Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

(Materielle Beurteilung der Berufung)

1. Kaufvertrag

   1. In Bezug auf den von der Klägerin behaupteten mündlich zwischen den Parteien geschlossenen Kaufvertrag erwog die Vorinstanz, es könne insgesamt aufgrund der vorhandenen und abgenommenen Beweismittel sowie der weiteren (unbestrittenen und erstellten) Indizien nicht eruiert werden, ob die Parteien einen Kaufvertrag abgeschlossen hätten. Für den Abschluss spreche die klägerische Parteibefragung sowie die unbestrittenermassen überwiesene Summe. Die von der Klägerin vorgebrachten E-Mails stünden demgegenüber vermutlich im Zu- sammenhang mit einer Schmucklieferung von C. .eu. Gegen den Abschluss spreche der kryptische Überweisungsvermerk sowie die ebenfalls glaubhafte Par- teibefragung der Beklagten. Da die Klägerin den Beweis für den Abschluss des Kaufvertrages nicht erbringen könne, vermöge sie auch keinerlei Ansprüche dar- aus abzuleiten (Urk. 68 S. 10).

   2. Dagegen wendet die Klägerin ein, die Vorinstanz habe bei der Beweiswür- digung die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen falsch eingeschätzt und die mangelnde Glaubwürdigkeit der Beklagten ausser Acht gelassen (Urk. 67 S. 5).

   3. Konkretisierend fügt die Klägerin an, sie habe einen Auszug ihrer Bestel- lungen von C. für den relevanten Zeitraum eingereicht, dem zu entnehmen sei, dass die Schmuckstücke, die sie im Frühjahr 2015 bestellt habe, nicht den Schmuckstücken entsprächen, die sie der Beklagten habe abkaufen wollen. Ins- besondere gehe aber aus dem Bestellverlauf hervor, dass sie im relevanten Zeit- raum Schmuck im Wert von noch nicht einmal EUR 1'000.- bestellt habe, wes- halb das Argument der Beklagten, sie (die Klägerin) habe nicht der Beklagten Schmuck abgekauft, sondern diesen online bestellt, fehl gehe (Urk. 67 S. 6).

      Den Verlauf ihrer Bestellungen bei C. _.eu (fortan Bestellbestätigung; Urk. 50/20) reichte die Klägerin mit ihrer Eingabe vom 17. August 2020 (Urk. 49) bei der Vorinstanz ein und damit nach der Hauptverhandlung vom 18. Mai 2020 (Urk. 34). Zutreffend hielt die Vorinstanz hierzu fest, die Klägerin habe vor dem Aktenschluss die Bestellbestätigung nicht als Beweismittel offeriert. Zudem seien die Voraussetzungen nach Art. 229 ZPO nicht gegeben, zumal die Klägerin das Beweismittel ohne Weiteres auch schon früher hätte vorbringen können. Entspre- chend nahm die Vorinstanz die Bestellbestätigung mangels rechtzeitiger Beweis- offerte nicht als Beweismittel ab (Urk. 68 S. 5). Was die Vorinstanz für die Bestell- bestätigung festgehalten hat, gilt erst recht für die inhaltlich fast identische Über- sicht der Bestellungen der Klägerin bei C. .eu im Frühjahr 2015, die sie im Berufungsverfahren eingereicht hat (Urk. 71/5; vgl. E. II.2.).

      Ausserdem ist nicht ersichtlich, was die Klägerin mit den besagten Auszü- gen rügen will. Im Beweisverfahren war zu klären, ob die Klägerin im von der Be- klagten genannten Zeitraum (namentlich zwischen Dezember 2014 und März 2015) Schmuck auf der Internetseite www.C. .eu bestellt habe. Hiervon ging die Vorinstanz nach erfolgter Beweiswürdigung aus (Urk. 68 S. 5) und auch die Klägerin bestätigte dies sowohl gegenüber der Vorinstanz (Urk. 62 S. 9) als auch in ihrer Berufung (Urk. 67 S. 6). Die Rüge der Klägerin ist somit unbegründet.

