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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Zusammenfassung des Urteils RU200037: Obergericht des Kantons Zürich

Eine Person namens A. hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht, um gegen Dr. B. und die C. AG Klage einzureichen. Das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen hat das Gesuch teilweise bewilligt und teilweise abgewiesen. A. hat daraufhin Beschwerde eingereicht, aber später ihre Klage zurückgezogen. Das Beschwerdeverfahren wurde daher abgeschrieben, ohne Kosten oder Parteientschädigungen zu erheben. Der Beschluss wurde am 16. September 2020 vom Obergericht des Kantons Zürich gefällt.

Urteilsdetails des Kantongerichts RU200037

Kanton:ZH
Fallnummer:RU200037
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:II. Zivilkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid RU200037 vom 16.09.2020 (ZH)
Datum:16.09.2020
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Unentgeltliche Rechtspflege
Schlagwörter : Verfahren; Bezirksgericht; Meilen; Klage; Bezirksgerichtes; Einzelgericht; Obergericht; Oberrichter; Rechtspflege; Bundesgericht; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiberin; Vourtsis-Müller; Urteil; Einzelgerichtes; Gesuch; Bezug; Höhe; Beschwerdeverfahren; Parteientschädigungen; Geschäfts-Nr:; Mitwirkend:; Oberrichterin; Lichti; Aschwanden; Vorsitzende; Sarbach; Beschluss; Sachen
Rechtsnorm:Art. 242 ZPO ;Art. 93 BGG ;
Referenz BGE:-
Kommentar:
-

Entscheid des Kantongerichts RU200037

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: RU200037-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller

Beschluss vom 16. September 2020

in Sachen

A. ,

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,

betreffend

unentgeltliche Rechtspflege

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 15. Juli 2020(ED200007)

Erwägungen:

  1. Mit Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 14. Januar 2020 wurde A. (Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin) für das noch einzuleitende Schlichtungsverfahren gegen Dr. B. betreffend Forderung die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (act. 5/4). Im Zusammenhang mit der im Anschluss an die gescheiterte Schlichtungsverhandlung beim Bezirksgericht Meilen einzureichenden Klage stellte A. für das Verfahren vor Bezirksgericht vorab ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 5/7). Mit Urteil vom 15. Juli 2020 bewilligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen der Gesuchstellerin mit Bezug auf die Genugtuungsforderung in der Höhe von Fr. 10'000.für die einzureichende Klage gegen die C. AG die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr in der Person eines/einer vor den zürcherischen Gerichten zugelassenen Rechtsanwaltes/Rechtsanwältin einen unentgeltlichen Rechtsbeistand/eine unentgeltliche Rechtsbeiständin. Soweit sich die Klage gegen Dr. med. B. richtet sowie mit Bezug auf die Schadenersatzforderung in der Höhe von Fr. 20'000.wurde das Gesuch abgewiesen (act. 36 Dispositiv Ziffer 1). Diese Abweisung focht die Gesuchstellerin mit Beschwerde an (act. 38). Mit Schreiben vom 5. September 2020 orientierte A. das Obergericht, dass sie ihre Klage bei der ersten Instanz zurückgezogen habe (act. 41).

  2. Mit dem Rückzug ihrer Klage entfällt auch ihr rechtliches Interesse an der Beurteilung ihrer Beschwerde. Damit wird das Beschwerdeverfahren gegenstandslos und ist entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).

  3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

  1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

  2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.

  3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin sowie - unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen, je gegen Empfangsschein.

  4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 30'000.-

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. I. Vourtsis-Müller versandt am:

17. September 2020

Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.

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