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Kanton:	GL
Fallnummer:	OG.2019.00010

Instanz:	Kantonsgericht
Abteilung:	-

Datum:	24.03.2020
Rechtskraft:

Leitsatz/Stichwort:	-
Schlagwörter :	Beschuldigte; Beschuldigten; Berufung; Polizei; Streifkollision; Urteil; Unfall; Fahrzeug; Fahrunfähigkeit; Staatsanwalt; Sinne; Recht; Feststellung; Kollision; Verfahren; Obergericht; Seitenspiegel; Vorinstanz; U-act; Massnahme; Staatsanwaltschaft; Knall; Entscheid; ­gen; ­ten; Tagessätze; Vereitelung; Glarus; Anklage
Rechtsnorm:	-
Referenz BGE:	-
Kommentar:

B. der Staatsanwaltschaft (gemäss den Ausführungen des zuständigen Staatsan­walts an der Berufungsver­handlung vom 8. November 2019 [act. 31 S. 2]):

 

 

__

 

 

Das Obergericht zieht in Betracht:

 

I.

Sachverhalt und Prozessgeschichte

 

1.

Die Staatsanwaltschaft wirft in ihrer Anklage vom 11. Juni 2018 der Beschuldigten A.__ vor, am Mittwoch, 4. November 2015, um ca. 19.15 Uhr, mit ihrem Personenwagen im Zentrum von Glarus einen entgegenkommenden PW seitlich gestreift zu haben, wobei sie in der Folge einfach weitergefahren sei, obschon sie während der Streifkollision einen dumpfen Knall bemerkt und auch erkannt habe, dass an ihrem Fahrzeug der linke Seitenspiegel kaputt gegangen war; erst am andern Tag habe die Beschuldigte schliesslich von der Polizei ausfindig gemacht werden kön­nen. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft verletzte die Beschuldigte zunächst verschie­dene Verkehrsregeln; zudem soll sie dadurch, dass sie nach der Kollision nicht an­gehalten habe, die Polizei um die Möglichkeit gebracht haben, bei ihr die Fahrfähig­keit zu überprüfen (zum Ganzen act. 1).

 

2.

Mit Entscheid vom 9. November 2018 verurteilte die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts die Beschuldigte wegen Vereitelung von Massnahmen zur Fest­stellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG zu 15 Tagessätzen Geldstrafe zu je CHF 120.-, wobei der Vollzug der Geldstrafe bei einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben wurde (act. 18 S. 9 f. Dispositiv-Ziff. 1 und Ziff. 3). Hinsichtlich der ebenfalls angeklagten Verletzung von Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeuges; pflichtwidriges Verhalten bei Unfall sowie Füh­ren eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges) stellte die Strafgerichtskommission das Verfahren demgegenüber ein, da diese Tatvorwürfe als blosse Übertretungen inzwischen verjährt waren (Dispositiv-Ziff. 2). Aufgrund der erfolgten Verurteilung im Hauptanklagepunkt – einem Vergehen – wurden die Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich der Beschuldigten auferlegt und wurde ihr auch keine Parteientschädigung zugesprochen (Dispositiv-Ziff. 4 bis Ziff. 6).

 

3.

Gegen dieses Urteil erhob die Beschuldigte rechtzeitig Berufung mit dem Antrag auf Freispruch von Schuld und Strafe (act. 21). Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Anschlussberufung verzichtet (act. 25) und schliesst auf Abweisung der Berufung (act. 31 S. 2).

 

4.

Am 8. November 2019 fand vor dem Obergericht die mündliche Berufungs­verhand­lung statt (act. 31).

 

Am 24. März 2020 fällte das Obergericht seinen Entscheid (act. 35). Der Entscheid wird schriftlich eröffnet, nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilsbekannt­gabe ausdrücklich verzichtet haben (Art. 84 Abs. 3 StPO; act. 31 S. 18).

 

II.

(Formelle Erwägungen)

1.

