen und sich gegen den Beschuldigten solidarisiert (Urk. 130 S. 35 ff.). Im Berufungsverfahren blieb die Verteidigung im Wesentlichen bei diesem Standpunkt (Urk. 546 S. 22 ff.).

    3. Würdigung

      1. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat sowohl die wesentlichen Aussagen der Beteiligten als auch die relevanten Sachbeweise zutreffend dargestellt (Urk. 180 S. 50-65

        E. III.5.1.1-5.2.2), worauf verwiesen werden kann. Sie hat anschliessend die er- hobenen Beweise, insbesondere die Aussagen der Beteiligten, unter Berücksich- tigung der dazu gemachten Ausführungen der Verteidigung einer einlässlichen und sorgfältigen Prüfung unterzogen und zutreffend gewürdigt (a.a.O., S. 65 f.

        E. III.5.2.3 und S. 68-81 E. III.5.4-5.5.1.10), worauf ebenfalls vollumfänglich ver- wiesen werden kann. Die nachfolgenden Erwägungen sind damit lediglich als punktuell ergänzende und rekapitulierende zu verstehen.

        Noch einmal sei festgehalten, dass nicht ansatzweise konkrete oder gar aktenkundige Anhaltspunkte für eine Verschwörung gegen den Beschuldigten vorliegen. Es ist kein überzeugender Grund auszumachen, weshalb ihn die am eingeklagten Vorfall Beteiligten zu Unrecht einer schweren Straftat beschuldigen sollten und es erscheint zudem höchst unwahrscheinlich, dass dies alle acht Beteiligten dann auch noch zusammen gemacht haben sollen. Eine solche Verschwörung lässt sich sodann weder mit den anlässlich des Vorfalls vom Beschuldigten anerkanntermassen begangenen mehrfachen Sachbeschädigun- gen noch dem aufgrund der erhobenen Sachbeweise erstellten Verletzungsbild des Privatklägers 5 in Einklang bringen und muss damit vernünftigerweise aus- geschlossen werden.

        Die Aussagen aller Beteiligten zum Kerngeschehen sind im Wesentlichen sowohl in sich als auch untereinander widerspruchsfrei, was allein schon aufgrund

        des Umstandes, dass acht Beteiligte zum Geschehen befragt wurden, sehr für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spricht. Abgesehen von den Zeugen N. und P. , die nicht sehen konnten, wie der Beschuldigte auf den Privatkläger 5 einschlug, deren übrige Wahrnehmungen sich aber stimmig in die Darstellungen der anderen Beteiligten fügen, beschrieben namentlich alle sechs weiteren Betei- ligten konstant einen massiven Angriff des Beschuldigten mit mehreren gezielten, schnellen, wuchtigen und gegen den Kopf des Privatklägers 5 gerichteten Faust- schlägen. Diese Darstellung korrespondiert auch ohne Weiteres mit den erhobe- nen Sachbeweisen, namentlich den Fotos und den medizinischen Unterlagen, die das Verletzungsbild des Privatklägers 5 dokumentieren (vgl. dazu Urk. D2/3/1

        S. 1 und Urk. D2/3/2 S. 4-6 sowie dazu Urk. D2/6/2-3 und Urk. D2/6/7-8 bzw. Urk. 180 S. 64 f. E. III.5.2.2). Soweit der Beschuldigte an der Berufungsverhand- lung vorbringen liess, der Privatkläger 7 habe bei der Staatsanwaltschaft seine bei der Polizei gemachten Aussagen zurückgenommen und klar gesagt, er habe doch keine Schläge gegen den Privatkläger 5 gesehen (Urk. 546 S. 41), ist dem entgegenzuhalten, dass sich der Privatkläger 7 bei der Staatsanwaltschaft auf- grund des Zeitraums zwischen den Befragungen lediglich nicht mehr zu erinnern vermochte, Schläge gesehen zu haben (Urk. D2/5/5 F/A 15). Entsprechend kann nicht die Rede davon sein, der Privatkläger 7 habe seine früheren Aussagen zu- rückgenommen. Alle Beteiligten führten sodann übereinstimmend aus, dass die- ser Angriff von ihnen mit vereinten Kräften und gegen den heftigen Widerstand des Beschuldigten unterbunden werden musste. Von einem Gerangel, wie es der Beschuldigte beschönigend suggeriert, kann keine Rede sein. Ebenso führten sie übereinstimmend aus, der Beschuldigte hätte ohne die erfolgte Intervention weiter auf den Privatkläger eingeschlagen, bis dieser schwer verletzt worden oder gar gestorben wäre bzw. es jedenfalls zu gravierenderen Verletzungen gekommen wäre (vgl. dazu Urk. 180 S. 78 E. III.5.5.1.8, mit den zutreffenden Verweisen). Kleinere Widersprüche bzw. solche, die das Kerngeschehen nicht tangieren und wie sie von der Verteidigung hauptsächlich geltend gemacht wurden, lassen sich, wie dies bereits die Vorinstanz mehrfach zutreffend ausführte (vgl. dazu Urk. 180

        S. 70 ff. E. III.5.5.1.1 ff.), ohne Weiteres mit dem sehr dynamischen Tatgesche- hen, das sich innert weniger Sekunden abspielte, und den unterschiedlichen Perspektiven der Beteiligten erklären und tun der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen kei- nen Abbruch. Notorisch ist zudem, dass gewisse Widersprüche gar eher für die Glaubhaftigkeit einer Sachdarstellung sprechen, was umso mehr gilt, je mehr Beteiligte zu einem Vorfall befragt werden. Im Übrigen ging die Vorinstanz bei solchen Widersprüchen jeweils von der für den Beschuldigten günstigeren Versi- on aus (vgl. so z.B. Urk. 180 S. 75 f. E. III.5.5.1.4 und S. 77 f. E. III.5.5.1.7). Im

        Übrigen ist auch nicht entscheidend, ob der Beschuldigte die Tische auseinander- schob, um zum Privatkläger 5 zu gelangen (Urk. 546 S. 38). Massgeblich ist, dass aufgrund der übereinstimmenden Aussagen der Beteiligten erstellt ist, dass sich Ersterer nach den ersten Schlägen bei Zweiterem befand und bis zur Intervention der weiteren Beteiligten weiter massiv auf ihn einschlug.

        Was die verabreichten Schläge im Einzelnen betrifft, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich diese gegen den Kopf des Privatklägers 5 richteten, wobei ein Schlag gegen den Kopf oberhalb des linken Ohres bzw. (wie einge- klagt) gegen die linke Stirnseite, ein Schlag gegen den linken Hals und ein Schlag gegen den linken Oberarm des Privatklägers 5 erstellt sind. Weiter ist davon auszugehen, dass diese auf den Kopf gezielten Faustschläge aufgrund der räumlichen Distanz, die wegen des Tisches, der sich zwischen dem Beschuldig- ten und dem Privatkläger 5 befand, bei Letzterem nicht ihre volle Wirkung ent- falten und daher keine lebensgefährlichen Verletzungen hervorrufen konnten. Der Beschuldigte schlug in der Folge weiter hart auf den Privatkläger 5 ein, als dieser rückwärts zu Boden ging. Zwei weitere Schläge, die der Privatkläger 5 mit seinen Armen und Beinen abwehren konnte, weshalb sie dessen rechten Unterarm und seine rechte Wade trafen, sind ebenfalls erstellt. Erstellt ist schliesslich, dass der Beschuldigte, als ausgebildeter und extrem kräftiger Kampfsportler wusste, dass er mit seinen Schlägen gegen den Kopf des Privatklägers 5 in Kauf nahm, diesen schwerwiegend, allenfalls sogar lebensgefährlich zu verletzen (vgl. in diesem Sinne Urk. 180 S. 80 f. E. III.5.5.1.10). Im Übrigen bestehen keine Zweifel daran und ist erstellt, dass sich der Sachverhalt wie eingeklagt abgespielt hat.

      2. Rechtliche Würdigung

        Die Vorinstanz hat eine einlässliche und zutreffende rechtliche Würdigung des erstellten Anklagesachverhalts vorgenommen, auf die vollumfänglich und ergänzungslos verwiesen werden kann (Urk. 180 S. 140-146 E. IV.3.1).

    4. Fazit

      Der Beschuldigte ist der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  4. Dossier 3 (Einfache Körperverletzung)

    1. Anklagevorwurf

      Am 18. April 2017 um ca. 12.15 Uhr habe sich B. (Privatkläger 8) in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES im Speiseraum im aufgehalten. Im

      Raum anwesend seien zudem die Mithäftlinge Q.

      und R. gewesen.

      Der Beschuldigte habe den Speiseraum betreten. Er habe dem Privatkläger 8, der gestanden sei, leicht in den Bauch geboxt und dabei gesagt, er sei ein guter Boxsack. Der Privatkläger 8 habe zum Beschuldigten gesagt, er solle damit auf- hören, ansonsten er (der Privatkläger 8) ins EG gehen und den Aufsehern Mel- dung erstatten würde. Daraufhin habe der Beschuldigte dem Privatkläger 8 wil- lentlich zwei Faustschläge versetzt, wovon der erste den Privatkläger 8 an der lin- ken Schläfe bzw. am linken Kieferbereich getroffen habe. Der zweite Faustschlag habe den Privatkläger 8 auf der linken Halsseite getroffen. Einen dritten Schlag des Beschuldigten habe der Privatkläger 8 auf nicht genau bekannte Art mit der Hand abwehren bzw. abblocken können. Von der Wirkung der Faustschläge des Beschuldigten sei der rund 150kg schwere Privatkläger 8 rechts weggekippt, sei mit der rechten Kopfseite gegen eine Tischkante geprallt und auf das rechte Knie und sodann zu Boden gestürzt. Durch die Schläge des Beschuldigten und die Folgen des darauffolgenden Sturzes habe der Privatkläger 8 eine Quetschung der linken Gesichtshälfte und des linken Jochbeins sowie eine Quetschung des rech- ten Knies erlitten. In den Tagen nach der Tat habe der Privatkläger 8 zudem an Panikattacken und Schlaflosigkeit gelitten. Der Beschuldigte habe gewusst, dass

      er mit seinen Faustschlägen dem Privatkläger 8 Verletzungen der geschilderten Art zufügen konnte, was er gewollt oder mindestens billigend in Kauf genommen habe (Urk. 21 S. 12).

    2. Standpunkt des Beschuldigten

      Der Beschuldigte bestritt im Rahmen der Untersuchung den Vorwurf und machte wiederum - jedenfalls sinngemäss - eine Verschwörung gegen ihn geltend (Urk. D0/1/4 = Urk. D3/4/5). Die Verteidigung führte vor Vorinstanz zu- nächst aus, es liege kein gültiger Strafantrag vor, da der Privatkläger 8 seinen Strafantrag zurückgezogen habe. Eventualiter, d.h. für den Fall, dass vom Vorlie- gen eines gültigen Strafantrages ausgegangen wird, machte sie zusammenge- fasst geltend, es stünde Aussage gegen Aussage und niemand habe die angebli- chen Schläge des Beschuldigten beobachten können, namentlich nicht der Zeuge Q. , der sich in unmittelbarer Nähe aufgehalten und die Schläge bzw. min- destens den Beschuldigten hätte sehen müssen. Auf die unglaubhaften Aussagen des Privatklägers 8 könne jedenfalls nicht abgestellt werden (Urk. 130 S. 72 ff.). Bei diesem Standpunkt blieb die Verteidigung im Wesentlichen auch im Beru- fungsverfahren (Urk. 546 S. 44 ff.).

    3. Würdigung

      1. Strafantrag

        Mit dem Einwand der Verteidigung, wonach kein gültiger Strafantrag vor- liege, hat sich bereits die Vorinstanz zutreffend auseinandergesetzt, wobei sie zum richtigen Schluss kam, dass der Privatkläger 8 seinen Strafantrag nie zurückgezogen hat und ein gültiger Strafantrag vorliegt (Urk. 180 S. 11-14

        E. II.2.1-2.7), auf welche Ausführungen vorab verwiesen werden kann. Lediglich punktuell rekapitulierend ist dazu nochmals festzuhalten, dass die auf Rückzug gerichtete Willenserklärung den entsprechenden Willen der antragsberechtigten Person unmissverständlich zum Ausdruck bringen muss (vgl. dazu statt Weiterer DONATSCH in OFK StGB, 20. Auflage, N 3 zu Art. 33, mit Verweisen auf die Rechtsprechung). Dies geschah mit Schreiben des Privatklägers 8 vom

        15. November 2017, in welchem er unter anderem schrieb, er sei schon seit längerer Zeit von der Anzeige gegen A. _ zurückgetreten (Urk. D3/2/5), was auch auf seine Erklärung betreffend die Geltendmachung von Rechten als Privat- klägerschaft vom 26. Juli 2017 (Urk. D3/2/3) bezogen werden konnte, eben gera- de nicht, weshalb die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 20. November 2017 (Urk. D3/2/6) umgehend an den Privatkläger 8 gelangte, um diese Unklarheit aus- zuräumen, worauf dieser mit Schreiben vom 24. November 2017 seinen Strafan- trag nicht zurückzog, sondern - jedenfalls sinngemäss - vielmehr erklärte, sich am Strafverfahren beteiligen zu wollen, wozu er auch einen Rechtsvertreter be- zeichnete (Urk. D3/2/7). Anzumerken ist sodann, dass im Strafantrag nicht von einer einfachen Körperverletzung, sondern von Tätlichkeiten die Rede ist (Urk. D3/2/2), die Strafbehörde indes im Falle einer rechtlichen Qualifikation durch den Antragssteller nicht an diese gebunden ist (vgl. dazu statt Weiterer DONATSCH, a.a.O., N 3 zu Art. 30, mit Verweisen auf die Rechtsprechung), weshalb auch hinsichtlich der eingeklagten einfachen Körperverletzung mit der Vorinstanz vom Vorliegen eines gültigen Strafantrages auszugehen ist. Ebenso ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich der Privatkläger 8 gültig als Zivil- und Strafkläger konstituiert hat (Urk. 180 S. 14 f. E. II.2.8 f.), auf welche Aus- führungen ergänzungslos verwiesen werden kann.

      2. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat sowohl die wesentlichen Aussagen des Beschuldigten, des Privatklägers 8 und des Zeugen Q. _ als auch die erhobenen Sachbe- weise zutreffend dargestellt (Urk. 180 S. 85-87 E. III.6.1.1-6.2), worauf verwiesen werden kann. Sie hat sodann die erhobenen Beweise einlässlich und zutreffend gewürdigt (a.a.O., S. 87 E. III.6.2.2 und S. 89-93 E. III.6.4.1-6.5), worauf ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden kann. Es bleibt nur rekapitulierend festzuhalten, dass die nicht überzeugenden Aussagen des Beschuldigten die glaubhaften Aus- sagen des Privatklägers 8, die durch die vorliegenden medizinischen Unterlagen zu seinem Verletzungsbild (Urk. D3/5/3) und den Umstand, dass er noch am Tag des Vorfalls ein Schreiben verfasste, in dem er den Tatablauf detailliert beschrieb (Urk. D3/2/1; vgl. dazu auch Urk. D3/4/1 S. 6 f. F/A 28 f.), untermauert werden,

        nicht umzustossen vermögen. An der Berufungsverhandlung brachte die Vertei- digung wie schon vor Vorinstanz vor, das noch am Tag des Vorfalls verfasste Schreiben habe der Privatkläger 8 aufgrund unterschiedlicher Schriften nicht alleine verfasst, was auf einen Komplott gegen den Beschuldigten hindeute (Urk. 546 S. 48). Unabhängig von den nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz, wonach sich die unterschiedlichen Schriften mit der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Privatklägers 8 erklären liessen (Urk. 180 S. 91 E. III.6.5), bestehen keinerlei Hinweise für einen Komplott gegen den Beschuldigten, zumal er einzig vom Privatkläger 8 belastet wird. Weiter monierte die Verteidigung an der Berufungsverhandlung, die Annahme der Vorinstanz, der Zeuge Q. ha- be den Beschuldigten aus Angst vor ihm nicht belastet, sei falsch, weil der Beschuldigte im Zeitpunkt der Einvernahme des Zeugen Q. gar nicht mehr auf der Abteilung in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES untergebracht gewe- sen sei (Urk. 546 S. 47). Aus diesem Umstand vermag die Verteidigung indes nichts zu Gunsten des Beschuldigten abzuleiten. Der Zeuge Q. _ gab an, das Kerngeschehen nicht gesehen zu haben, da er mit dem Rücken zum Geschehen gestanden sei. Daraus lässt sich - wie bereits die Vorinstanz richtig bemerkt hat (Urk. 180 S. 90 E. III.6.4.3) - weder etwas Belastendes noch etwas Entlastendes

        ableiten. Es kann daher offen bleiben, weshalb der Zeuge Q. geschehen nicht gesehen hat. Der eingeklagte Sachverhalt ist erstellt.

      3. Rechtliche Würdigung

        das KernDie Vorinstanz hat eine zutreffende rechtliche Würdigung vorgenommen, auf die vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 180 S. 148-150 E. IV.4. sowie bereits im Rahmen der Sachverhaltserstellung a.a.O., S. 93 E. III.6.5, am Ende).

    4. Fazit

      Der Beschuldigte ist der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  5. Dossier 4 (einfache Körperverletzung, mehrfache Beschimpfung)

    1. Anklagevorwurf

      Am Samstag 24. Juni 2017 um ca. 16.30 Uhr sei der Beschuldigte in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES beim Eingang zum Gefangenentrakt 1 im

      1. Obergeschoss rechts vom Mithäftling C. (Privatkläger 9) gestanden oder gelaufen. Dabei habe er willentlich mit seiner linken Schulter einen Bodycheck gegen die rechte Schulter des Privatklägers 9 geführt, wodurch dieser von der Wucht des Checks weg- und zu Boden geschleudert worden sei. Der Privatkläger 9 sei durch den Check des Beschuldigten auf seine linke Körperseite gefallen und zudem mit seiner linken hinteren Kopfseite gegen eine Gittertüre geprallt. Durch das geschilderte Tun des Beschuldigten habe der Privatkläger 9 Prellungen am Brustkasten, am linken Ellbogen und an der Hüfte links erlitten. Der Beschuldigte habe gewusst, dass er durch seinen Bodycheck den Privatkläger 9 zu Boden schleudern und ihm Verletzungen der genannten Art zufügen konnte, was er bei seinem Tun zumindest billigend in Kauf genommen habe. Zudem habe der Beschuldigte im Zeitraum von mindestens 27. Mai 2017 bis längstens 24. Juni 2017 in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES an mehreren Örtlichkeiten, namentlich häufig bei der Essensausgabe, mehrere, nicht genau bekannte viele Male, indes- sen durchschnittlich mindestens jeden zweiten Tag, somit insgesamt mindestens vierzehnmal, massive verbale Beleidigungen gegenüber dem Privatkläger 9 aus- gesprochen, namentlich: Hurensohn, Nuttensohn, Kindlificker, Bastard, fick deine Mutter. Der Beschuldigte habe gewusst, dass es sich bei seinen gegenüber dem Privatkläger 9 geäusserten Worten um ehrenrührige Aussagen gehandelt und er den Privatkläger 9 dadurch beleidigt und in seiner Ehre herabgesetzt habe, was er gewollt habe (Urk. 21 S. 12 f.).

    2. Strafanträge

      Einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Abs. 1 Ziff. 1 StGB und Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB sind Antragsdelikte. Ein gültiger Straf- antrag liegt vor (Urk. D4/5/1). Auch hier ist festzuhalten, dass im nämlichen Straf- antrag nicht von einer einfachen Körperverletzung, sondern von Tätlichkeit die

      Rede ist [wörtlich: Beschimpfung/Tätlichkeit v. 24.06.17 und früher], die Straf- behörde indes im Falle einer rechtlichen Qualifikation durch den Antragssteller nicht an diese gebunden ist (vgl. in diesem Sinne bereits vorne unter E. II.4.3.1.), weshalb auch hinsichtlich der eingeklagten einfachen Körperverletzung vom Vorliegen eines gültigen Strafantrages ausgegangen werden kann.

    3. Standpunkt des Beschuldigten

      Der Beschuldigte führte in der Untersuchung zu diesem Vorwurf im Wesent- lichen aus, er habe den Privatkläger 9 beim Vorbeigehen nur leicht berührt, er sei nicht auf ihn losgegangen. Erneut brachte er sinngemäss vor, die Insassen der Abteilung hätten sich gegen ihn verschworen. Er räumte ein, den Privatkläger 9 mit Kinderficker betitelt zu haben. Der Beschuldigte bestritt jedoch sowohl den Tatvorwurf der einfachen Körperverletzung als auch der mehrfachen Beschimpfung (Urk. D0/1/4 = Urk. D4/2/7). Die Verteidigung machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, die Aussagen des Privatklägers 9 seien höchst unglaubhaft, da sie namentlich im Kern widersprüchlich seien, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne. Zudem werde der Beschuldigte durch den

      Zeugen S.

      entlastet, der ausgesagt habe, er habe gesehen, wie der

      Beschuldigte den Privatkläger 9 nur ganz leicht geschubst habe und habe sich gewundert, wie man aufgrund einer solchen Berührung zu Boden fallen könne. Damit habe er die Darstellung des Beschuldigten bestätigt. Auch das Ver- letzungsbild spräche gegen die Version des Privatklägers 9 und für den Beschuldigten (Urk. 130 S. 75 ff.). Im Berufungsverfahren blieb die Verteidigung bei diesem Standpunkt (Urk. 546 S. 49 f.).

    4. Würdigung

      1. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen des Beschuldigten, des Privat-

        klägers 9, der Zeugen S. , T.

        und U.

        sowie das vorliegende

        Sachbeweismittel zutreffend dargestellt (Urk. 180 S. 93-98 E. III.7.1.1-7.2.1), worauf verwiesen werden kann. Sodann hat sie auch die erhobenen Beweise

        eingehend und zutreffend gewürdigt (a.a.O., S. 98 E. III.7.2.2 und S. 100-106

        E. III.7.4.1-7.5.2), worauf vorab ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden kann.

        In Bezug auf die eingeklagte einfache Körperverletzung ist dazu ergänzend festzuhalten, dass sich die Vorinstanz sehr kritisch mit den Aussagen des Privat- klägers 9, auf die sich die Anklage im Wesentlichen stützt, auseinandergesetzt und auf verschiedene Widersprüche sowie gewisse Aggravierungstendenzen hingewiesen hat. Gleichwohl kam sie zum Schluss, auf diese könne - mit einer Ausnahme, nämlich der im Verlaufe der Untersuchung aggravierend geschilder- ten Kopfverletzung, die daher rühren solle, dass der Privatkläger 9 mit der linken hinteren Kopfseite gegen eine Gittertür geprallt sein soll - abgestellt werden, sie seien, was das Kerngeschehen betreffe, glaubhaft (Urk. 180 S. 100 f. E. III.7.4.2). Dem ist zuzustimmen, zumal sich die Sachdarstellung des Privatklägers 9 soweit auch mit dem übrigen Beweisergebnis vereinbaren lässt, namentlich dem vor- liegenden ärztlichen Attest (Urk. D4/4) und dem Umstand, dass auch der mit dem

        Beschuldigten befreundete Zeuge S.

        den Vorfall grundsätzlich bestätigte.

        Dass dieser angab, der Beschuldigte habe den Privatkläger 9 nur sehr leicht mit der Schulter geschubst, erscheint wiederum - wie bereits die Vorinstanz zu- treffend erwog - weniger glaubhaft, lässt sich dies doch mit dem festgestellten Verletzungsbild nicht in Einklang bringen. Zu wenig klar hervor geht aus den vorinstanzlichen Erwägungen sodann, dass der Zeuge sich diesbezüglich nicht festlegte, gab er doch auch zu Protokoll, er habe es so wahrgenommen, dass der Beschuldigte den Privatkläger 9 nur leicht geschubst habe, [ ] vielleicht hat er ihn aber auch härter geschubst. Von einem leichten Schubser fällt man ja nicht zu Boden (Urk. D4/2/3 S. 4 F/A 19). Die Aussagen des Zeugen sind damit ins- gesamt für den Beschuldigten nicht wirklich entlastend. Entscheidend ist letztlich jedenfalls, dass auch der Zeuge einen Bodycheck bestätigte, der offenbar heftig genug war, um den Privatkläger zu Fall zu bringen. Entsprechend ist der ein- geklagte Sachverhalt mit der vorgenannten Ausnahme, wonach der Privatkläger 9 mit seiner linken hinteren Kopfseite gegen eine Gittertür geprallt sein soll, erstellt.

