Die Vorinstanz hat ihren Erwägungen zum konkreten Sachverhalt wiederum theoretische Ausführungen zum Betrugstatbestand und insbesondere zur Täuschung über den Erfüllungswillen vorangestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 137 S. 63 f.).
Die Anklagebehörde geht davon aus, der Beschuldigte habe sich gegen- über den Geschädigten vertraglich verpflichtet, deren Gelder ausschliesslich im Zusammenhang mit dem Stahlhandel der H'. auszugeben. Der Beschuldigte und die Verteidigung behaupten hingegen, die Gelder seien dem Beschuldigten vereinbarungsgemäss als Darlehen zur freien Verfügung zugeflossen. Demzufolge ist in zivilrechtlicher Beurteilung der vorliegend strittige Inhalt der massgebli-
chen Verträge, wie sie zwischen dem Beschuldigten namens der H'. den Geschädigten abgeschlossen wurden, festzustellen.
und
Bei der Vertragsauslegung massgebend ist der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien (Tatfrage). Bleibt eine tatsächliche Willensübereinstimmung unbewiesen, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Willens der Parteien deren Erklärungen auf Grund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie nach den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten (Rechtsfrage; vgl. BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632; für Erbverträge: BGE 127 III 529 E. 3c S. 533; Urteil 5C.109/2004 vom 16. Juli 2004, E. 3.3.1, publ. in: Pra 94/2005 Nr. 28 S. 212 f. und ZBGR 87/2006 S. 97 f.). Dabei hat der Wortlaut Vorrang vor weiteren Auslegungsmitteln, es sei denn, er erweise sich auf Grund anderer Vertragsbedingungen, dem von den Parteien verfolgten Zweck oder weiteren Umständen als nur scheinbar klar. Den wahren Sinn einer Vertragsklausel erschliesst zudem erst der Gesamtzusammenhang, in dem sie steht. Die Begleitumstände des Vertragsabschlusses oder die Interessenlage der Parteien in jenem Zeitpunkt dürfen ergänzend berücksichtigt werden (allgemein: BGE 131 III 377 E. 4.2.1 S. 382 und 606 E. 4.2 S. 611 f.; BGE 133 III 406 S. 409
und BGE 137 III 145 E.3.2.1.).
Bei den Akten liegen standardisierte, schriftliche Verträge mit der Überschrift Gewinnbeteiligungsvereinbarung, die zwischen der H'. , vertreten
durch den Beschuldigten, und den Geschädigten OP. , PQ.
und
QR. , vertreten durch VW'. , abgeschlossen wurden (Urk. 311044311051). Aus der Überschrift und der Präambel ergibt sich, dass die H'. den Geschädigten eine Gewinnbeteiligung an ihren Stahlgeschäften anbietet. Unter der jeweiligen Ziffer 1. versprechen die Geschädigten eine Einzahlung an die
H'.
zur freien Verfügung. In der jeweiligen Ziffer 2. verpflichtet sich die
H'. , die erhaltenen Gelder umgehend zwecks Vorauskasse für Stahlgeschäfte einzusetzen. Die Vorinstanz hat die Ausführungen, wie sie der Vertreter
der Geschädigten OP. , PQ. und QR. , VW. , in der Untersuchung deponiert hat, ausführlich zitiert, worauf vorab zu verweisen ist (Urk. 137
S. 68 - 71). VW.
sagte aus, vor der Unterzeichnung der Gewinnbeteiligungsvereinbarungen mit dem Beschuldigten ausschliesslich über das Stahlgeschäft mit UV. gesprochen zu haben. Der Beschuldigte habe das investierte Geld für das UV. -Geschäft verwenden sollen, weil für dieses Geschäft die Akkreditive als Sicherheit vorhanden gewesen seien (Urk. 030144). Es sei abgesprochen gewesen, dass dieses Geld zum Kauf des Stahls verwendet werde respektive dieser Stahl auch die Garantie für die Kreditsumme darstelle. In der ganzen Diskussion habe nie etwas anderes als das Stahlgeschäft zur Debatte gestanden. Es sei absolut unmöglich, dass der Beschuldigte gemeint habe, die Darlehen stünden zur freien Verfügung. Er, VW. , hätte das Geld mit Sicherheit nicht investiert, wenn er gewusst hätte, dass der Beschuldigte einen Teil des Geldes für die Bereinigung von Altlasten, Rückzahlungen an frühere Investoren und ähnliche Bedürfnisse verwenden würde. Eine solche Verwendung habe nie zur Diskussion gestanden (Urk. 040601ff.).