   4. Weiter moniert die Klägerin, sie habe als Zahlungszweck bei der Überwei- sung an die Beklagte Personal Jewellery Payment vermerkt und es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern die Vorinstanz behaupten könne, der Grund ihrer Überweisung sei unklar. Sie habe darlegen können, wie und wann der Kaufver-

      trag zustande gekommen sei, und sie habe die Überweisung des Kaufpreises ausdrücklich als Zahlung für Schmuckkauf vermerkt. Die Beklagte könne den Grund für die Überweisung hingegen nicht glaubhaft darlegen (Urk. 67 S. 6).

      Eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen kann den Vorbringen der Klägerin nicht entnommen werden, weshalb ihre Beanstandung nicht über eine rein appellatorische und in pauschaler Form vorgebrachten Kritik hinaus geht. Entsprechend ist auch diese Rüge unbegründet (vgl. E. II.1.).

      Ergänzend ist aber anzumerken, dass die Vorinstanz erwog, die Klägerin, die für den Abschluss des Kaufvertrages beweisbelastet sei, habe zwar mit der Überweisung vermerkt: Personal Jewellery Payment March 2014 - Feb 2015, der Grund der Überweisung sei jedoch strittig (Urk. 68 S. 7). Zutreffend bezeich- nete die Vorinstanz den Überweisungsvermerk auch als kryptisch (Urk. 68

      S. 10). Soweit die Klägerin behauptet, Gegenstand des Kaufvertrages sei eine Omega Uhr gewesen, könnte diese unter die Bezeichnung Personal Jewellery fallen, fraglicher erscheint es aber, dass die Klägerin auch zwei Goldmünzen als Schmuckkauf bezeichnet haben will (Urk. 2 S. 5 und Urk. 30 S. 2). Ausserdem ist es unüblich, eine Zeitspanne von beinahe einem Jahr für die Überweisung des Kaufpreises anzugeben, sofern keine Ratenzahlung vorliegt. Die Behauptung der Klägerin, sie habe gedacht, sie gebe die ganze Zeitspanne an, während der die Parteien über den Kauf verhandelt hätten und nicht einen bestimmten Termin im Dezember als der Kaufvertrag abgeschlossen worden sei (Urk. 62 S. 7), wirkt konstruiert.

   5. Nicht gefolgt werde kann der Klägerin ferner, wenn sie vorbringt, die Be- klagte habe gegenüber der Vorinstanz einen unzutreffenden Wohnortswechsel angegeben, weshalb ihre Glaubwürdigkeit anzuzweifeln sei (Urk. 67 S. 6). Die Klägerin lässt bei ihren Ausführungen ausser Acht, dass es sich bei der Adress- änderungsanzeige vom 7. Mai 2020 (Urk. 24) um einen Irrtum der Rechtsvertrete- rin der Beklagten handelte (Urk. 75 S. 8), wie bereits der Eingabe der Beklagten vom 14. Mai 2020 zu entnehmen ist (Urk. 28). Entsprechend ist auch die Rüge, die Vorinstanz habe die Glaubwürdigkeit der Beklagten falsch gewürdigt, unbe- gründet.

   6. Zusammengefasst vermag die Klägerin die vorinstanzliche Beweiswürdi- gung, wonach die Klägerin den Beweis für den Abschluss des Kaufvertrages zwi- schen den Parteien nicht erbringen konnte (Urk. 68 S. 10), nicht umzustossen.