        In Bezug auf die eingeklagte mehrfache Beschimpfung erübrigen sich Ergänzungen zur überzeugenden Begründung der Vorinstanz (Urk. 180 S. 105 f. E. III.7.5.2).

      2. Rechtliche Würdigung

        Die Vorinstanz hat den erstellten Sachverhalt rechtlich zutreffend gewürdigt (Urk. 180 S. 150-152 E. IV.5.), worauf verwiesen werden kann. Soweit der Ver- teidiger in Bezug auf die mehrfache Beschimpfung bzw. die Bezeichnung Kinder- ficker vorbrachte, dem Strafregisterauszug des Privatklägers 9 könne entnom- men werden, dass dieser wegen mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind rechtskräftig zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden sei, was der Beschuldigte gewusst habe, weshalb es dem Gericht überlassen bleibe, zu entscheiden, ob dem Beschuldigten der Wahrheitsbeweis gelungen sei (Urk. 130

        S. 80), ist ergänzend Folgendes festzuhalten: Bei ehrrührigen Tatsachenbehaup- tungen gegenüber dem Verletzten sind beim Straftatbestand der Beschimpfung Art. 173 Ziff. 2 und 3 StGB analog anwendbar (vgl. dazu statt Weiterer DONATSCH, a.a.O., N 8 zu Art. 177, mit Verweisen auf die Rechtsprechung). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Ver- anlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173 Ziff. 3 StGB). Vorliegend ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass die Äusserungen des Beschuldigten gegen- über dem Privatkläger 9 ohne Wahrung eines öffentlichen Interesses und ohne begründete Veranlassung erfolgten und vorwiegend in der Absicht vorgebracht wurden, diesem Übles vorzuwerfen, womit dem Beschuldigten der Wahrheits- beweis verwehrt ist.

    5. Fazit

      Der Beschuldigte ist der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schuldig zu sprechen.

  6. Dossier 5 (Drohung)

    1. Anklagevorwurf

      Am 19. Juni 2017 um ca. 16.00 Uhr habe der Beschuldigte in der Justizvoll- zugsanstalt PÖSCHWIES in der Abteilung den Werkraum betreten, wo die Mit- gefangenen V. (Privatkläger 10) und W. bei der Arbeit gewesen sei- en. Der Privatkläger 10 habe zum Beschuldigten gesagt, er müsse den Werkraum verlassen, da er hier nicht arbeite, worauf der Beschuldigte geantwortet habe, Halt d'Schnurre, du Chinderfigger, ich bin dä Chef da, ich mach di fertig, wobei er eine drohende Haltung eingenommen, namentlich seine Fäuste geballt habe. Der Privatkläger 10 habe zum Beschuldigten gesagt, der Werkmeister wolle nicht, dass sich Leute im Werkraum aufhielten, die dort nicht arbeiteten. Daraufhin habe der Beschuldigte noch einmal zum Privatkläger 10 gesagt, er werde ihn fertigma- chen. Diese Äusserungen und das geschilderte Vorgehen, welche geeignet ge- wesen seien, einen durchschnittlich verständigen Menschen in vergleichbarer La- ge in seinem Sicherheitsgefühl erheblich zu beeinträchtigen, hätten beim Privat- kläger 10 die begründete Befürchtung bewirkt, der Beschuldigte könnte ihm ein körperliches Leid antun, namentlich er könnte ihn zusammenschlagen. Der Beschuldigte habe mit seinen Aussagen und seinem Tun den Privatkläger 10 ein- schüchtern wollen und habe zumindest billigend in Kauf genommen, dass dieser in grosse Furcht um seine körperliche Unversehrtheit geriete (Urk 21 S. 13 f.; vgl. dazu auch Urk. 25).

    2. Strafantrag

      Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB ist ein Antragsdelikt. Ein gültiger Strafantrag liegt vor (Urk. D5/3/1).

    3. Standpunkt des Beschuldigten

      In der Untersuchung stellte der Beschuldigte in Abrede, eine Drohung ausgestossen zu haben und bestritt den Tatvorwurf (Urk. D0/1/4 = Urk. D5/2/4). Die Verteidigung machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, aufgrund der

      glaubhaften Aussagen des Zeugen W.

      sei erstellt, dass die eingeklagte

      Drohung nie stattgefunden habe (Urk. 130 S. 80 ff.). Diesen Standpunkt vertrat sie auch im Berufungsverfahren (Urk. 546 S. 51).

    4. Würdigung

      1. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen des Beschuldigten, des Privat- klägers 10 und des Zeugen W. _ korrekt wiedergegeben (Urk. 180 S. 106- 108 E. III.8.1.1-8.1.3) und sorgfältig und zutreffend gewürdigt (a.a.O., S. 109-112

        E. III.8.3.1-8.4), worauf vorab vollumfänglich verwiesen werden kann.

        Lediglich rekapitulierend und punktuell ergänzend ist dazu festzuhalten, dass die Vorinstanz die Aussagen des Privatklägers 10 zu Recht als glaubhaft und überzeugender einstufte als jene des Beschuldigten. Die Aussagen des Privatklägers 10 sind lebensnah, detailliert, im Kerngehalt widerspruchsfrei und weisen keine Lügensignale auf. Soweit sie sich nicht mit jenen des Zeugen

        W.

        decken, lässt sich dies mit der Vorinstanz darauf zurückführen, dass

        dessen Angaben doch etwas verharmlosend daherkommen, was sich durchaus damit erklären lässt, dass er selber angab, mit dem Beschuldigten ein kollegiales Verhältnis zu pflegen, wohingegen er mit dem Privatkläger 10 offenbar nicht besonders gut auskam (vgl. zu Letzterem Urk. D5/2/3 S. 2 F/A 6 und S. 4 F/A 19 bzw. Urk. 180 S. 109 E. III.8.2.3). Jedenfalls sind die Aussagen des Zeugen W. nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit jener des Privatklägers 10 nachhaltig zu erschüttern. Im Übrigen räumte auch der Zeuge W. ein, der Beschuldigte und der Privatkläger 10 hätten eine Auseinandersetzung gehabt, in deren Rah- men seitens des Beschuldigten das Wort Pädophiler gefallen sei, was doch eher für die Sachdarstellung des Privatklägers 10 spricht, vor allem wenn man vor dem

        Hintergrund der übrigen erstellten Vorwürfe bedenkt, wie und vor allem wie heftig der Beschuldigte in Konfliktfällen aufzutreten und sich zu artikulieren pflegt, besonders gegenüber Pädophilen. Insgesamt bestehen keine Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt wie eingeklagt zugetragen hat.

      2. Rechtliche Würdigung

        Die Vorinstanz hat den erstellten Sachverhalt rechtlich zutreffend gewürdigt (Urk. 180 S. 152-154 E. IV.6.), worauf verwiesen werden kann. Mit einem dahin- gehenden Einwand der Verteidigung hat sie sich auseinandergesetzt und dazu zutreffend festgehalten, dass der erstellte Sachverhalt auch im Kontext einer hitzigen Diskussion im Gefängnis geeignet ist, den eingeklagten Tatbestand zu erfüllen (a.a.O., S. 153 E. IV.6.1.2). Weiterer Ausführungen zur rechtlichen Würdigung bedarf es nicht.

    5. Fazit

      Der Beschuldigte ist der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  7. Dossier 15 (Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte)

    1. Anklagevorwurf

      Am Freitag 17. August 2018, vormittags, sei der Beschuldigte begleitet von Polizeigrenadieren der Berner Polizei in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES eingetroffen, wo er in eine speziell für die notwendigen, sehr hohen Sicherheits- anforderungen im Umgang mit ihm umgebaute Zelle in der gebracht worden sei. Nachdem Aufseher, unter anderem der Aufseher AA. , um ca. 11.00 Uhr festgestellt hätten, dass der Beschuldigte die Zelle beschädigt gehabt habe, na- mentlich die Fensterscheibe der Zelle zerstört gewesen sei und daher viele Glas- scherben in der Zelle am Boden verstreut gelegen hätten, hätten die Verantwortli- chen der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES entschieden, den Beschuldigte von der beschädigten Zelle in eine Arrestzelle zu verlegen. Die Aufseher der Justiz- vollzugsanstalt PÖSCHWIES hätten gewusst, dass der Umgang mit dem sehr

      kräftigen und kampferprobten Beschuldigten grundsätzlich schon sehr gefährlich sei, dass sich vorliegend aber die Situation als noch heikler und gefährlicher prä- sentiert habe, da die Zelle des Beschuldigten mit Scherben übersäht gewesen sei. Die Aufseher hätten gewusst, dass, wenn der Beschuldigte nicht kooperieren und sich die Hand- und Fussfesseln nicht anlegen lassen würde, ein Zugriff in der Zelle, die mit Glasscherben übersäht gewesen sei, sehr gefährlich sein würde. Für die geplante Zellenverlegung des Beschuldigten hätten die Verantwortlichen der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES daher umfassende Sicherheitsvorkehrungen treffen müssen. Es seien insgesamt acht Aufseher auf-

      geboten worden, nämlich AB.

      (Privatkläger 6), AC. , AA. ,

      AD.

      (Privatkläger 11), N. , K._ , AD. _ und AE. . Die

      Aufseher hätten eine Schutzausrüstung angezogen, ein Aufseher sei mit einem Schutzschild und ein anderer mit einem Taser ausgerüstet worden. Die genaue Aufgabenteilung zwischen den Aufsehern sei exakt besprochen worden. Als die Aufseher um ca. 11.20 Uhr die äussere Zellentüre zur Sicherheitszelle Nr. 3 ge- öffnet hätten und vor die innere Zellentüre mit Glassichtfenster getreten seien, sei der Beschuldigte auf dem Bett gestanden und habe hinter seinem Rücken eine ca. 30 cm grosse, spitze Glasscherbe in den Händen gehalten. Er habe zu den Aufsehern gesagt: Kommt rein, ich bringe euch um. (evtl. Kommt rein, dann bringe ich einen von euch um.''). Der Privatkläger 6 habe mit dem Beschuldigten gesprochen und ihm eröffnet, dass er aufgrund der Beschädigung dieser Zelle in eine andere verlegt werden müsse, ohne dass er dem Beschuldigten offengelegt hätte, dass er von der beschädigten Zelle in eine Arrestzelle verlegt würde. Der Beschuldigte habe aber gewusst, dass die Aufseher gekommen seien, um ihn von der beschädigten Zelle in eine andere, intakte Zelle zu verlegen, und dass eine solche Verlegung in den Aufgabenbereich der Aufseher der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES gehörte. Obwohl der Privatkläger 6 den Beschuldigte mehrfach aufgefordert habe, die Scherbe wegzulegen und bei der Verlegung zu kooperie- ren, habe dieser die Glasscherbe in der Hand behalten. Erst nach mindestens 5 (bis maximal 15) Minuten sei der Beschuldigte den steten Aufforderungen nach- gekommen und habe die Glasscherbe auf den Boden gelegt und sei den Anwei- sungen der Aufseher gefolgt, die ihn sodann in eine Arrestzelle hätten verlegen

      können. Auf dem Weg in die Arrestzelle habe sich der Beschuldigte zum Aufseher APÖSCHWIES umgedreht und zu diesem gesagt: Irgendwann kriege ich die Chance und bringe dich um. Der Beschuldigte habe mit der drohenden Haltung auf dem Bett mit der grossen und spitzen Glasscherbe in der Hand sowie den ausgesprochenen verbalen Drohungen den genannten Aufsehern verunmögli- chen oder erschweren wollen, dass sie ihn von seiner Zelle in eine Arrestzelle würden bringen können. Der Beschuldigte habe dabei gewusst, dass es zu den Aufgaben und Kompetenzen der Aufseher gehören würde, ihn bei Notwendigkeit in eine andere Zelle zu verlegen. Er habe auch gewusst, dass er sich gegen diese berechtigte Tätigkeit der Aufseher nicht mit einer Glasscherbe in der Hand sowie verbaler Drohung zur Wehr setzen durfte. Der Beschuldigte habe weiter gewusst, dass durch sein Verhalten die Verlegung mit extrem viel mehr Aufwand verbun- den sein und die Amtshandlung massiv erschwert würde, was er zumindest billi- gend in Kauf genommen habe (Urk. 21 S. 20 f.).

    2. Standpunkt des Beschuldigten

      In der Untersuchung stellte sich der Beschuldigte auf den Standpunkt, der Tatvorwurf sei erfunden, um ihm zu schaden, und bestritt diesen vollumfänglich (Urk. D15/4/1). Die Verteidigung machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, die den Beschuldigten belastenden Aussagen seien sehr widersprüchlich und die Aufseher hätten nicht wahrheitsgetreu ausgesagt (Urk. 130 S. 84 ff.). Diesen Standpunkt vertrat die Verteidigung auch im Berufungsverfahren. In recht- licher Hinsicht machte sie geltend, es fehle bereits am Vorsatz, da der Beschul- digte zunächst nicht verstanden habe, was man von ihm gewollt habe, und dass er, als er es verstanden habe, die Glasscherbe weggelegt habe und die Verle- gung widerstandslos habe durchgeführt werden können. Da er die Amtshandlung nicht in erheblicher Weise verzögert habe, fehle es auch am objektiven Tat- bestand. Im Übrigen habe er die Glasscherbe nicht als Drohmittel eingesetzt (Urk. 546 S. 52 f.).

    3. Würdigung

      1. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat die wesentlichen Aussagen der Beteiligten und das vorliegende Sachbeweismittel zutreffend dargestellt (Urk. 180 S. 113-121

        E. III.10.1-10.2), worauf vollumfänglich verwiesen werden kann. Sie hat sodann die Beweise, insbesondere die Aussagen der Beteiligten, unter Berücksichtigung der dazu gemachten Vorbringen der Verteidigung sorgfältig geprüft und zutreffend gewürdigt (a.a.O., S. 121 E. III.10.2 und S. 122-125 E. III.10.4.1-10.5), worauf

        vorab ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden kann.

        Punktuell rekapitulierend und ergänzend ist zu den vorinstanzlichen Aus- führungen festzuhalten, dass auch im vorliegenden Zusammenhang das bereits vorne unter E. II.3.3.1. zu Dossier 2 Ausgeführte gilt, nämlich dass kein über- zeugender Grund auszumachen ist, weshalb der Beschuldigte von den acht am Vorfall Beteiligten zu Unrecht einer Straftat beschuldigt werden sollte. Abgesehen davon ist bei keinem der Aussagenden ein übermässiger Belastungseifer erkenn- bar. Ebenso gilt, dass gewisse Widersprüche in den Aussagen der acht Befragten ein Stück weit in der Natur der Sache liegen und nicht weiter verwunderlich sind. Dessen ungeachtet ergeben die Aussagen der Beteiligten - soweit sie aufgrund ihrer räumlichen Position beim Vorfall überhaupt Sachdienliches angeben konnten - in Bezug auf das Kerngeschehen ein soweit widerspruchsfreies und stimmiges Gesamtbild. Wo dies nicht der Fall ist, namentlich was die eingeklagten Drohungen gegenüber den Aufsehern (Kommt rein, ich bringe euch um. bzw. Kommt rein, dann bringe ich einen von euch um.) und APÖSCHWIES (Irgend- wann kriege ich die Chance und bringe ich dich um.) betrifft, ging die Vorinstanz in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo korrekterweise von der für den Beschuldigten günstigeren Variante aus und erachtete diese als nicht erstellt. Im Übrigen bestehen keine Zweifel daran und ist erstellt, dass sich der Sachverhalt, mit der von der Vorinstanz gemachten Einschränkung, wie eingeklagt abgespielt hat. Dazu gehört insbesondere auch, dass der Beschuldigte die Glasscherbe be- wusst hinter seinem Rücken in den Händen hielt und sich trotz entsprechender

        Aufforderungen einige Minuten lang weigerte, diese an die Aufseher herauszuge- ben.

      2. Rechtliche Würdigung

        Die Vorinstanz hat den erstellten Sachverhalt rechtlich zutreffend gewürdigt (Urk. 180 S. 154 E. IV.7.; vgl. dazu zutreffend auch a.a.O., S. 134 f. E. IV.2.1 f.), worauf verwiesen werden kann. Mit der Vorinstanz ist insbesondere davon aus- zugehen, dass der Beschuldigte die ca. 30 cm grosse, spitze Glasscherbe (Urk. D15/2/1), auch wenn er sie hinter seinem Rücken in den Händen hielt, als Drohmittel einsetzte und damit eine Drohkulisse aufbaute, womit er tatbeständlich im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB handelte, zumal auch eine Drohung im Sinne dieser Bestimmung konkludent erfolgen kann (vgl. dazu statt Weitere ISENRING in OFK StGB, 20. Auflage, N 9 zu Art. 285 bzw. DONATSCH, a.a.O., N 4 zu Art. 180, je mit Verweisen auf die Rechtsprechung).

    4. Fazit

      Der Beschuldigte ist der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  8. Dossier 18 (Sachbeschädigung)

    1. Anklagevorwurf

      Der Beschuldigte habe am 7. September 2018, zwischen ca. 16.15 Uhr und ca. 21.30 Uhr, in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES im sicherheitsorientierten Strafvollzug (SSV) die Arrestzelle 8 beschädigt. Er habe dabei mehrfach mit den Händen und Füssen gegen die Scheibe der Gittertüre zur Arrestzelle geschlagen, wodurch die Scheibe zerborsten sei. Der Beschuldigte habe durch sein willent- liches Tun einen Sachschaden von CHF 6'742.80 zum Nachteil der Justizvoll- zugsanstalt PÖSCHWIES verursacht. Er habe gewusst, dass er mit dem geschil- derten Tun die Zelle beschädigen und einen Sachschaden in der genannten Höhe verursachen konnte, was er auch gewollt habe (Urk. 21 S. 23).

    2. Strafantrag

      Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB ist ein Antragsdelikt. Ein gültiger Strafantrag liegt vor (Urk. D18/1/8).

    3. Standpunkt des Beschuldigten

      Der Beschuldigte anerkannte den äusseren Sachverhalt, machte jedoch geltend, dass das Sicherheitsglas nicht so einfach hätte kaputtgehen dürfen, normalerweise gehe da nicht einmal ein Schuss durch (Urk. D18/2/1). Durch sei- nen Verteidiger liess er vorbringen, es scheitere am subjektiven Tatbestand. Er habe Lärm machen wollen und nicht damit rechnen müssen, dass das schuss- sichere Sicherheitsglas durch Schläge beschädigt würde, weshalb er vom Vorwurf der Sachbeschädigung freizusprechen sei (Urk. 130 S. 90 f.). Diesen Standpunkt vertrat die Verteidigung auch im Berufungsverfahren (Urk. 546 S. 53).

    4. Würdigung

      Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend (Urk. 180 S. 156 f.

      E. IV.9.), es kann darauf verwiesen werden. Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass der Beschuldigte wusste, dass es sich bei der Scheibe der Gittertüre zur Arrestzelle um fremdes Eigentum handelte und annehmen musste, dass durch mehrfache Faustschläge und Fusstritte eines Kampfsportlers, die Scheibe der Gittertüre zur Arrestzelle in Brüche gehen könnte und würde, womit er insbe- sondere aufgrund des Umstandes, dass er bereits früher mehrmals Scheiben der Sicherheitszellen beschädigt hatte, rechnen musste, weshalb von vorsätzlichem Handeln auszugehen sei (a.a.O., S. 156 E. IV.9.3). Dem ist nichts hinzuzufügen.

    5. Fazit

      Der Beschuldigte ist der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  9. Dossier 19 (Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte)

    1. Anklagevorwurf

      Am 2. Oktober 2018 um ca. 10.30 Uhr hätten in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES in der sieben Aufseher den Beschuldigten nach dessen Hofgang

      in die Zelle zurückgebracht. Als der Aufseher AD.

      (Privatkläger 11) dem

      Beschuldigten am rechten Fuss die Fussfessel geöffnet habe, habe der Aufseher AA. den Fuss des Beschuldigten gesichert, indem er den Fuss festgehalten habe. Nachdem der Privatkläger 11 am rechten Fuss die Fesselung gelöst und der Beschuldigte den rechten Fuss in die Zelle zurückgezogen gehabt habe, habe der Beschuldigte den linken Fuss durch die Fussklappe gestreckt und sofort wil- lentlich kräftig mit dem linken Fuss gegen den Privatkläger 11 gekickt. Dieser sei sogleich zurückgewichen, so dass ihn der Fusstritt des Beschuldigten nur an sei- nem linken Oberschenkel gestreift habe, wobei er nicht verletzt worden sei. Her- nach sei es den Aufsehern gelungen, den Fuss des Beschuldigten zu fixieren, so dass ihm die Fussfessel doch noch habe abgenommen werden können. Der Beschuldigte habe gewusst, dass er durch seinen willentlichen Fusskick gegen den Privatkläger 11 diesen attackiert und dessen Tätigkeit erschwert habe, was er mit seinem Tun zumindest billigend in Kauf genommen habe (Urk. 21 S. 24).

    2. Standpunkt des Beschuldigten

      In der Untersuchung bestritt der Beschuldigte den Tatvorwurf und führte aus, es sei nicht möglich, dass er mit dem Fuss durch die Klappe gekickt habe, da die Klappe kleiner sei als ein A4 Blatt und es daher unmöglich sei, das ganze Bein durch die Fussklappe zu strecken (Urk. D19/3/1). Die Verteidigung machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, die Aufseher hätten den Ablauf des Vor- falls unterschiedlich beschrieben und daher erfunden, jedenfalls aber massiv übertrieben. Es sei zudem gar nicht möglich, dass der am Boden sitzende Beschuldigte den Privatkläger 11 mit dem Fuss durch die 25 cm breite und 14 cm hohe Fussklappe getreten haben könne (Urk. 130 S. 91 ff.). Im Berufungsver- fahren blieb die Verteidigung im Wesentlichen bei diesem Standpunkt und fügte hinzu, ein Tritt gegen den Oberschenkel hätte, auch wenn sich der Privatkläger 11

      hingekauert hätte, auf jeden Fall nach oben erfolgen müssen, was aufgrund der Position des Beschuldigten gar nicht möglich gewesen sei (Urk. 546 S. 54 f.).

    3. Würdigung

      1. Sachverhalt

        Die Vorinstanz hat die relevanten Aussagen der Beteiligten und das vorliegende Sachbeweismittel zutreffend dargestellt (Urk. 180 S. 127-130

        E. III.12.1.1-12.2), worauf verwiesen werden kann. Sie hat in der Folge die Beweise, insbesondere die Aussagen der Beteiligten, unter Berücksichtigung der dazu gemachten Ausführungen der Verteidigung eingehend geprüft und zu- treffend gewürdigt (a.a.O., S. 129 f. E. III.12.2 und S. 131-133 E. III.12.4.1-12.5), worauf ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden kann.

        Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die von ihr aufgeführten Widersprüche das vom Privatkläger 11 und den zwei Zeugen übereinstimmend und glaubhaft geschilderte Kerngeschehen, namentlich, dass der Beschuldigte mit seinem linken Fuss durch die Fussklappe gegen den Oberschenkel des Privatklägers 11 getreten habe, nicht tangieren und deshalb auf die entsprechen- den Sachverhaltsdarstellungen abgestellt werden kann. Ebenso ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass der eingeklagte Fusskick durch die Fussklappe möglich war, allein schon deshalb, da der Fuss zur Fesselung bzw. Entfesselung durch die Klappe hinausgestreckt werden kann und es somit auch möglich sein muss, mit diesem hinaus zu kicken. Dem Einwand der Verteidigung, wonach der Fuss- kick zwingend nach oben hätte erfolgen müssen, kann nicht gefolgt werden. Der Privatkläger 11 wollte die zweite Fussfessel lösen, weshalb sich sein Oberschen- kel nah am Boden befunden haben musste, als der Fusskick des Beschuldigten erfolgte. Entsprechend konnte der Beschuldigte den Privatkläger 11 durchaus auch mit einem Fusskick nach vorne treffen. Es bestehen damit keine Zweifel am eingeklagten Sachverhalt, dieser ist erstellt.

      2. Rechtliche Würdigung

        Die Vorinstanz hat den erstellten Sachverhalt rechtlich zutreffend gewürdigt (Urk. 180 S. 157 E. IV.10.), darauf kann verwiesen werden. Ergänzend dazu ist festzuhalten, dass ein tätlicher Angriff im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB auch dann vorliegt, wenn der Beamte ausweicht, mithin, wenn lediglich ein Versuch einer Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB vorliegt. Dass körperliche Aus- wirkungen unterbleiben, ist unerheblich (vgl. dazu statt Weiterer ISENRING, a.a.O., N 11b zu Art. 285, mit Verweis auf BGE 6B_357/2013, E. 6.2).

    4. Fazit

      Der Beschuldigte ist der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen.