Vorab sind beide Einvernahmen VW. s entgegen der im Berufungsverfahren neu erhobenen Argumentation der Verteidigung ohne Weiteres verwertbar (Urk. 228; Urk. 231 S. 22 f.). Bezeichnenderweise hatte die Verteidigung noch anlässlich der Hauptverhandlung nichts gegen die prozessuale Verwertbarkeit der
polizeilichen Einvernahme von VW.
einzuwenden und äusserte sich ausschliesslich zu dessen Glaubwürdigkeit respektive der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen (Urk. 83 S. 62 ff.). Erst nachdem die Vorinstanz in ihren Erwägungen einen Entscheid des inzwischen abgeschafften Zürcher Kassationsgerichts zur prozessualen Verwertbarkeit polizeilicher Einvernahmen zitierte, um diese anschliessend im konkreten Fall zu bejahen (Urk. 137 S. 68 f.), greift die Verteidigung nun dieses Thema im offensichtlichen Versuch auf, die den Beschuldigten belastenden Aussagen VW. s aus dem Recht weisen zu lassen. Das entsprechende Vorbringen ist jedoch unbegründet und der Einwand der Verteidigung
unzutreffend. VW.
hat als Zeuge in Anwesenheit des Beschuldigten und
seines Verteidigers detailliert ausgesagt und nicht nur pauschal und auf Vorhalt seine früheren Aussagen wiederholt (Urk. 040601ff.).
Diese Aussagen VW. s wirken lebensnah und nachvollziehbar und sind mit der Vorinstanz als glaubhaft und überzeugend einzustufen (Urk. 137 S. 72). Der
Einwand des Beschuldigten und der Verteidigung, VW.
wolle sich mit falschen Aussagen vor seinen Klienten besserstellen (Urk. 83 S. 63 und S. 70; Urk. 230 S. 56), ist daher eine Schutzbehauptung. Es macht keinerlei Sinn, dass VW. sich vor den Investoren fürchten soll, wenn der Beschuldigte angibt, es sei genau das gemacht worden, was er, der Beschuldigte, mit den Investoren persönlich besprochen habe (Urk. 230 S. 46). Die Darstellung der Verteidigung, es sei VW. egal gewesen, wie das Geld verwendet werde (Urk. 83 S. 65; Urk. 231 S. 24), widerspricht diametral dessen glaubhaften Aussagen und ist damit frei erfunden. Schon aufgrund der schriftlichen Vereinbarung ergibt sich, dass die Geschädigten in Stahl investieren wollten. Der Passus zur freien Verfügung in der jeweiligen Ziffer 1. steht in einem nicht aufzulösenden Widerspruch zum üb- rigen Vertragstext. Dieser würde eigentlich nur Sinn machen, wenn von zwei separaten Zahlungen die Rede gewesen wäre, eine gebunden an das Stahlinvestment und eine weitere zur freien Verfügung; Solches hat jedoch nicht einmal der Beschuldigte je behauptet und ist auch aufgrund der Aussagen VW. s sofort auszuschliessen. Zur freien Verfügung konnte somit im gesamten Vertragskontext nur bedeuten, dass der Beschuldigte nach Eingang der Überweisung zur sofortigen Weiterleitung der Gelder befugt ist. Diese Formulierung war jedoch völlig unnötig, da der Beschuldigte gemäss der jeweiligen Ziffer 2. zur umgehenden, zweckgebundenen Weiterleitung der Gelder nicht nur befugt, sondern sogar verpflichtet war. Dass die Geschädigten davon ausgingen, in den Stahlhandel zu investieren (und demnach nicht ihm ein Darlehen zur gutscheinenden Verwendung zur Verfügung stellten) hat der Beschuldigte in der Hauptverhandlung zwischenzeitlich selber konzediert, was zu diesem Punkt schon einem eigentlichen Geständnis gleichgekommen ist (Prot. I S. 70).
Damit sind die Vertragsinhalte betreffend die Geschädigten OP. , PQ. und QR. mit der Anklagebehörde und der Vorinstanz, jedoch entgegen dem Beschuldigten und der Verteidigung eindeutig dahingehend auszulegen, dass die Geschädigten und der Beschuldigte vereinbart hatten, dass die Gelder der
Geschädigten ausschliesslich im Zusammenhang mit dem Stahlhandel der H'. ausgegeben werden und dass der Beschuldigte dies auch gewusst hat.
Der Beschuldigte anerkennt, dass zumindest ein Teil der Gelder der Geschädigten OP. , PQ. und QR. nicht für den Stahlhandel ausgegeben wurde (Urk. 230 S. 47 f.). Demnach hat der Beschuldigte die Gelder der Geschädigten zumindest teilweise abmachungswidrig verwendet. Das Quantitativ ist nachstehend zu bestimmen.
Der Vertreter der Geschädigten, VW. , befand sich zum Zeitpunkt, als er die Gelder der Geschädigten an die H'. überwies, gemäss dem vorstehenden Beweisergebnis in einem Irrtum, ging er doch davon aus, diese würden umgehend und ausschliesslich für den Stahlhandel verwendet. Dieser Irrtum war für die Überweisungen an die H'. auch kausal, sagte VW. doch überzeugend aus, dass er nicht überwiesen hätte, wenn er gewusst hätte, dass der Beschuldigte die Gelder der Geschädigten für andere Zwecke als den Stahlhandel einsetzen würde. Der massgebliche Irrtum des Geschädigtenvertreters wurde hervorgerufen durch die inhaltlich falschen und täuschenden Versicherungen des Beschuldigten, die Gelder würden für den Stahlhandel eingesetzt. Zur Frage, ob diese Täuschung des Geschädigtenvertreters durch den Beschuldigten arglistig erfolgte, hat sich die Vorinstanz ausführlich und zutreffend geäussert: Der Beschuldigte habe im Herbst 2004 dem Vertreter der Geschädigten VW. mehrfach in seinem Büro in J. das Stahlgeschäft mit TU. /
UV.