1.1 Das hier angefochtene Strafurteil der Strafgerichtskommission des Kantonsge­richts (act. 18) ist der Berufung zu­gänglich (Art. 398 Abs. 1 StPO). Die Berufungs­instanz überprüft das Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO).

 

 

1.2 Die Beschuldigte A.__ beantragt in ihrer Berufung, es sei das ange­fochtene Urteil insgesamt aufzuheben und sie sei von Schuld und Strafe freizuspre­chen (act. 39 S. 8).

 

Somit ergibt sich, dass das Obergericht im Rahmen des Berufungsverfahrens die erstinstanzlich erfolgte Verurteilung (Schuld- und Strafpunkt) und Kostenverlegung zu überprüfen hat (Art. 404 Abs. 1 StPO), wobei das Obergericht, nachdem auf die Berufung einzutreten ist, am Ende ein neues Urteil fällen wird (Art. 408 StPO).

 

2.

Mit Berufung kann gemäss Art.  398 Abs. 3 StPO geltend gemacht werden, die Vor­instanz habe das Recht verletzt (einschliesslich Unangemessenheit) und/oder habe den Sachverhalt unvollständig unrichtig festgestellt.

 

Vorliegend wirft die Beschuldigte in ihrer Berufung der Vorinstanz im Ergebnis einerseits eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung und andererseits eine unzutref­fende Rechtsanwendung vor (act. 31 S. 8 ff.).

 

III.

Materielle Erwägungen

 

1.

Der Anklage gegen die Beschuldigte liegt folgender unbestrittener Sachverhalt zu­grunde (act. 1):

Die Beschuldigte war am 4. November 2015, abends um ca. 19.15 Uhr, mit ihrem PW der Marke [...] auf der Heimfahrt von Riedern (Gemeinde Glarus) nach dem knapp drei Kilometer entfernten Ennenda (ebenfalls Gemeindegebiet Glarus). Bei der Fahrt durch die dazwischenliegende Ortschaft Glarus kam es im Ortszen­trum auf gerader Strecke zu einer seitlichen Kollision zwischen dem Fahrzeug der Beschuldigten und einem entgegenkommenden typengleichen [...] und wurde dabei an beiden Fahrzeugen je der linke Seitenspiegel abgerissen (U-act. I/01 ff., act. I/11). Während der andere Lenker nach der Streifkollision sogleich anhielt und die Polizei verständigte, fuhr die Beschuldigte kurzerhand weiter und konnte von der Polizei erst am nächsten Tag ausfindig gemacht werden (U-act. I/14 und act. I/17 f.).

 

 

2.

2.1 Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können zur Fest­stellung der Fahrunfähigkeit einer Atemalkoholprobe und gegebenenfalls einer Blut­probe unterzogen werden (Art. 55 SVG). Wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätz­lich einer Blutprobe einer Atemalkoholprobe, die angeordnet wurde mit deren Anordnung gerechnet werden musste, widersetzt entzieht den Zweck dieser Massnahme vereitelt, macht sich wegen Vereitelung von Massnah­men zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG straf­bar. Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG unterscheidet drei strafbare Verhal­tensweisen des Fahrzeugführers: Das Ausweichen bzw. Sich-Entziehen (z.B. durch Flucht), das Vereiteln (z.B. durch Nachtrunk) und der aktive passive Wider­stand bzw. das Widersetzen gegen konkrete polizeiliche Vorkehren zur Fest­stellung der Fahrunfähigkeit (Urteil BGer 6B_614/2019 vom 3. Dezember 2019 E. 1.6.1.).

 

Anhand des vorliegenden Anklagesachverhalts ist nachfolgend zu klären, ob sich die Beschuldig­te einer Massnah­men zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG entzogen hat.

 

2.2 Einem Fahrzeuglenker lässt sich nur dann vorwerfen, er habe sich auf strafbare Weise einer polizeilichen Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit ent­zogen, sofern er als Lenker überhaupt verpflichtet war, sich der Polizei für ent­sprechende Abklärungen zur Verfügung zu halten. Eine solche Obliegenheit kann sich namentlich aus den Verhaltenspflichten bei einem Verkehrsunfall ergeben.