  10. Ergebnis

Der Schuldspruch der Vorinstanz ist, soweit er im Berufungsverfahren noch zur Disposition stand, vollumfänglich zu bestätigen, und der Beschuldigte demzu- folge der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 2), der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB (Dossiers 3 und 4), der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB (Dossier 4), der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossiers 5), der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (Dossiers 15 und 19) und der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB (Dossier 18) schuldig zu sprechen.

III. Sanktion und Vollzug
  1. Ausgangslage

    1. Standpunkt der Vorinstanz

      Die Vorinstanz sprach eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 9 Monaten bzw. von 57 Monaten aus, teilweise als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Urteil des

      Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 6. März 2017, DG160331, und unter Anrechnung von 770 Tagen erstandener Haft, sowie eine Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 10.-. Sie ordnete eine stationäre therapeutische Mass- nahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 und 3 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) an, schob den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten der stationären Massnahme auf und erklärte die Geldstrafe für vollziehbar.

    2. Standpunkt der Staatsanwaltschaft

      Die Staatsanwaltschaft beantragt, der Beschuldigte sei mit einer Freiheits- strafe von 90 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirks- gerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 6. März 2017, ausgefällten Strafe, sowie mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen à CHF 10.00 zu bestrafen. Zudem beantragt sie die Anordnung einer Verwahrung im Sinne von Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB (Urk. 185 S. 2; Urk. 545 S. 1).

    3. Standpunkt des Beschuldigten

      Der Beschuldigte beantragt die Ausfällung einer angemessenen, tieferen Strafe und das Absehen von der Anordnung einer therapeutischen Massnahme (Urk. 187 S. 3 f.; Urk. 546 S. 3).

  2. Strafzumessung

    1. Vorbemerkungen

      Im vorinstanzlichen Urteil wurden die Frage des anwendbaren Rechts unter Berücksichtigung der Grundsätze des Rückwirkungsverbots und der lex mitior, die allgemeinen und konkreten Strafzumessungsregeln sowie der konkrete Straf- rahmen zutreffend dargelegt (Urk. 180 S. 158-165 E. V.1.-3., V.4.1.1.1, V.4.1.2.1 und V.4.2), worauf verwiesen werden kann. Angesichts der vorliegenden Schuldsprüche besteht kein Raum, in Anwendung von Art. 52 StGB von Strafe Umgang zu nehmen (vgl. die diesbezüglichen Vorbringen der Verteidigung in Urk. 546 S. 19). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass es sich bei der versuchten schweren Körperverletzung (Dossier 2) um die schwerste zu beurteilende Tat handelt (Urk. 180 S. 160 f. E. V.2.2 bzw. E. V.4.1), weshalb zunächst für diese eine Einsatzstrafe festzulegen ist.

    2. Versuchte schwere Körperverletzung (Dossier 2)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der vom Beschuldigten erfüllte Straftatbestand der versuchten schweren Körperverletzung schützt Leib und Leben und damit das wichtigste Rechtsgut des Menschen. Diesem gegenüber liess der Beschuldigte jeden Respekt vermissen, indem er den Privatkläger 5 blitzschnell und ohne Vorwarnung angriff, um mit brachialer Brutalität auf ihn einzuprügeln. Hinzu kommt, dass er dabei bewusst auf den Kopf seines Opfers und damit auf eines der empfindlichsten Körperteile zielte. Die ersten zwei Faustschläge trafen den ungeschützten Kopf des Beschul- digten und konnten ihre volle Wirkung nur deshalb nicht entfalten, da sich zwischen Täter und Opfer noch ein Tisch befand. Darauf folgten weitere wuchtige Schläge auf den sich inzwischen am Boden befindlichen Privatkläger 5, die ihr Ziel, den Kopf des Opfers, nur dank dessen Deckung verfehlten und deshalb Arme und Beine trafen. Beim Beschuldigten handelt es sich um einen ausge- bildeten, sehr kräftigen und durchtrainierten Kampfsportler. Wendet er physische Gewalt an, kann er damit weit Verheerenderes anrichten als andere, vor allem wenn sich seine Gewalt wie vorliegend in Form gezielter Faustschläge gegen den Kopf eines Opfers richtet. Dass es beim Privatkläger 5 nicht zu viel schlimmeren Verletzungen kam, ist allein der schnellen Intervention der Sicherheitskräfte zu verdanken, die aber auch nicht mehr verhindern konnten, dass die Schläge des Beschuldigten beim Privatkläger 5 unter anderem zu einem leichten Schädel- hirntrauma geführt haben. Hinzu kommt, dass der Privatkläger 5 in der Folge auch psychisch an den Folgen des gewalttätigen Übergriffs des Beschuldigten litt. Eindrücklich haben die Beteiligten geschildert, dass der rasende Beschuldigte ohne die erfolgte Intervention weiter auf den Privatkläger eingeschlagen hätte. Die schonungslose Gewaltbereitschaft des Beschuldigten offenbart eine massive kriminelle Energie. Zugunsten des Beschuldigten ist zu veranschlagen, dass er

          die Tat nicht von langer Hand geplant hatte, sondern wegen der ihm eröffneten Rückversetzung in die ausrastete und seine Wut entsprechend zufällig den Privatkläger 5 traf. Die Vorinstanz hielt dem Beschuldigten zugute, dass er keine Waffe sondern nur seine Fäuste einsetzte, was jedoch durch den Umstand, dass es sich bei ihm um einen Kampfsportler handelt, wieder relativiert wird. Das objektive Tatverschulden ist damit am oberen Rand des untersten Drittels anzu- siedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte nicht direkt- sondern eventualvorsätzlich und nahm damit billigend in Kauf, dass er mit seinen auf den Kopf des Privatklägers 5 gerichteten Schlägen diesen schwer, lebensgefährlich oder gar tödlich verletzten konnte, was ihm als Kampfsportler ganz besonders bewusst sein musste. In Anlehnung an die überzeugende Einschätzung des Gutachters Dr. med. AG. ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte aufgrund seiner dissozialen Persönlichkeitsstörung zwar an emotionaler Instabilität und mangeln- der Impulskontrolle leidet, jedoch durchaus in der Lage war, das Unrecht seiner Tat zu erkennen und dieser Einsicht entsprechend zu handeln, mithin keine ihn entlastende verminderte Schuldfähigkeit vorlag (Urk. 9/25 S. 66, 69-73 f. und S. 93). Im vorliegenden Strafrahmen lediglich leicht strafmindernd zu berücksichtigen ist die versuchte Tatbegehung, zumal die schwere Körperverletzung nur deshalb im Versuchsstadium blieb, da der Beschuldigte von den Sicherheitskräften relativ schnell überwältigt und von weiteren Schlägen abgehalten werden konnte. Wie bereits ausgeführt, ist davon auszugehen, dass er ansonsten dem Privatkläger 5 wohl gravierendere Verletzungen zugefügt hätte. Insgesamt wird das objektive Tatverschulden durch das subjektive insbesondere aufgrund der eventualvorsätz- lichen und versuchten Tatbegehung etwas relativiert.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des gesamten, im untersten Drittel anzusiedelnden Tatver- schuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 18 Monaten etwas zu tief und stattdessen eine solche von 21 Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        1. Persönliche Verhältnisse und Vorleben

          Was die persönlichen Verhältnisse und das Vorleben des Beschuldigten anbelangt, kann vorab vollumfänglich auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid der Vorinstanz verwiesen werden, die unter anderem festhielt, dass beim Beschuldigten seit frühester Kindheit eine defizitäre Entwicklung, instabile und dauernd wechselnde Beschulungs- und Unterbringungssituationen und eine fehlende angemessene Ausbildung vorliegen (Urk. 180 S. 166 f. E. V.4.2.3.1 f.). In einem nächsten Schritt hat sich die Vorinstanz einlässlich mit den Vorbringen der Verteidigung auseinandergesetzt, wonach - zusammengefasst - der Beschuldigte ein Justizopfer sei und die zu beurteilenden Delikte durch Fehlleistun- gen der Justiz provoziert und verschuldet worden seien. Auch auf diese Ausfüh- rungen kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 180 S. 167-172 E. V.4.2.3.3- 4.2.3.5). Dazu ist teilweise rekapitulierend und ergänzend festzuhalten, dass die Vorinstanz den Lebensstationen des Beschuldigten entlang anhand von Bei- spielen richtig aufgezeigt hat, wie sich bei ihm seit früher Kindheit ein gewisses Verhalts- und Deliktsmuster - nämlich Drohungen und Gewalt gegen Dritte sowie Sachbeschädigungen, um seinen Willen durchzusetzen - wiederholt und bisher weder ein harter noch ein milder Umgang mit ihm, sei es im Rahmen geschlosse- ner oder offener Platzierungen, nachhaltige positive Auswirkungen zeitigte. Auch in Freiheit bewährte sich der Beschuldigte nicht und delinquierte immer wieder, teilweise massiv (vgl. zu den Vorstrafen nachfolgend unter E. III.2.2.2.2). Die Vorinstanz hat weiter richtig darauf hingewiesen, dass sich das aufgezeigte Verhaltens- und Deliktsmuster des Beschuldigten schon lange vor seinen schwie- rigen Erfahrungen im Zusammenhang mit staatlichen Interventionen - bei- spielsweise die lange Fixierung und Zwangsmedikation in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK), den Abbruch des schweizweit bekannt geworde- nen Sondersettings und die problematische Behandlung im Gefängnis Pfäffikon - manifestierte. Ob seitens der Justizbehörden und der staatlichen Institutionen Fehler passiert sind, was nicht auszuschliessen ist, erscheint an dieser Stelle indes letztlich nicht entscheidend, vielmehr, dass sich das heute zu beurteilende

          Verhalten des Beschuldigten nicht unter Hinweis auf allfällige Fehler der Justiz- behörden und staatlicher Institutionen rechtfertigen oder entschuldigen lässt. Der nicht vermindert schuldfähige Beschuldige, dies sei nochmals mit allem Nach- druck betont, ist selber für sein Handeln verantwortlich. Gleichwohl sind die per- sönlichen Verhältnisse und das Vorleben des Beschuldigten, seine schwierigen Erfahrungen mit staatlichen Interventionen wie auch die intensive mediale Auf- merksamkeit, die der Beschuldigte seit Jahren auf sich zieht, nicht nur, wie dies die Vorinstanz tat, leicht, sondern deutlich strafmindernd zu berücksichtigen. Wie bereits ausgeführt, liegen keine Anhaltspunkte für Folter vor (vgl. dazu vorne unter I.2.2.). Die restriktiven Haftbedingungen des Beschuldigten, welche er sich im Wesentlichen selber zuzuschreiben hat, sind dennoch strafmindernd zu berücksichtigen.

        2. Vorstrafen und Delikte während laufender/m Strafuntersuchung/Vollzug

          Hinsichtlich der Vorstrafen des Beschuldigten kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden. Der Beschuldigte weist vier, teilweise einschlägige Vorstrafen auf (Urk. 180 S. 165 E. V.4.2.1; vgl. dazu auch Urk. 183). Seine Uneinsichtigkeit und Renitenz, die sich zudem im Umstand manifestieren, dass der Beschuldigte auch während laufender Strafuntersuchung und im Strafvollzug delinquierte, sind im Rahmen der Strafzumessung stark strafer- höhend zu berücksichtigen. Anzumerken bleibt, dass sich am Vollzugsverhalten des Beschuldigten gemäss jüngster Verfügung der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES vom 12. April 2021 nichts geändert habe, er weiterhin ein bedroh- liches, renitentes und aggressives Vollzugsverhalten zeige und er ein hohes und unberechenbares Sicherheitsrisiko für Mitarbeitende und Mitgefangene darstelle. Deshalb sei eine andere Unterbringung als im Spezialsetting mangels Gruppen- vollzugstauglichkeit nicht zu verantworten (Urk. 477).

        3. Nachtatverhalten und Strafempfindlichkeit

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich unter diesem Titel keine strafmindernden Faktoren ergeben (Urk. 180 S. 172 E. V.4.2.4. f.). Auf die ent- sprechenden Ausführungen kann verwiesen werden. Ergänzend sei auch hier auf

die jüngste Verfügung der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES vom 12. April 2021 (Urk. 477) und zudem auf den letzten Führungsbericht des Justizvollzugs und Wiedereingliederung des Kantons Zürich vom 18. August 2020 verwiesen. Gemäss letzterem sei bisher weder eine Tataufarbeitung noch eine nachvoll- ziehbare Auseinandersetzung mit den deliktrelevanten Problembereichen und Risikofaktoren erfolgt und bezüglich der Tatvorwürfe seien bis zum heutigen Zeitpunkt weder eine Problemeinsicht noch Ansätze von Reue erkennbar (Urk. 255 S. 5).

2.2.3. Einsatzstrafe

Insgesamt vermögen die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren die straferhöhenden Faktoren, namentlich die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und die fortwährende Delinquenz während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponenten zu einer Straferhöhung von 6 Monate führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich damit eine Einsatz- strafe von 27 Monaten Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die versuchte schwere Körperverletzung angemessen.

    1. Einfache Körperverletzung (Dossier 3)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Auch bei dieser Tat liess der Beschuldigte jeden Respekt vor der körper- lichen Integrität eines Mittmenschen vermissen. Diesmal schlug er dem Privat- kläger 8 gezielt mit zwei Faustschlägen gegen den Kopf und traf damit eine der empfindlichsten Körperstellen. Erneut zeigte der Beschuldigte eine hohe Gewalt- bereitschaft und offenbarte eine grosse kriminelle Energie. Einen dritten Faust- schlag konnte der Privatkläger 8 zwar abwehren, er kippte dann aber durch die Wucht des Schlages zur Seite, prallte mit der rechten Kopfseite gegen eine Tischkante und fiel schliesslich zu Boden. Durch die Schläge und infolge des

          Sturzes erlitt er eine Quetschung der linken Gesichtshälfte und des linken Jochbeins sowie eine Quetschung des rechten Knies. Dieses Verletzungsbild ist im Rahmen einer einfachen Körperverletzung als eher schwer zu bezeichnen. Von langer Hand geplant war die Tat nicht. Das objektive Tatverschulden ist damit im mittleren Drittel anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Als Kampfsportler wusste er genau, was er mit seinen Schlägen anrichten konnte. Bevor er zur Tat schritt, provozierte er sein Opfer und demütigte es zudem fies als menschlichen Boxsack. Alsdann schlug der dem Privatkläger 8 körperlich weit überlegene Beschuldigte mit der Faust gezielt auf dessen Kopf und fügte ihm erhebliche Verletzungen zu. Dies alles, ohne dass ihm der Privatkläger 8 dazu den geringsten oder auch nur einen ansatzweise nachvollziehbaren Anlass gegeben hätte. Das subjektive Tat- verschulden relativiert das objektive nicht.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

          Aufgrund des im mittleren Bereich anzusiedelnden Tatverschuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 10 Monaten etwas zu tief und stattdessen eine solche von 12 Monaten angemessen.

      2. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass sich der Beschuldigte nur hinsichtlich der unwiderlegbaren Sachverhaltselemente geständig zeigte und die Tat abstritt. Entsprechend zeigte er weder Einsicht noch Reue. Ein strafminderndes Nachtatverhalten liegt damit nicht vor.

      3. Konkrete Strafe

        Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem

        Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um vier Monate führen. Eine Einsatzstrafe von 16 Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die einfache Körperverletzung angemessen. Gemäss dem Asperationsprinzip sind gleichartige Strafen aber nicht einfach zu addieren, sondern es hat eine angemessene Erhöhung der Strafe der schwersten Straftat zu erfolgen. Die Einsatzstrafe für die versuchte schwere Körperverletzung ist daher in Anwendung des Asperationsprinzips um 12 Monate für die einfache Körperverletzung zu erhöhen.

    2. Einfache Körperverletzung (Dossier 4)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Erneut missachtete der Beschuldigte die körperlichen Integrität eines Mitmenschen, indem er den Privatkläger 9 mit einem Bodycheck zu Boden schleuderte, wodurch sich dieser Prellungen am Brustkasten, am linken Ellbogen und an der linken Hüfte zuzog. Auch diese Tat war nicht von langer Hand geplant. Die Grenze einer Tätlichkeit wurde nur knapp überschritten. Das objektive Tatver- schulden ist im unteren Viertel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Indem der Beschuldigte den Privatkläger 9 mit einem Bodycheck wegschleuderte, wollte er ihm und den anderen Mitgefangenen zeigen, dass er der Boss sei, wobei er die ihm zugefügten Verletzungen in Kauf nahm. Es ging dem Beschuldigten um eine Machtdemonstration, der Tat lag mithin wiederum ein sehr niederes Motiv zugrunde. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls noch im unteren Viertel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des im untersten Bereich anzusiedelnden Tatverschuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von einem Monat ange- messen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Ausfüh- rungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, so gilt insbesondere das vorne unter E. III.2.3.2. Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen auch hier die straferhöhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung von 10 Tagen führen. Eine Einsatzstrafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die einfache Körperverletzung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von einem Monat.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 2.1)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Was den angerichteten Sachschaden in der Höhe von Fr. 1'700.-- betrifft, so ist die objektive Tatschwere noch im unteren Bereich des Möglichen anzusiedeln. Die Art und Weise der Herbeiführung des deliktischen Erfolges war allerdings recht gefährlich, warf der Beschuldigte doch mit Wucht einen Stuhl durch das Büro, wodurch er auch die Anwesenden leicht hätte in Mitleidenschaft ziehen können. Geplant war die Tat nicht und die Sachbeschädigung erscheint auch

          nicht als das eigentliche Ziel des Beschuldigten, sondern vielmehr als eine Art Kollateralschaden seines Zorns, dem er freien Lauf liess. Das objektive Tat- verschulden ist im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte aus Wut und eventualvorsätzlich. Auch das sub- jektive Tatverschulden ist im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedelnden Tatver- schuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann vorab wiederum auf die bereits gemachten Ausführungen verwiesen werden. Deutlich straferhöhend sind im vor- liegenden Zusammenhang besonders die einschlägigen Vorstrafen zu berück- sichtigen. Was das Nachtatverhalten betrifft, so hat der Beschuldigte den Tatvor- wurf bestritten. Anlässlich der Hauptverhandlung wurde dieser vom Verteidiger für ihn anerkannt, was nicht wirklich zur Aufklärung der Straftat beitrug. Von Reue und Einsicht des Beschuldigten kann jedenfalls keine Rede sein, weshalb das Nachtatverhalten kaum strafmindernd zu berücksichtigen ist.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt vermögen die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren die straferhöhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um fünf Tage führen. Eine Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung angemessen. Aspirie- rend führt dies zu einer Straferhöhung von 15 Tagen.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 2.4)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte richtete einen Sachschaden von Fr. 9'910.-- an, was doch eine beträchtliche Summe ist. Die objektive Tatschwere befindet sich zwar noch immer im unteren Bereich des Möglichen, erscheint jedoch im Vergleich zu jener bei Dossier 2.1 deutlich höher. Die Zerstörungswut des Beschuldigten war dies- mal zielgerichteter und sein Vorgehen fast schon systematisch, machte er doch praktisch alles kaputt, was sich in der Zelle überhaupt kaputt machen lässt. Die Tat offenbart eine erhebliche Gewaltbereitschaft und kriminelle Energie. Das objektive Tatverschulden ist im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte protestierte mit seiner Tat gegen eine Verlegung und handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe erscheint mit 80 Tagen Frei- heitsstrafe etwas zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von drei Monaten Freiheitsstrafe angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Ausfüh- rungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter

        E. III.2.5.2. zu Dossier 2.1 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um einen Monat führen. Eine Einsatzstrafe von vier Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persön- lichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung angemessen. Aspirierend führt dies zu einer Straferhöhung von drei Monaten.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 8)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Bei einem Sachschaden von Fr. 1'786.05 ist die objektive Tatschwere noch im unteren Bereich des Möglichen anzusiedeln. Das objektive Tatverschulden befindet sich im unteren Drittel des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Zerstörungswut scheint den Beschuldigten bei seiner Tat massgeblich gelei- tet zu haben, über deren Motiv nicht viel bekannt ist. Von Vorsatz ist auszugehen. Auch das subjektive Tatverschulden ist im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedelnden Tatver- schuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die schon gemachte Ausfüh- rungen verwiesen werden. Bezüglich des Nachtatverhaltens bleibt anzumerken, dass der Beschuldigte sich in diesem Punkt zwar von Anfang an geständig zeigte, sein Verhalten jedoch nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beigetragen

        hat, da genügend Sachbeweismittel vorlagen. Einsicht und Reue zeigte er nicht. Das Geständnis ist daher nur sehr leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um fünf Tage führen. Eine Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von 15 Tagen.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 9)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte verursachte einen beträchtlichen Sachschaden von mindestens Fr. 7'793.55. Die objektive Tatschwere befindet sich noch im unteren Bereich des Möglichen. Die Zerstörungswut des Beschuldigten war zielgerichtet und die Tat offenbart eine erhebliche Gewaltbereitschaft und kriminelle Energie. Das objektive Tatverschulden ist im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe erscheint mit 40 Tagen Freiheitsstrafe etwas zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von 60 Tagen Freiheitsstrafe angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.7.2. zu Dossier 8 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden Faktoren, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufen- dem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täter- komponenten zu einer Straferhöhung um 20 Tage Freiheitsstrafe führen. Eine Einsatzstrafe von 80 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschul- den und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbe- schädigung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von zwei Monaten.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 10)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Bei einem Sachschaden von Fr. 1'373.10 ist die objektive Tatschwere noch im unteren Bereich des Möglichen anzusiedeln. Das objektive Tatverschulden befindet sich im unteren Drittel des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Es ist von Vorsatz auszugehen und auch das subjektive Tatverschulden ist im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedelnden Tat- verschuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.7.2. zu Dossier 8 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um fünf Tage führen. Eine Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von 15 Tagen.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 14)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Mit einer Summe von mindestens Fr. 9'720.-- verursachte der Beschuldigte einen weiteren beträchtlichen Sachschaden. Die objektive Tatschwere befindet

          sich noch im unteren Bereich des Möglichen. Die Zerstörungswut des Beschuldig- ten war zielgerichtet und die Tat offenbart eine erhebliche Gewaltbereitschaft und kriminelle Energie. Das objektive Tatverschulden ist im unteren Drittel des Straf- rahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe erscheint mit 40 Tagen Freiheitsstrafe zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von drei Monaten Freiheitsstrafe angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.7.2. zu Dossier 8 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die straf- erhöhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um einen Monat führen. Eine Einsatzstrafe von vier Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung an- gemessen. Aspirierend führt dies zu einer Straferhöhung von drei Monaten.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 17)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Bei einem Sachschaden von Fr. 1'647.80 ist die objektive Tatschwere noch im unteren Bereich des Möglichen anzusiedeln. Das objektive Tatverschulden befindet sich im unteren Drittel des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Es ist von Vorsatz auszugehen und das subjektive Tatverschulden ist im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedelnden Tat- verschuldens erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.7.2. zu Dossier 8 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um fünf Tage führen. Eine Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von 15 Tagen.

    1. Sachbeschädigung (Dossier 18)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte verursachte einen Sachschaden von Fr. 6'742.80, was eine beträchtliche Summe darstellt. Die objektive Tatschwere befindet sich noch im unteren Bereich des Möglichen. Die Zerstörungswut des Beschuldigten war wiederum zielgerichtet und die Tat offenbart eine erhebliche Gewaltbereitschaft und kriminelle Energie. Das objektive Tatverschulden ist im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls im unteren Drittel anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe erscheint mit 40 Tagen Freiheitsstrafe etwas zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von 60 Tagen Freiheitsstrafe angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.7.2. zu Dossier 8 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um 20 Tage Freiheitsstrafe führen. Eine Einsatzstrafe von 80 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Sachbeschädigung ange- messen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von zwei Monaten.

    1. Drohung (Dossier 5)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Die inkriminierte Drohung weist im vorliegenden Kontext noch keine allzu grosse kriminelle Energie auf, da sich der Beschuldigte gemeinhin einer ähnlichen Wortwahl bedient und sich der Privatkläger 10, ein langjähriger Gefängnisinsasse, wohl einen etwas raueren Umgangston gewohnt ist. Zudem handelt es sich um eine nicht von langer Hand geplante Spontantat. Vor diesem Hintergrund ist die objektive Tatschwere im denkbaren Spektrum noch im untersten Bereich des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich und wollte seine Macht demonstrieren, er handelte mithin aus niederer Motivation. Gleichwohl ist das subjektive Tatverschulden ebenfalls noch im untersten Bereich anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 10 Tagen Freiheitsstrafe doch deutlich zu tief. Auf- grund des Tatverschuldens erscheint eine solche von einem Monat angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Der Beschuldigte ist einschlägig vorbestraft, was sich straferhöhend auswirkt. Zum Nachtatverhalten ist zu sagen, dass der Beschuldiget den Tatvorwurf bestritten hat. Lediglich hinsichtlich der unwider- legbaren äusseren Sachverhaltselemente zeigte er sich geständig, Reue oder Einsicht zeigte er nicht. Das Nachtatverhalten ist damit strafzumessungsneutral zu werten.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um 10 Tage Freiheitsstrafe führen. Eine Einsatzstrafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Drohung angemessen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer Straferhöhung von einem Monat.