erörtert und diesem diverse Dokumente zu diesem Stahlhandel, so
namentlich auch die Akkreditive, gezeigt. Gestützt auf die mündlichen Erklärungen des Beschuldigten und die gesehenen Dokumente, namentlich die Akkreditive, habe sich der Zeuge VW. von der tatsächlichen Seriosität dieses Geschäfts (einschliesslich der Erzielung der Rendite) überzeugen können (Urk. 137
S. 72 ff.). Zurecht hat die Vorinstanz den an sich richtigen Einwand der Verteidigung, die schriftlichen Gewinnbeteiligungsvereinbarungen seien erst nach den Zahlungen der OP. und der PQ. aufgesetzt worden und daher nicht als Täuschungshandlungen zu qualifizieren, als unmassgeblich eingestuft: Schon mangels anderweitiger Darstellung des Beschuldigten ist nicht davon auszugehen, dass die Gewinnbeteiligungsvereinbarungen inhaltlich von dem abweichen, was mündlich besprochen worden war. Es resultiert nichts anderes, als dass diese schriftlichen Gewinnbeteiligungsvereinbarungen - zumindest betreffend die OP. und die PQ. - nicht als Täuschungsmittel anzusehen sind. Die Täuschungshandlungen bestanden vielmehr aus den unwahren Angaben des Beschuldigten unter Verwendung echter Dokumente, die im Übrigen ein echtes Geschäft betrafen. Die Zahlungen, die nichts mit dem Stahlhandel zu tun hatten, erfolgten gemäss Vorinstanz bereits unmittelbar nach der Einzahlung der Investitionen der Geschädigten. Allen voran betreffe dies die Zahlungen an die Aktionäre
der I'.
(Aktienrückkäufe gemäss Urk. 009330). Aufgrund dieser zeitlichen
Nähe müsse die Absicht, die Gelder abredewidrig zu verwenden, schon vor der Vermögensdisposition der Geschädigten vorhanden gewesen sein. Dieser mangelnde Erfüllungswille des Beschuldigten sei für VW. mittels Nachforschungen nicht überprüfbar gewesen. Die Verabredungen mit dem Beschuldigten hät- ten VW. sodann nicht stutzig machen müssen. Die seitens des Beschuldigten versprochene Leistung, nämlich Vorauskasse in ein seriöses, echtes Geschäft, sei entgegen der Verteidigung nicht derart aussergewöhnlich gewesen, dass sich Nachforschungen aufgedrängt hätten. Das Verhalten VW. s erscheine daher auch nicht leichtsinnig; die Arglist werde nicht durch eine Opfermit-
verantwortung tangiert. Die Überprüfung der Bücher der H'.
hätte sodann
lediglich deren Überschuldung belegt. Aus dieser Tatsache hätte nicht geschlossen werden können, der Beschuldigte wolle den Vereinbarungen, die trotz Über-
schuldung der H'.
erfüllbar gewesen wären, nicht nachkommen. Da der
Zeuge VW. den Beschuldigten von früher her gekannt habe, sei zudem von einem gewissen Vertrauen VW. s gegenüber dem Beschuldigten auszugehen, das den Zeugen zusätzlich davon abgehalten habe, misstrauisch zu sein. Aus diesen Gründen sei die Täuschung des Geschädigtenvertreters durch den Beschuldigten über seinen fehlenden Erfüllungswillen nicht überprüfbar und daher arglistig gewesen (Urk. 137 S. 72 ff.). Diese Erwägungen der Vorinstanz sind zutreffend und zu übernehmen.
Die Verteidigung hat vor Vorinstanz wie auch im Berufungsverfahren geltend gemacht, der Beschuldigte habe gar nicht alles Geld der Geschädigten für
Vorauszahlungen im Stahlgeschäft einsetzen können (Urk. 83 S. 61; Urk. 231
S. 24). Die Vorinstanz hat dazu erwogen, die Argumentation der Verteidigung sei falsch: Aufgrund der Vereinbarung mit dem Stahlverkäufer hätte das Geld der Geschädigten sehr wohl investiert werden können (Urk. 137 S. 75 f.). Ob dies zutrifft, kann dahingestellt bleiben. Für den vorliegend zu beurteilenden Tatvorwurf ist einzig erheblich, dass der Beschuldigte sich entgegen seinen Bestreitungen verpflichtet hat, die Gelder der Geschädigten ausschliesslich in den Stahlhandel zu investieren. Selbst wenn seine Behauptung zutreffen würde, er habe gar nicht alles Geld in den Stahlhandel investieren können, hätte ihn dies mit der Anklagebehörde (Urk. 148 S. 10) nicht ermächtigt, das zweckgebundene Geld anderweitig nach seinem Gutdünken und abredewidrig zu verwenden. Vielmehr hätte er in diesem Fall die Geschädigten informieren und mit diesen einen allfälligen anderen Verwendungszweck, das Parkieren der Gelder oder deren Rückzahlung vereinbaren müssen. Unbehilflich da aktenwidrig ist auch die Schutzbehauptung, der Beschuldigte habe die Gelder anderweitig investieren müssen, um die versprochenen Renditen zu erzielen (Urk. 138 S. 6). Es waren gar keine Renditen versprochen, sondern vielmehr einzig die Beteiligung an klar umrissenen Rabatten im Stahlgeschäft, die der H'. gewährt werden sollen. Es besteht ferner ein Widerspruch, wenn der Beschuldigte und die Verteidigung vehement behaupten, die Gelder der Geschädigten seien tatsächlich weitgehend respektive grösstenteils in den Stahlhandel geflossen (Prot. I S. 70; Urk. 83 S. 79), die Verteidigung jedoch andernorts darstellt, der Beschuldigte habe mit den erhaltenen Geldern
(u.a.) in das Öl-Geschäft der I'. generieren (Urk. 138 S. 6).
