E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Urteil Zivilkammer (SO)

Zusammenfassung des Urteils ZKREK.2004.287: Zivilkammer

Die Chambre des recours des Kantonsgerichts behandelt einen Rechtsstreit zwischen R.________ und M.________ aus Lausanne. R.________ hat sich in einem Verfahren vor dem Friedensrichtergericht von Lausanne mit den Forderungen von M.________ einverstanden erklärt. Der Friedensrichter hat daraufhin am 9. Juni 2009 ein Urteil gefällt, in dem die Kosten der Klägerin auf 100 CHF und diejenigen der Beklagten ebenfalls auf 100 CHF festgelegt wurden. Die Beklagte hat daraufhin gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt, die jedoch abgewiesen wurde. Die Gerichtskosten für die Berufung belaufen sich auf 80 CHF.

Urteilsdetails des Kantongerichts ZKREK.2004.287

Kanton:SO
Fallnummer:ZKREK.2004.287
Instanz:Zivilkammer
Abteilung:-
Zivilkammer Entscheid ZKREK.2004.287 vom 07.01.2005 (SO)
Datum:07.01.2005
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Eheschutz, vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren
Schlagwörter : Obergericht; Urteil; Urteilsfällung; Verfügungen; Rechtsmittel; Nichtigkeitsbeschwerde; Sachverhalt; Willkür; Entscheid; Zeitpunkt; Bericht; Obergerichtes; Zivilkammer; ZKREK
Rechtsnorm:Art. 137 ZGB ;
Referenz BGE:-
Kommentar:
-

Entscheid des Kantongerichts ZKREK.2004.287

Urteilsfällung vorliegt (§ 203 Abs. 3 ZPO). Verfügungen nach Art. 137 ZGB dagegen sind nur mit dem ausserordentlichen und unvollkommenen Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde anfechtbar, wo weder echte noch unechte Nova zugelassen sind und der Sachverhalt nur auf Willkür zu untersuchen ist (§ 305 ZPO). Zu überprüfen ist lediglich, ob der angefochtene Entscheid im damaligen Zeitpunkt richtig war (Bericht des Obergerichtes 1968, Nr. 22).

Obergericht Zivilkammer, Urteil vom 7. Januar 2005 (ZKREK.2004.287)



Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.

Hier geht es zurück zur Suchmaschine.