    1. Drohung (Dossier 11)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Die vorliegende Drohung ist für eine rein verbale massiv, sucht in ihrer Beispiellosigkeit an Rohheit und Menschenverachtung ihresgleichen und weist im denkbaren Spektrum eine sehr grosse kriminelle Energie auf. Dies wird auch durch den Umstand nicht gemildert, dass die betroffene Aufseherin im Gefängnis- alltag einen wohl hin und wieder etwas raueren Umgang mit Insassen sozusagen berufsbedingterweise hinnehmen muss, kann doch die inkriminierte Drohung bzw. die angedrohte Gewalt nur noch als völlig jenseits bezeichnet werden. Dass die

          Aufseherin durch die von einem für Gewaltdelikte bekannten und vorbestraften Kampfsportler ausgestossene Todesdrohung in Angst und Schrecken versetzt wurde, ist immanent und relativiert sich nur dadurch etwas, dass sich der Beschuldigte bei Ausstossung der Drohung im Strafvollzug befand und sie davon ausgehen durfte, dass sich daran noch eine Weile lang nichts ändern würde. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu veranschlagen, dass es sich um eine rein verbale Drohung handelte und dass die Tat nicht von langer Hand geplant war. Vor diesem Hintergrund ist die objektive Tatschwere noch knapp im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Auch das subjektive Tatver- schulden ist noch knapp im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe klar zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von sechs Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Ausf- ührungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist zu sagen, dass sich der Beschuldigte von Anfang an geständig zeigte, was jedoch nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beitrug, da die Beweislage relativ erdrückend war. Einsicht oder Reue zeigte der Beschuldigte keine. Vor diesem Hintergrund ist das Geständnis des Beschuldigten lediglich leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt vermögen die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren die straferhöhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponenten zu einer Straferhöhung um zwei Monate Freiheitsstrafe führen. Eine Einsatz- strafe von acht Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Drohung ange- messen. In Anwendung des Asperationsprinzips führt dies zu einer weiteren Straferhöhung von sechs Monaten.

    1. Drohung (Dossier 16)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Die vom Beschuldigten geäusserten Todesdrohungen zeugen von einer grossen kriminellen Energie, namentlich, da er gegenüber den Betroffenen sehr spezifisch äusserte, er kenne ihre Adressen, die er von seinem Anwalt erhalten habe, und werde, wenn er wieder einmal in Freiheit sei, jeden einzelnen finden und umbringen. Insbesondere der Privatkläger 5 musste ernsthaft fürchten, dass der Beschuldigte seine Privatadresse tatsächlich kannte. Im Auge zu behalten ist erneut, dass der Beschuldigte den Betroffenen vor allem wegen seiner massiven Gewaltbereitschaft bestens bekannt war und sie die ausgestossenen Drohungen daher durchaus ernst nehmen durften, was nur dadurch relativiert wird, dass sich der Beschuldigte bei Ausstossung derselben noch im Strafvollzug befand und sie davon ausgehen durften, dass dies noch eine Weile so bliebe. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass es sich um eine rein verbale Drohung handelte und dass die Tat nicht von langer Hand geplant war. Vor diesem Hinter- grund ist das objektive Tatverschulden noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Auch das subjektive Tatver- schulden ist noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe klar zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von vier Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.5.2. zu Dossier 2.1 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um zwei Monate Freiheitsstrafe führen. Eine Einsatz- strafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Drohung ange- messen. Aspirierend führt dies zu einer Straferhöhung von vier Monaten.

    1. Mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 1)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte hat durch sein sehr aggressives Verhalten während etwas mehr als eines ganzen Tages die Arbeit des zuständigen Gefängnispersonals erheblich erschwert. Seine Obstruktion äusserte sich vor allem in teils sehr massiven Todesdrohungen und wüsten Beschimpfungen. Dass sich sein Wider- stand im Wesentlichen auf Verbalien beschränkte, ist zwar zu Gunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen, relativiert sich aber dadurch, dass ihm andere

          Möglichkeiten umständehalber verwehrt blieben. Vor diesem Hintergrund ist das objektive Tatverschulden noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Auch das subjektive Tatverschulden ist noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich fest- gesetzte Einsatzstrafe von drei Monaten Freiheitsstrafe etwas zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von vier Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter E. III.2.5.2. zu Dossier 2.1 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

        Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug, nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um zwei Monate Freiheitsstrafe führen. Eine Strafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe erweist sich damit als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen.

      3. Zusatzstrafe

Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass im vorliegenden Zusammenhang mit Blick auf das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 6. März 2017 (Prozess Nr. DG160331) eine Zusatzstrafe auszufällen ist. Auf ihre zutreffenden allgemeinen Ausführungen zur retrospektiven Konkurrenz im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB kann vorab verwiesen werden kann (Urk. 180 S. 190 f. E. V.18.4). Der Beschuldigte wurde mit genanntem Urteil wegen versuchter schwerer Körper- verletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Er hat die gemäss Dossier 1 eingeklagten Delikte im Zeitraum zwischen dem 5. und 6. Januar 2017 begangen, mithin vor der Fällung des genannten Urteils. Die vorliegend auszusprechende Strafe ist demnach als Zusatzstrafe zu derjenigen des Urteils vom 6. März 2017 auszufällen. Die Zusatz- strafe und die bereits ausgesprochene Strafe dürfen die Gesamtstrafe für alle Delikte nicht übersteigen. Vorliegend ist der Beschuldigte mit sechs Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. Die mit Urteil des Bezirksgerichte Zürich vom 6. März 2017 ausgesprochene Freiheitsstrafe beträgt 18 Monate. Eine Gesamtstrafe von 24 Monaten erscheint angesichts aller täter- und tatbezogenen Strafzumessungs- kriterien, insbesondere der objektiven Tatschwere, als angemessen. In An- wendung des Asperationsprinzips ist die Gesamtstrafe um zwei Monate auf 22 Monate zu reduzieren, weshalb eine konkrete Zusatzstrafe von vier Monaten auszufällen ist. Der Beschuldigte wird damit durch die auszufällende viermonatige Freiheitsstrafe nicht schwerer bestraft, als wenn alle Taten zusammen beurteilt worden wären. Die Voraussetzungen von Art. 49 Abs. 2 StGB sind damit erfüllt.

    1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 2)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte hat sich gegen die Arretierung, die seinem Angriff auf einen Mitarbeiter folgte, vehement gewehrt und dabei die zuständigen Beamten nicht nur mit gröbsten Drohungen und Beschimpfungen eingedeckt, sondern ihnen teilweise auch leichtere Verletzungen zugefügt und sie bespuckt. Sein Widerstand war massiv und konnte nur durch ein Grossaufgebot an Sicherheits- personal einigermassen im Zaum gehalten werden. Einmal mehr legte der Beschuldigte eine sehr grosse Gewaltbereitschaft und eine hohe kriminelle

          Energie an den Tag. Vor diesem Hintergrund ist das objektive Tatverschulden noch knapp im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Auch das subjektive Tatverschulden ist noch knapp im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von einem Monat Freiheitsstrafe zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von drei Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Ausfüh- rungen verwiesen werden. Was das Nachtatverhalten betrifft, gilt das vorne unter

        E. III.2.5.2. zu Dossier 2.1 Ausgeführte.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um zwei Monate Freiheitsstrafe führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine Einsatzstra- fe von fünf Monaten Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen, was in Anwendung des Asperationsprinzips zu einer Straferhöhung um drei Monate führt.

    1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 6)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Im Zuge einer Verlegung zeigte der Beschuldigte wieder ein äusserst renitentes Verhalten, wobei er in bekannter Manier die zuständigen Beamten grob bedrohte und beschimpfte und auch immer wieder anspuckte. Erneut konnte sein Widerstand nur durch ein entsprechendes Sicherheitsdispositiv in Schach ge- halten werden. Die Tat war nicht von langer Hand geplant. Das objektive Tat- verschulden ist noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte wehrte sich gegen eine Verlegung und wusste, dass er diese durch sein Verhalten extrem erschweren würde, was er wollte. Er handelte damit vorsätzlich. Auch das subjektive Tatverschulden ist noch im unteren Drittel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich fest- gesetzte Einsatzstrafe von zwei Monaten Freiheitsstrafe etwas zu tief. Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine solche von drei Monaten angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist zu sagen, dass sich der Beschuldigte von Anfang an geständig zeigte, was jedoch nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beitrug, da die Beweislage relativ erdrückend war. Einsicht oder Reue zeigte der Beschuldigte keine. Vor diesem Hintergrund ist das Geständnis des Beschuldigten lediglich leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um zwei Monate Freiheitsstrafe führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine Einsatzstra- fe von fünf Monaten Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen, was in Anwendung des Asperationsprinzips zu einer Straferhöhung um drei Monate führt.

    1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 7)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Vergleichsweise etwas weniger aggressiv verhielt sich der Beschuldigte im vorliegenden Zusammenhang, als man ihm zum Reinigen seiner Zelle einen Staubsauger brachte, und er einen Aufseher mit Wasser bewarf und anspuckte, um dessen Tätigkeit zu erschweren. Auch diese Tat war nicht von langer Hand geplant. Das objektive Tatverschulden ist noch im unteren Viertel des Straf- rahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Auch das subjektive Tatver- schulden ist noch im unteren Viertel des Strafrahmens anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Mit Blick auf den gesetzlichen Strafrahmen erscheint die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen Freiheitsstrafe zu tief. Aufgrund des

Tatverschuldens erscheint eine solche von einem Monat Freiheitsstrafe ange- messen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist zu sagen, dass sich der Beschuldigte von Anfang an geständig zeigte, was jedoch nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beitrug, da die Beweislage relativ erdrückend war. Einsicht oder Reue zeigte der Beschuldigte keine. Vor diesem Hintergrund ist das Geständnis des Beschuldigten nur leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um 10 Tage Freiheitsstrafe führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine Einsatzstrafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnis- sen des Beschuldigten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen, was in Anwendung des Asperationsprinzips zu einer Straferhöhung um einen Monat führt.

    1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 15)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte erschwerte eine Zellenverlegung, indem er mindestens fünf Minuten lang eine ca. 30 cm grosse, spitze Glasscherbe hinter seinem Rücken hielt und sich weigerte, entsprechenden Aufforderungen, diese wegzule- gen und bei der Verlegung zu kooperieren, nachzukommen. Da der Beschuldigte dann doch nachgab, wiegt auch diese Tat vergleichsweise leicht. Die Tat war

          auch nicht von langer Hand geplant. Das objektive Tatverschulden ist noch im untersten Bereich des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Auch das subjektive Tatver- schulden befindet sich noch im untersten Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Aufgrund des Tatverschuldens erscheint eine Einsatzstrafe von 45 Tagen Freiheitsstrafe angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist zu sagen, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfene Tathandlung bestritt und sich nur hinsichtlich der unwiderlegbaren Sachverhaltselemente geständig zeigte. Einsicht in das Unrecht seiner Taten oder gar Reue zeigte der Beschuldigte nicht. Das gesamte Nachtatverhalten ist deshalb nicht strafmindernd zu werten.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fort- währende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um 10 Tage Freiheitsstrafe führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine Einsatzstrafe von 55 Tagen Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnis- sen des Beschuldigten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen, was in Anwendung des Asperationsprinzips zu einer Straferhöhung um einen Monat und 15 Tage führt.

    1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 19)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte behinderte in diesem Fall das Lösen einer Fussfessel, indem er dabei gegen den Privatkläger 11 kickte, wobei dieser sogleich zurück- weichen konnte und ihn der Fusstritt nur leicht streifte. Hernach gelang es den Aufsehern, den Fuss des Beschuldigten zu fixieren, so dass diesem die Fuss- fessel doch noch abgenommen werden konnte. Auch diese Tat war nicht von langer Hand geplant und wiegt vergleichsweise leicht, weshalb das objektive Tatverschulden im untersten Bereich des Strafrahmens anzusiedeln ist.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Auch das subjektive Tatver- schulden befindet sich noch im untersten Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagen Freiheitsstrafe ist angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfene Tathandlung bestritt und sich nur hinsichtlich der unwiderlegbaren Sachverhaltselemente geständig zeigte. Einsicht in das Unrecht seiner Taten oder gar Reue zeigte er nicht. Das gesamte Nachtatver- halten ist deshalb nicht strafmindernd zu werten.

      2. Konkrete Strafe

Die strafmindernd zu berücksichtigenden Faktoren vermögen die strafer- höhenden, insbesondere die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen und das fortwährende Delinquieren während laufender Strafuntersuchung und laufendem Strafvollzug nicht aufzuwiegen, weshalb beim Beschuldigten die Täterkomponen- ten zu einer Straferhöhung um 5 Tage Freiheitsstrafe führen. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine Einsatzstrafe von 20 Tagen Freiheitsstrafe als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnis- sen des Beschuldigten für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen, was in Anwendung des Asperationsprinzips zu einer Straferhöhung um 15 Tage führt.

    1. Beschimpfung (Dossier 4)

      1. Vorbemerkung

        Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB wird mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft. Gemäss Art. 34 Abs. 1 StGB bestimmt das Gericht die Anzahl Tagessätze nach dem Verschulden des Täters. Das Asperationsprinzip kommt nur bei gleichartigen Strafen zum Zuge. Folglich scheiden von vornhe- rein diejenigen Fälle aus, in welchen die aufeinandertreffenden Strafbestimmun- gen verschiedene Strafarten aufführen. Freiheitsstrafen, Geldstrafen und Bussen sind verschiedenartige Strafen. Treffen eine Freiheits- und eine Geldstrafe auf- einander, sind die beiden Strafen nebeneinander ohne Rückgriff auf Art. 49 Abs. 1 StGB auszusprechen (vgl. dazu statt Weiterer DONATSCH, a.a.O., N 4 zu Art. 49, unter Hinweis auf die Rechtsprechung). Entsprechend ist vorliegend für die vom Beschuldigten begangenen Beschimpfungen zu verfahren.

      2. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte beleidigte seinen Mithäftling den Privatkläger 9 mehrfach massiv. Hurensohn, Nuttensohn, Kindlificker und Bastard, fick deine Mutter gehören im Spektrum der denkbaren Verbalinjurien zu den gröbsten. Dieser Umstand wird vorliegend dadurch etwas relativiert, dass der Privatkläger 9 im rauen Strafvollzugsumfeld lebt und eine harte Sprache ein Stück weit gewohnt sein dürfte. Auch er muss sich aber solche Beleidigungen nicht gefallen lassen.

          Zugunsten des Beschuldigten ist sodann zu berücksichtigen, dass die Taten nicht von langer Hand geplant waren und die Beleidigungen nicht vor einem grossen Publikum erfolgten. Das objektive Tatverschulden ist mittleren Bereich des Straf- rahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Wie schon weiter vorne unter III.2.4.1.2. im Zusammenhang mit der gegen- über dem Privatkläger 9 verübten Körperverletzung ausgeführt, ging es dem Beschuldigten mit seinen Beleidigungen um eine Machtdemonstration, mithin liegt der Tat ein niederes Motiv zugrunde. Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden ist ebenfalls noch im mittleren Bereich anzusiedeln.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 40 Tagessätzen Geldstrafe ist angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Einschlägige Vorstrafen weist der Beschuldigte keine auf (Urk. 183). Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass der Beschuldig- te den gegen ihn erhobenen Vorwurf bis auf eine Beschimpfung bestritten hat. Sein Verhalten hat nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beigetragen, da er nur eine der vierzehn eingeklagten Beschimpfungen anerkannte. Einsicht oder gar Reue zeigte der Beschuldigte nicht. Das Teilgeständnis ist daher nur sehr leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt halten sich strafmindernde und straferhöhende Elemente im vor- liegenden Fall die Waage. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungs- gründe erweist sich daher eine hypothetische Geldstrafe von 40 Tagessätzen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die mehrfache Beschimpfung angemessen.

    1. Beschimpfung (Dossier 7)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Was das Wort Hurensohn betrifft, kann auf das vorne unter E. III.2.22.2.1. Ausgeführte verweisen werden. Weiter ist davon auszugehen, dass auch der betroffene Aufseher ein Stück weit einen rauen Umgang im Strafvollzugsumfeld gewohnt ist, wobei freilich auch er sich keine Beleidigungen gefallen lassen muss. Zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass die Tat nicht von langer Hand geplant war und die Beleidigung nicht vor grossem Publikum erfolgte. Das objektive Tatverschulden befindet sich im unteren Bereich des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden be- findet sich ebenfalls im unteren Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von fünf Tagessätzen Geld- strafe erscheint angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass der Beschuldigte sich zwar von Anfang an geständig zeigte, sein Verhalten jedoch nicht wesentlich zur Aufklärung der Straftat beigetragen hat, da genügend Beweismittel vorlagen. Einsicht oder gar Reue liegen nicht vor. Das Geständnis ist daher nur, aber immerhin, leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt halten sich strafmindernde und straferhöhende Elemente auch vorliegend die Waage. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine hypothetische Geldstrafe von fünf Tagessätzen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Beschimpfung angemessen.

    1. Beschimpfung (Dossier 11)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte beleidigte eine Aufseherin mit den Worten kleine Schlam- pe und Hure, was sehr herabsetzend ist. Auch hier ist davon auszugehen, dass sich die betroffene Aufseherin ein Stück weit einen rauen Umgang im Strafvoll- zugsumfeld gewohnt ist, wobei auch sie sich selbstverständlich keine Beleidigun- gen gefallen lassen muss. Zugunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass die Tat nicht von langer Hand geplant war und die Beleidigung nicht vor grossem Publikum erfolgte. Das objektive Tatverschulden befindet sich im unte- ren Bereich des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden befin- det sich ebenfalls im unteren Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von zehn Tagessätzen Geld- strafe ist angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten kann auf das vorne unter

        E. III.2.23.2. Ausgeführte verwiesen werden.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt halten sich strafmindernde und straferhöhende Elemente auch hier die Waage. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine hypothetische Geldstrafe von zehn Tagessätzen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Beschimpfung angemessen.

    1. Beschimpfung (Dossier 12)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte bespuckte eine Aufseherin, was ehrenrührig ist. Auch in diesem Zusammenhang gilt, dass sich die Betroffene ein Stück weit einen rauen Umgang im Strafvollzugsumfeld gewohnt sein dürfte, wobei auch sie sich selbst- redenden nicht gefallen lassen muss, dass man sie anspuckt. Zugunsten des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass die Tat nicht von langer Hand geplant war und die Beleidigung nicht vor grossem Publikum erfolgte. Das objektive Tatverschulden befindet sich im untersten Bereich des Strafrahmens.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden befin- det sich ebenfalls im untersten Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von fünf Tagessätzen Geldstra- fe ist angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten kann auf das vorne unter

        E. III.2.23.2. Ausgeführte verwiesen werden.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt halten sich strafmindernde und straferhöhende Elemente auch hier die Waage. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe er- weist sich daher eine hypothetische Geldstrafe von fünf Tagessätzen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Beschimpfung angemessen.

    1. Beschimpfung (Dossier 13)

      1. Tatkomponenten

        1. Objektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte bespuckte eine Aufseherin und zeigte ihr den Stinke- finger. Auch in diesem Zusammenhang gelten die vorne unter E. III.2.25.1.1. gemachten Ausführungen. Das objektive Tatverschulden ist ebenfalls noch im untersten Bereich des Strafrahmens anzusiedeln.

        2. Subjektives Tatverschulden

          Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Das subjektive Tatverschulden befin- det sich ebenfalls im untersten Bereich des Strafrahmens.

        3. Einsatzstrafe für das Tatverschulden

Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von zehn Tagessätzen Geld- strafe ist angemessen.

      1. Täterkomponenten

        Hinsichtlich der Täterkomponenten kann auf die bereits gemachten Aus- führungen verwiesen werden. Zum Nachtatverhalten kann auf das vorne unter

        E. III.2.23.2. Ausgeführte verwiesen werden.

      2. Konkrete Strafe

Insgesamt halten sich strafmindernde und straferhöhende Elemente auch hier die Waage. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich daher eine hypothetische Geldstrafe von zehn Tagessätzen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten für die Beschimpfung angemessen.

    1. Höhe des Tagessatzes

      Gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB bestimmt das Gericht die Höhe des Tages- satzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebens- aufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. Ein Tagessatz beträgt mindestens Fr. 10.-- und höchstens Fr. 3'000.--. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der sich seit dem

      29. März 2016 in Haft befindliche Beschuldigte weder eine Ausbildung abge- schlossen hat noch in der Vergangenheit je eine Arbeitsanstellung hatte, die ihm ein regelmässiges Einkommen eingebracht hätte, weshalb es sich rechtfertigt, den Tagessatz der Gelstrafe auf das Minimum von Fr. 10.-- festzusetzen (vgl. in diesem Sinne Urk. 180 S. 203 E. V.29). Der Beschuldigte ist folglich für die Beschimpfungen mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 10.-- zu bestrafen.