investiert, um versprochene Renditen zu
Der Beschuldigte hat somit den Vertreter der Geschädigten OP. , PQ. und QR. , VW. , über seinen fehlenden Erfüllungswillen arglistig getäuscht und ihn dadurch zu den Vermögensdispositionen gemäss Darstellung in der Anklageschrift bestimmt.
Betreffend den Umfang der dem Beschuldigten angelasteten Delikte stützt sich die Anklagebehörde auf die Dokumentation der Transaktionen zweier Bankverbindungen der H'. , nämlich je eines USD-Kontos bei der Bank XY. sowie bei der O. -Filiale in .
Auf das H'. -O. -Konto erfolgte bei einem aktuellen Kontostand von lediglich knapp USD 3'000.-- am 26. November 2004 eine Einzahlung der OP. über gut USD 1,1 Mio. (Urk. 432124). In der inkriminierten Zeit, d.h. bis zum 2. Dezember 2004, erfolgten ausschliesslich Auszahlungen (15 an der Zahl), die den Kontostand mit rund USD 1'250.-- ins Minus brachten (Urk. 432124f.). Konkret: Die Einzahlung der OP. war verbraucht. Keine dieser Auszahlungen hatte einen Zusammenhang mit dem Stahlgeschäft in ZZ. (14 mal Aktienrückkauf und einmal Hauskauf). Gegenteiliges wird von der Verteidigung auch nicht substantiiert behauptet (Urk. 83). Wenn die Verteidigung geltend macht, der Beschuldigte habe am 17. Januar 2005 rund USD 520'000.-- an den Stahlhändler bezahlt (Urk. 83 S. 67 mit Verweis auf Urk. 410437), betrifft dies weder den eingeklagten Tatzeitraum noch das massgebliche Konto. Zum Zeitpunkt der geltend gemachten Abbuchung war die auf das O. -USD-Konto erfolgte zweckgebundene Zahlung der Geschädigten OP. bereits restlos abredewidrig ausgegeben. Es gab keine Vermischung von Geldern, wie die Verteidigung dies in den Raum stellt (Urk. 231 S. 29 und S. 32). Angesichts dessen ist der Einwand des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung, eine Firma habe irgendwelche Eingänge und es brauche keine Zuordnung von Einund Auszahlungen, eine seine konkreten Verpflichtungen verzerrende Schutzbehauptung (Urk. 230 S. 43; vgl. sinngemäss auch die Verteidigung, Urk. 231 S. 29).
Auf das neueröffnete H'. -XY. -Konto erfolgte am 14. Dezember 2004
eine Einzahlung der PQ.
über USD 1,5 Mio. (Urk. 441056; Urk. 441001441005). Am Ende der inkriminierten Zeit, d.h. am 9. Mai 2005, wies das Konto einen Minus-Saldo auf, d.h. sämtliche seit dem 14. Dezember 2004 erfolgten Eingänge waren ausgegeben worden (Urk. 441047). Bei diesen Eingängen handelte es sich um: Die genannten USD 1,5 Mio. der PQ. , insgesamt USD 386'000.-- der OP. , USD 1 Mio. von RS. , rund USD 1,1 Mio. der
ST. , USD 1,5 Mio. der QR.
und (vernachlässigbare) rund USD
3'200.-- eines YZ. , insgesamt rund USD 5,8 Mio. An die OP. erfolgte
eine Rückzahlung über USD 200'000.--, an die ST. deren zwei über USD 131'700.-- und 323'040.--. Weiter erfolgte ein einziger Stahlkauf über rund USD 675'000.--. Sämtliche weiteren Auszahlungen (mit einer Ausnahme, Ziff. 329 lit. aa., siehe nachstehend) haben mit der Anklagebehörde und der Vorinstanz keinen Zusammenhang mit dem Stahlgeschäft in ZZ. . Bezeichnenderweise hat der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung auf entsprechenden Vorhalt offen zugegeben, dass von den genannten knapp USD 5,8 Millionen an Investorengeldern, die auf dem XY. -Konto eingingen, rund 4,5 Millionen für Rückzahlungen an I'. -Investoren verwendet wurden (Urk. 230 S. 51).
Wie der Beschuldigte und die Verteidigung vor diesem klaren Beweisergebnis pauschal behaupten können, die Gelder der Geschädigten seien grösstenteils in den Stahlhandel geflossen, ist schleierhaft.