 

Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug Fahrrad beteiligt ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten (Art. 51 Abs. 1 Satz 1 SVG). Will bei blos­sem Sachschaden ein Unfallbeteiligter die Polizei beiziehen, obwohl in einem sol­chen Fall keine zwingende Meldepflicht besteht (siehe dazu Art. 51 Abs. 2 SVG), so haben die übrigen Beteiligten bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken, bis sie von der Polizei entlassen werden (Art. 56 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Handelt es sich daher wie vorliegend um eine Streifkollision mit nur Sachschaden, so besteht für die Beteiligten grund­sätzlich die Möglichkeit, dass sie in Kontakt mit der Polizei gelangen könnten und haben sich diesfalls die Beteiligten während der Unfallermittlungen vor Ort gegenü­ber der Polizei bereitzuhalten (siehe dazu BGE 131 IV 36 E. 3.4.1 S. 44 f.).

 

 

3.

3.1 Der Rechtsvertreter der Beschuldigten machte anlässlich der Berufungsver­handlung geltend, eine `Streifkollision von zwei Aussenspiegeln` stelle keinen Unfall bzw. keine Unfallbeteiligung dar (act. 31 S. 10).

 

Dem kann nicht gefolgt werden, zumal sich vorliegend ohnehin nicht eine Kollision zwischen Spiegeln, sondern zwischen zwei Motorfahrzeugen zugetra­gen hat. Als Verkehrsunfall im Sinne von Art. 51 Abs. 1 SVG (mit sich daraus erge­benden Ver­haltenspflichten der am Unfall beteiligten Personen [Art. 56 Abs. 2 VRV]) gilt jedes schädigende Ereignis, das geeignet ist, einen Personenoder Sachschaden hervor­zurufen; dabei wird keine Tragweite besonderer Art gefor­dert, auch eine sehr ge­ringfügige Schädigung und auch ein Schockzustand reichen aus (Weissenber­ger, Kommentar SVG und OGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 51 SVG N 5 mit Hinweisen; siehe ferner BSK SVG-Unseld, Art. 51 N. 7 ff.). Fraglos erfüllt die vor­liegende Streifkollision zwischen zwei Personenwagen mit an beiden Fahr­zeu­gen abgeschlagenen Seitenspiegeln die Qualifikationsmerkmale eines Verkehrs­unfalls.

 

3.2

3.2.1 Der Rechtsvertreter der Beschuldigten wendet in der Berufung weiter ein, die Vorinstanz habe bei ihrer Entscheidung nicht berücksichtigt, dass die Beschuldigte während der Fahrt im Auto laute Musik gehört habe und deswegen die Streifkollision nicht wahrgenommen habe (act. 31 S. 9).

 

3.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrem Entscheid darauf hin (act. 18 S. 6 E. 3.2.), dass die Beschuldigte in der Untersuchung zunächst selber Eingeräumt habe, einen dumpfen Knall wahrgenommen zu haben, ehe sie dann im weiteren Verlauf des Verfahrens diese Aussage relativiert habe. Aus Sicht der Vorinstanz ist indes bereits aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung davon auszugehen, dass bei einer Streifkollision, wenn wie hier die Seitenspiegel beider Fahrzeuge beschädigt wer­den, ein erheblicher Lärm entsteht, und dies erst noch unmittelbar neben der Fah­rerseite; die Beschuldigte habe diesen Lärm mit an Sicherheit grenzender Wahr­scheinlichkeit wahrgenommen, weshalb ihre inzwischen gegenteilige Darstellung, nichts gehört zu haben, eine reine Schutzbe­hauptung sei. Weil die Beschuldigte ein­fach weitergefahren sei, obschon sie einen Knall vernom­men habe, habe sie sich vorsätzlich einer polizeilichen Kontrolle zur Feststellung der Fahrunfähigkeit entzo­gen (act. 18 S. 7 oben E. 3.3.).

 

3.2.3 Die Beschuldigte gab bei der polizeilichen Befragung eine Woche nach dem Unfallereignis zu Protokoll, sie habe `mal einen dumpfen Knall` gehört, habe sich aber nicht weiter darauf geachtet und sei weitergefahren (U-act. I/06 Ziff. 1); auf Nachfrage der Polizei, ob sie die Kollision bemerkt habe, antwortete sie, sie habe wohl einen Knall bemerkt, habe diesen aber nicht zuordnen können und sei danach bereits daheim gewesen (U-act. I/07 Ziff. 12). Anlässlich der Verhandlung vor Vor­instanz erklärte die Beschuldigte, sie sei bei der polizeilichen Befragung nervös gewesen und sei von der Polizei in die Enge getrieben worden; in dieser Situation habe sie dann möglicherweise gesagt, dass es einen dumpfen Knall gegeben habe (act. 8 S. 4 Ziff. 14). Vor Obergericht wiederholte die Beschuldigte sinngemäss die­se Darstellung betreffend die damalige polizeiliche Befragung (act. 32 S. 3).

 

Hierzu ist vorab Folgendes festzuhalten: Zur Einvernahme vor der Staatsanwalt­schaft rund vier Monate nach dem Unfallereignis erschien die Beschuldigte in Begleitung ihres Rechtsvertreters (U-act. III/10). Vom Staatsanwalt danach gefragt, ob sie (die Beschuldigte) ihre vor Polizei gemachte Aussage, wonach sie einen dumpfen Knall wahrgenommen habe, den sie aber nicht habe einordnen können, bestätigen könne, antwortete sie mit `Ja`, fügte aber sogleich relativierend hinzu, dass wenn sie gemerkt hätte, dass es `getätscht` habe, so hätte sie angehalten; sie könne eben gerade nicht sagen, wo wie, es habe ja auch sonst schon mal geknallt (U-act. III/11 Ziff. 5).

 

Bei näherer Betrachtung der Aussage der Beschuldigten vor der Staatsanwaltschaft fällt zunächst auf, dass die inzwischen anwaltlich begleitete Beschuldigte da noch mit keiner Silbe vorbrachte, sie sei bei der Erstbefragung von der Polizei in die Enge getrieben worden. Vielmehr tendierte sie jetzt sachte dazu, in Zweifel zu ziehen, ob sie effektiv etwas gehört habe. Dieses nunmehrige Ausweichen in eine Mutmassung ist freilich damit zu erklären, dass die mittlerweile rechtlich instruierte Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt wusste, dass eine Verurteilung davon abhängen wird, ob die Strafbehörde ihr die Wahrnehmung der Kollision effektiv würde nach­weisen können. Weil daher die Beschuldigte bestrebt war, ihre Erstaussage noch weiter ins Wanken zu bringen, hat sie sich schliesslich in der vorinstanzlichen Verhandlung auf die Behauptung verlegt, sie sei von der Polizei unter Druck gesetzt worden.

 

Als Fazit der Gesamtwürdigung des Aussageverhaltens der Beschuldigten ist dem­nach festzuhalten, dass ihre allererste Aussage vor Polizei, wonach sie damals auf ihrer Heimfahrt von Riedern nach Ennenda einen dumpfen Knall gehört habe, tat­sächlich auch der Wahrheit entsprach. Ist somit erstellt, dass die Beschuldigte im Moment der Streifkollision einen Knall hörte, so ist gleichermassen gewiss, dass sie ebenso die Kollision als solche wahrnahm.

 

3.2.4 Aber selbst wenn die Beschuldigte von allem Anfang an ausgesagt hätte, sie habe wegen laut aufgedrehter Musik im Auto den unmittelbaren Vorgang der Streif­kollision nicht wahrgenommen, so ist ihr darin nicht zu glauben und ist eine solche Aussage in Übereinstimmung mit der Vorinstanz als reine Schutzbehauptung zu bezeichnen. Bei der Streifkollision wurde der fahrertürseitige Seitenspiegel am Wagen der Beschuldigten komplett abgeschlagen und baumelte danach nur noch ein Reststück der Spiegelhalterung lose an einem Kabel (siehe U-act. I/17+18). Allein schon das Abtrennen des Spiegels verursachte ein vernehmbar lautes Geräusch. Kommt hinzu, dass der Seitenspiegel bei der Kollision gegen die Fahrer­türe hin weggedrückt bzw. abgeschlagen wurde und die Spiegelbüchse dabei sogar noch an die Scheibe der Fahrertüre anprallte und diese beschädigte (U-act. I/18). Bei dieser Sachlage steht zweifelsfrei fest, dass die Beschuldigte den Unfallvorgang unweiger­lich bemerkt hat, und zwar unbekümmert darum, wie laut die Musik in ihrem Auto war. Denn einerseits verursachte das Abschlagen des ganzen Spiegel­gehäuses und der folgende Anprall an das Seitenfenster ein vernehmbar lautes Geräusch, welches den rhythmischen Verlauf der Musik abrupt durchbrach und daher im Innern des Autos empfunden wurde; andererseits trug sich der eben beschriebene Vorgang des berstenden Seitenspiegels unmittelbar im seitlichen Sichtfeld der Fahrzeuglenkerin zu und wurde daher von ihr ohne jeden Zweifel ebenso visuell wahrgenommen. Ganz gewiss ist der Beschuldigten dabei auch klar­geworden, dass bei der soeben erfolgten Streifkollision beim anderen betei­ligten Fahrzeug ebenfalls ein Schaden entstanden sein muss.

 

3.3

3.3.1 Die Anklage beschränkt sich allerdings nicht nur auf den Vorwurf, dass die Beschuldigte die Streifkollision unmittelbar im Moment des Ereignisses bemerkt habe und dennoch weitergefahren sei. Vielmehr lastet die Anklage der Beschuldig­ten zusätzlich an, dass sie zumindest aber auf ihrer Weiterfahrt nach Hause bzw. beim Aussteigen aus dem Wagen bemerkt habe, dass sie in einen Unfall verwi­ckelt war, und selbst jetzt habe sie es unterlassen, eine Unfallmeldung an die Poli­zei zu erstatten (act. 1 S. 2 2. Abschnitt).

 

3.3.2 Die Distanz von der Kollisionsstelle an der Bahnhofstrasse in Glarus (U‑act. I/16) bis zum Wohnort der Beschuldigten an der [...] in Ennen­da beträgt etwa einen Kilometer; auf dieser Strecke musste die Beschuldigte zwei­mal links abbiegen (Google Maps; Gerichtsnotorietät). Hierbei hat sie mit Bestimmt­heit das plötzliche Fehlen des linken Seitenspiegels an ihrem Fahrzeug bemerkt. Spätestens aber beim Aussteigen aus dem Auto wurde sie des an der Fahrertüre an einem Kabel herabhängenden Reststücks des Seitenspiegels (U‑act. I/18) ganz gewiss gewahr. Wenn daher die Beschuldigte vor Vorinstanz aus­führte, sie habe den kaputten Sei­tenspiegel erst am folgenden Morgen bemerkt und habe sich dabei gedacht, es könnte während der Nacht jemand ihren an der Strasse parkierten Wagen gestreift haben (act. 8 S. 4 Ziff. 12), so stellt dies eine reine Schutzbehaup­tung dar.

 

3.3.3 Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Beschuldigte nach der Kollision bei ihrer Weiterfahrt bzw. allerspätestens beim Aussteigen daheim das Fehlen des Sei­tenspiegels festgestellt hat. Es steht sodann ausser Frage, dass es der Beschuldig­ten hierbei bewusst war, dass der plötzlich abgeschlagene Seitenspiegel auf nichts anderes als eine während ihrer kurzen Heimfahrt von Riedern nach Ennenda statt­gefundene Streifkollision zurückzuführen ist und dabei auch beim anderen unfallbe­troffenen Fahrzeug ein Schaden entstanden sein muss. Aus alldem ergibt sich da­her, dass die Beschuldigte spätestens nach ihrer Ankunft zu Hause zwingend eine Unfallmeldung an die Polizei hätte erstatten müssen (siehe dazu BGE 114 IV 148 E. 2a S. 152).