    2. Ergebnis

Zusammenfassend ist für die versuchte schwere Körperverletzung eine Einsatzstrafe von 27 Monaten Freiheitsstrafe festzusetzen, die in Anwendung des Asperationsprinzips für die mehrfache einfache Körperverletzung, die mehrfachen Sachbeschädigungen, die mehrfachen Drohungen und die mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte angemessen auf 6 Jahre und 4 Monate zu erhöhen ist. Der Beschuldigte ist zudem für die mehrfachen Beschimpfungen mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 10.- zu bestrafen. Der Anrechnung der von der Vorinstanz korrekt errechneten 770 bis zum erstinstanzlich Urteil

erstandenen Hafttage auf die auszufällende Strafe (vgl. dazu Urk. 180 S. 204

E. V.31) steht nichts entgegen. Dazu kommen weitere 567 Hafttage.

3. Vollzug

Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geld- strafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Eine Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren ist in jedem Fall zu vollziehen (Art. 42 f. StGB e contra- rio). Die ausgefällte Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen. Was die ausgefällte Geldstrafe betrifft, so ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschuldigte keinerlei Einsicht zeigt und auch während dem laufenden Vollzug weiter delinquierte, womit ihm klar eine schlechte Prognose zu stellen ist, weshalb eine bedingte Geldstrafe vorliegend nicht geeignet erscheint, in genügendem Masse präventiv auf ihn einzuwirken (vgl. in diesem Sinne Urk. 180 S. 204

E. V.32.). Die ausgefällte Geldstrafe ist deshalb ebenfalls zu vollziehen.

IV. Massnahme
  1. Ausgangslage

    1. Standpunkt der Vorinstanz

      1. Die Vorinstanz ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 und 3 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) an, schob den Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe zugunsten der statio- nären Massnahme auf und erklärte die Geldstrafe für vollziehbar. Im Einzelnen:

      2. Unter Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen (vgl. dazu Urk. 180 S. 204 f.

        E. VI.1. [Allgemeines], S. 206 f. E. VI.3. [Allgemeine Voraussetzungen für Mass- nahmen], S. 209 ff. E. VI.5. [Therapeutische Massnahmen], S. 211 ff. E. VI.6. [Stationäre Massnahme] und S. 223 E. VI.7. [Verwahrung]) und die Anträge der Parteien (a.a.O., S. 205 f. E. VI.2.) sowie unter Bezugnahme auf das schriftliche Gutachten von Dr. med. AG. vom 13. Februar 2019 und dessen mündliche Ergänzungen dazu anlässlich der Hauptverhandlung vom 30. Oktober 2019

        (a.a.O., S. 207 ff., E. VI.4., vgl. dazu Urk. D0/9/25 und Urk. 131), prüfte die Vo- rinstanz zunächst die Anordnung einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB und erwog dazu, der Gutachter habe ausgeführt, eine solche wäre nur unter der Bedingung durchführbar, dass ein stabiles Umfeld, finanziell geregelte Verhältnisse sowie ein geeignetes Sicherheitskonzept vorlägen (Urk. 180 S. 209

        E. VI.5.2 unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 91 und Urk. 131 S. 7 f.). Weiter habe der Gutachter ausgeführt, dass der Beschuldigte für mehrere Jahre (sicherlich 3 oder mehr) in einen intensiven sozialpädagogischen/psychotherapeutischen Pro- zess einbezogen werden müsste, möglichst abseits störender (da vornehmlich therapieaversiver) familiärer Einflüsse (Urk. 180 S. 209 f. E. VI.5.2, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25, S. 90). Aufgrund der beim Beschuldigten gutachterlich festge- stellten sehr hohen Rückfallgefahr wären demnach umfangreiche und unverhält- nismässig hohe Sicherheitsvorkehrungen nötig. Sodann würde es auch an einem genügenden sozialen Empfangsraum sowie geregelten Verhältnissen fehlen. Der Beschuldigte habe weder eine Arbeitsanstellung, eine abgeschlossene Ausbil- dung noch eine Wohnung, auch könne er sich nicht auf ein tragendes soziales Umfeld stützen. Schliesslich wäre eine solche Therapie zu wenig intensiv, um beim Beschuldigten tatsächlich Verbesserungen zu erzielen. Bei diesen Prämis- sen und wegen der schweren psychischen Störung des Beschuldigten und dessen hoher Gefährlichkeit, erweise sich eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB, sowohl während des Strafvollzugs als auch danach als zu wenig wirksam und nicht praktikabel (Urk. 180 S. 210 E. VI.5.2). Weiter prüfte die Vorinstanz die Anordnung einer Massnahme für junge Erwachsene im Sinne von Art. 61 StGB und hielt fest, eine solche sei in der Vergangenheit bereits mehrfach ohne Erfolg angeordnet worden. Die maximale Dauer der Massnahme für junge Erwachsene betrage vier Jahre, wobei die vorgängig erstandene Haft anzurech- nen sei. Da der Gutachter die nötige Dauer einer therapeutischen Massnahme beim Beschuldigten auf mindestens drei, eher fünf Jahre, schätze und der Beschuldigte zu vier Jahren und neun Monaten zu verurteilen sei, wovon er bereits 770 Tage in Haft verbracht habe, sei unter dem Titel von Art. 61 StGB keine genügende Massnahmedauer möglich. Hinzu komme, dass diese Mass- nahme bereits in der Vergangenheit angeordnet worden sei und erfolglos habe

        beendet werden müssen, und zwar in einem Zeitpunkt, in dem der psychische Zustand des Beschuldigten besser gewesen sei als heute. Zudem wäre das Umfeld mit vielen jugendlichen Mitinsassen als eher problematisch zu bezeich- nen. Der Gutachter halte dazu fest, dass der Beschuldigte mit seinen 24 Jahren zu den älteren Teilnehmern gehören würde, weshalb die Gefahr bestünde, dass er eine Vorreiterrolle einnehmen und versuchen würde, diese mit Gewalt durch- zusetzen (Urk. 180 S. 210 E. VI.5.3, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 91 und Urk. 131 S. 8). Schliesslich habe das Bundesgericht auch festgehalten, dass bei gewaltbereiten und gefährlichen Tätern mit hoher Rückfallgefahr, was beim Beschuldigten gemäss Gutachten zutreffe, eine Massnahme nach Art. 59 StGB und nicht eine nach Art. 61 StGB anzuordnen sei. Entsprechend entfalle vor- liegend auch die Anordnung einer Massnahme für junge Erwachsene (Urk. 180

        S. 210 f. E. VI.5.3). Eine mildere Massnahme als eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB oder eine Verwahrung im Sinne von Art. 64 StGB komme deshalb nicht in Frage (Urk. 180 S. 211 E. VI.5.4).

      3. Bei der Prüfung der Anordnung einer stationären Massnahme führte die Vorinstanz zur Massnahmebedürftigkeit aus, gemäss Gutachten habe der Beschuldigte zum Zeitpunkt der inkriminierten Taten unter einer dissozialen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.2) mit ausgeprägten psychopathischen Wesenszügen gelitten. Ein Erwachsenen-ADHS werde auch angesprochen. Damit stehe fest, dass beim Beschuldigten in den in Frage stehenden Tatzeit- räumen eine schwere psychische Störung vorgelegen habe, die nach wie vor andauere (Urk. 180 S. 212 E. VI. 6.1.2, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 66 und 69). In diesem Zusammenhang erwog die Vorinstanz sodann zur Frage der Anlasstat, zufolge der versuchten schweren Körperverletzung habe sich der Beschuldigte eines Verbrechens im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB sowie aufgrund der mehrfachen (zweifachen) einfachen Körperverletzungen, der mehr- fachen (achtfachen) Sachbeschädigungen, der mehrfachen (dreifachen) Drohung und der mehrfachen (zehnfachen) Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte zahlreicher Vergehen im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StGB schuldig gemacht, womit die Anordnung einer stationären Massnahme grundsätzlich möglich sei. Im Gutachten werde auch ein enger Zusammenhang zwischen der

        dissozialen Persönlichkeitsstörung des Beschuldigten und seinen verübten Straf- taten aufgezeigt. So habe der Beschuldigte beim Standardverfahren im Rahmen der forensisch-psychiatrischen Diagnostik aufgrund seiner Kernpersönlichkeits- merkmale und der sozialen Abweichung einen PCL-R Wert (Psychopathy Checklist Revised, Hare, 2003) von 30 Punkten erreicht, der auf eine erhöhte Gewaltbereitschaft und auf eine Delinquenzneigung hinweise (Urk. 180 S. 212 f.

        E. VI.6.1.4, unter Hinweis auf D0/9/25 S. 73 ff.). Ferner sei beim Beschuldigten in seiner Grundpersönlichkeit eine geringe Frustrationstoleranz, emotionale Instabilität, mangelnde Impulskontrolle und eine narzisstische Überhöhung des Selbstbildes festgestellt worden. Die vom Beschuldigten gefühlte Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit versuche er durch Anwendung von Gewalt und Bedrohungen ins Gegenteil zu kehren, um dadurch erhöhte Aufmerksamkeit und Angst im Umfeld zu erfahren (Urk. 180 S. 213 f. E. VI.6.1.4, unter Hinweis auf D0/9/25

        S. 73 ff.). Schliesslich habe der Gutachter schlüssig dargelegt, dass beim Beschuldigten aufgrund seiner dissozialen Persönlichkeitsstörung eine deutliche Rückfallgefahr für ein breites Spektrum an Deliktskategorien vorliege. Das Rück- fallrisiko für erneute Anklagen und Verurteilungen wegen eines Gewaltdeliktes bei Straftätern mit einer vergleichbaren Merkmalskombination wie derjenigen des Beschuldigten liege innerhalb der nächsten fünf Jahren bei 76% und innerhalb der nächsten zwölf Jahren bei 87%. Die Gesamtbeurteilung falle hinsichtlich erneuter Gewaltdelikte gegenüber Dritten mittel- bis langfristig daher sehr ungünstig aus, unabhängig davon, ob sich der Beschuldigte weiter im Vollzug befinde oder in die Freiheit entlassen werde. Gleichzeitig habe auch die Länge der Freiheitsstrafe keinen Einfluss auf die Rückfallgefahr, insbesondere sei bei einer längeren Freiheitsstrafe nicht mit einer Minimierung der Rückfallgefahr zu rechnen (Urk. 180 S. 213 E. VI.6.1.5, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 82 und 85 und Urk. 131 S. 4 ff.). Die Gefahr, dass der Beschuldigte aufgrund seiner psychischen Erkrankung erneut delinquiere und weitere Körperverletzungen begehe, sei - so der Schluss der Vorinstanz - ohne Behandlung als deutlich einzustufen (Urk. 180

        S. 214 E. VI.6.1.5). Die Ausführungen des Gutachters hinsichtlich der Mass- nahmebedürftigkeit seien klar, nachvollziehbar und überzeugend. Es bestehe kein

        Anlass, an deren Korrektheit zu zweifeln. Demzufolge sei die Bedürftigkeit in Bezug auf eine stationäre Massnahme zu bejahen (a.a.O., E. VI.6.1.6).

      4. Zur Frage der Massnahmefähigkeit erwog die Vorinstanz, gemäss Gut- achten seien die allgemeinen Therapiemöglichkeiten zur Behandlung des unter einer psychischen Erkrankung leidenden Beschuldigten als eher schwierig an- zusehen. Eine erfolgreiche Behandlung bedürfe der Etablierung eines therapeuti- schen / sozialpädagogischen Settings, der Therapiebereitschaft und Einwilligung des Beschuldigten zum Mitwirken, Adhärenz, Erwirken einer Störungseinsicht, Bearbeitung und Erreichen therapeutischer bzw. sozialpädagogischer Ziele, wei- terbestehende Motivation, anhaltende Abstinenz von psychotropen Substanzen, langfristige Abklärung eines Erwachsenen-ADHS mit allfälliger medikamentöser Behandlung, Bearbeitung deliktsfördernder Ansichten und Verhaltensbereitschaf- ten mit Verankerung dieser Interventionen im Alltag etc.. Für den Fall, dass eine solche Behandlung etabliert werden könnte, würde die Rückfallgefahr für Gewalt- delikte abnehmen. Damit erachte der Gutachter den Beschuldigten als grundsätz- lich massnahmefähig (Urk. 180 S. 214 E. VI.6.2.1, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25

        S. 89 und Urk. 131 S. 6 f.). In diesem Zusammenhang habe der Gutachter weiter ausgeführt, dass der Beschuldigte in der Vergangenheit bereits wiederholt zu Massnahmen verurteilt worden sei, die jeweils erfolglos beendet worden seien. Dennoch hätten in ersten Ansätzen problematische Persönlichkeitseigenschaften sozialpädagogischen Interventionen zugänglich gemacht werden können. Auch sei mehrfach die Erfahrung gemacht worden, dass bei einer Veränderung des Settings gewisse Verhaltensschablonen des Beschuldigten hätten durchbrochen werden können. Es sei grundsätzlich auch möglich, den Beschuldigten gegen seinen Willen medikamentös behandeln zu lassen, der Gutachter erachte eine Zwangsmedikation jedoch als langfristig wenig erfolgsversprechend (Urk. 180

        S. 214 f. E. VI.6.2.2., unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 89 und Urk. 131 S. 10). Zusammenfassend sei damit festzuhalten, dass gemäss Gutachten davon ausge- gangen werden könne, dass die beim Beschuldigten festgestellte psychische Erkrankung grundsätzlich behandelbar sei. Folglich sei der Beschuldigte mass- nahmefähig, zumal nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bereits geringe Erfolgsaussichten zur Annahme dieser Voraussetzung genügten. Unbehandelbarkeit könne in aller Regel ohnehin nur dann angenommen werden, wenn bereits ein seriöser Behandlungsversuch unternommen worden, aber gescheitert sei. Beim Beschuldigten seien zwar bereits in seiner Jugend diverse Settings auspro- biert worden, dennoch erscheine es sinnvoll und notwendig, dass ihm eine weite- re therapeutische Behandlung ermöglicht werde (Urk. 180 S. 215 E. VI.6.2.3).

      5. Bei der Prüfung der Frage der Massnahmewilligkeit hielt die Vorinstanz zunächst fest, die Verteidigung sehe keine Massnahmewilligkeit beim Beschuldig- ten und mache geltend, dieser werde sich infolge traumatischer Erlebnisse mit Ärzten und Psychiatern keiner Therapie unterziehen. Auch dem Gutachten könne entnommen werden, dass er keine Bereitschaft signalisiere, sich einer therapeu- tischen Behandlung zu stellen und eine solche vielmehr strikt ablehne. Damit einhergehend könne auch nicht von einer Einsicht des Beschuldigten in seine psychische Gesundheitsproblematik gesprochen werden (Urk. 180 S. 215

        E. VI.6.3.1, unter Hinweis auf Urk. 130 S. 123 Rz. 305 und Urk. D0/9/25 S. 90 und

        S. 83). Vor dem Hintergrund des einschlägigen Schrifttums (Urk. 180 S. 215 ff.

        E. VI.6.3.2) führte die Vorinstanz sodann aus, der zur Zeit fehlende Therapiewille des Beschuldigten stehe der Anordnung einer stationären Massnahme nicht kategorisch entgegen. Dass die Motivation für eine Behandlung beim Betroffenen aktuell nicht vorhanden sei, spreche daher nicht von vornherein gegen eine An- ordnung. Gemäss Rechtsprechung und Lehre genüge es, wenn der Beschuldigte wenigstens motivierbar sei. In casu leide der Beschuldigte unter einer dissozialen Persönlichkeitsstörung mit ausgeprägten psychopathischen Wesenszügen, wobei das Krankheitsbild zum Teil ähnliche Verhaltensmuster zur Schizophrenie auf- weise. So seien beim Beschuldigten gemäss Gutachten folgende Wesenszüge zu erkennen: übersteigertes Selbstwertgefühl, sehr geringe Frustrationstoleranz, Grandiositätsansprüche, instabile Emotionalität, fehlende Reue, mangelnde Impulskontrolle, manipulatives Verhalten, mangelhafte Selbsteinschätzung hinsichtlich Risikosituationen, kein realitätskritisches Erkennen und Beschreiben von psychisch Erlebtem. Diese Eigenschaften führten zu einer Realitätsver- kennung bzw. zu einer verzerrten Realitätswahrnehmung. Entsprechend erlebe sich der Beschuldigte zumeist auch in der Opfer- und nicht in der Täterrolle (Urk. 180 S. 217 E. VI.6.3.3., unter Hinweis auf D0/9/2 S. 66 f., S. 71, S. 74 ff. und

        S. 83 f.). Der Gutachter schätze die Erfolgsaussichten einer therapeutischen Massnahme zwar als sehr klein ein, in diesem kleinen Umfang aber dennoch als vorhanden (Urk. 180 S. 217 E. VI.6.3.4, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 7 und S. 13

        f. sowie Urk. D0/9/25 S. 90). Er habe dazu erklärt, dass das Störungsbild des Beschuldigten derart viele ungünstige Risikofaktoren beinhaltete, dass auch bei einer Mitwirkung seinerseits von einem langwierigen und intensiven Prozess ausgegangen werden müsse, der nur ungewisse Erfolgsaussichten aufweise. Den Vorteil einer stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB habe er gleichwohl darin gesehen, dass der Beschuldigte leichter in die Therapie miteinbezogen werden könnte. Der Massnahmenvollzug könne zudem in einer Strafvollzugseinrichtung durchgeführt werden, die das notwendige Sicherheits- dispositiv aufweise. Dies sei beispielsweise bei der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES der Fall (Urk. 180 S. 217 f. E. VI.6.3.4, unter Hinweis auf Urk. 131

        S. 7). Hinzuweisen sei ferner darauf, dass der Beschuldigte selber während der letzten zwei Jahre in Krisensituationen verschiedentlich Hilfe bei Psychiatern der Klinik Rheinau gesucht und erhalten habe (Urk. 180 S. 218 E. VI.6.3.4, unter Hinweis auf Prot. I S. 21, Urk. D0/8/17/8/2, Urk. D0/8/17/6/1, Urk. D0/8/15/3 und Urk. D0/7/2). Dabei seien ihm unter anderem auch Medikamente verabreicht worden, die zur Entspannung und Beruhigung der Situation geführt hätten. Eben- so fänden sich in den Akten zahlreiche Hinweise darauf, dass beim Beschuldigten mit der Einnahme von gewissen Medikamenten eine höhere Absprachefähigkeit habe erzielt werden können. So sei im Austrittsbericht der Klinik Rheinau [vom 13. April 2018] festgehalten worden, dass dem Beschuldigten wegen Fremd- gefährdung Zuclopenthixol (150mg i.m.) als Zwangsmedikation verabreicht worden sei und dass er in der Folge einer Fixmedikation von Diazepam (20mg/d) zugestimmt habe, die während seines Aufenthalts zu einer Beruhigung seines Erregungszustandes sowie zu einer besseren Absprachefähigkeit geführt habe (Urk. 180 S. 218 E. VI.6.3.4, unter Hinweis auf Urk. D0/8/15/12 und Urk. 92

        S. 74). Der Gutachter habe eine Medikation mit einem sogenannten Methyl- phenidat empfohlen. Dabei handle es sich um Medikamente, die gegen ein Erwachsenen-ADHS wirkten und oral eingenommen würden (Urk. 180 S. 218

        E. VI.6.3.4, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 10). Bei dieser Sachlage sei der

        Beschuldigte zwar nicht als motiviert, grundsätzlich aber als zumindest motivier- bar anzusehen. Das Bundesgericht stelle keine hohen Anforderungen an die Massnahmewilligkeit der betroffenen Person, es verlange einzig ein Mindestmass an Kooperationsbereitschaft. Dem Umstand, dass es dem Betroffenen aufgrund der psychischen Erkrankung an der Fähigkeit fehlen könnte, die Notwendigkeit und das Wesen einer Behandlung abschätzen zu können, sei ebenfalls Rechnung zu tragen. Mangelnde Einsicht gehöre bei schweren, langandauernden Störungen häufig zum Krankheitsbild. Daher dürften bei Vorliegen einer psychischen Störung, wie dies beim Beschuldigten der Fall sei, keine allzu hohen Anforderun- gen an die Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des richterlichen Entscheids gestellt werden (Urk. 180 S. 218 E. VI.6.3.4).

      6. Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung führte die Vorinstanz aus, unter Berücksichtigung der bereits erstandenen Haft sowie der möglicherweise mehrjährigen Behandlungsdauer erscheine eine stationäre Massnahme zunächst als erheblicher Eingriff in die persönliche Freiheit des Beschuldigten. Dem stünden allerdings die vom Beschuldigten begangenen, teilweise schwer wiegen- den Delikte, so insbesondere die versuchte schwere Körperverletzung gegenüber einem Gefängnisaufseher, die mehrfache einfache Körperverletzung gegenüber Mithäftlingen und die mehrfach geäusserten Todesdrohungen gegenüber dem Gefängnispersonal, gegenüber. Hinzu komme, dass beim Beschuldigten, wie im Gutachten schlüssig dargelegt, aufgrund seiner dissozialen Persönlichkeits- störung mit ausgeprägten psychopathischen Wesenszügen, eine erhebliche Rückfallgefahr von 76% innerhalb der nächsten 5 Jahre für schwere Körperver- letzungen und noch höher für Todesdrohungen vorliege. Die Gesamtbeurteilung hinsichtlich weiterer Gewaltdelikte gegenüber Dritten sei gemäss Gutachten sowohl bei einer sofortigen Entlassung als auch bei einem weiteren Verbleib im Justizvollzug mittel- bis langfristig als sehr ungünstig zu bezeichnen (Urk. 180

        S. 219 f., E. VI.6.4.3, unter Hinweis auf Urk. D0/9/25 S. 66 und S. 82 und Urk. 131

        S. 4 f.). Dabei könne man solche Konfliktkonstellationen nicht lediglich auf den aktuell geschädigten Personenkreis eingrenzen, sondern es müsse vielmehr damit gerechnet werden, dass der Beschuldigte auch gegenüber unbekannten Dritten oder solchen, die er erst kürzlich kennengelernt habe, gefährlich würde

        (Urk. 180 S. 220 E. VI.6.4.3, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 11). Der Beschuldigte sei bereits mehrfach einschlägig vorbestraft. Entsprechend sei es am

        8. November 2012 durch das Bezirksgericht Zürich bereits zu einer ersten Ver- urteilung wegen schwerer Körperverletzung, mehrfacher Drohung und weiterer Delikte gekommen. Am 6. März 2017 sei der Beschuldigte durch das Bezirks- gericht Zürich wegen versuchter schwerer Körperverletzung erneut schuldig gesprochen worden. Während des Vollzugs in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES sei es in der Folge nebst weiteren Delikten zu einer erneuten ver- suchten schweren Körperverletzung gegenüber einem Aufseher sowie zu einer zweifachen einfachen Körperverletzung gegenüber zwei Mitgefangenen gekom- men. Dass es aufgrund der hohen Gewaltbereitschaft des Beschuldigten und der gleichzeitig vorliegenden psychischen Erkrankung zu weiteren Eskalationen kommen könne, sei daher ohne Therapie sehr wahrscheinlich. Wie der Gutachter beschreibe, habe der Beschuldigte ein gewisses Rollenbild eingenommen, das er mit Gewalt durchzusetzen versuche und mit dem er bisher immer sein Ziel er- reicht habe. Halte er sich nicht an sein Verhaltensmuster, im Sinne weiterer Gewaltanwendung, gerate dieses Selbstbild in Gefahr. Aus diesem Grund halte der Beschuldigte konsequent daran fest (Urk. 180 S. 220 E. VI.6.4.3, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 12).

      7. Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung setzte sich die Vorinstanz sodann mit dem Vorbringen der Verteidigung auseinander, wonach sich die Gewalt des Beschuldigten einzig gegen den sogenannten Justizapparat richte und lediglich intramural, d.h. im Gefängnis, erfolge (vgl. dazu Urk. 130 S. 22 Rz. 43 und S. 135 ff. Rz. 337 ff.). Fakt sei einerseits, dass der Beschuldigte auch im Gefängnis nicht nur Aufseher angegriffen, geschlagen und bedroht habe, sondern genauso Mithäftlinge, die mit dem Justizapparat nichts zu tun hätten. Dass sich seine Gewalt also nur gegen das Justizsystem richte, sei damit widerlegt. Auch die Behauptung, dass ausserhalb des Gefängnisses keine Gefahr vom Beschuldigten ausgehe, fände in den Akten keine Stütze. Die vollendete schwere Körperver- letzung aus dem Jahr 2011 und die versuchte schwere Körperverletzung im Jahr 2016 seien beide in Freiheit erfolgt und wiederum nicht gegenüber Personen des Justizapparates. Entsprechend habe auch der Gutachter klar festgehalten, dass

        weitere Gewalttaten sowohl im Vollzug, als auch in Freiheit mit grosser Wahr- scheinlichkeit zu erwarten seien. Aktuell präsentiere sich also die Situation, dass der Beschuldigte als ausgebildeter Kampfsportler innerhalb von eineinhalb Jahren (2016 und 2017) drei verschiedenen Personen mit den Fäusten ins Gesicht geschlagen habe. Zwei davon seien zumindest für einen kurzen Moment bewusstlos geworden und deshalb umgefallen. Das gefährliche Verhalten des Beschuldigten scheine sich demnach zu aggravieren und zwar einerlei, ob er sich im Gefängnis oder in Freiheit befinde. Hinzu komme, dass der Beschuldigte in jeder Hinsicht uneinsichtig sei und sich völlig renitent verhalte. Die Rückfallgefahr sei damit evident. Die Abwägung der Interessen der öffentlichen Sicherheit gegenüber den Interessen des Beschuldigten müsse angesichts dieser Umstände jedenfalls zugunsten der Allgemeinheit ausfallen (Urk. 180 S. 220 f. E. VI.6.4.4).

      8. Abschliessend hielt die Vorinstanz zur Frage der Verhältnismässigkeit fest, bei gegebener Sachlage erscheine die Anordnung einer stationären Massnahme nicht unverhältnismässig, da eine solche unter Berücksichtigung der Lebenssitua- tion des Beschuldigten und seiner schweren psychischen Erkrankung in seinem Interesse sei und seine Situation ohne adäquate Behandlung längerfristig kaum tragbar wäre (Urk. 180 S. 221 E. VI.6.4.5, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 11, Urk. 104 und Urk. 115). Der Beschuldigte befinde sich in einer Abwärtsspirale, die ihn physisch und psychisch stark belaste. Gleichwohl sei er gegenwärtig nicht in der Lage, sein Verhalten anzupassen und sich an die in Gefängnissen geltenden Regeln zu halten, weshalb ihm auch keine Hafterleichterungen oder Freiheiten gewährt werden könnten (Urk. 180 S. 221 E. VI.6.4.5, unter Hinweis auf Urk. 131

        S. 12). Dabei wären die diesbezüglichen Anforderungen an ihn nicht hoch: Es müssten während vier Wochen keine Übergriffe auf das Gefängnispersonal und keine massiven Gewaltandrohungen gegenüber dem Personal erfolgen und er müsste in dieser Zeit, wie alle anderen Gefängnisinsassen auch, die Anweis- ungen des Gefängnispersonals befolgen (Urk. 180 S. 221 f. E. VI.6.4.5, unter Hinweis auf Urk. 116/3). Hinzu komme, dass der Beschuldigte nach Anklageer- hebung offenbar weiter delinquiert habe und deshalb bereits die nächste Straf- untersuchung angelaufen sei. Dieses Verhalten des Beschuldigten führe dazu, dass in absehbarer Zeit mit weiteren Anklagen und neuen Strafen zu rechnen sei.

