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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:PQ210058
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:II. Zivilkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid PQ210058 vom 16.11.2021 (ZH)
Datum:16.11.2021
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Abänderung Betreuungsregelung
Schlagwörter : Beschwerde; Besuch; Beschwerdeführer; Besuchsrecht; Kindes; Bezirksrat; Eltern; Partei; Beschwerdegegnerin; Wochen; Parteien; Mittwoch; Entscheid; Betreuung; Dienstag; Mittwochnachmittag; Zürich; Dienstagnachmittag; Gericht; Könne; Nehmen; Treffe; Urteil; Besuchsrechts; Wochenende; Weiter; Ferien; Beschwerdeverfahren; Antrag
Rechtsnorm:Art. 308 ZGB ; Art. 446 ZGB ; Art. 317 ZPO ; Art. 450 ZGB ; Art. 296 ZGB ; Art. 106 ZPO ; Art. 90 BGG ;
Referenz BGE:141 III 569; 142 III 413; 135 II 384; 131 III 209; 141 III 328; 130 III 585; 142 III 481; 142 III 612; 142 III 56; 142 III 1;
Kommentar zugewiesen:
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PQ210058-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin

lic. iur. N. Jeker sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch

Urteil vom 16. November 2021

in Sachen

  1. ,

    Beschwerdeführer

    gegen

  2. ,

Beschwerdegegnerin

betreffend Abänderung Betreuungsregelung

Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 15. Juli 2021, i.S. C. , geb. tt.mm.2014; VO.2021.18 (Kindes- und Er- wachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich)

Erwägungen:

I.
  1. (Beschwerdeführer) und B.

    sind die unverheirateten Eltern

    von C. , geboren tt.mm.2014. Die Eltern üben die elterliche Sorge gemein- sam aus (KESB act. 6 und 8). Seit ihrer Trennung im Februar 2016 lebt C. bei der Mutter. Da sich die Parteien in Kinderbelangen uneinig waren, errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich (KESB) mit Beschluss

    vom 31. Mai 2016 für C.

    eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB

    (KESB act. 37). Zudem wies die Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 8. Februar 2018 die Obhut über C. der Beschwerdegegnerin alleine zu und genehmigte die Vereinbarung der Parteien über den Kinderunterhalt und die Betreuungsregelung. Darin wurde der Beschwerdeführer berechtigt, C. je- des Wochenende alternierend am Samstag oder Sonntag von 10.00 Uhr bis

    19.00 Uhr sowie jeden Dienstag von 15.00 Uhr bis 18.30 Uhr zu betreuen (KESB act. 50). Da sich die Beziehung der Eltern besserte, hob die KESB die Beistand- schaft am 13. Dezember 2018 auf (KESB act. 67).

  2. Im Februar 2020 gelangte der Beschwerdeführer mit dem Anliegen an die KESB, die Betreuungszeiten zu erweitern und ihm zusätzlich ein Ferienbesuchs- recht zu gewähren (KESB act. 72). Nach Anhörung des Kindes (KESB act. 93) und der Parteien (KESB act. 89 und 90) erklärte die KESB den Beschwerdeführer mit Beschluss vom 26. Januar 2021 berechtigt, C. an jedem zweiten Wo- chenende von Freitag ab Schulschluss bis Sonntag 18.00 Uhr sowie während vier Wochen Ferien pro Jahr auf Besuch zu nehmen. Zudem errichtete sie abermals eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB und betraute die Beiständin im Wesentlichen mit den Aufgaben, die Besuchsregelung umzusetzen und die Eltern nötigenfalls bei einer einvernehmlichen Abänderung zu unterstützen (BR act. 2 = KESB act. 97).

  3. Gegen den Beschluss der KESB erhob der Beschwerdeführer am 12. Feb- ruar 2021 Beschwerde beim Bezirksrat Zürich und beantragte sinngemäss, es sei

    ihm ein zusätzliches Betreuungsrecht an jedem Mittwoch von 12.00 bis 18.30 Uhr zu gewähren (BR act. 1). Der Bezirksrat holte eine Stellungnahme der KESB so- wie die Beschwerdeantwort ein, in welchen übereinstimmend Abweisung der Beschwerde beantragt wurde (BR act. 3, 5 und 7). In der Replik ersuchte der Beschwerdeführer neu um schrittweise Ausdehnung seines Kontaktrechts bis zur hälftigen Betreuung, eventualiter sei die Sache zur Durchführung eines rechtskon- formen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen (BR act. 13). Nach Eingang der Duplik und der Stellungnahme des Beschwerdeführers dazu (KESB act. 17 und 19) wies der Bezirksrat mit Urteil vom 15. Juli 2021 die Beschwerde ab. Auf den Eventualantrag betreffend Rückweisung sowie den Antrag auf schrittweise Ausdehnung der Betreuung bis zur alternierenden Obhut trat er nicht ein (act. 3 = BR act. 20, je S. 4 ff. und Dispositiv-Ziff. I). Weiter auferlegte er die Kosten des Beschwerdeverfahrens den Parteien je zur Hälfte und sah von der Zusprechung einer Parteientschädigung ab (act. 3, Dispositiv-Ziff. II und III).

  4. Mit Beschwerde vom 12. August 2021 gelangte der Beschwerdeführer an die Kammer und stellte folgende Anträge (act. 2):

    1. Es sei die Dispositiv-Ziffer I des Urteils VO.2021.18/3.02.02 des Be- zirksrates Zürich vom 15. Juli 2021 aufzuheben und der Beschwerde- führer sei berechtigt zu erklären, C. zusätzlich zur Regelung im Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zü- rich vom 26. Januar 2021 wie folgt zu betreuen:

      - An jedem Mittwoch von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr.

      - Eventualiter an jedem Dienstag nach Schulende (bei Schulausfall ab 12.00 Uhr) bis 19.00 Uhr.

    2. Es sei Dispositiv-Ziffer II des Urteils VO.2021.18/3.02.02 des Bezirks- rates Zürich vom 15. Juli 2021 aufzuheben und die vorinstanzlichen Verfahrenskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, eventuali- ter auf die Staatskasse zu nehmen.

    3. Unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin, evtl. der Staatskasse.

Die Akten des Bezirksrats (act. 8/1-22, zitiert als BR act.) sowie diejenigen der KESB (act. 9/1-101, zitiert als KESB act.) wurden von Amtes wegen beigezo- gen. Mit Verfügung vom 20. August 2021 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Beschwerdeantwort angesetzt (act. 10), welche sie am 16. September 2021 einreichte (act. 15). Darin ersuchte sie sinngemäss um Abweisung der Beschwer- de. Die Stellungnahme wurde dem Beschwerdeführer als Gerichtsurkunde zuge- sandt. Er holte die Sendung innert siebentägiger Abholfrist jedoch nicht ab und machte damit von der Möglichkeit zur Stellungnahme keinen Gebrauch. Der ge- setzlich vorgesehene Schriftenwechsel wurde durchgeführt (§§ 66 und 68 EG KESR). Weiterungen drängen sich nicht auf. Die Sache erweist sich als spruch- reif.

II.

1.

    1. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR). Enthalten diese Gesetze keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstan- zen die Regelungen des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und, sofern auch hier keine Regelung getroffen wird, die Bestimmungen der Schweizerischen Zivil- prozessordnung (ZPO) subsidiär (Art. 450f ZGB und § 40 EG KESR). Beschwer- den gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom Bezirksrat und in zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i. V. m. §§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdever- fahrens können nur die Entscheide des Bezirksrats, nicht diejenigen der KESB sein.

    2. Mit der Beschwerde können (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzö- ge-rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Im Verfahren vor der KESB und den ge- richtlichen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erfor- schen und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden (Art. 446

      ZGB). Von der Beschwerde führenden Partei ist indes darzulegen und aufzuzei- gen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich sachbezogen mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides ausei- nandersetzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewen- det bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Dies gilt auch im Be- reich der Untersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 und 138 III 374 E. 4.3.1). Die Beschwerdeinstanz darf sich primär auf die geltend gemachten Rügen und Anträge konzentrieren (BSK ZGB I- DROESE/STECK, Art. 450a N 5). Neue Tatsachen und Beweismittel können noch bis zum Beginn der Beratungsphase der Rechtsmittelinstanz vorgebracht werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.6). Neue Anträge sind nur gemäss Art. 317 Abs. 2 ZPO zulässig (§ 67 EG KESR).

    3. Bei der Überprüfung des Ermessens durch die Vorinstanz können auch ein- fache Ermessensfehler, d.h. im Einzelfall unbefriedigende Entscheidungen und nicht nur unhaltbare, willkürliche korrigiert werden. Indessen ist der Entschei- dungsspielraum der Vorinstanz grundsätzlich zu respektieren und es ist nicht oh- ne Not einzugreifen, wenn die Vorinstanz über ein besonderes Fachwissen ver- fügt und die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft sowie die er- forderlichen Abklärungen getroffen hat (ESR Komm-DANIEL STECk, 2. Auflage, Art. 450a ZGB N 6 und 6d; BGE 135 II 384 E. 2.2.2 und 3.4.2).

2.

    1. Der Beschwerdeführer reichte die Beschwerde fristgerecht, begründet und mit Anträgen versehen bei der sachlich zuständigen Kammer des Obergerichts ein (act. 2 und BR act. 22). Als Partei im Verfahren vor Bezirksrat und als von der angefochtenen Besuchsregelung betroffener Elternteil ist er zur Beschwerde legi- timiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind dem- nach erfüllt.

    2. Strittig ist, ob dem Beschwerdeführer zusätzlich zum Wochenend- und vier-

wöchigen Ferienbesuchsrecht zuzubilligen sei, C.

jeden freien Mittwoch-

bzw. eventualiter Dienstagnachmittag nach der Schule auf Besuch zu nehmen. Die Wochenend- und Ferienregelung sowie der Aufgabenkreis der Beiständin

ficht der Beschwerdeführer ausdrücklich nicht an (act. 2 S. 2). Angesichts des vor der Kammer im Streit liegenden, eher geringen Besuchsrechtsanteils kann auch im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren auf die Ernennung einer Kindsvertre- tung im Sinne von Art. 314abis ZGB für C. verzichtet werden.

3.

    1. Der Beschwerdeführer begründet die beantragte Besuchsrechtserweiterung im Wesentlichen damit, er kämpfe seit Jahren dafür, C. mehr betreuen zu dürfen. Es bestünden keine Gründe, vom Grundsatz der alternierenden Betreu- ung abzuweichen. Das Kindswohl verlange nach einer schrittweisen Ausdehnung des Kontakts. Dies verhindere die Beschwerdegegnerin seit Jahren erfolgreich. Dass die Betreuungszeit unter der Woche gestrichen werde, könne er nicht ak- zeptieren, zumal seinem Antrag, die Tochter von Freitagabend bis Montagmorgen zu betreuen, nicht entsprochen worden sei. Der wöchentliche Besuchsnachmittag garantiere den kontinuierlichen Kontakt zur Tochter. Die Beziehung zur Tante und den Cousins, welche C. jeweils am Mittwochnachmittag treffe, seien zwar wichtig. Diese Personen seien aber flexibel und könnten C. auch an einem anderen Tag als am Mittwochnachmittag sehen. Er halte sich an die Besuchszei-

      ten und würde C.

      am Mittwochnachmittag rechtzeitig zum Karatetraining

      bringen. Es gebe keinen Grund, ihm die Betreuung hier nicht zuzugestehen. Je- denfalls habe er nie gemeint, die Betreuungszeit am Dienstagnachmittag aufge- ben zu wollen, wenn er C. nicht am Mittwochnachmittag sehen könne (act. 2).

    2. Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, die Betreuungsregelung ge- mäss Beschluss der KESB sei zugunsten des Beschwerdeführers ausgefallen. Sie sei auch mit einigen Punkten nicht einverstanden, habe aber aus finanziellen Gründen auf eine Beschwerde verzichtet. Die Wünsche des Beschwerdeführers seien von der KESB berücksichtigt worden. Die Betreuungszeiten am Wochenen- de seien ausgedehnt und es sei ein grosszügiges Ferienbesuchsrecht installiert worden. Der Beschwerdeführer habe sich im gemeinsamen Gespräch bei der KESB mit der getroffenen Regelung einverstanden erklärt im Wissen darum, dass bei einer Ausdehnung des Wochenendbesuchsrechts das wöchentliche Kontakt-

recht wegfalle. Er binde C. zudem in religiöse Rituale ein, die es verstörten, rede vor dem Kind schlecht über sie und verhalte sich ihr gegenüber aggressiv. Zudem halte er die Besuchszeiten nicht ein, sei mit seiner Vaterrolle überfordert und komme seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach (act. 15). Vor Bezirks- rat hatte die Beschwerdegegnerin verlangt, grundsätzlich an der bisher von den Parteien gelebten Besuchsregelung mit einer Übernachtung am Wochenende zu- züglich Besuchen am Dienstagnachmittag festzuhalten. Der Mittwochnachmittag bedeute einen etablierten Fixpunkt im Wochenverlauf der Tochter mit Karateun- terricht und Besuchen der Cousins (act. 16/A).

Auf weitere Ausführungen der Parteien ist, sofern notwendig, im Nachfol- genden einzugehen.

4.

    1. Die KESB berücksichtigte in ihrem Entscheid den Bericht der Fachstelle El- ternschaft und Unterhalt (FEU) vom 12. August 2020 (KESB act. 83). Sie hörte am 12. November 2020 die Eltern gemeinsam an (KESB act. 89 und 90) und empfing die Beschwerdegegnerin zu einem weiteren Gespräch (KESB act. 92), worüber sie den Beschwerdeführer informierte und zur Stellungnahme einlud (KESB act. 94). Auch hörte sie C. persönlich an (KESB act. 93). Die KESB

      führte in ihrem Entscheid aus, der Beschwerdeführer wolle C.

      an einem

      freien Nachmittag pro Woche und nicht mehr am Dienstagnachmittag sehen, weil dies sehr stressig sei. Könne er die Tochter nicht an einem freien Nachmittag se-

      hen, bevorzuge er, C.

      jedes zweite Wochenende von Freitag nach der

      Schule bis zum Schulbeginn am Montagmorgen zu betreuen. Die Beschwerde- gegnerin könne sich damit einverstanden erklären, die Besuchszeit am Wochen- ende bis Sonntagabend auszudehnen. Trotz des elterlichen Konflikts und der be- stehenden Kommunikationsprobleme habe der Kontakt des Kindes zum Vater aufrechterhalten und sogar durch Übernachtungen ausgeweitet werden können. Es bestehe ein Grundvertrauen zwischen dem Kind und dem Beschwerdeführer (BR act. 2 S. 8 ff.). Wohl ausgehend vom weitgehenden Einverständnis der Par- teien hielt die KESB ein erweitertes Besuchsrecht an den Wochenenden sowie ein vierwöchiges Ferienbesuchsrecht für angemessen. In der Begründung zur

      Beistandschaft erwog sie, es bestehe ein massiver Elternkonflikt. Die Beschwer- degegnerin mache sich grosse Sorgen wegen den religiösen Ritualen, welche der Beschwerdeführer seit seinem Urlaub in Kuba mit C. praktiziere und die das Kind traumatisieren würden. Da die Eltern nicht miteinander angemessen kom- munizieren könnten, bestehe eine latente Gefährdung des Kindes. Um die Mutter in ihren Ängsten ernst zu nehmen und dem Vater die Ausübung seiner Religion zu ermöglichen, sei die Beiständin damit zu beauftragen, die Eltern bei der Um- setzung der Betreuungsregelung zu unterstützen und nötigenfalls mit ihnen eine einvernehmliche Abänderung der Besuchsregelung zu treffen oder Antrag auf Anpassung zu stellen (BR act. 2).

    2. Der Bezirksrat hielt das angeordnete Besuchsrecht für angemessen. Er er- blickte keine das kindswohlgefährdenden Verhaltensweisen des Beschwerdefüh- rers beispielsweise durch die Ausübung gewisser religiöser Rituale, die der vor- gesehenen Ausdehnung des Besuchsrechts entgegenstehen würden (act. 3 S. 13 ff.). Den Antrag betreffend Besuchsrecht am Mittwochnachmittag wies er mit der Begründung ab, C. besuche dann den Karateunterricht und anschlies-

send mit der Beschwerdeführerin Tante und Cousins. C.

unterhalte zur

Tante eine gute Beziehung. Auch seien die regelmässigen Kontakte zu ihren Cousins für sie als Einzelkind bereichernd. Der Beschwerdeführer habe die Ein- wände der Beschwerdegegnerin nicht substantiiert entkräftet, er halte die Besuchszeiten nicht ein und nehme nicht alle Besuchstage wahr. Demgegenüber bringe die Beschwerdegegnerin C. rechtzeitig zum Karateunterricht. Es lie- ge im Kindswohl, wenn das Kind den Mittwochnachmittag mit ihr verbringe. Auch sei nicht zu beanstanden, wenn die KESB den Dienstagnachmittag, an welchem der Beschwerdeführer C. nicht mehr habe betreuen wollen, gestrichen und dafür das Wochenendbesuchsrecht ausgedehnt sowie seinem Antrag auf ein Fe- rienbesuchsrecht entsprochen habe (act. 3 S. 11 f.).

5.

    1. Die rechtlichen Erwägungen der KESB und des Bezirksrats zum angemes- senen persönlichen Verkehr des nicht obhutsberechtigten Elternteils sind zutref- fend (act. 3 S. 11 und BR act. 2 S. 7 f). Auf diese ist vorab zu verweisen. Zu betonen bleibt, dass oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Ver- kehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils mit dem Kind das Kindeswohl ist (BGE 131 III 209 E. 5; vgl. auch BGE 141 III 328 E. 5.4). Das Gericht hat sich folglich in erster Linie an den Bedürfnissen des Kindes zu orientieren; die Interes- sen der Eltern haben hinter dem Kindeswohl zurückzustehen (BGE 130 III 585 E. 2.1). Der persönliche Verkehr bezweckt, die positive Entwicklung des Kindes zu gewährleisten und zu fördern, weil die Beziehungen zu beiden Elternteilen für sei- ne Entwicklung wichtig sind und bei seiner Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen können (BGE 131 III 209 E. 4 und 123 III 445 E. 3c). Die Festlegung des Besuchsrechts muss sich am Einzelfall orientieren (BGer 5A_404/201 vom 27. Juni 2016 E. 5.2.2; BGE 142 III 481 E. 2.7 = FamPra.ch 2016, 1036). Den

      Behörden fällt beim Entscheid über den Umfang des Besuchsrechts ein Ermes- sensspielraum zu.

      Da der Beschwerdeführer bereits bei der KESB argumentierte, das Besuchsrecht sei schrittweise bis zur alternierenden Obhut auszudehnen, sei er- gänzt, dass bei gemeinsamer elterlicher Sorge das Gericht auf Begehren eines Elternteils oder des Kindes ebenso überprüfen muss, ob eine alternierende Obhut möglich und mit dem Wohl des Kindes vereinbar ist (Art. 298b Abs. 3ter ZGB; BGE 142 III 612 E. 4.2). Auch wenn die gemeinsame elterliche Sorge nunmehr die Re- gel bildet (Art. 296 Abs. 2 ZGB) und grundsätzlich das Recht einschliesst, den Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen (Art. 301a Abs. 1 ZGB; BGE 142 III 56 E. 3, BGE 142 III 1 E. 3.3), geht damit nicht notwendigerweise die Errichtung einer alternierenden Obhut einher (Urteile 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015 E. 4.2.2.1;

      5A_46/2015 vom 26. Mai 2015 E. 4.4.3). Auch dieser Entscheid ist unabhängig von den Wünschen der Eltern, allein nach Massgabe des Kindeswohls als oberste Maxime des Kindesrechts zu fällen (vgl. dazu BGE 141 III 328 E. 5.4 und 142 III 612 E. 4.2).

    2. Der Bezirksrat stellte die Vorbringen beider Parteien anschaulich dar. Er be- schäftigte sich eingehend mit der Frage, ob das Besuchsrecht auf den Mittwoch- nachmittag ausgedehnt werden soll, und begründete die Abweisung der Ausdeh-

nung des Besuchsrechts nachvollziehbar (act. 3 S. 8 f.). Ein zu korrigierender Er- messensfehler ist jedenfalls auf den ersten Blick nicht festzustellen.

Ob der persönliche Verkehr auf einen wöchentlichen Nachmittag ausge- dehnt werden soll, ist anhand der konkreten Verhältnisse unter Einbezug der ge- samten Besuchsregelung zu beurteilen. Die Obhut über C. wurde vor rund dreieinhalb Jahren mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 8. Februar 2018 auf Antrag beider Parteien der Beschwerdegegnerin alleine zugeteilt und dem Beschwerdeführer wurde infolgedessen ein Besuchsrecht am Dienstagnachmittag und an einem Tag am Wochenende zugesprochen (KESB act. 50). Die Eltern

gingen damals offenbar davon aus, dass C.

hauptsächlich bei der Mutter

leben und der Vater ein Besuchsrecht erhalten soll. Sie haben dieses Modell denn auch seither gelebt, auch wenn sie das Besuchsrecht etwas erweiterten. Eine Än- derung der bisherigen Obhutszuteilung war nicht Gegenstand des Beschwerde- verfahrens vor Bezirksrat, weshalb eine alternierende Betreuungslösung im zweit- instanzlichen Beschwerdeverfahren nicht zu prüfen ist.

C. verbrachte seit Ende August 2019 jedes zweite Wochenende von Samstagmorgen bis Sonntagabend mit einer Übernachtung sowie jeden Diens- tagnachmittag von 15.00 bis 18.30 Uhr beim Beschwerdeführer (vgl. KESB act. 90 und act. 3 S. 7). Mit dem vom Bezirksrat geschützten Entscheid der KESB wird das Wochenendbesuchsrecht ab Freitag nach Schulschluss bis Sonntagabend

18.00 Uhr verlängert. Findet am Freitagnachmittag keine Schule statt, beginnt das Besuchsrecht bereits freitags um 12.00 Uhr. Zudem kann der Beschwerdeführer

mit C.

vier Wochen Ferien pro Jahr verbringen. Das Besuchsrecht am

Dienstag wird entsprechend dem ursprünglichen Wunsch des Beschwerdeführers zugunsten des verlängerten Wochenendbesuchsrechts aufgehoben. Der bisheri- ge Verlauf zeigt, dass das Besuchsrecht in den letzten Jahren trotz erheblichen elterlichen Konflikten ausgebaut wurde und heute leicht über dem Umfang des Gerichtsüblichen liegt. Da der Unterricht in den unteren Stufen der Zürcher Pri- marschulen notorisch am Freitagnachmittag in der Regel um ca. 15.30 Uhr endet, entspricht die gewonnene Besuchszeit am Freitagnachmittag in etwa derjenigen, welche am Dienstagnachmittag wegfällt, wobei C. am Abend nicht mehr zur

Beschwerdegegnerin zurückkehren muss, sondern die weiteren zwei Tage beim Beschwerdeführer bleiben kann. Die längere Betreuungszeit am Stück entspricht den Interessen des mittlerweile siebeneinhalbjährigen Mädchens, weil sie ihr er- möglicht, den Alltag mit dem Vater zu erleben und grössere Ausflüge mit ihm zu unternehmen. Zudem wird dem Kind ein Hin und Her zwischen den Haushalten der Eltern unter der Woche erspart.

C. erklärte an der persönlichen Anhörung, sie unternehme gerne et- was mit ihrem Vater; sie würden auch viel unternehmen. Sie habe früher Angst bzw. Albträume gehabt, wenn sie bei ihm übernachtet habe. Sie müsse sich aber nicht mehr übergeben. Sie habe oft noch immer etwas Angst, nehme aber ein kleines Plüschtier von zu Hause mit (KESB act. 93 S. 1). Ihre Aussagen vermitteln den Eindruck, dass C. zwar gerne den Beschwerdeführer besucht, jedoch Mühe bekundet, sich über längere Zeit von der Beschwerdegegnerin zu trennen und beim Beschwerdeführer zu übernachten. Die Anhörung fand vor rund einem

Jahr statt. Seither dürfte sich C.

weiter entwickelt haben, weshalb eine

Ausdehnung des Besuchsrechts auf zwei hinter einander folgende Übernachtun- gen an jedem zweiten Wochenende angemessen erscheint. Wie die Vorinstanzen bereits zutreffend hinwiesen, wird es Aufgabe der Beiständin sein, dafür zu sor- gen, dass das Besuchsrecht, insbesondere das Ferienrecht, kindsgerecht umge- setzt wird, so dass den allfälligen Ängsten des Kindes begegnet werden kann. Die Beschwerdegegnerin erwähnt in ihrer Beschwerdeantwort an die Kammer nur am Rande, der Beschwerdeführer binde C. in verstörende Rituale der Religion Santeria ein. Ihre Bedenken bleiben verschwommen (act. 15 S. 2). Eine Beein- trächtigung des Kindeswohls durch schädliche religiöse Praktiken des Beschwer- deführers lässt sich aus den Akten derzeit nicht erkennen. Die Frage der Religi- onszugehörigkeit des Kindes und der zu praktizierenden religiösen Rituale fällt, wie der Bezirksrat zutreffend hinwies, unter die elterliche Sorge. Darüber ist in gemeinsamer Absprache der Parteien und nicht einseitig vom Beschwerdeführer zu entscheiden. Es wird ebenso Aufgabe der Beiständin sein, das Wohl von

C.

im Auge zu behalten und bei einer Gefährdung, die notwendigen und

geeigneten Schutzmassnahmen zu beantragen. Auch der nicht näher untermau- erte Vorwurf der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer halte sich nicht an

Abmachungen, beispielsweise daran, dass C. alleine schlafen müsse und nicht beim Vater und dessen Freundin im Bett übernachten dürfe, deutet nicht auf eine konkrete Gefährdung des Kindswohls hin, welche der vorgesehenen Aus- dehnung des Besuchsrechts entgegenstehen würde. Das Gleiche gilt bezüglich des von der Beschwerdegegnerin erwähnten Vorfalls vom 19. Juni 2021, als der Beschwerdeführer C. samstags erst um 22.00 Uhr weinend und im nassen Badeanzug zurückgebracht haben soll (act. 15 S. 2). Dabei scheint es sich um ei- nen einmaligen Vorfall im Sommer gehandelt zu haben. Eine konkrete Gefähr- dung von C. ist daraus nicht ersichtlich, zumal die genauen Umstände und das zwischen den Parteien damals Vereinbarte nicht dargelegt werden. Es wird bezüglich der Einhaltung der Besuchszeiten an der Beiständin sein, die Entwick- lung des Kindes zu beobachten und bei einem unangemessenen Umgang des Beschwerdeführers allenfalls nötige Massnahmen zum Schutz des Kindswohls ins Auge zu fassen. Insgesamt ist als Zwischenfazit zu konstatieren, dass das von der KESB angeordnete Besuchsrecht angemessen ist und dem Wohl von C. entspricht.

    1. Was konkret die Ausdehnung des Besuchsrechts auf jeden Mittwochnach- mittag betrifft, fällt in Betracht, dass die Besuchsregelung auf längere Sicht geeig- net sein und nicht ausschliesslich den aktuellen Verhältnissen entsprechen soll. C. besucht heute die zweite Primarschulklasse. In der ersten Klasse waren der Mittwoch- und Donnerstagnachmittag schulfrei (KESB act. 90). Es ist noto- risch, dass Schulzeiten jedes Semester variieren können und mit höherer Schul- stufe am Nachmittag zunehmen, wobei in den Primarschulen der Stadt Zürich ab der vierten Klasse meist der Mittwochnachmittag als einziger freier Nachmittag verbleibt. Gleichzeitig steigt mit zunehmendem Alter das Bedürfnis der Kinder, ih- re Freizeit selber zu gestalten und an Sport- oder anderen Aktivitäten teilzuneh- men, während das Interesse, Zeit mit den Eltern persönlich zu verbringen, ab- nimmt. Es liegt im Wohl der Kinder, sich mit anderen Kindern zu treffen, eigene soziale Kontakte aufzubauen und zu pflegen. Die Vorinstanz erwog, C. be- suche am Mittwochnachmittag den Karateunterricht und treffe sich anschliessend mit ihren Cousins sowie ihrer Tante, was gerade für sie als Einzelkind bereichernd sei (act. 3 S. 12). Ob sich das Mädchen nach dem Sportunterricht mit Verwandten

      oder spontan mit anderen Gleichaltrigen trifft, spielt keine entscheidende Rolle. Vielmehr liegt es ihm Wohle von C. , soziale Kontakte ausserhalb seiner Kernfamilie zu pflegen und die Freizeit frei von regelmässigen Verpflichtungen gestalten zu können. Das wöchentliche Besuchsrecht am Mittwochnachmittag würde C. darin beschneiden, wäre sie doch grundsätzlich verpflichtet, jeden Mittwochnachmittag mit dem Beschwerdeführer zu verbringen. Aufgrund der un- terschiedlichen Wohnorte der Parteien wäre es C. so auch kaum möglich, sich spontan mit Kindern aus ihrer Schule oder ihrem Quartier zu verabreden, wie dies notorischerweise in ihrem Alter normal und für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen wichtig ist. Der Beschwerdeführer und C. sehen sich mit dem vorgesehenen Besuchsrecht regelmässig und zeitlich länger als bisher. Es ist mit den bisherigen Kontakten gelungen, eine gute und vertrauensvolle Bezie- hung des Kindes zum Vater aufzubauen. Das angeordnete erweiterte Besuchs- recht stellt für die Zukunft sicher, dass diese enge Beziehung aufrechterhalten und darüber hinaus vertieft werden kann. Beim angeordneten Besuchsrecht han- delt es sich um das vom Beschwerdeführer einzuhaltende (Minimal-)Recht. Wei- tere Treffen, auch am Mittwochnachmittag, bleiben nach Absprache mit der Be-

      schwerdeführerin und auf Wunsch von C.

      jederzeit möglich. Der Ermessensentscheid des Bezirksrats, die Ausdehnung des Besuchsrechts auf den Mitt- wochnachmittag abzulehnen, ist insgesamt nicht zu beanstanden.

    2. Die oben dargestellten Gründe gelten gleichermassen für den Eventualan- trag, mit welchem ein Besuchsrecht an jedem Dienstagnachmittag nach Schulen- de bis 19.00 Uhr verlangt wird. Der Beschwerdeführer hatte sein Begehren um Neuregelung der Besuchszeiten damit begründet, er müsse am Dienstagnachmit- tag jeweils von der Arbeit wegrennen, durch den Verkehr zur Schule eilen und

      habe dann C.

      nur kurze Zeit. Er möchte seine Tochter gerne am Freitag

      nach der Schule abholen, damit das Kind und er mehr Ruhe hätten (KESB act. 90). Seinem Anliegen wird mit der vorgesehenen Lösung entsprochen. Seine Ar- gumentation, das Besuchsrecht am Dienstag sei für beide stressig, leuchtet über- dies ein, so dass ein zusätzliches Besuchsrecht am Dienstagnachmittag auch aus Sicht des Kindswohls abzulehnen ist. Der Beschwerdeführer irrt, wenn er glaubt, die Qualität der Beziehung zu C. hange nur von der Quantität der gemeinsam verbrachten Zeit bzw. davon ab, ob sie beide zusätzlich jeden Dienstag- nachmittag drei bis vier Stunden zusammen verbringen. Vielmehr erweisen sich gemeinsame Unternehmungen an den verlängerten Wochenendbesuchen sowie das Ferienbesuchsrecht als qualitativ wertvoller und ermöglichen eher eine Vertie- fung ihrer Beziehung. Das Besuchsrecht bezweckt nicht, die schulfreie Zeit auf die Eltern gerecht aufzuteilen. Aus diesen Gründen entspricht die Besuchsrege- lung gemäss Entscheid der KESB dem Wohl des Kindes, weshalb auch der Even- tualantrag abzuweisen ist.

    3. Die Bedürfnisse und Verhältnisse von C. werden sich mit zunehmen- dem Alter verändern. Entsprechend kann sich die getroffene Besuchsregelung ei- nes Tages als überholt erweisen. Die bestehenden Konflikte der Parteien, die sich in den Rechtsschriften vor der Kammer widerspiegeln, erschweren eine lösungs- orientierte Kommunikation in Kinderbelangen. Die KESB betraute deshalb die Beiständin zu Recht unter anderem mit der Aufgabe, mit den Eltern nötigenfalls eine einvernehmliche Abänderung der Betreuungsregelung zu treffen oder Antrag auf Anpassung zu stellen (BR act. 2 Dispositiv-Ziff. 2 lit. c). Diese Aufgabe scheint in der vorliegenden Konstellation sinnvoll, weil sie niederschwellig eine Flexibili- sierung des Besuchsrechts ermöglicht.

6. Zusammenfassend besteht kein Anlass, den Entscheid der Vorinstanz zum Besuchsrecht zu korrigieren. Die Beschwerde bezüglich Aufhebung von Disposi- tiv-Ziff. I des Urteils des Bezirksrats ist abzuweisen (act. 2 Antrag Ziff. 1).

III.
  1. Der Beschwerdeführer beantragt, Dispositiv-Ziff. II des angefochtenen Ur- teils sei aufzuheben und stattdessen die vorinstanzlichen Kosten der Beschwer- degegnerin aufzuerlegen, eventualiter auf die Staatskasse zu nehmen (act. 2 An- trag Ziff. 2). Der Beschwerdeführer hat seine Anträge indes nicht begründet (act. 2), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der Bezirksrat die hälftige Kostenverteilung schlüssig damit begründete, grundsätzlich würden die Prozesskosten gemäss Art. 106 ZPO nach dem Unterliegensprinzip verlegt. Davon könne das Gericht jedoch nach Ermessen abweichen. Da es um Kinderbelange gehe, rechtfertige sich die Kosten gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO den Eltern je hälftig aufzuerlegen (act. 3 S. 14 f.). Diese Kostenaufteilung ist nicht zu beanstanden und entspricht, wie die Vo- rinstanz hinwies, der Praxis der Kammer (OG ZH PQ120005 vom 4. April 2012 E. 2.2). Die Kostenverteilung im Verfahren vor Bezirksrat erwiese sich somit auch inhaltlich als sachgerecht. Der Beschwerdeführer scheint zu übersehen, dass er im Verfahren vor Bezirksrat unterlag und mit der getroffenen Kostenverteilung profitiert.

  2. Es handelt sich um keine vermögensrechtliche Streitigkeit. Die Gerichtskos- ten für das zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens sind gemäss § 2, 5 und 12 Abs. 1 und 2 ZPO auf CHF 800.- festzusetzen. Der Beschwerdeführer unterliegt im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren, weshalb die Gerichtskosten grund- sätzlich ihm aufzuerlegen wären (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Da indes wiederum anzu- nehmen ist, beide Parteien hätten im wohlverstandenen Interesse des Kindes prozessiert, sind ihnen die Kosten des Verfahrens vor der Kammer unsanzge- mäss je zur Hälfte aufzuerlegen. Entsprechend der hälftigen Aufteilung der Ge- richtskosten entfallen Umtriebsentschädigungen an die Parteien.

Es wird erkannt:

  1. Die Beschwerde wird abgewiesen, sofern darauf eingetreten wird. Das Urteil des Bezirksrats Zürich vom 15. Juli 2021 wird bestätigt.

  2. Die Entscheidgebühr des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 800.- festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt.

  3. Es werden keine Umtriebsentschädigungen zugesprochen.

  4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz- behörde Stadt Zürich sowie - unter Rücksendung der eingereichten Akten - an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.

  5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch versandt am:

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