 

4.

4.1 Die Beschuldigte hätte, da sie die Streifkollision ohne jeden Zweifel bemerkt hat, unmittelbar nach der Kollision sofort anhalten müssen (Art. 51 Abs. 1 SVG) bzw. sie hätte spätestens nach ihrer Ankunft zu Hause die Polizei verständigen und sich der Polizei zur Abklärung des Unfallgeschehens zur Verfügung halten müssen (Art. 56 Abs. 2 VRV).

 

Es steht sodann ausser Frage, dass die Beschuldigte sich dieser Verhaltenspflich­ten nach einem Unfall im Klaren war. Zu Recht hat sie denn auch nie Gegenteiliges vorgebracht.

 

4.2 Die hier interessierende Streifkollision passierte auf einem schnurgeraden, brei­ten und gut ausgeleuchteten Strassenabschnitt und die Fahrbahn war bei damals guter Witterung trocken (U-act. I/01 und I/16). Die Streifkollision auf diesem Stre­ckenabschnitt bei guten äusseren Bedingungen ist daher objektiv gesehen als aus­serordentlich merkwürdiges Ereignis einzustufen; infolgedessen hätte die Polizei zweifelsfrei gegenüber der Beschuldigten eine Massnahme zur Feststellung ihrer Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG angeordnet. Kommt hinzu, dass die Polizei mittlerweile auch bei Bagatellunfällen systematisch Atem-Alkoholproben anzuordnen pflegt (Weissenberger, a.a.O., Art. 91a SVG N 6), wobei Fahrzeugfüh­rer ohnehin unbesehen kontrolliert werden können (Art. 55 Abs. 1 SVG) und inso­fern auch der völlig Nüchterne damit rechnen muss (siehe dazu Urteil BGer 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2).

 

Bei objektiver Betrachtung hätte die Polizei erst recht eine Massnahme zur Klärung der Fahrunfähigkeit angeordnet, falls die Beschuldigte nach ihrer Ankunft daheim eine Unfallmeldung erstattet hätte. Denn dann hätte speziell der Umstand, dass die Beschuldigte nicht unmittelbar nach der Kollision anhielt, zusätz­liche Zweifel an ihrer Fahrfähigkeit ausgelöst und hätte dies die Polizei zu näheren Abklärungen bewo­gen; auch darüber war sich die Beschuldigte vollkommen im Klaren.

 

5.

5.1 Damit ergibt sich zusammenfassend, dass die Beschuldigte durch ihr gesamtes Verhalten nach der Streifkollision (weiterfahren, ohne anzuhalten; keine Meldung an die Polizei spätestens nach ihrer Ankunft daheim) wissentlich und willentlich mögli­che polizeiliche Abklärungen hinsichtlich ihrer Fahrfähigkeit verhindert hat. Dadurch hat sie in objektiver und subjektiver Hinsicht den Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG erfüllt. Ihre entsprechende Verurteilung im angefochtenen Entscheid ist daher nicht zu beanstanden und ist somit in diesem Punkt die Berufung abzuweisen.

 

5.2 Nachdem bereits die Vorinstanz aus insgesamt zutreffenden Überlegungen auf einen Schuldspruch im Sinne der Anklage erkannt hat, kann hier gestützt auf Art. 82 Abs. 4 StPO ergänzend auf die einschlägigen Erwägungen im angefochtenen Ent­scheid verwiesen werden (act. 18 S. 4 ff. E. III.).

 

6.

6.1 Die Vorinstanz bestrafte die Beschuldigte für die begangene Zuwiderhandlung mit 15 Tagessätzen Geldstrafe zu je CHF 120.-, bedingt auf­geschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren (act. 18 S. 9 f. Dispositiv-Ziff. 3). Die Staatsanwaltschaft hat keine Anschlussbe­rufung erhoben, womit das Obergericht bei der Strafzumes­sung im Ergebnis nicht über das vor­instanzli­che Strafmass hinausgehen darf (Art. 391 Abs. 2 StPO).