        Der Beschuldigte werde deshalb die nächsten Jahre jedenfalls im Strafvollzug verbringen. Diese Jahre einfach abzusitzen, wäre eine vertane Chance. Der Beschuldigte würde diese Zeit viel besser dahingehend nutzen, an sich und seiner Persönlichkeit zu arbeiten. Er müsse mit Hilfe von Fachleuten versuchen, die Muster, die ihn immer wieder austicken liessen, zu erkennen und Strategien zu entwickeln, wie er solche Situationen vermeiden oder selber entschärfen könne. Die stationäre Massnahme erweise sich deshalb auch zum Schutz des Beschuldigten als notwendig. Ohne therapeutische Hilfe und ohne Aufarbeitung der psychischen Defizite des Beschuldigten würde sich die Abwärtsspirale für diesen immer weiter drehen und schliesslich in seiner totalen Erschöpfung enden (Urk. 180 S. 222 E. VI.6.4.5, unter Hinweis auf Urk. 131 S. 11). Wie die Massnahme konkret auszugestalten sei, bleibe den Fachleuten des Justizvollzugs vorbehalten. Angesichts der besonderen Situation des Beschuldigten brauche es wohl kreative Lösungen und Durchhaltewillen. Auch würden Rückschritte wohl unvermeidlich sein. Gleichwohl sehe das Gericht die grössten Chancen, sich erfolgreich auf einen solchen Weg zu begeben, in einer stationären Massnahme, die direkt, also vor dem weiteren Vollzug der Strafe, beginnen könnte. Damit erweise sich eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB als möglich, erforderlich und verhältnismässig (Urk. 180 S. 222 E. VI.6.4.5). Ent- sprechend sei - einstweilen - keine Verwahrung anzuordnen (Urk. 180 S. 223 f. E. VI.7.f.).

    2. Standpunkt der Staatsanwaltschaft

      1. Zur Frage der Anordnung einer therapeutischen Massnahme bzw. einer Verwahrung führte die Staatsanwaltschaft im Berufungsverfahren zusammen- gefasst aus, die Vorinstanz habe zurecht festgestellt, dass keine mildere Mass- nahme als eine stationäre im Sinne von Art. 59 StGB oder eine Verwahrung im Sinne von Art. 64 StGB für den Beschuldigten in Frage komme, also weder eine ambulante Massnahme noch eine Massnahme für junge Erwachsene. Klar sei, dass eine Verwahrung nur als ultima ratio in Frage komme (Urk. 185 S. 6; Urk. 545 S. 6 ff.).

      2. Die Vorinstanz habe die Schlussfolgerungen des Gutachters beschönigend dargestellt. Dieser habe nämlich klar die Meinung geäussert, dass die Therapie- chancen beim Beschuldigten verschwindend gering seien, so dass keine wirkliche Minimierung der hohen Rückfallgefahr erreicht werden könne. Beim Beschuldig- ten ergebe sich die Besonderheit, dass bei ihm in der Vergangenheit wiederholt Massnahmen angeordnet worden seien und diese (auch unter Gestaltung von Sondersettings mit hohem Aufwand) jeweils erfolglos hätten beendet werden müssen. Der Gutachter habe detailliert ausgeführt, weshalb das vorliegende Störungsbild des Beschuldigten durch sozio- und psychotherapeutische Mass- nahmen sehr schwer beeinflussbar sei. Vorliegend fehle es beim Beschuldigten an der minimalsten Bereitschaft zur Teilnahme an irgendeiner therapeutischen Massnahme. Selbst wenn bei ihm eine Therapiebereitschaft vorhanden wäre, würde dies bedeuten, dass er für mehrere Jahre (sicherlich 3 Jahre oder mehr) in einen intensiven sozialpädagogischen bzw. psychotherapeutischen Prozess einbezogen werden müsste. Selbst unter diesen Voraussetzungen müsste man aber die Aussichten auf einen erfolgsversprechenden Therapieverlauf als sehr· gering bezeichnen. Zusammenfassend habe der Gutachter den Vorbeurteilungen aus den Jahren 2015/16 zugestimmt, wonach sich ohne Einlassung des Beschul- digten die Therapieaussichten derart gestalten würden, dass keine der angeführ- ten Möglichkeiten geeignet erscheinen würde, erfolgsversprechend einen legal- prognostischen Therapieerfolg in absehbarer Zeit zu bewirken. Dementsprechend könne aufgrund der gemachten langjährigen Erfahrung mit dem Beschuldigten die Anordnung einer therapeutischen Massnahme ohne seine stabil geäusserte Therapiebereitschaft nicht erfolgsversprechend empfohlen werden (Urk. 185 S. 7 f.; Urk. 545 S. 8 ff.).

      3. Bei der Erörterung der Massnahmewilligkeit habe sich die Vorinstanz auf eine Lehrmeinung bezogen, wonach es durchaus Fälle gebe, bei denen zunächst durch erzwungene Therapie ein Zustand erreicht werden müsse, der dem Patien- ten einen verantwortlichen Entscheid über die Mitwirkung bei der Therapie erlau- be. Nicht selten würden sich renitente Patienten nach Anfangsschwierigkeiten als umgänglicher erweisen. Erfahrungen würden zeigen, dass bei etwa der Hälfte der Täter eine ursprünglich fehlende Therapiewilligkeit im Verlauf der Behandlung

        erarbeitet werden könne (Urk. 185 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 180 S. 215 ff.; Urk. 545 S. 8 f.). Der Beschuldigte gehöre nicht zu dieser Hälfte. Es handle sich um einen derartigen Extremfall an dauerhafter Renitenz und extremer Gewaltbe- reitschaft, dass sich nicht der kleinste Ansatz einer Therapiemöglichkeit eröffne. Die Vorinstanz mache es sich gar einfach, wenn sie zwar behaupte, eine stationä- re Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB sei möglich, wie die Massnahme aber konkret auszugestalten sei, bleibe den Fachleuten des Justizvollzuges vorbe- halten, es brauche halt kreative Lösungen und Durchhaltewillen. Das töne zwar gut, verkenne indessen die Realität (Urk. 185 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 180 S. 222; Urk. 545 S. 8 ff.).

      4. Der Beschuldigte werde sich niemals und unter keinen Umständen auf eine Therapie einlassen. Er sehe sich als Märtyrer, der nie mit einem Psychiater irgen- detwas zu tun haben wolle. Und auch wenn man eine stationäre Therapie durch Zwang bzw. Zwangsmedikation zu starten versuchen würde, würde beim Beschuldigten mit Sicherheit nie eine Therapiewilligkeit erreicht werden. Er habe schon tausendmal geäussert, dass er nie eine Therapie machen und nie mit einem Psychiater zusammenarbeiten werde, lieber sterbe er. Die Vorinstanz verkenne, dass ohne Gewaltverzicht eine Therapie weder durchgeführt noch überhaupt gestartet werden könne. Der Beschuldigte zeige sich nun seit über drei Jahren in den Gefängnissen derart aggressiv und gewalttätig, indem er drohe, zerstöre und zuschlage, dass nicht der kleinste Ansatz oder die leiseste Hoffnung bestehe, dass eine therapeutische Massnahme gestartet und durchgeführt werden könnte. Es gehe nicht an, dass Juristen etwas anordnen, das in der Reali- tät mangels einer entscheidenden Grundvoraussetzung, nämlich Gewaltverzicht, nicht durchführbar sei. Es sei nicht einsichtig, wie das gehen solle. Tatsache sei, dass es für den Beschuldigten, der derart renitent, aggressiv und gewaltbereit sei, nicht den kleinsten Ansatz für die Durchführung einer Therapie gebe, die über mehrere Jahre durchgezogen werden müsste und die Rückfallgefahr wesentlich senken könnte. Somit sei eine stationäre Therapie im Sinne von Art. 59 StGB für den Beschuldigten nicht möglich, so dass nur eine ordentliche Verwahrung im Sinne von Art. 64 Abs. lit. b StGB übrig bleibe (Urk. 185 S. 8 f.; Urk. 545 S. 8 ff.).

    3. Standpunkt des Beschuldigten

      Der Beschuldigte machte vor Vorinstanz zusammengefasst geltend, es seien weder die Voraussetzungen für die Anordnung einer therapeutischen Massnahme noch diejenigen für die Anordnung einer Verwahrung gegeben (Urk. 130 S. 116 Rz. 283). Neben den Vorgutachten spreche sich auch das von

      Dr. med. AG.

      klar gegen eine therapeutische Massnahme aus (a.a.O., S.

      122 f. Rz. 304), die Voraussetzungen für die Anordnung einer therapeutischen Massnahme seien im Einklang mit dem aktuellen wie auch den früheren Gutach- ten klar nicht gegeben (a.a.O., S. 127 Rz. 316). Die Staatsanwaltschaft wolle ei- nen 24-jährigen verwahrt sehen, weil er einem Aufseher leichte, oberflächliche Blessuren zugefügt haben solle, wobei die Voraussetzungen für die Anordnung einer Verwahrung bereits mangels Anlasstat nicht gegeben seien (a.a.O., Rz. 317 f.). Selbst bei einem Schuldspruch wegen versuchter schwerer Körperverletzung wären die Voraussetzungen für eine Verwahrung nicht gegeben (a.a.O., S. 128, Rz. 319). Zur Anordnung einer Verwahrung fehle es bereits an einer hinreichen- den gutachterlichen Beurteilung, da sich das Gutachten von Dr. med. AG. nicht zum Thema der Verwahrung äussere (a.a.O., S. 128 ff., Rz. 320 ff.). Ferner mangle es am Erfordernis der schweren Beeinträchtigung des Opfers, welches Erfordernis kumulativ zu einer relevanten Anlasstat vorliegen müsse, umso mehr, als die vorgeworfene Anlasstat im Spektrum der möglichen Anlasstaten klar im untersten Schwerebereich anzusiedeln sei (a.a.O., S. 130 ff., Rz. 325 ff.). Weiter könne nicht mit einer hohen Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte auch in Zukunft schwere Delikte verüben werde, schon gar nicht in Freiheit, zumal sich die Gewalt des Beschuldigten nur gegen den Justiz- apparat richte und intramural stattfinde. Das Verhalten des Beschuldigten hinter Gittern könne nicht mit dem Verhalten gleichgesetzt werden, das von ihm in Frei- heit zu erwarten sei (a.a.O., S. 132 f. Rz. 330 ff.). Dieser Umstand sowie die aus- sergewöhnliche Vorgeschichte des Beschuldigten mit der Justiz sei bei der Be- gutachtung ausgeblendet worden (a.a.O., S. 134 Rz. 333). Das Gutachten sei auch deshalb mangelhaft, da ihm der Hauptvorwurf der versuchten schweren Körperverletzung als Arbeitshypothese zu Grunde liege, welcher sich jedoch nicht erstellen lasse, weshalb es von nicht zutreffenden Grundlagen ausgehe. Auf das

      unvollständige Gutachten dürfe daher zum Nachteil des Beschuldigten nicht ab- gestellt werden. (a.a.O., S. 134 f. Rz. 335 f.). Auch was die Prognose betreffe, sei das Gutachten mangelhaft, da nicht zwischen dem zu erwartenden Verhalten des Beschuldigten im Gefängnis, also gegenüber dem Justizapparat, und demjenigen in Freiheit differenziert werde. In den letzten Jahren sei die Situation jeweils nur im Gefängnis eskaliert, nicht in Freiheit (a.a.O., S. 135 f. Rz. 337 ff.). Im Beru- fungsverfahren blieb der Beschuldigte im Wesentlichen bei diesem Standpunkt (Urk. 546 S. 65 ff.). Wie schon vor Vorinstanz (Urk. 130 S. 130 Rz. 331), machte der Beschuldigte auch im Berufungsverfahren zudem geltend, das Gutachten spreche sich nur über die Rückfallgefahr für Gewaltstraftaten, nicht jedoch über die Rückfallgefahr für qualifiziert schwere Gewaltstraftaten aus. Das Bestehen ei- ner solchen wäre indes eine Voraussetzung für die Anordnung der Verwahrung. Dass der Gutachter dem Beschuldigten keine Rückfallgefahr für qualifiziert schwere Gewaltstrafdelikte attestiere, bedeute im Umkehrschluss, dass eine sol- che nicht bestehe (Urk. 546 S. 71 f.).

  2. Gutachten

    1. Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer Mass- nahme nach den Artikeln 59-61, 63 und 64 sowie bei der Änderung der Sanktion nach Artikel 65 auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3 StGB). Das Einholen eines Gutachtens bei der Anordnung von Massnahmen ist zwingend und das Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe vom Gutachten abweichen und muss Abweichungen begründen (vgl. dazu statt Weiterer H EIMGARTNER in OFK StGB, 20. Auflage, N 12 f. zu Art. 56, mit Verwei- sen auf die Rechtsprechung).

    2. Massgebend ist vorliegend das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag

      gegebene schriftliche Gutachten von Dr. med. AG.

      vom 13. Februar 2019

      (Urk. D0/9/25) sowie dessen anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 30. Oktober 2019 dazu gemachten Ausführungen (Urk. 131). Dr. med.

      AG.

      wurde für das vorliegende Verfahren als Sachverständiger im Sinne

      von Art. 182 ff. StPO bestellt (Urk. D0/9/4), nur seine Ausführungen haben den Beweiswert eines gerichtlichen Gutachtens. Dies im Gegensatz zum vom Amt für

      Justizvollzug in Auftrag gegebenen Privatgutachten von Prof. Dr. AH. vom

      11. bzw. 30. Juli 2019 (Urk. 91 f.). Dass die Vorinstanz dieses Privatgutachten dem gerichtlich bestellten Gutachter mit Verfügung vom 24. September 2019 zur Kenntnis brachte, ihn aufforderte, sich anlässlich der vorinstanzlichen Hauptver- handlung dazu zu äussern (Urk. 96) und mit Verfügung vom 21. Oktober 2019 den Antrag der Verteidigung, das Privatgutachten sei aus den Akten zu weisen, abwies (Urk. 113), ist nicht zu beanstanden. Zunächst ist festzustellen, dass das Privatgutachten geraume Zeit nach dem gerichtlichen Gutachten verfasst wurde, mithin als dieses der Staatsanwaltschaft bzw. der Vorinstanz längst vorlag. Auch stützt sich die Vorinstanz in ihrer Begründung ausschliesslich auf die Ausführun- gen des gerichtlich bestellten Gutachters. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass sich der gerichtlich bestellte Gutachter anlässlich der vorinstanzlichen Hauptver- handlung durchaus kritisch mit den im Privatgutachten gemachten Ausführungen auseinandersetzte (Urk. 131) und nicht ersichtlich ist, dass er aufgrund des Pri- vatgutachtens in irgendeiner Weise von seiner schriftlich vorliegenden Einschät- zung abgewichen wäre. Abschliessend bleibt an dieser Stelle festzuhalten, dass

      die von Dr. med. AG.

      gemachten Ausführungen überzeugen und für die

      vorliegend zu beurteilenden Fragen darauf abgestellt werden kann.

    3. Die Vorinstanz hat den Inhalt des Gutachtens zusammengefasst, auf welche Ausführungen vorab verwiesen werden kann (Urk. 180 S. 207 ff. E. VI.4.). Im Folgenden werden nochmals einige wesentliche Punkte wiedergegeben:

      1. Der Gutachter diagnostiziert beim Beschuldigten eine mit den Anlasstaten im Zusammenhang stehende dissozialen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.2) mit ausgeprägten psychopathischen Wesenszügen bei einer Intelligenz im unteren Normbereich. Zudem bestünden Hinweise für ein Erwachsenen-ADHS. Die beschriebenen Störungen hätten alle weitreichende lebenspraktische Auswirkungen im sozialen wie beruflichen Leben des Beschuldigten gehabt (Urk. D0/9/25 S. 92 f.). Im Einzelnen wird in diesem Zusammenhang zur Entwick- lung der Persönlichkeitsstruktur des Beschuldigten unter anderem ausgeführt, die etablierte, narzisstische Überhöhung des Selbstbildes mit der Überzeugung, A. _ Boss zu sein und die Kontrolle inne zu haben, sei langfristig

        durch Lebenserfahrungen und die darin enthaltenen Versagenserlebnisse im schulischen und sozialen Kontext konterkariert worden. Das mangelhaft aus- geprägte und brüchige Selbstwertgefühl sei dadurch infrage gestellt und bedroht worden bzw. werde nach wie vor dadurch infrage gestellt und bedroht. Hinter- fragen des Selbstwertes, intellektuelle Überforderung und Stresssituationen, die das Coping-Vermögen des Beschuldigten überschritten, lösten in der Folge subjektive Bedrohungssituationen aus. Diese als unangenehm und bedrohlich erlebten Zustände würden auf das Gegenüber projiziert, was im Sinne psycho- analytischer Modelle als Abwehrmechanismus zu verstehen sei, um letztlich eine Fragmentierung des Selbst abzuwenden. Aggressive Impulse würden abgespaltet werden und dem Gegenüber zugeschrieben. Folglich sei es bei Einsetzen dieses Abwehrmechanismus dem Beschuldigten nur schwer möglich, sich selbst als Auslöser oder Urheber von Fehlhandlungen und Konfliktsituationen zu sehen. Gefühlte Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit werde durch die Anwendung von Gewalt und Bedrohungen ins Gegenteil verkehrt und erfahre eine Kompensation durch die erhöhte Aufmerksamkeit und die Angst im Umfeld. Ein instabiles Ich werde so (kurzfristig) stabilisiert und die als bedrohlich (da als überfordernd) erlebte Umwelt werde aus der Sicht des Beschuldigten beeinflussbar und kon- trollierbar. Da er in seiner Entwicklungsgeschichte keine verlässlichen Bindungen habe aufbauen können, sei beim Beschuldigten von einer defizitären Bindungs- fähigkeit auszugehen. Seine Sorge um seine physische Unversehrtheit lasse sich ebenso in diesem Zusammenhang erklären: Sein Selbstwert und das Gefühl der Selbstwirksamkeit würden sich fast ausschliesslich auf seine körperliche und aggressive Durchsetzungsfähigkeit beschränken. Diese eingeschränkten Ressourcen des Beschuldigten würden eine niederschwellige Empfindlichkeit sowie ein schnell labiles Selbstgefühl begründen, das nicht zuletzt immer wieder wegen seines bestehenden Bildungsrückstands und seiner begrenzten intellek- tuellen Fähigkeiten nicht vereinbar mit dem eigenen grandiosen Selbstbild sei. Mentalisierungsfunktionen im Sinne der Theory of mind (also sich in mentale Zustände des Gegenüber und die Konsequenz von etwaigen Handlungen für den anderen hineinzuversetzen) seien beim Beschuldigten nur defizitär ausgebildet (a.a.O., S. 67 f.). Die persistierende oppositionelle Haltung ohne Rücksicht auf die

        Konsequenzen erscheine seinem Alter unangemessen bzw. entspreche einem unreifen Bemühen um Autonomie und einer präkonventionellen Ebene der Moral- entwicklung (Kindsniveau). Weiter ergebe sich aus den Akten ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber und Ablehnen jeglicher institutioneller bzw. behördlicher Interventionen. Dies scheine einerseits aus der mangelhaften Fähigkeit Verände- rungen zu tolerieren, andererseits aber auch aus der inzwischen gebahnten und etablierten Sichtweise des Beschuldigten, sich von Ansprüchen der Gesellschaft, Dritter oder generell der feindlichen Umgebung abzugrenzen und seiner Notwendigkeit, sich durchzusetzen und zu behaupten, gespeist. Die bestehenden psychopathischen Wesenszüge unterstrichen die Bereitschaft, Veränderungen äusserer Strukturen auch ohne Rücksicht auf Dritte gewaltsam bewirken zu wollen um eigene Bedürfnisse zu befriedigen (a.a.O., S. 68).

      2. Bezüglich der ersten Gruppe der vorgeworfenen Delikte gegen Mitarbeiten- de und das Inventar von Justizvollzugsanstalten könne hypothetisch [kursiv im Original] davon ausgegangen werden, dass folgende Bindungsfaktoren an dem angelasteten Verhalten einen Anteil hätten: Vor dem Hintergrund dissozialer Verhaltensbereitschaft und Gewalt legitimierender Einstellungen und Ansichten werde die Inhaftierung durch den Beschuldigten als Ausdruck eines feindlichen Systems gewertet, das ihn in ungerechtfertigter Weise gefangen halte. Nach den gemachten Erfahrungen in der Vergangenheit habe der Beschuldigte seine je- weiligen Verhaltensarten derart eskaliert, um möglichst aus den jeweiligen Situationen entlassen bzw. versetzt zu werden, oder dem System möglichst grossen Schaden zuzufügen. Folge man den Angaben des Beschuldigten, komme insbesondere in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom

        6. Dezember 2017 (Urk. D1/2/4) die Verachtung für den bestehenden Rechtsstaat zum Ausdruck: Euer lächerliches System geht mir auf die Nerven. Ich werde nie mit euch zusammenarbeiten. Ihr seid alle meine Feinde [ ] Ich bin der Beste, der Schönste und der Grösste und ich ficke euch alle. [ ] Eure Gesetze brechen mich nicht. Ihr habt versucht mich zu brechen, ihr Bastarde. Es bringt nichts. Aus diesen Ausführungen werden deutlich, dass gegen Sanktionen vom Beschuldig- ten Opposition ergriffen werde und er dieser mit allen ihm zur Verfügung stehen- den Mitteln versuche Ausdruck zu geben. Der Beschuldigte fühle sich der

        gängigen Rechtsordnung nicht unterworfen und beanspruche im Rahmen der eigenen Grandiositätsansprüche eine Sonderbehandlung. Da er in der Kindheit und Jugend wiederholt gelernt habe, durch trotzig oppositionelles bzw. renitentes Verhalten sich zur Wehr setzen zu können und zum Ziel zu gelangen (im Sinne einer Lockerung von Auflagen bzw. einer Änderung des Settings), habe er in den verschiedenen Anstalten wiederholt versucht, die Situation nach gleichem Muster zu eskalieren und auch seine physischen Kräfte in einer möglichst körperlichen Auseinandersetzung mit den Mitarbeitenden zur Schau zu stellen. Dieses hypothetische [kursiv im Original] Erklärungsmodell (das ohne die direkten Angaben des Beschuldigten durchaus hinterfragt werden könne) schildere ein Verharren des Beschuldigten in einem Eskalations-Repressions-Kreislauf des stark reglementierenden und freiheitsbegrenzenden Settings. Das vorliegende Erklärungsmodell sehe einen wesentlichen Faktor in der Persönlichkeitsstruktur des Beschuldigten und seiner gebahnten Verhaltensbereitschaft begründet, die durch geringe Frustrationstoleranz, einer reduzierten Fähigkeit zur Introspektion und einem labilen Selbstwert mit Grandiositätsansprüchen mit instabiler Emotionalität gekennzeichnet sei. Diese dissozialen und impulsiven Persönlich- keitsanteile legten eine Reaktanz in Form von gewalttätigen Handlungen und Sachbeschädigungen nahe, sollte das Selbstbild durch Konfrontationen, Realitätsabgleich oder Überforderungen bedroht sein. Im Fall der ersten Deliktgruppe entspreche dies dem Konflikt aus dem Gefangensein in einem als feindlich wahrgenommenen System, ohne die Möglichkeit seinen eigenen Anteil an der aktuellen Unterbringung zu erkennen (a.a.O., S. 70 f.).

      3. Hinsichtlich der zweiten Deliktgruppe gegenüber Mitinsassen entstehe auf- grund der Aussagen des Beschuldigten der Eindruck, dass eine Selbstlegitimie- rung vorliege, mutmassliche Sexualstraftäter tieferen Stufen der Hierarchie der Gefängnisinsassen zuzuordnen. In seiner eigenen Wahrnehmung sei damit quasi eine Selbstermächtigung einhergehend, insbesondere falls diese Mitinsas- sen sich dem System anpassen und auf die Regeln dieses Systems hinwiesen. Die erfahrenen Massregelungen durch einen anderen Mitinsassen seien nicht mit dem Selbstbild des Beschuldigten vereinbar, der sich wiederholt als Boss bezeichnet habe (a.a.O., S. 72 f.).

