Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

I. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: LE200046-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke

Beschluss vom 12. Oktober 2020

in Sachen

1. ,

   Gesuchstellerin und Berufungsklägerin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X.

   gegen

2. ,

   Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y.

   betreffend Eheschutz

   Berufung gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 23. Dezember 2019 (EE180057-G)

   Erwägungen:

   1. a) Mit Eingabe vom 1. Oktober 2020, beim Obergericht eingegangen am 2. Oktober 2020 (Urk. 109), zog die Gesuchstellerin ihre am 11. September 2020 eingereichte Berufung (Urk. 103) zurück. Das Berufungsverfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).

      b) Der Gesuchsgegner reichte am 17. September 2020 eine eigene Berufung ein. Das entsprechende Berufungsverfahren LE200048-O wird vom vorliegenden Rückzug nicht berührt.

   2. a) Die Gesuchstellerin ersucht in ihrer Eingabe vom 1. Oktober 2020 aufgrund des geringfügigen bisherigen Aufwands um Verzicht auf eine Kostenerhebung (Urk. 109). Da jedoch bereits vor dem Rückzug eine Verfügung betreffend aufschiebende Wirkung zu erlassen war, kann auf die Erhebung von Gerichtskosten nicht gänzlich verzichtet werden, dem geringen Aufwand ist jedoch bei der Bemessung Rechnung zu tragen. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist daher in Anwendung von § 6 Abs. 2 lit. b, § 10 sowie § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.-festzusetzen.

1. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsgegner mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der Doppel von Urk. 103, 106, 107/3-11 und 109, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert

   30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

   Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

   Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

   Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung Rückzug des Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

   Zürich, 12. Oktober 2020

   Obergericht des Kantons Zürich

   1. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. F. Rieke versandt am:

rl