 

Die Beschuldigte rügt in ihrer Berufung die erstinstanzlich ausgesprochene Strafe als unangemessen hoch (act. 31 S. 11).

 

6.2 Der Tatbestand der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun­fähigkeit im Sinne von Art. 91a SVG ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren Geldstra­fe bis höchstens 180 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 SVG) bedroht.

 

Innerhalb der möglichen Bandbreite ist die konkret auszu­fällende Geldstrafe nach dem Ver­schulden des Täters zu bemessen; hierbei sind die Beweg­gründe, das Vor­leben und die persön­lichen Ver­hältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu berück­sichtigen. Die Bewertung des Verschuldens richtet sich nach der Schwere der Ver­letzung Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung Verletzung zu vermei­den (Art. 47 Abs. 1 und Abs. 2 StGB).

 

6.3 Die von der Beschuldigten begangene Vereitelung von Massnahmen zur Fest­stellung der Fahrunfähigkeit wiegt objektiv nicht mehr leicht, stellt die tatbe­ständliche Handlung nämlich einen Akt wider die Rechtspflege und mittelbar auch gegen die Verkehrssicherheit dar (siehe dazu BSK SVG-Riedo, Art. 91a N 15 f.), beides bedeutsame Rechtsgüter. Die Beschuldigte handelte sodann mit direktem Vorsatz, als sie nach der Streifkollision unverweilt weiterfuhr. Demzufolge ist das Tatverschulden der Beschuldigten als nicht mehr leicht zu bezeichnen.

 

Strafmindernd ist zugunsten der Beschuldigten deren bis anhin ungetrübter Leu­mund (U-act. II/02) zu berücksichtigen, wiewohl rechtlich korrektes Verhalten grund­sätzlich vorausgesetzt werden kann.

 

Unter Berücksichtigung der eben dargelegten Faktoren führt die Qualifizierung des Gesamtver­schuldens der Beschuldigten zu einer schuldangemessenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen. Dies ist mehr als das von der Staatsanwaltschaft ursprünglich beantragte Strafmass (act. 1 S. 3 Ziff. 5: dort Geldstrafe von 15 Tagessätzen zuzüg­lich CHF 1'000.- Busse). Wiegt aber, wie im vorliegenden Fall, das Tatverschulden nicht mehr leicht, so erscheint der Strafantrag der Staatsanwaltschaft angesichts der möglichen Bandbreite von immerhin bis zu 180 Tagessätzen als zu tief.

 

Strafmindernd ist nun allerdings zu berücksichtigen, dass das vorliegende Strafver­fahren insgesamt zu lange gedauert hat. Der Verletzung des Beschleuni­gungs­gebots (Art. 29 Abs. 1 BV) ist mit einer Strafminderung von 15 Tagessätzen Rech­nung zu tragen.

 

6.4 Somit ist die vorinstanzlich ausgesprochene Strafe von 15 Tagessätzen Geld­strafe, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, zu bestätigen.

 

Inwiefern die hier zugemessene Strafe zu hoch sein soll, wie die Beschuldigte in der Berufung geltend gemacht hat, ist nicht ersichtlich und wurde von ihr auch nicht konkret erörtert (act. 31 S. 11). Ein blosser Verweis auf zufällig ausgewählte Gerichtsentscheide belegt noch keine Unangemessenheit, zumal die Strafzumes­sung nicht schematisch erfolgt, sondern jeweils im Einzelfall die Verschuldensbe­wertung individuell-konkret vorzunehmen und die Strafe nach den jeweili­gen persönlichen Verhältnissen auszurichten ist.

 

6.5 Ein Tagessatz beträgt in der Regel mindestens CHF 30.- und höchstens CHF 3'000.- (Art. 34 Abs. 2 StGB). Das Gericht bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönli­chen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils (siehe dazu Urteil BGer 6B_614/2019 vom 3. Dezember 2019 E. 2.4.1.), namentlich nach Einkom­men und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstüt­zungspflich­ten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB).