      4. Zur Rückfallgefahr wird zusammengefasst ausgeführt, in einem Setting ohne Strukturen und Kontrolle bestehe mittel- und langfristig ein deutlich erhöhtes Risiko für erneute Gewaltstraftaten (bis zu etwa 76% in 5 Jahren). Das Rezidiv- risiko für Beleidigungen und Drohungen sei weit höher anzusetzen, da diese als fest verankerte Verhaltensschablonen angesehen werden müssten. Ausserhalb eines sichernden Rahmens sei zudem von einem allgemein erhöhten Rezidiv- risiko für Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz und allgemeine Delin- quenz (Sachbeschädigungen, Eigentumsdelikte, Fahrlässigkeitsdelikte und Ver- stösse gegen das Strassenverkehrsgesetz) auszugehen. Beim Verbleib im aktu- ellen Setting ohne Interventionen oder Änderungen seien ebenso hohe spezifi- sche Rückfallraten in Gewaltdelinquenz anzunehmen, wobei diese jedoch im institutionellen Rahmen bereits kurz- und mittelfristig zu erwarten seien. Die Gefahr erneuter solcher Straftaten bestehe aufgrund von Persönlichkeitsmerk- malen des Beschuldigten, einem ungünstigen sozialen Empfangsraum und seiner gesamten Lebensumstände (a.a.O., S. 94, vgl. in diesem Sinne auch S. 88). Die Gesamtbeurteilung hinsichtlich Gewaltdelikten gegenüber Dritten falle mittel- bis langfristig sowohl im Falle einer sofortigen Entlassung als auch bei einem Ver- bleib im Justizvollzug sehr ungünstig aus (a.a.O., S. 85). Der Gutachter führt in diesem Zusammenhang unter anderem aus, seine Einschätzungen beruhten auf der Entwicklung einer individuellen Hypothese zur Delinquenzgenese. Dabei müsse das Fortbestehen der Risikofaktoren im Einzelfall, ihre aktuelle Relevanz und gegebenenfalls ihre Kompensation durch protektive Faktoren überprüft werden. Solche Faktoren (z.B. die intellektuellen Fähigkeiten, die realistische Einschätzung der Anforderungen durch die Umwelt und der eigenen Chancen, die Fähigkeit zur Empathie, die Erfahrung von Strukturen und Sinnhaftigkeit im eigenen Leben, das Abgrenzen von negativen Einflüssen und die Fähigkeit zur Steuerung negativer Emotionen), die unter den Begriff Resilienz fielen, seien beim Beschuldigten nicht in einem Masse ausgebildet, dass sie genügend protek- tiv wirken würden bzw. die ungünstige Rückfallprognose ohne äusseren, struk- turierenden Rahmen günstig beeinflussen könnten (a.a.O., S. 85). Was die Grundpersönlichkeit des Beschuldigten betreffe, so manifestiere sich die dissozia- le Persönlichkeitsstörung beim Beschuldigten in einer geringen Frustrations-

        toleranz, gesteigerter Impulsivität und Bewegungsdrang, geringen Fähigkeiten zur introspektiven Wahrnehmung von eigenen Gefühlszuständen und Bedürfnissen, fehlenden Fähigkeiten die Konsequenzen eigenen Handelns abschätzen zu kön- nen bzw. solche in Betracht zu ziehen, Grandiositätserleben und übersteigertem, narzisstischem Anspruchsdenken, geringer Stressbelastbarkeit mit in der Folge erhöhter emotionaler Labilität, erhöhter Kränkbarkeit und Hang zur Projektion eigenen Fehlverhaltens auf Dritte mit episodischer gesteigerter paranoider Er- lebnisverarbeitung, schwach ausgeprägter Gewissenhaftigkeit im Sinne von Verantwortungslosigkeit, niedriger Verträglichkeit im Sinne von Antagonismus gegenüber einer feindlich vorgenommenen Welt sowie ausgeprägt psycho- pathischen Wesenszügen. Neben der im unteren Bereich anzusiedelnden Intelli- genz stellten die Bildungsferne und die gegenüber sozial abweichendem Ver- halten permissive und gegen die Behörden gerichtete Einstellung der Eltern des Beschuldigten weitere Hemmnisse für eine Veränderungsbereitschaft des Beschuldigten dar (a.a.O., S. 86). Für den Fall, dass eine erfolgreiche Behandlung etabliert werden könnte (Etablierung eines therapeutischen/ sozialpädagogischen Settings, Therapiebereitschaft und Einwilligung zum Mitwirken, Adhärenz, Er- wirken einer Störungseinsicht, Bearbeitung und Erreichen therapeutischer bzw. sozialpädagogischer Ziele, weiterbestehender Motivation, anhaltende Abstinenz von psychotropen Substanzen, langfristige Abklärung eines Erwachsenen- ADHS mit auffälliger medikamentöser Behandlung, Bearbeitung deliktfördernder Ansichten und Verhaltensbereitschaften mit Verankerung dieser Interventionen im Alltag, etc.) wäre die Rückfallgefahr für Gewaltdelikte niedriger als die genannte Basisrate anzunehmen (a.a.O., S. 89).

      5. Unter dem Titel Therapie und Massnahme führt der Gutachter zunächst aus, im vorliegenden Fall ergebe sich die Besonderheit, dass der Beschuldigte bereits wiederholt zu Massnahmen verurteilt worden sei und diese (auch unter Gestaltung von Sondersettings mit hohem Aufwand) jeweils erfolglos beendet habe. Fasse man die bisherigen therapeutischen Inhalte und Bemühungen zu- sammen und zeichne die bisherigen therapeutischen Fortschritte nach, könne festgehalten werden, dass in ersten Ansätzen problematische Persönlichkeitsei- genschaften intensiven sozialpädagogischen (und nicht psychotherapeutischen)

        Interventionen als zugänglich beschrieben worden seien (hierunter fielen aller- dings hauptsächlich nur die Berichte des Institutes RiesenOggenfuss [Sonder- setting]). Die überwiegende Anzahl von Berichten verschiedener Behandler und Massnahmeeinrichtungen äussere sich hinsichtlich der therapeutischen Beein- flussbarkeit und dabei vor allem der Therapiebereitschaft äusserst kritisch und negativ. Schon die Anzahl der wiederholt skizzierten Problemfelder (geringe Frustrationstoleranz, gesteigerte Impulsivität und Bewegungsdrang etc. [vgl. dazu bereits a.a.O., S. 86 bzw. vorne unter 2.3.4.]) verdeutliche, wie schwer allgemein das vorliegende Störungsbild durch soziotherapeutische und psychotherapeu- tische Verfahren beeinflussbar (a.a.O. S. 89). Zusammengefasst bedeute dies, dass selbst bei allfälliger durchgängig aktiver Therapiebereitschaft der Beschul- digte für mehrere Jahre (sicherlich drei Jahre oder mehr) in einen intensiven sozialpädagogischen / psychotherapeutischen Prozess einbezogen werden müsste, möglichst abseits störender (da vornehmlich therapieaversiver) familiärer Einflüsse. Dies begründe sich einerseits in den multiplen Problemfeldern, ande- rerseits aber auch in den begrenzten kognitiven Ressourcen des Beschuldigten und den ausgeprägten psychopathischen Wesenszügen, die zum gegenwärtigen Stand des Fachgebietes therapeutisch nur schwer zu beeinflussen seien. Solche Interventionen hätten jedoch nur Aussicht auf Erfolg, sollte sich der Beschuldigte zu diesen bereit erklären. Selbst unter solchen Voraussetzungen müsste man die Aussichten auf einen erfolgversprechenden Therapieverlauf als sehr gering bezeichnen. Der Beschuldigte habe aber bisher jegliche Interventionen seit dem Sondersetting abgelehnt und versuche diese laut eigenen Aussagen durch aktiven Widerstand letztlich scheitern zu lassen. Die folgenden Überlegungen zu möglichen Interventionen seien daher hypothetisch an die Vorgabe zu knüpfen, dass sich der Beschuldigte dazu bereit erkläre und sich auf einen Prozess für längere Zeit einlassen könne (a.a.O., S. 90; vgl. dazu auch a.a.O., S. 95).

      6. Zur Frage einer stationären Therapie im Sinne von Art. 59 StGB führte der Gutachter aus, dafür spräche, dass der Beschuldigte in einem allfälligen beschäf- tigungstherapeutischem Programm leichter einbezogen werden könnte. Dafür käme aus seiner Sicht vor allem eine Abteilung für Massnahmenvollzug in einer Strafvollzugseinrichtung infrage, die einerseits das nötige Sicherheitsdispositiv

        und andererseits die personellen und psychotherapeutischen Ressourcen für eine derartige Behandlung aufweisen sollte (wie die z.B. die Therapieabteilung in der Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES). Ein deutlicher Nachteil wäre die geringere Motivation des Beschuldigten zu einem solchen Setting (a.a.O., S. 90 f. und

        S. 96). Der Vorteil einer ambulanten Therapie im Sinne von Art. 63 StGB ausserhalb des Strafvollzuges würde wohl darin bestehen, dass der Beschuldigte zu einer solchen mehr motiviert wäre und die therapeutische Arbeit an Einstell- ungen und Ansichten alltagsnäher durchgeführt werden könnte. Dabei wäre ein hohes Mass an Professionalität, forensischem Fachwissen und Struktur von den ambulanten Behandler(n) zu fordern. Deutliche Nachteile eines ambulanten Settings seien die weniger enge therapeutische Anbindung und dass im Vorfeld geregelte Verhältnisse bestehen müssten, was bedeutet, dass der Beschuldigte Wohnung unabhängig von seiner Familie und finanziell geregelte Verhältnisse benötigen würde. Vor allem müsste ein klares Sicherheitskonzept auch in einem ambulanten Rahmen schon zu Beginn über einen langjährigen Massnahmen- verlauf gewährleistet werden (a.a.O., S. 91 und S. 96). Für eine Massnahme für junge Erwachsene im Sinne von Art. 61 StGB spräche, dass grundsätzlich unter Berücksichtigung des Alters des Beschuldigten, sozialpädagogische Verfahren indiziert erschienen, um zunächst alltagsrelevante Kompetenzen zu vermitteln und eine gewisse Anpassungsleistung zu ermöglichen. Daneben bestehe weiter die Indikation zur deliktorientierten Arbeit auch im Hinblick psychotherapeutischer Interventionen, wobei diese zunächst den milieutherapeutischen Interventionen nachgestellt werden sollte. Diese müssten ebenfalls in einem strukturierten Rahmen stattfinden mit Möglichkeiten zur Sicherung, wie es z.B. im Massnahme- zentrum Uitikon der Fall sei. Dagegen spräche, dass der Beschuldige eine solche Massnahme erst vor kurzer Zeit aktiv sabotiert habe und er wiederum in ein Milieu von Jugendlichen eintreten würde, die er gemäss seiner aktuellen Persönlich- keitsstruktur versuchen würde zu dominieren und zu beeindrucken bzw. er würde versuchen, durch Dominanz Anerkennung zu erlangen (a.a.O., S. 91 und S. 96).

      7. Ohne die Einlassung des Beschuldigten auf eine therapeutische oder sozialpädagogische Massnahme erscheine keine der angeführten Möglichkeiten geeignet, erfolgsversprechend einen legalprognostischen Therapieerfolg in

        absehbarer Zeit zu bewirken. Ohne Therapiebereitschaft des Beschuldigten würde sich bei der Massnahmendurchführung mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Spirale der Reaktanz und Repression entwickeln, indem sich der Beschuldigte gegen eine feindliche Umwelt zur Wehr setzen müsste, in der Hoffnung das System zu sprengen und so gemäss seiner Wahrnehmung zu besiegen, ohne sich zu verbiegen. Eine aktuelle Motivation des Beschuldigten, sich auf therapeu- tische Interventionen innerhalb des Systems einzulassen sei laut Aktenmaterial nicht vorhanden und erscheine sich auch in absehbarer Zeit nicht zu ergeben, da er diesem feindlichen System nur Ablehnung bzw. Verachtung entgegenbringen könne. Dementsprechend könne anhand der gemachten langjährigen Erfahrun- gen beim Beschuldigten die Anordnung einer therapeutischen Massnahme ohne seine stabil geäusserte Therapiebereitschaft nicht als erfolgsversprechend empfohlen bzw. nicht erfolgsversprechend durchgeführt werden (a.a.O., S. 92 und

        S. 95). Aus den gemachten Überlegungen erscheine auch eine Behandlung bei gleichzeitigem Strafvollzug gegenüber einer Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB in einer Abteilung für Massnahmenvollzug in einer Strafvollzugseinrichtung nicht erfolgsversprechender (a.a.O., S. 96).

    4. Bei der Befragung anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung hielt der Gutachter an seiner schriftlich abgegebenen Einschätzung im Wesentlichen fest (Urk. 131 S. 2 ff.). So bestätigte er insbesondere, dass der Beschuldigte eine hohe Gewaltbereitschaft und eine hohe Rückfallgefahr für ein breites Spektrum an Deliktskategorien aufweise und nicht zu erwarten sei, dass er sich in Zukunft an Normen und Gesetze halten werde (a.a.O., S. 4) bzw. die hypothetische Rückfall- gefahr des Beschuldigten als sehr hoch einzuschätzen und sowohl im Gefängnis als auch in Freiheit mit weiteren Gewaltdelikten zu rechnen sei (a.a.O., S. 5). Es sei auch nicht davon auszugehen, dass die Länge der Freiheitsstrafe beim Beschuldigten zu einer Minderung der Rückfallgefahr führen werde (a.a.O., S. 6). Zu allfälligen therapeutischen Massnahmen führte er aus, dass selbst wenn die dafür notwendigen Voraussetzungen dafür erfüllt sein sollten, die Erfolgsaus- sichten als sehr gering einzuschätzen seien. Das Störungsbild des Beschuldigten beinhalte derart viele ungünstige Risikofaktoren, dass auch bei einer Mitwirkung seinerseits von einem langwierigen und intensiven Prozess ausgegangen werden

      müsse, der nur ungewisse Erfolgsaussichten aufweise (a.a.O., S. 7). Wenn der Beschuldigte nicht massnahmewillig sei, werde eine Massnahme langfristig nicht erfolgreich sein (a.a.O., S. 9). Auch den Weg über eine Zwangsmedikation erach- te er als nicht praktikabel bzw. nicht wirklich erfolgsversprechend, da er davon ausgehe, dass sich der Beschuldigte auch darauf nicht einlassen bzw. erheb- lichen Widerstand leisten würde. Er sehe dazu auch keine denkbare Alternative (a.a.O., S. 10 f. und S. 15). Auf die Frage, wie sich seiner Meinung nach ein Zugang zum Beschuldigten finden liesse, führte der Gutachter aus, man müsste versuchen, ihn auf seinem Gesprächsniveau abzuholen, denn auf einem psycho- therapeutisch kognitiv hohem Niveau sei er nicht erreichbar. Es müsste die gleiche Sprache und Wortwahl wie die seinige angewendet werden. Würde dies gelingen, müsste man versuchen, dem Beschuldigten in einem sozialpäda- gogischen Milieu durch eine praktische Herangehensweise zu Erfolgserlebnissen zu verhelfen. Seine Fortschritte müssten dabei subtil gelobt werden. Die Heran- gehensweise dürfte jedoch keinesfalls als eigentliche Therapie gelablet werden. Es wäre denkbar, dass dies im Rahmen einer therapeutischen stationären Mass- nahme realisierbar wäre, es sei jedoch unwahrscheinlich. Letztlich hänge die Durchführbarkeit einer solchen Massnahme davon ab, ob und wie sich der Beschuldigte auf die Massnahme einlasse. Da der Beschuldigte ein sehr hohes Kränkungserlebnis und eine sehr geringe Frustrationstoleranz aufweise, könnten kleinste Fehler dazu führen, dass er nicht weiter gewillt wäre, an der Massnahme mitzuwirken, weshalb sie abgebrochen werden müsste. Es sei deshalb un- wahrscheinlich, dass die beim Beschuldigten über mehrere Jahre festgefahrene Persönlichkeitsstruktur innerhalb einer nützlichen Therapiedauer von vier bis fünf Jahren verändert werden könne. Auf entsprechende Nachfrage erklärte der Gutachter, dass dies zwar möglich, aber nicht wahrscheinlich sei (a.a.O., S. 13 f.). Auf entsprechende Fragen des Staatsanwalts erklärte der Gutachter, im jetzigen Zustand sei eine stationäre Therapie im Sinne von Art. 59 StGB nicht durchführ- bar, aufgrund der Unberechenbarkeit, die der Beschuldigte aufweise, wären die Mitarbeitenden einer zu grossen Gefahr ausgesetzt. Die Erfolgsaussichten seien als sehr gering einzuschätzen (a.a.O., S. 14 f.). Auf weitere Nachfrage des Vor- sitzenden und auf Vorhalt des Ergänzungsberichts des Regionalgefängnisses

      Burgdorf vom 24. Oktober 2019, wonach der Beschuldigte zwar ein schwieriges Verhalten an den Tag gelegt habe, jedoch eine erfolgsversprechend scheinende Umgangsform mit ihm habe gefunden werden können, erklärte der Gutachter, er denke, es sei nicht unrealistisch, dass eine Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB Erfolg haben könnte. Im vorgehaltenen Bericht sei es allerdings um eine Situation gegangen, in der der Beschuldigte eine Verlegung in eine andere Anstalt habe erreichen wollen, was ihm dann auch gelungen sei. Nach seinem Eintritt in das Regionalgefängnis Burgdorf sei er durch das neue Setting überrascht worden. Es sei den Mitarbeitern gelungen, mit dem Beschuldigten auf banaler Ebene zu kommunizieren und ihn zu erreichen, wobei ihm gegenüber auch eine gewisse Wertschätzung und Unvoreingenommenheit gezeigt worden sei, was ihm sehr wichtig sei. Allerdings sei es sehr schwierig, eine solche Situation beim Beschuldigten aufrecht zu erhalten, da er eine ausgeprägte Frustrationsintoleranz und ein starkes Kränkungserleben aufweise, weshalb kleinste Rückschritte dazu führen könnten, dass seine Einstellung gegenüber einer Therapie rasant kippen bzw. umschlagen könnte. Dies setze die Mitarbeitenden einem enormen Risiko aus, da das Verhalten des Beschuldigen gewissermassen unvorhersehbar sei. Der Beschuldigte sei sicher massnahmefähig und massnahmebedürftig, eine Massnahmewilligkeit sei aber zu verneinen. Dass eine Massnahme erfolgreich sein könnte, sei möglich, aber unwahrscheinlich. Er bezweifle, dass beim Beschuldigten innerhalb von fünf Jahren eine Persönlichkeitsveränderung erreicht werden könne. Von einer erfolgreichen Therapie könne erst dann gesprochen werden, wenn sie vom Beschuldigten während mindestens drei Jahren durch- gezogen werde (a.a.O., S. 16 f.).

  3. Stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB

    1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung von therapeutischen Massnahmen im Allgemeinen (Urk. 180 S. 204 E. VI.1. und

      S. 209 E. VI.5.) und von stationären therapeutischen Massnahmen im Sinne von Art. 59 StGB im Speziellen (Urk. 180 S. 211 f. E. VI.6., E. VI.6.1.1 und E. VI.6.1.3

      [Massnahmebedürftigkeit], S. 214 f. E. VI.6.2 [Massnahmefähigkeit], S. 215 ff.

      E. VI.6.3.2 und E.VI.6.3.3 [Massnahmewilligkeit] und 219 E. VI. 6.4.1 f. [Verhält- nismässigkeit]) zutreffend dargelegt, darauf kann verwiesen werden.

    2. Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass mit der beim Beschuldigten diagnostizierten dissozialen Persönlichkeitsstörung mit ausgeprägten psychopa- thischen Wesenszügen und dem ebenfalls angesprochenen Erwachsenen-ADHS in den in Frage stehenden Tatzeiträumen eine schwere psychische Störung vorlag und nach wie vor andauert. Sodann hat sie zutreffend festgestellt, dass aufgrund der mit der psychischen Störung im Zusammenhang stehenden er- stellten Anlasstaten die Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB möglich ist und unter Hinweis auf die deutliche Rückfallgefahr für ein breites Spektrum an Deliktskategorien bzw. für Gewaltdelikte die Massnahme- bedürftigkeit bezüglich einer stationäre Massnahme richtigerweise bejaht (Urk. 180 S. 212 ff. E. VI.6.1.2 und E. VI.6.1.4 ff.). Auf diese im Einklang mit den gutachterlichen stehenden Ausführungen kann ergänzungslos verwiesen werden. Die Massnahmebedürftigkeit des Beschuldigten ist zu bejahen.

    3. Zur Frage der Massnahmefähigkeit führte der Gutachter zusammengefasst schriftlich aus, dass selbst bei einer allfälligen durchgängig aktiven Therapie- bereitschaft der Beschuldigte wegen der multiplen Problemfelder aber auch wegen seiner begrenzten kognitiven Ressourcen und den ausgeprägten psycho- pathischen Wesenszügen, die therapeutisch nur schwer zu beeinflussen seien, für mehrere (mindestens drei oder mehr) Jahre in einen intensiven sozialpäda- gogischen / psychotherapeutischen Prozess einbezogen werden müsste, und zwar möglichst abseits störender (da vornehmlich therapieaversiver) familiärer Einflüsse, wobei selbst dann die Aussichten auf einen erfolgversprechenden Therapieverlauf sehr gering seien. Ohne eine Einlassung des Beschuldigten auf eine Massnahme erscheine jedoch keine der angeführten Möglichkeiten geeignet, erfolgsversprechend einen legalprognostischen Therapieerfolg in absehbarer Zeit zu bewirken (vgl. dazu im Einzelnen Urk. D0/9/25 S. 90, 92 und 95 bzw. vorne unter E. IV.2.3.5. und E. IV.2.3.7.). Anlässlich der Befragung an der vorinstanz- lichen Hauptverhandlung blieb der Gutachter bei dieser Einschätzung. Auf entsprechende Fragen führte er unter anderem aus, wie man im Rahmen einer

      Massnahme allenfalls einen Zugang zum Beschuldigten erhalten könnte, erachte- te aber die Durchführbarkeit einer solchen für unwahrscheinlich, auch wenn er schliesslich die Massnahmefähigkeit bejahte (Urk. 131 S. 7, 9, 11, 13 f. und 17 bzw. vorne unter E. IV.2.4.). Der Beschuldigte sperrt sich mit aller Vehemenz gegen eine Massnahme (vgl. dazu auch sogleich unter E. IV.3.4.). Der Gutachter führte denn auch weiter aus, im jetzigen Zustand sei eine stationäre Therapie nicht durchführbar und erklärte, aufgrund der Unberechenbarkeit, die der Beschuldigte aufweise, wären die Mitarbeitenden einer zu grossen Gefahr bzw. einem enormen Risiko ausgesetzt (Urk. 131 S. 15 und 17 bzw. vorne unter

      E. IV.2.4.). Auch wenn der Vorinstanz darin zuzustimmen ist, dass es durchaus sinnvoll und notwendig erschiene, dem Beschuldigten trotz der bereits gescheiter- ten Versuche eine weitere therapeutische Behandlung zu ermöglichen (Urk. 180

      S. 215 E. VI.6.2.3 bzw. vorne unter E. IV.1.1.4.), erscheint vor dem dargestellten Hintergrund die vom Gutachter schliesslich doch bejahte Massnahmefähigkeit als eine äusserst theoretische bzw. lässt sich im vorliegenden Fall mehr als eine theoretische Therapierbarkeit bzw. abstrakte Massnahmefähigkeit realistischer- weise nicht ausmachen. Dies gilt umso mehr, als der Gutachter ausführte, dass die mit der Durchführung einer Massnahme betrauten Mitarbeiter einer zu grossen Gefahr ausgesetzt wären. Die Entwicklungen seit dem erstinstanzlichen Urteil lassen diese Einschätzung in keinem anderen Licht erscheinen, wobei diesbezüglich auf den jüngsten Führungsbericht des Justizvollzugs und Wieder- eingliederung des Kantons Zürich vom 18. August 2020 verwiesen werden kann, gemäss welchem sich, wie bereits erwähnt, am Vollzugsverhalten des Beschul- digten nichts geändert hat und er weiterhin ein äusserst bedrohliches und aggres- sives Vollzugsverhalten zeigt (Urk. 255 S. 2 f.; vgl. dazu bereits vorne unter

      E. III.2.2.2.2.). Zwar dürfen auch Täter mit einem grossen Aggressionsrisiko, die intensiver, kostspieliger und langer Therapien bedürfen, nicht von therapeutischen Massnahmen ausgeschlossen werden (vgl. dazu statt Weiterer HEER / HABERMEYER in BSK StGB I, 4. Auflage, N 94 zu Art. 64). Die Umsetzung einer solchen erscheint im vorliegenden, sehr aussergewöhnlichen Fall jedoch aus den dargelegten und noch darzulegenden Gründen schlechterdings nicht möglich. Selbst wenn man aber zugunsten des Beschuldigten von dessen Massnahmefähigkeit ausgehen will, scheitert die Anordnung einer Massnahme, wie in einem nächsten Punkt zu zeigen sein wird, an dessen fehlender Massnahmewilligkeit.