Die Verteidigung hat anlässlich der Hauptverhandlung argumentiert, der Beschuldigte habe nicht nur von den Geschädigten, sondern auch von seinem Bekannten WX. mehrere Darlehen erhalten und damit die inkriminierten Zahlungen geleistet (Urk. 83 S. 66 und S. 80). Die Vorinstanz hat sich mit diesem Einwand nicht auseinander gesetzt (Urk. 137). Die Behauptung, der Beschuldigte habe die inkriminierten Zahlungen mit Geldern WX. s bestritten, ist schlechterdings falsch. Diese waren Abdispositionen ab Konten, die einzig durch die Geschädigten alimentiert wurden. In den massgeblichen Kontoauszügen, mit welchen die Anklagebehörde operiert, erscheinen keine Eingänge von Geldern WX. s. Der weitere, an der Berufungsverhandlung vorgebrachte, generelle Einwand der Verteidigung, WX. habe dem Beschuldigten Geld gegeben und dieser habe damit in das Stahlgeschäft investiert (Urk. 231 S. 28 f.), geht schlicht am Anklagevorwurf vorbei. Die Anklage schildert detailliert und vor allem lückenlos nicht mehr aber auch nicht weniger als die Speisung zweier USD-Konten der H'. durch die Geschädigten und die grösstenteils zweckwidrige Entleerung dieser beiden Konten durch den Beschuldigten (Urk. 441056 bis 441099; Urk. 432124f.; Urk. 441047f.). Bemerkenswert ist sodann die Argumentation der Verteidigung im Berufungsverfahren, WX. habe dem Beschuldigten ein Darlehen von CHF 2,5 Mio. für Stahlkäufe zur Verfügung gestellt (was WX. übrigens bestätigt hat,
Urk. 030112), die nicht für den Stahlhandel hätten ausgegeben werden können (Urk. 138 S. 6). Damit konzediert sie offenherzig und explizit, dass der Beschuldigte auch die Gelder anderer Darleiher als die der vorliegend Geschädigten (eben z.B. WX. ) abredewidrig ausgegeben hat. In seiner polizeilichen Ein-
vernahme hat WX.
übrigens die Darstellung der Verteidigung bestritten,
dass es sich bei der Zahlung von CHF 250'000.--/USD 217'027.-- vom 15.3.2005 um die Rückzahlung eines Stahl-Darlehens gehandelt habe (Urk. 83 S. 80; Urk. 030113). Mit der Verteidigung ist diese Belastung des Beschuldigten durch
WX. WX.
jedoch prozessual nicht verwertbar (Urk. 138 S. 6), da - auch - nicht unter Wahrung der Verteidigungsrechte des Beschuldigten einvernommen wurde (§§ 14 f. StPO/ZH). Obwohl sehr unwahrscheinlich, ist der Verteidigung daher nicht rechtsgenügend zu widerlegen, dass es sich bei der Zahlung von CHF 250'000.-- (USD 217'027.--, Anklageziffer 329 lit. aa.) um eine Vergütung für Gelder WX. s gehandelt hat, die - zugunsten des Beschuldigten vermuteterweise - über die H'. in den Stahlhandel geflossen waren.
Kaum nachvollziehbar ist im Weiteren die entlastende Ausführung der Anklagebehörde in der Anklageschrift, der Beschuldigte habe mit der Zahlung von USD 520'000.-- vom 18. Januar 2005 an den Stahlverkäufer der Werterhaltungspflicht gegenüber den Geschädigten genügt (Urk. 009051 Ziffer 332). Diese Zahlung erfolgte nicht ab einem der beiden H'. -USD-Konten, welche die inkriminierten Abflüsse betreffen und welche von den Geschädigten gespiesen wurden, sondern ab einem CHF-Konto der H'. : Dieses wurde nach dem 20. Dezember 2004, als ein Minuskontostand bestand, bis zur fraglichen Zahlung vom 18. Januar 2005 gespiesen durch eine Zahlung einer Firma ABC. Foundation (Vermerk: Aktionärsdarlehen WX. , Urk. 471463; Zahlungsgrund: Stahlhandel, Urk. 471468) und durch zwei Zahlungen der Firma
BCD.
Import-Export, welche anerkanntermassen WX.
zuzurechnen
ist (Urk. 83 S. 80; Urk. 432093-432098; Urk. 230 S. 41). Die Verteidigung selber hat konzediert, dass die CHF-Darlehen, die in den Stahlhandel flossen, von
WX.
stammten (Urk. 83 S. 80, Urk. 138 S. 6). Aus den Bankakten ergibt
sich auch nicht, dass ab den USD-Konten im massgeblichen Zeitraum Gelder (der Geschädigten) auf das fragliche CHF-Konto und von dort weiter in den Stahlhandel geflossen wären. Hätte der Beschuldigte die Gelder der Geschädigten tatsächlich in den Stahlhandel investieren wollen, hätte er dies direkt ab den USDKonten tun können und auch getan; das Geld war einbezahlt und vorhanden, wurde aber bewusst anderweitig ausgegeben. Betreffend die O. -
Bankkonten der H'.
liegt die Zahlung in den Stahlhandel vom 18. Januar
2005 sodann - wie bereits vorstehend erwogen - ausserhalb des eingeklagten Tatzeitraums (vgl. Anklageziffer 330), d.h. am 18. Januar 2005 war die Zahlung der Geschädigten OP. auf das O. -USD-Konto der H'. längst - abredewidrig - aufgebraucht.