2. Ungerechtfertigte Bereicherung / Darlehensvertrag

   1. Nachdem die Vorinstanz einen Rückforderungsanspruch der Klägerin aus Kaufvertrag verneinte, erwog sie weiter, die Klägerin habe als alternative An- spruchsgrundlage eine ungerechtfertigte Bereicherung der Beklagten oder sube- ventualiter einen Darlehensvertrag zwischen den Parteien geltend gemacht. Be- weismittel für die entsprechenden Anspruchsgrundlagen habe sie keine offeriert. Die Beklagte habe die weiteren Anspruchsgrundlagen bestritten, weshalb die Klä- gerin gehalten gewesen wäre, diese zu beweisen. Mangels Beweisofferten sei die Klägerin den Beweis schuldig geblieben, weshalb die Klage auch gestützt auf die- se Anspruchsgrundlagen abzuweisen sei (Urk. 68 S. 10 f.).

   2. Die Klägerin rügt, die Vorinstanz hätte nach Prüfung der vertraglichen An- spruchsgrundlage eine Prüfung der ausservertraglichen Anspruchsgrundlagen vornehmen müssen. Das Gericht sei verpflichtet das Recht von Amtes wegen an- zuwenden, und es hätte sich nicht mit der Begründung begnügen dürfen, es seien keine Beweise für ausservertragliche Anspruchsgrundlagen offeriert worden (Urk. 67 S. 8).

   3. Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Es ist somit Sache des Gerichts, das Recht zu kennen und es korrekt auf den ihm vor- getragenen Streitgegenstand anzuwenden (iura novit curia). Den Parteien obliegt es, dem Gericht die Tatsachen, auf welche sie ihre Begehren stützen, darzulegen (Art. 55 ZPO) und diese - soweit streitig und rechtserheblich - zu beweisen (Art. 150 ZPO; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 4). Ausserhalb des dem Gericht zur Entscheidung unterbreiteten Streitgegenstandes bleibt kein Raum für Rechts- anwendung. Der Streitgegenstand wird seinerseits durch das Rechtsbegehren und den Lebensvorgang, bestehend aus den Tatsachen und den rechtlich erheb- lichen Umständen, auf welche sich die Klage stützt, bestimmt (Glasl, DIKE- Komm-ZPO, Art. 57 N 9).

   4. Wer eine Nichtschuld freiwillig bezahlt, kann das Geleistete nur dann zu- rückfordern, wenn er nachzuweisen vermag, dass er sich über die Schuldpflicht im Irrtum befunden hat (Art. 63 Abs. 1 OR). Die Beweislast für den Irrtum liegt nach Art. 63 Abs. 1 OR beim Leistenden. An dessen Vorhandensein sind jedoch keine strengen Anforderungen zu stellen; es genügt, dass auf Grund der Umstän- de ausgeschlossen werden kann, der Leistende habe eine Schenkung machen wollen. Der Irrtum braucht auch nicht entschuldbar oder wesentlich im Sinn von Art. 23 ff. OR zu sein. Rechtsirrtum genügt (Gauch/Schluep/Schmid, OR I, S. 394 f. N 1529 ff.).

   5. An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 18. Mai 2020 brachte die Klägerin als Eventualbegründung vor, sie habe der Beklagten am 6. März 2015 einen Betrag von Fr. 15'000.- infolge eines - aus ihrer Sicht - geschlossenen Kaufvertrages über Schmuck überwiesen. Weil die Beklagte den Bestand des Vertrages bestreite, habe sie sich damals offensichtlich im Irrtum über den Kauf- vertag befunden. Dass es sich allenfalls um eine Schenkung gehandelt hätte, sei von der Beklagten nicht behauptet worden. Stattdessen habe die Beklagte vorge- bracht, die Zahlung sei für Anwaltskosten ihres Sohnes verwendet worden, ohne einen Beleg hierfür ins Recht zu legen (Urk. 30 S. 11).

      Die Beklagte bestritt, dass die Klägerin einen Anspruch aus ungerechtfer- tigter Bereicherung habe, da sie sich bei der Bezahlung über die Schuldpflicht nicht in einem Irrtum befunden habe und die Zahlung nicht aus ihrem Vermögen erfolgt sei (Urk. 34 S. 7). Bereits den klägerischen Vorbringen betreffend eines Kaufvertrages hielt die Beklagte entgegen, die Klägerin habe die Überweisung im Auftrag von D. , dem Sohn der Beklagten, getätigt, der zuvor seinen Fond bei der [Bank] aufgelöst und das Guthaben der Klägerin überwiesen habe. Die Zahlung habe der Begleichung von Anwaltskosten von D. gedient, der sich dazumal in einem laufenden Eheschutzverfahren befunden habe (Urk. 11 S. 6 f.).

      Die Klägerin bestritt zwar die Behauptungen der Beklagten zum Zahlungs- zweck (Urk. 34 S. 8). Nachdem diese aber bereits vorgebracht hatte, es liege ein Rechtsgrund für die Zahlung vor, oblag es der Klägerin ihren Irrtum zu beweisen (vgl. Art. 8 ZGB). Die Behauptung, es habe keine Schenkung vorgelegen, reicht

      hierzu nicht aus (KUKO OR-Oberhammer/Fraefel, Art. 63 N 5). Beweismittel für ihren Irrtum oder gegen die Behauptung der Beklagten offerierte die Klägerin nicht (Urk. 30 S. 11). Dies führte dazu, dass sie den Beweis, sich über die Leistungs- pflicht in einem Irrtum befunden zu haben, schuldig blieb.

   6. Subeventualiter behauptete die Klägerin schliesslich, aus dem von der Be- klagten vorgebrachten Verwendungszweck sei zu schliessen, die Parteien seien implizit davon ausgegangen, die Zahlung werde zurückerstattet. Sie habe somit der Beklagten ein zinsloses Darlehen gewährt, die das Geld ihrem Sohn weiterge- leitet habe (Urk. 30 S. 12). Auch diese Behauptungen wurden von der Beklagten bestritten (Urk. 34 S. 8) und es sind der klägerischen Begründung keine Beweis- offerten zu entnehmen (Urk. 30 S. 12).

      Gleich wie bei den zuvor von der Klägerin vorgebrachten Anspruchsgrund- lagen (Kaufvertrag und ungerechtfertigte Bereicherung), ist die Klägerin auch in Bezug auf den von ihr behauptete Darlehensvertrag, wie die Vorinstanz bereits zutreffend festhielt (Urk. 68 S. 10), für die Anspruchsgrundlagen beweisbelastet (Art. 8 ZGB). Mangels Beweisofferten blieb sie auch hierfür den Beweis schuldig.

      Eine weitergehende Prüfung, ob ein Darlehensvertrag nach Art. 312 ff. OR oder ein anderweitiger Innominatvertrag zwischen den Parteien oder Rechtsan- spruch der Klägerin in Bezug auf die Zahlung vom 6. März 2015 bestand, musste die Vorinstanz mangels entsprechenden substantiierten Behauptungen der Kläge- rin und entsprechenden Beweisofferten nicht durchführen.

   7. Zusammengefasst vermochte die Klägerin weder den Beweis für einen An- spruch gegenüber der Beklagten aus ungerechtfertigter Bereicherung noch aus Darlehensvertrag in Bezug auf die von ihr am 6. März 2015 getätigte Überwei- sung von Fr. 15'000.- auf das Bankkonto der Beklagten erbringen. Die Begrün- dung der Vorinstanz, weshalb sie die Klage auch gestützt auf die geltend ge- machten alternativen Anspruchsgrundlagen abwies, mag zwar knapp ausgefallen sein. Vom Ergebnis her ist sie jedoch nicht zu beanstanden, weshalb auch die diesbezüglichen Rügen der Klägerin unbegründet sind.

3. Insgesamt erweist sich die Berufung als unbegründet, weshalb sie abzu- weisen, soweit auf sie einzutreten ist. Das angefochtene Urteil ist zu bestätigen.