    4. Zur Frage der Massnahmewilligkeit sei zunächst eine bezeichnende, anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. Dezember 2017 gemachte Aussage des Beschuldigten zitiert: Wie gesagt, wir werden nie einen Weg zusammen finden. Geben Sie mir, was Sie wollen. Euer lächerliches System geht mir auf die Nerven. Ich werde nie mit Euch zusammenarbeiten. Ihr seid alle meine Feinde. Ich hasse Euch aus ganzem Herzen. Lieber ist mir der Tod. Es wird nie ein Gutachten geben. Psychiater, alles Dreck, Staatsanwalt alles Dreck, Bullen alles Dreck. Jeden Tag hasse ich Euch noch mehr. Ich bin der Beste, der Schönste und der Grösste und ich ficke Euch alle. Ich scheiss auf alles, was Ihr tun wollt. Ich bin seit 20 Monaten im Gefängnis, ich werde nur stabiler. Ihr seid meine Feinde, ich werde nie mit Euch zusammen arbeiten. Seit meinem

      10. Lebensjahr habe ich Probleme mit Euch. Ihr macht mich mit jedem Tag aggressiver und ich werde immer noch stärker. Ich war 20 Tage im Bunker, ohne Spazieren, ohne nichts. Ich hatte am Boden geschlafen. Ich sagte, was ist das für ein Kindergarten. Ist das alles? Ich bin eine ganz andere Liga. Ich bin stark. Eure Gesetze brechen mich nicht. Ihr habt versucht, mich zu brechen, Ihr Bastarde. Es bringt nichts. Und weiter: [ ] Mit den Behandlungen, die Ihr mir gebt, gebt Ihr mir nur Hass, Aggressionen und mehr Kampfeswillen. (Urk. D1/2/4 S. 9). Es muss davon ausgegangen werden, dass sich an dieser Einstellung nichts geän- dert hat, die schon so lange dauernde Verweigerungshaltung des Beschuldigte dauert an. Der Gutachter führte denn zur Frage der Massnahmewilligkeit auch aus, der Beschuldigte habe bisher jegliche Interventionen seit dem Sondersetting abgelehnt und versucht, diese durch aktiven Widerstand letztlich scheitern zu lassen, eine Massnahmewilligkeit sei eher zu verneinen (Urk. D0/9/25 S. 90 und Urk. 131 S. 17 bzw. vorne unter E. IV.2.3.5. und E. IV.2.4.). Auch diese Ein- schätzung erscheint aufgrund der Entwicklungen seit dem erstinstanzlichen Urteil bzw. dem Umstand, dass gemäss Führungsbericht des Justizvollzugs und Wiedereingliederung des Kantons Zürich vom 18. August 2020 bisher weder eine Tataufarbeitung noch eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit deliktrele- vanten Problembereichen und Risikofaktoren erfolgte und beim Beschuldigten

      bezüglich der Tatvorwürfe bis heute keine Problemeinsicht oder Ansätze von Reue erkennbar sind (vgl. Urk. 255 S. 2 f. und 5), in keinem anderen Licht, im Gegenteil. Vor diesem Hintergrund ist die Einschätzung der Vorinstanz (Urk. 180

      S. 215 ff. E. VI.3. bzw. vorne unter E. IV.1.1.5.) nicht haltbar. Auch unter Berück- sichtigung der von ihr zutreffend zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann beim Beschuldigten vernünftigerweise nicht mehr vom Vorliegen einer minimalen Motivierbarkeit bzw. einem Mindestmass an Kooperationsbereitschaft ausgegangen werden. Die Massnahmewilligkeit ist deshalb zu verneinen.

    5. Damit ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB nicht gegeben sind.

  4. Andere therapeutische Massnahmen

    Unter Hinweis auf die zutreffende Begründung der Vorinstanz, auf die verwiesen werden kann (Urk. 180 S. 209 ff. E. 5.2. f. bzw. vorne unter

    E. IV.1.1.2.), und die soeben unter E. IV.3.4. gemachten Ausführungen fallen auch die Anordnung einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB und einer Massnahme für junge Erwachsene im Sinne von Art. 61 StGB nicht in Betracht.

  5. Verwahrung

    1. Gemäss Art. 64 Abs. 1 StGB ordnet das Gericht die Verwahrung an, wenn der Täter eine Katalogtat begangen hat, durch die er die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer anderen Person schwer beeinträchtigt hat oder beeinträchtigen wollte, und wenn a) auf Grund der Persönlichkeitsmerkmale des Täters, der Tatumstände und seiner gesamten Lebensumstände ernsthaft zu erwarten ist, dass er weitere Taten dieser Art begeht; oder b) auf Grund einer an- haltenden oder langandauernden psychischen Störung von erheblicher Schwere, mit der die Tat in Zusammenhang stand, ernsthaft zu erwarten ist, dass der Täter weitere Taten dieser Art begeht und die Anordnung einer Massnahme nach Art. 59 keinen Erfolg verspricht.

    2. Das erste Erfordernis einer Verwahrung ist mithin eine Katalogtat, durch die der Täter die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer anderen Person schwer beeinträchtigt hat oder beeinträchtigen wollte. Die Tat muss vorsätzlich im Sinne von Art. 12 Abs. 1 StGB begangen worden sein, was Even- tualvorsatz einschliesst. Die Beeinträchtigung muss nach neuem Recht als schwer zu qualifizieren und die Schwere prinzipiell der Tat selber zu entnehmen sein, das ist entscheidend. Die Verwahrung von Gewohnheitsverbrechern im Sinne von aArt. 42 Ziff. 1 StGB, d.h. von Tätern, die schon durch zahlreiche Ver- brechen oder Vergehen den Hang zu solchen Taten bekundet hatten, wurde mit der Revision abgeschafft. Indes konnte nach der Rechtsprechung zu aArt. 42 StGB auch bei mittelschweren Anlasstaten auf die Verwahrung verzichtet werden, wenn sie unverhältnismässig erschien. Nunmehr ist die Verwahrung gemäss Art. 64 StGB nur noch unter qualifizierten Voraussetzungen möglich. Die blosse Erfüllung eines Anlasstatbestands genügt nicht. Die Konkretisierung dieser Quali- fizierung sollte den Gerichten überlassen bleiben. Für die Verwahrung kommen nur schwere Straftaten als Anlasstaten in Betracht (BGE 6B_1203/2016, Urteil vom 16. Februar 2017, E. 3.2.1. f., mit Verweisen).

    3. Mit der versuchten schweren Körperverletzung liegt grundsätzlich eine Anlasstat vor (beeinträchtigen wollte). In der Beurteilung ist allerdings zu beach- ten, dass das Gesetz mit dem Kriterium der schweren Beeinträchtigung ausdrücklich auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz verweist. Dessen Beach- tung schreibt Art. 56 Abs. 2 StGB im Massnahmerecht ganz allgemein vor. Entsprechend ist davon auszugehen, dass die lediglich versuchte Begehung einer Anlasstat der Verwahrung grundsätzlich zwar nicht entgegensteht, in diesem Fall jedoch der Grundsatz der Verhältnismässigkeit einen Verzicht auf eine Verwah- rung nahelegen kann (BGE 6B_1203/2016, Urteil vom 16. Februar 2017, E. 3.2.2.).

    4. Die vorliegend massgebende versuchte schwere Körperverletzung befindet sich im Spektrum der möglichen Anlasstaten im untersten Schwerebereich. Es handelt sich um eine nicht von langer Hand geplante Spontantat, die nicht über das Versuchsstadium hinausging. Die effektiv zugefügten Verletzungen fielen

      vergleichsweise geringfügig aus und der Beschuldigte bediente sich bei seiner Tat auch nicht etwa einer Waffe oder eines gefährlichen Gegenstandes. Zudem handelte er eventual- und nicht direktvorsätzlich.

    5. Was die prognostischen Einschätzungen anbelangt, so darf man sich keinen Illusionen hingeben. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Beschuldigte weiter delinquieren wird. Aus dem Gutachten ergibt sich schlüssig, dass beim Beschuldigten eine deutliche Rückfallgefahr für ein breites Spektrum an Delikts- kategorien vorliegt bzw. die Gesamtbeurteilung hinsichtlich erneuter Gewaltdelikte gegenüber Dritten mittel- bis langfristig sehr ungünstig ausfällt, und zwar unab- hängig davon, ob sich der Beschuldigte weiter im Vollzug befindet oder in die Freiheit entlassen wird. Gleichzeitig hat auch die Länge der Freiheitsstrafe keinen Einfluss auf die Rückfallgefahr (Urk. D0/9/25 S. 85, 88 und 94 und Urk. 131 S. 4 f. bzw. vorne unter E. IV.2.3.4. und E. IV.2.4.). Indes spricht das Gutachten allge- mein vom Risiko erneuter Gewaltstraftaten, ohne eine Differenzierung bezüglich des Schweregrads drohender Delikte vorzunehmen (Urk. D0/9/25 S. 85, 88 und 94). Wichtig ist zudem, gleichwohl zwischen den vom Beschuldigten im und den von ihm ausserhalb des Gefängnisses begangenen Delikten zu unterscheiden. Die Vorinstanz hat dazu zwar grundsätzlich zutreffend erwogen, dass sich die Taten des Beschuldigten auch im Gefängnis nicht nur gegen Aufseher bzw. den Justizapparat richteten und er auch ausserhalb der Gefängnismauern gefährlich ist (Urk. 180 S. 220 f. E. VI.6.4.4 bzw. vorne unter E. IV.1.1.7.). Dennoch muss dem Umstand, dass alle heute zu beurteilenden Taten im Gefängnis verübt wurden, vorliegend besondere Beachtung geschenkt werden. Diese Taten, namentlich auch die für eine allfällige Verwahrung relevante Anlasstat, richteten sich eindeutig in erster Linie gegen den Justizapparat, gegen den der Beschul- digte einen eigentlichen Krieg führt. Zu seinen Gunsten muss deshalb in Betracht gezogen und davon ausgegangen werden, dass er sich in Freiheit nicht in einem dauernden Kampf gegen ein System befände, das er als ihm zutiefst negativ und feindlich gesinnt wahrnimmt, und dass dieser Umstand das von ihm ausgehende bzw. das von ihm in Freiheit zu erwartende Gewaltpotential doch deutlich relativiert.

    6. Beachtlich ist weiter, dass der Beschuldigte haftbedingt in den letzten rund fünf Jahren keine Gelegenheit mehr hatte, sich in Freiheit zu bewähren. In Freiheit delinquierte er letztmals am 29. März 2016. Davor verübte er während rund fünf Jahren kein vorsätzliches, schweres Gewaltverbrechen, das letzte (und sein erstes) beging er als Jugendlicher im Alter von 15 Jahren im Jahr 2011. Es ist deshalb festzuhalten, dass es auch immer wieder durchaus längere Phasen im Leben des Beschuldigten gab, in denen es nicht zu schwereren Gewaltdelikten kam (vgl. dazu Urk. 183).

    7. Ohne die schlüssigen Ausführungen des Gutachters zur Rückfallgefahr in Zweifel ziehen zu wollen, sei an dieser Stelle sodann festgehalten, dass entsprechende Ausführungen - worauf auch der Gutachter hinwies (vgl. u.a. Urk. 131 S. 5) und was selbstredend in der Natur der Sache liegt - immer hypo- thetisch sind und Gefährlichkeitsprognosen bekanntermassen immer auch eine signifikante Fehlerquote aufweisen (vgl. dazu statt Weiterer H EER/HABERMEYER, a.a.O., N 60 ff. zu Art. 64). Unter Hinweis auf das soeben unter E. IV.5.5. f. Er- wogene bleibt damit doch eine nicht ganz unbegründete Resthoffnung bestehen, dass sich die entsprechenden Prognosen bei einer Entlassung nicht bewahr- heiten.

    8. Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung ganz besonders im Auge zu behalten ist schliesslich der Umstand, dass der Beschuldigte erst fünfundzwanzig Jahre alt und damit noch sehr jung ist, was umso mehr ins Gewicht fällt, als die Vollzugs- praxis bei Verwahrungen bekanntermassen äusserst restriktiv ist und es kaum je zu Entlassungen kommt.

    9. Im Ergebnis ist damit festzuhalten, dass sich die Anordnung einer Verwah- rung trotz der feststehenden Rückfallgefahr vorliegend als unverhältnismässig erweist, mithin die Voraussetzungen für die Anordnung einer Verwahrung im Sinne von Art. 64 StGB nicht erfüllt sind und von der Anordnung einer solchen deshalb abzusehen ist.

    10. Anzumerken bleibt, dass nicht jeder Gewalttäter, der nicht therapiert werden kann, zu verwahren ist. Das ist vom Gesetz so nicht vorgesehen. Ins-

besondere ist in jedem Fall der verfassungsmässig garantierte Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten. Mit Blick auf eine allfällige Entlassung des Beschuldigten und das damit einhergehende und von der Gesellschaft zu tragen- de Restrisiko mag dies vorliegend unbefriedigend erscheinen, es ist nach gelten- dem Recht jedoch hinzunehmen.

  1. Zivilansprüche

    Das vorinstanzliche Urteil wird in Bezug auf die Dossiers 3, 4 und 9 im Schuldpunkt bestätigt, womit unter Hinweis auf die zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen (Urk. 180 S. 224 ff. E. VII.1., E. VII.2.1, E. VII.2.3, E. VII.2.6 und

    E. VII.3.1 ff.) der vorinstanzliche Entscheid diesbezüglich auch im Zivilpunkt zu bestätigen ist. Ausgangsgemäss besteht kein Raum für Genugtuungs- und Schadenersatzansprüche des Beschuldigten.

  2. Kosten- und Entschädigungsfolgen
  1. Erstinstanzliches Verfahren

    Bei diesem Verfahrensausgang hat es bei der vorinstanzlichen Kostenver- teilung sein Bewenden. Dispositivziffer 17 des vorinstanzlichen Urteils ist ent- sprechend zu bestätigen

  2. Berufungsverfahren

    1. Die Gebühr für das Berufungsverfahren ist angesichts der Bedeutung des Falles sowie des Zeitaufwandes des Gerichtes auf Fr. 8'000.00 festzusetzen.

    2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Hauptanträgen weitgehend, erreicht aber insofern einen Teilerfolg, als er mit seinem Antrag, von der Anordnung einer therapeutischen Massnahme und einer Verwahrung abzusehen, durchdringt. Die Staatsanwalt- schaft wiederum unterliegt mit ihrem Antrag auf Anordnung einer Verwahrung, erreicht jedoch eine höhere Bestrafung. Angesichts dieses Verhältnisses von Obsiegen und Unterliegen und des unterschiedlichen Gewichts der gestellten

      Anträge, ist es gerechtfertigt, dem Beschuldigten die Kosten des Berufungs- verfahrens zu zwei Dritteln aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Damit sind die Kosten der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatkläger 8 und 9 zu einem Drittel definitiv und zu zwei Dritteln einstweilen unter Vorbehalt der Nach- zahlungspflicht nach Art. 135 Abs. 4 lit. a StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen.

    3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten Rechtsanwalt MLaw X1. reichte mit Eingabe vom 25. Mai 2021 seine Honorarnote mit der Auflistung seiner Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren ein (Urk. 536). Darin macht er unter anderem einen zeitlichen Aufwand von rund 120 Stunden für angefallene Arbeiten rund um die Ausarbeitung des Plädoyers geltend. Bei einer 42-Stunden- Woche bedeutet dies einen Arbeitsaufwand von fast drei Wochen. Angesicht des überdurchschnittlich grossen Zeilenabstands ist von einem rund fünfzigseitigen Plädoyer auszugehen (vgl. Urk. 546). Üblicherweise ist ein Arbeitsaufwand von einer Stunde pro Seite zu veranschlagen, welchen der vom amtlichen Verteidiger geltend gemachte Aufwand deutlich übersteigt. Weiter ist zu berücksichtigen, dass aufgrund der dreifachen Rechtsvertretung des Beschuldigten im Berufungs- verfahren ein gewisser Koordinationsaufwand vonnöten war und sich der amtliche Verteidiger in seinem Plädoyer mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinan- derzusetzen hatte. Indes entsprachen seine Ausführungen vor Berufungsinstanz, insbesondere auch jene zur stationären Massnahme und Verwahrung, in weiten Teilen jenen vor Vorinstanz. Ebenso fällt ins Gewicht, dass im Berufungsverfah- ren weit weniger Delikte als noch vor Vorinstanz zur Disposition standen. Ferner äusserte sich der amtliche Verteidiger nicht zu den vom Beschuldigten geltend gemachten Zivilansprüchen, sondern überliess dies dem erbetenen Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X2. . Damit erscheint der vom amtlichen Verteidiger geltend gemachte zeitliche Aufwand für Arbeiten rund um die Ausarbeitung des Plädoyers nicht mehr angemessen. Berücksichtigt man den weiteren, vom amtli- chen Verteidiger geltend gemachten Aufwand, die Dauer der Berufungsverhand- lung samt Vor- und Nachbesprechung und fügt eine geschätzte Dauer von zwei Stunden für die mündliche Urteilseröffnung samt Hin- und Rückweg sowie Nach- besprechung hinzu, so erscheint es angemessen, Rechtsanwalt MLaw X1.

      für das Berufungsverfahren mit pauschal Fr. 40'000.- (inkl. MwSt.) aus der Ge- richtskasse zu entschädigen.

    4. Auch der unentgeltliche Rechtsvertreter des Privatklägers 8 hat mit Ein- gabe vom 12. Mai 2021 seine Honorarnote eingereicht (Urk. 534). Die Aufwen- dungen und Auslagen in der Höhe von Fr. 904.25 (inkl. MwSt.) sind ausgewiesen und angemessen, womit Rechtsanwalt lic. iur. Y1. in beantragter Höhe aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.

    5. Schliesslich hat der unentgeltliche Rechtsvertreter des Privatklägers 9 mit Eingabe vom 11. Mai 2021 seine Honorarnote eingereicht (Urk. 517). Die Aufwendungen und Auslagen sind ebenfalls ausgewiesen und angemessen. Indes ist der zeitliche Aufwand bei unentgeltlicher Rechtsvertretung nicht zum Stundenansatz von Fr. 250.-, sondern zu jenem von Fr. 220.- zu entschädigen (§ 3 AnwGebV/ZH). Damit ist Rechtsanwalt lic. iur. Y2. mit Fr. 1'548.20 aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Bezug nehmend auf die Eingabe vom 5. Mai 2020 (Urk. 214) rechtfertigt sich ferner der Hinweis, dass die unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerschaft auch für das Berufungsverfahren gilt.

Es wird beschlossen:

  1. Auf die Anschlussberufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.

  2. Auf die Berufungsanträge des Beschuldigten wird, soweit sie über die Anträge in der Berufungserklärung vom 6. April 2020 hinausgehen, nicht eingetreten.

  3. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom

    6. November 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:

    1. Der Beschuldigte A. ist schuldig

      - [ ]

      - [ ]

      • der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB (Dossiers 2, 8-10, 14 und 17);

      • der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossiers 11 und 16);

      • der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (Dossiers 1, 2, 6 und 7);

      • der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB (Dossiers 7, 11- 13).

    2.-4. [ ]

    5. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Beschuldigte die Schadenersatz- forderung der Privatklägerin 1 in Höhe von Fr. 1'786.05 (Dossier 8) anerkannt hat.

    6. [ ]

    7. Die Schadenersatzforderungen der Privatklägerinnen 2 und 3 werden auf den Zivilweg verwiesen.

    8.-10. [ ]

    1. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers 10 wird abgewiesen.

    2. Die Entschädigung von Rechtsanwalt MLaw X1. _ für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 57'464.10 (Fr. 47'538.30 Aufwand, Fr. 5'817.40 Bar- auslagen und Fr. 4'108.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

    3. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y1. _ für die unentgeltliche Vertre- tung des Privatklägers 8 wird auf Fr. 9'404.60 (Fr. 8'514.- Aufwand, Fr. 217.20 Bar- auslagen und Fr. 673.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

    4. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2. _ für die unentgeltliche Vertre- tung des Privatklägers 9 wird auf Fr. 5'068.10 (Fr. 4'497.55 Aufwand, Fr. 208.20 Bar- auslagen und Fr. 362.35 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

    5. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y3. _ für die unentgeltliche Vertre- tung des Privatklägers 10 wird auf Fr. 3'593.45 (Fr. 3'336.55 Aufwand und Fr. 256.90 Mehrwertsteuer) festgesetzt.

    6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

    Fr. 12'000.00; die weiteren Verfahrenskosten betragen: Fr. 18'000.00 Gebühr für das Vorverfahren

    Fr. 27'871.00 Gutachten

    Fr. 70.00 Auslagen

    Fr. 319.00 Entschädigung Zeugen

    Fr. 216.50 Diverse Kosten

    Fr. 39'898.25 Entschädigung vormalige amtliche Verteidiger

    (RA Z1. und RA Z2. _)

    Fr. 57'464.10 Entschädigung amtlicher Verteidiger RA X1.

    Fr. 9'404.60 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 8 Fr. 5'068.10 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 9 Fr. 3'593.45 Entschädigung für unentgeltl. Vertretung Privatkläger 10 Fr. 173'905.- Total

    17.-19. [ ]

  4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung gemäss nachfolgendem Urteil.

  5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Es wird erkannt:

  1. Der Beschuldigte A. ist zudem schuldig

    • der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier 2);

    • der mehrfachen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB (Dossiers 3 und 4);

    • der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB (Dossier 4);

    • der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossier 5);

    • der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB (Dossiers 15 und 19);

    • der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB (Dossier 18).

  2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 4 Monaten (teilweise als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Urteil des Bezirks- gerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 6. März 2017, Prozess Nr. DG160331), wovon bis und mit heute 1'337 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu Fr. 10.--.

  3. Die Geldstrafe wird vollzogen.

  4. Es wird keine Massnahme angeordnet.

  5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 Schadenersatz im Umfang von Fr. 5'525.70 (Dossier 9) zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Privatklägerin 1 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

  6. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber dem Privatkläger 8 aus dem eingeklagten Ereignis (Dossier 3) dem Grundsatze nach schaden- ersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadener-

    satzanspruches wird der Privatkläger 8 auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

  7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 8 eine Genugtuung in Höhe von Fr. 2'500.- zu bezahlen.

  8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 9 eine Genugtuung in Höhe von Fr. 500.- zu bezahlen. Im übrigen Umfang wird das Genug- tuungsbegehren abgewiesen.

  9. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 17) wird bestätigt.

  10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 8'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

    Fr. 40'000.-- amtliche Verteidigung

    Fr. 904.25 unentgeltliche Vertretung des Privatklägers B. durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1.

    Fr. 1'548.20 unentgeltliche Vertretung des Privatklägers C. durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2.

  11. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt- lichen Verteidigung und der unentgeltlichen Privatklägervertretung, werden dem Beschuldigten zu 2/3 auferlegt und zu 1/3 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Privatklägervertretung werden im Umfang von 2/3 einstweilen und im übri- gen Umfang definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungs- pflicht des Beschuldigten im Umfang von 2/3 bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.

  12. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

    • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)

    • die erbetenen Verteidigungen (übergeben)

    • die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (übergeben)

    • den Vertreter der Privatklägerin Gefängnis Limmattal (versandt)

    • den Vertreter der Privatklägerin Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES (versandt)

    • den Vertreter der Privatklägerin Kantonspolizei Zürich (versandt)

    • den Privatkläger AI. (versandt)

    • den Privatkläger M. (versandt)

    • den Privatkläger AB. (versandt)

    • den Privatkläger AJ. (versandt)

    • den Vertreter des Privatklägers B. _ im Doppel für sich und den Privatkläger (versandt)

    • den Vertreter des Privatklägers C. Privatkläger (versandt)

      im Doppel für sich und den

    • den Vertreter des Privatklägers V. _ im Doppel für sich und den Privatkläger (versandt)

    • den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)

      sowie in vollständiger Ausfertigung an

    • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

    • die erbetenen Verteidigungen

    • die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich

    • den Vertreter der Privatklägerin Gefängnis Limmattal

    • den Vertreter der Privatklägerin Justizvollzugsanstalt PÖSCHWIES

    • den Vertreter der Privatklägerin Kantonspolizei Zürich

    • den Privatkläger A

    • den Privatkläger M.

    • den Privatkläger AB.

    • den Privatkläger AJ.

    • den Vertreter des Privatklägers B. _ im Doppel für sich und den Privatkläger

    • den Vertreter des Privatklägers C. Privatkläger

      im Doppel für sich und den

    • den Vertreter des Privatklägers V. _ im Doppel für sich und den Privatkläger

    • das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern

    • den Nachrichtendienst des Bundes NDB, 3003 Bern

      und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an

    • die Vorinstanz

    • den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste

    • die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A

    • die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mittels Formular Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

  13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes- gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer Zürich, 26. Mai 2021

Der Präsident:

lic. iur. Ch. Prinz

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Hunziker

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.

Hier geht es zurück zur Suchmaschine.

SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz