Urteil Kantonsgericht (GL)

Zusammenfassung des Urteils OG.2011.00017: Kantonsgericht

Die green.ch AG und die deep AG haben die DeepGreen Datacenter AG wegen Verletzung von Firmen-, Marken- und Lauterkeitsrechten verklagt. Das Gericht entschied, dass die Beklagte die Firma DeepGreen Datacenter AG nicht weiter verwenden darf und auch die Zeichen GREEN oder green.ch nicht für ähnliche Waren oder Dienstleistungen wie die Klägerinnen verwenden darf. Die Gerichtskosten und die Parteientschädigung wurden der Beklagten auferlegt. Die Klage der deep AG wurde abgewiesen.

Urteilsdetails des Kantongerichts OG.2011.00017

Kanton:	GL
Fallnummer:	OG.2011.00017

Instanz:	Kantonsgericht
Abteilung:	-

Kantonsgericht Entscheid OG.2011.00017 vom 22.02.2013 (GL)

Datum:	22.02.2013
Rechtskraft:

Leitsatz/Stichwort:	Verletzung des Firmen-, Marken- und Lauterkeitsrechts etc.
Schlagwörter :	Firma; Recht; Marke; Datacenter; Firmen; DeepGreen; Handel; Marken; Klage; Zeichen; Dienstleistungen; Handelsregister; Beklagten; Gericht; Gesellschaft; Interesse; Parteien; Klägerinnen; GREEN; Fusion; Auflage; Markenrecht; Aktiengesellschaft; Schweiz; Produkte; Eintrag; Verletzung; Zweck; Firmenrecht
Rechtsnorm:	Art. 292 StGB ;
Referenz BGE:	100 II 224;
Kommentar:

Entscheid des Kantongerichts OG.2011.00017

Rechtsbegehren der Beklagten (gemäss Eingabe vom 7. September 2011, geändert mit der Duplik vom 15. Mai 2012):

Das Gericht zieht in Betracht:

1.— a) Die Klägerin 1, die green.ch AG (CH-170.3.030.640-6), ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Brugg. Die Gesellschaft wurde am 17. April 2007 unter der Firma Solution25 AG (CH-170.3.030.640-6) im Handelsregister eingetragen. Am 6. Juli 2010 wurde die Solution25 AG in green.ch AG umfirmiert. Ebenfalls am 6. Juli 2010 übernahm die green.ch AG, vormals Solution25 AG (CH-170.3.030.640-6), aufgrund einer Fusion die Aktiven und Passiven der green.ch AG (CH-170.3.028.095-0), welche sodann im Handelsregister gelöscht wurde. Diese Gesellschaft (CH-170.3.028.095-0) wurde am 18. Februar 2005 als „Solution24 AG“ gegründet. Am 24. September 2007 erfolgte eine Firmenänderung in TIC The Internet Company AG. Einige Monate später, am 26. Juni 2008 gingen die Aktiven und Passiven einer weiteren green.ch AG (CH-400.3.022.629-2) infolge Fusion auf die TIC The Internet Company AG (CH-170.3.028.095-0) über. Ein knapper Monat nach der Fusion, am 15. Juli 2008, wurde die Firma der TIC The Internet Company AG (CH-170.3.028.095-0) in green.ch AG (CH-170.3.028.095-0) geändert. Die green.ch AG (CH-400.3.022.629-2) wurde am 2. Juli 2001 gegründet und am 26. Juni 2008 wieder gelöscht (zum Überblick über die gesamten Vorgänge vgl. Darstellung auf der folgenden Seite). Die Klägerin 1 erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit Datacentern.

Zweck der Klägerin 1 ist der Folgende:

„Erbringen von Dienstleistungen und Entwicklung, speziell auf den Gebieten der Informatik, Telekommunikation, IT und Software-/
Applikationsentwicklung und Handel mit und Vermittlung von Waren aller Art, insbesondere von technischen Produkten sowie direktes und indirektes Erwerben, Halten und Verwalten sowie Veräussern von Beteiligungen an anderen Unternehmen, Finanzierungen für eigene fremde Rechnung, insbesondere für Holdinggesellschaften und Eingehen von Garantien und Bürgschaften für Aktionäre, verbundene Unternehmen und Dritte; kann Infrastrukturen, Patente, Lizenzen und andere immaterielle Güter sowie Grundeigentum erwerben, verwalten veräussern, Zweigniederlassungen errichten sowie Grundstücke erwerben, halten, belasten und veräussern.“

Quelle: https://findinfo.gl.ch

Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.

Hier geht es zurück zur Suchmaschine.