Gleiches gilt wohl für die Darstellung in der Anklageschrift, der Beschuldigte habe mit der Bezahlung von Performance-Bonds im Umfang von USD 313'330.-- die Gelder der Geschädigten rechtmässig verwendet (Urk. 009051, Ziffer 332A.). Die Belastungen auf den Kautionskonten erfolgten am 24.08.2004 und damit mehrere Monate vor jenem Zeitpunkt, als die erste der Geschädigten überhaupt eine
Einzahlung machte (OP.
am 26. November 2004); die weiteren Belastungen erfolgten nach dem eingeklagten Deliktszeitraum betreffend das H'. - O. -USD-Konto (nach dem 02.12.2004) oder ab H'. -O. -Konten, auf welche gar keine Gelder der Geschädigten geflossen sind. Die Anklagebehör- de nimmt mit ihrer Ausführung die Argumentation der Verteidigung auf, der Beschuldigte habe mehr Einzahlungen für Stahlkäufe gemacht als in den Anklageziffern 329 und 330 dargestellt. Dies mag sein, ist aber wie erwogen für den konkreten Tatvorwurf nicht relevant, da die massgeblichen Bankbelege beweisen, dass solche Zahlungen nicht aus Geldern der Geschädigten erfolgten und auch nicht mit solchen vergütet wurden. Die Ausgleiche der Kautionszahlungen vom 22. Februar 2005 und 2. März 2005 (vgl. Anklageziffer 332A) erfolgten jeweils, als der
Kontostand des USD-Kontokorrentkontos der H'.
lediglich einige Tausend
USD betrug (Urk. 432143f.). Sie konnten daher nicht aus Geldern der Geschädigten bezahlt worden sein. Die jeweilige, nachfolgende Kontoaufstockung erfolgte sodann nicht aus Mitteln der Geschädigten; diese waren zum fraglichen Zeitpunkt auf dem H'. -O. -Konto schon verbraucht (OP. ) und kamen auch nicht vom H'. -XY. -Konto, auf welchem die restlichen Geschä- digtengelder eingingen (vgl. Urk. 430002 und Urk. 432144 i.V.m. 432155 i.V.m.
432174 i.V.m. 432170): Die Gelder kamen vielmehr ursprünglich am 18. August 2004 von WX. (vgl. Urk. 432153).
Entsprechend diesem klaren Beweisresultat ist auch die seitens der Verteidigung im Berufungsverfahren als Beweisergänzung beantragte Einvernahme WX. s obsolet (Urk. 138 S. 6), mit welcher die Verteidigung ja genau das belegen will, was vorstehend hergeleitet wurde: Dass WX. der H'. Darlehen gewährte, die - zumindest teilweise - in den Stahlhandel flossen. Die Vorinstanz hat sich im Übrigen mit dieser entlastenden Darstellung der Anklagebehörde nicht auseinander gesetzt (Urk. 137). Auf diese ist nachstehend bei der abschliessenden Bestimmung des Deliktsumfangs zurückzukommen.
Die Verteidigung hat schliesslich ausführlich argumentiert, ein allenfalls eingetretener Vermögensschaden könne nicht dem Beschuldigten vorgeworfen werden, dafür seien diverse Pannen im gesamten Ablauf der Stahllieferung (zusammengefasst: bedauerliches Pech) verantwortlich (Urk. 83 S. 74; Urk. 231
S. 32 f.). Auch diese Argumentation geht an der Sache vorbei:
Im auch seitens der Verteidigung - allerdings falsch (vgl. Urk. 83 S. 73) - zitierten BGE 82 IV 89 hat das Bundesgericht zum Schadenseintritt beim Darlehensbetrug erwogen, eine Vermögensschädigung im Sinne des Betrugstatbestandes liege dann vor, wenn die Darlehensforderung erheblich gefährdet und infolgedessen in ihrem Werte wesentlich herabgesetzt sei. Dazu genüge nicht jede noch so geringfügige Gefährdung von Vermögensrechten, wie sie gerade im Abschluss von Kreditgeschäften liegen könne. Verlangt wird, dass der Borger entgegen den beim Darleiher geweckten Erwartungen von Anfang an dermassen wenig Gewähr für eine vertragsgemässe Rückzahlung des Geldes bietet, dass die Darlehensforderung erheblich gefährdet und infolgedessen in ihrem Werte wesentlich herabgesetzt ist. In diesem Falle überschreitet der Kreditnehmer in unzulässiger Weise die Grenze des dem Kreditgeber zumutbaren Risikos. In BGE 122 IV 279 S. 281 hat das Bundesgericht erwogen, ein Vermögensschaden sei gegeben bei tatsächlicher Schädigung durch Verminderung der Aktiven, Vermehrung der Passiven, Nichtverminderung der Passiven oder Nichtvermehrung der Aktiven sowie dann, wenn das Vermögen in einem Masse gefährdet werde, dass es in seinem wirt schaftlichen Wert vermindert sei (BGE 121 IV 104 E. 2c mit Hinweisen). Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vermindert sei das Vermögen, wenn der Gefährdung im Rahmen einer sorgfältigen Bilanzierung durch Wertberichtigung oder Rückstellung Rechnung getragen werden müsse (MARTIN SCHUBARTH, Vermögensschaden durch Vermögensgefährdung, Festschrift für Jean Gauthier, Bern 1996, S. 79). Vergebe ein Geschäftsführer klar ungenügend gesicherte Kredite, so stehe nicht fest, ob daraus tatsächlich ein Schaden resultieren werde. Trotzdem werde das betreffende Darlehen in der Bilanz nicht mehr zum Nennwert eingesetzt (vgl. Art. 669 Abs. 1 OR), sondern der Betrag werde teilweise abgeschrieben. In diesem Sinne bedeute die erhebliche Unsicherheit betreffend die Einbringlichkeit des gewährten Darlehens nicht nur eine Gefährdung des Vermö- gens in der Höhe des Darlehensbetrages, sondern gleichzeitig auch einen Schaden in der Höhe eines Teilbetrages desselben (ANDREAS DONATSCH, Aspekte der ungetreuen Geschäftsbesorgung nach Art. 158 StGB, ZStrR 114/1996, S. 217 mit Hinweisen).
Dass die an die H'. überwiesenen Gelder der Geschädigten nach deren abredewidrigen Verwendung durch den Beschuldigten eine erhebliche Gefährdung und damit eine wesentliche Wertverminderung erfuhren, ist vorliegend offensichtlich: Die H'. war überschuldet; das Gelingen des Stahlgeschäfts war zwar theoretisch möglich, jedoch höchst ungewiss - wie sich später in optima forma zeigte. Die weiteren Geschäftstätigkeiten des Beschuldigten waren eine Investition mit der I'. in ein Öl-Geschäft, welche sich nicht nur in der Art ihrer Ausführung zumindest teilweise als deliktisch, sondern insgesamt auch als ruinös erwies, sowie ein hoch spekulatives Investment mit der B'. in einen alten [Fundstück] ungesicherter Herkunft. Die Gefährdung der Vermögen der Geschä- digten OP. , PQ. und QR. hat sich denn auch konkretisiert: Zum Zeitpunkt der Strafanzeige der Geschädigten im Dezember 2005 waren von rund USD 4,5 Mio. lediglich USD 328'247.-- zurückbezahlt (Urk. 010050). VW. gab im März 2007 in seiner polizeilichen Befragung an, dass bis zu diesem Zeitpunkt einzig rund USD 250'000.-- an die OP. zurückbezahlt worden seien (Urk. 030144). Als der Beschuldigte ihm in seiner Einvernahme als Zeuge im Oktober 2009 versicherte, es würden sämtliche Kredite zurückbezahlt, quittierte der
Zeuge dies mit einem Lachen und der Bemerkung, dies habe er schon so oft gehört; wie man nur in solch einer Traumwelt leben könne (Urk. 040608). Die zitierte Äusserung des Beschuldigten ist im Übrigen höchst illustrativ für seine Denkweise als Finanzjongleur: Wahrscheinlich noch auf eine enorme Werthaltigkeit des E. s spekulierend (eines Objekts, welches heute bereits sangund klanglos der Zwangsverwertung zugeführt wurde; vgl. Urk. 184), versprach der Beschuldigte vollmundig die vollständige Rückzahlung sämtlicher Kredite (Urk. 040608). Dass wie oben dargestellt USD 675'000.-- abredekonform im Stahlhandel verwendet und in der Folge wohl ohne Verschulden des Beschuldigten am Markt verloren wurden und damit vom Beschuldigten nicht an die Geschädigten zurückzuzahlen sind, ist in seiner Denkweise offenbar schlicht zu vernachlässigen: Wenn mit blumigen Versprechungen einmal das Investitionskapital organisiert ist, werden die Millionen schon herbei fliessen und können anschliessend mit dem Füllhorn wieder ausgeschüttet werden.
Der Schaden der Geschädigten trat mithin zu jenen Zeitpunkten ein, als der Beschuldigte vertragswidrig über die ihm zugeflossenen Gelder der Geschädigten verfügte und nicht wie die Verteidigung behauptet, zum Zeitpunkt des Scheiterns des Stahlhandels (Urk. 83 S. 73); im Übrigen trat der deliktische Schaden auch gänzlich unabhängig vom Scheitern des Stahlshandels ein: Die Gelder der Geschädigten wurden ja nur zu einem kleinen Teil überhaupt in den Stahlhandel investiert; es wurden angesichts der bezogenen Darlehen überhaupt nur untergeordnete Beträge in den Stahlhandel investiert; daher war die Gefahr der Unmöglichkeit einer Rückzahlung auch unabhängig vom Ausgang dieses Geschäfts eingetreten.
Wie bereits zu Anklage-Litera B. vorstehend ist an dieser Stelle auf die seitens der Verteidigung im Berufungsverfahren erhobene und nicht auf einen bestimmten Anklagepunkt eingegrenzte Beanstandung, die Vorinstanz habe die Buchhaltungen der verschiedenen, dem Beschuldigten zuzurechnenden Firmen falsch interpretiert, einzugehen. Die Verteidigung argumentiert im Berufungsverfahren - zumindest zwischenzeitlich -, zwischen der I'. , der H'. und
der B'.
hätten entgegen der Vorinstanz sehr wohl Konzernstrukturen bestanden. Der Beschuldigte habe seine jeweiligen Zahlungen der einen Gesellschaft an eine andere Gesellschaft jeweils korrekt verbucht; bei Darlehenszahlungen hätten jeweils adäquate Gegenleistungen bzw. Gegenbuchungen vorgelegen. Der Vorinstanz hätten die Fachkenntnisse gefehlt, um die Buchhaltungen richtig zu interpretieren. Als Beweisergänzung wird daher durch die Verteidigung beantragt, es sei zur richtigen Interpretation der Buchhaltungen ein Sachverständiger zu bestellen. Zur Frage der Konzernstrukturen sowie der Verbuchung von Darlehen und Gegenleistungen sei sodann der ehemalige Revisor der Gesellschaften I'. , H'. und B'. - erneut - als Zeuge einzuvernehmen (Urk. 138
S. 4 f.). Damit macht die Verteidigung sinngemäss geltend, der Beschuldigte habe sich durch die inkriminierten Kapitalverschiebungen nicht bereichert und dies auch nicht versucht. Die Zahlungen seien vielmehr aufgrund von vermögenswerten Ansprüchen, welche die leistende Firma bei den Empfängerfirmen aufgewiesen habe, gerechtfertigt gewesen.
Auch zum Tatvorwurf gemäss Anklage-Litera C ist diese Beanstandung nicht zu hören: Gemäss obigem Beweisresultat nahm der Beschuldigte schlicht namens
der überschuldeten H'.
zweckgebundene Darlehen auf, verwendete diese
jedoch grösstenteils nach Belieben und abredewidrig zum Stopfen von Löchern, die sich in seinen anderen geschäftlichen Tätigkeiten aufgetan hatten. Ein Bestehen von adäquaten Gegenleistungen, wie die Verteidigung es nennt, ist frei erfunden. Wenn der Beschuldigte der H'. zugeflossene Gelder in die I'. investierte, konnte dies einzig zu einer buchhalterischen Gegenforderung der H'. führen, welche jedoch offensichtlich ohne jeden inneren Wert war, wie das Zusammenbrechen der Unternehmungen des Beschuldigten bewiesen hat. Auch hier sind die anbegehrten Beweisergänzungen obsolet (Urk. 138 S. 4 f.). Der Beschuldigte hat sein inkriminiertes Verhalten an der Berufungsverhandlung lapidar als Liquiditätsmanagement bezeichnet (Urk. 230 S. 76). Er ist darauf hinzuweisen, dass vorhandene aber zweckgebundene Mittel nicht liquid im Sinne des Beschuldigten, d.h. frei verfügbar, sind und nach Belieben ausgegeben werden dürfen.
Betreffend den Anklagevorwurf des Betrugs zulasten der Geschädigten
ST.
und RS.
liegen einzig zwei ausgedruckte E-Mails des Beschuldigten an die Geschädigten vor, die von den Vertretern der Geschädigten unterzeichnet wurden (Urk. 030102). Die Mail-Nachrichten sind in Französisch verfasst; die Untersuchungsbehörde hat es nicht für nötig erachtet, diese Dokumente zu übersetzen. Ebenso wenig wurden die Vertreter der Geschädigten kontaktiert, geschweige denn durch die Behörden einvernommen. Bezeichnenderweise wurden die einzigen zu diesem Anklagepunkt massgeblichen Aktenstücke auch noch vom Beschuldigten selber eingereicht. Seitens der Geschädigten gibt es mithin keinerlei Informationen hinsichtlich allfälliger Verhandlungen mit dem Beschuldigten oder den Hintergründen ihrer Entschlussfassung zur Investition. Der Beschuldigte sagte anlässlich der Hauptverhandlung aus, die Verträge mit den Geschä- digten ST. und RS. seien mehr oder weniger gleichlautend mit denjenigen betreffend OP. , PQ. und QR. gewesen (Prot. I S. 72). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde dies nicht bestätigt (Urk. 230 S. 41). In den Akten und damit für das Gericht überprüfbar sind diese mehr oder weniger gleichlautenden Verträge nicht.
Der für eine Prüfung der Tatvorwürfe massgebliche Sachverhalt wurde durch die Untersuchungsbehörde somit auch nicht annähernd ausreichend abgeklärt (§§ 25 ff. StPO/ZH), was von der Verteidigung denn auch zurecht gerügt wird (Urk. 83 S. 72; Urk. 231 S. 30). Es besteht somit ohne Weiteres kein taugliches Beweisfundament für eine Verurteilung wegen mehrfachen Betrugs in jeweils Millionenhöhe (vgl. Urk. 006055). Namentlich kann gestützt auf das Vorliegende in keiner Art eine allenfalls arglistige Täuschung der Vertreter der Geschädigten durch den Beschuldigten geprüft werden. Auch die für die Erfüllung des
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