 

Die Vorinstanz ist ausgehend von monatlichen Einkünften der Beschuldigten von CHF [...] zu einer Tagessatzhöhe von CHF 120.gelangt (siehe dazu act. 18 S. 8 E. 2.1.). Das Einkommen der Beschuldigten hat sich seitdem nicht verändert (act. 30 und act. 32 S. 2). Die vorinstanzliche Bemessung der Tagessatzhöhe ist korrekt (siehe act. 34) und wird im Übrigen von der Beschuldigten auch nicht bean­standet.

 

 

 

IV.

Zusammenfassung und Kostenregelung

 

1.

Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Berufung der Beschuldigten vollumfänglich abzuweisen ist.

 

In forma­ler Hinsicht fällt das Obergericht ein neues Urteil, welches das erstin­stanz­liche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO).

 

2.

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf CHF 1'800.festzusetzen (Art. 6 und Art. 8 Abs. 1 lit. b der Zivil- und Strafprozesskostenverordnung; GS III A/5). Die betreffende Gebühr ist beim vorliegenden Ausgang des Berufungsverfah­rens der Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

 

3.

3.1 Da das Obergericht als Rechtsmittelinstanz vorliegend einen neuen Entscheid fällt, ist auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung zu befinden.

 

3.2 Die Beschuldigte stellt sich in ihrer Berufung auf den Standpunkt, die Vor­instanz hätte ihr (der Beschuldigten) vorliegend nicht die gesamten Verfahrenskos­ten aufer­legen dürfen, da einzelne angeklagte Straftatbestände zufolge Verjäh­rung weggefal­len sind; überdies hätte ihr eine Parteientschädigung zuerkannt wer­den müssen (act. 31 S. 11).

 

Darin kann der Beschuldigten nicht gefolgt werden. Die Anklage der Staatsanwalt­schaft (act. 1) gründet auf einem klar umrissenen einheitlichen Sachverhalt, nämlich einem Lebensvorgang im Kontext mit einer Streifkollision. Insoweit die Staatsan­waltschaft hierbei mehrere Straftatbestände nebeneinander verwirklicht sah (Ideal­konkurrenz), in der Folge jedoch die Übertretungstatbestände verjährt sind, so führt dieser Umstand nicht zu einer für die Beschuldigte vorteilhafteren Kostenregelung. Vielmehr bleibt massgeblich, dass es auf der Grundlage des Anklagesachverhalts letztlich zu einer Verurteilung der Beschuldigten kommt. Sie hat mit ihrem Fehlver­halten im Anschluss an die Streifkollision die Einleitung und Durchführung des Strafverfahrens veranlasst. Damit hat sie auch die Verfahrens­kosten zu Lasten der Allgemeinheit verschuldet, weshalb sie diese vollumfänglich zu übernehmen hat (siehe dazu auch Urteil des Bun­desgerichts 6B_574/2012 vom 28. Mai 2013, E. 2.4.4). Es ist zudem nicht ersichtlich und wurde auch nicht dargetan, dass dem Rechtsvertreter speziell im Zusammenhang mit den weggefallenen Übertretungstat­beständen ein zusätzlicher Aufwand erwachsen wäre. Die betreffenden Übertretun­gen waren von vornherein eng verflochten mit dem Hauptanklagepunkt, dessentwe­gen es vorliegend tatsächlich auch zu einer Verurteilung kommt.

 

3.3 Was die im angefochtenen Entscheid konkret festgelegte Höhe der Gebühren für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Untersuchung anbelangt, so ist kein sachlicher Grund ersichtlich, welcher eine Änderung nahelegen würde, zu­mal auch die Beschuldigte hiergegen keine konkreten Einwendungen vorgebracht hat. Die entsprechende Kostenregelung (act. 18 S. 10 Dispositiv-Ziff. 4 - 6) ist daher zu bestätigen, wobei im nach­fol­genden Dispositiv die Gerichtskosten beider Instanzen insgesamt beziffert werden.

 

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Das Gericht erkennt:

 

 

Quelle: https://findinfo.gl.ch