Urteil Obergericht - Entscheid vom 18.11.2015 (AGVE 2015 58)

Urteil Obergericht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2015 58: Obergericht

Die Klägerinnen A. und B. AG haben Beschwerde gegen die Abweisung ihres Rechtsöffnungsbegehrens eingereicht, welches sich auf eine Zahlungsforderung von Fr. 400'000.-- nebst Zinsen und Quellensteuer bezog. Das Einzelgericht am Bezirksgericht Horgen wies das Begehren ab und legte die Kosten den Klägerinnen auf. Diese erhoben fristgerecht Beschwerde und forderten die Rechtsöffnung definitiv oder provisorisch zu erteilen. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde ab, da kein Rechtsöffnungstitel vorlag. Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- wurden den Klägerinnen je zur Hälfte auferlegt.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2015 58

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2015 58

Instanz:	Obergericht
Abteilung:	Abteilung Zivilgericht

Obergericht Entscheid AGVE 2015 58 vom 18.11.2015 (AG)

Datum:	18.11.2015
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE - Archiv 2015 Zivilprozessrecht 321 58 Art. 114 lit. c und Art. 116 Abs. 1 ZPO; § 25 Abs. 1 EG ZPO Im Entscheidverfahren...
Schlagwörter :	ünglich; Entscheid; Zivilprozessrecht; Entscheidverfahren; Arbeitsverhältnis; Streitwert; Parteikosten; Forderung; Instanz; Verfahren; Berufungsinstanz; Streit-; Berufungsverfahren; Obergerichts; Zivilkammer
Rechtsnorm:	Art. 116 ZPO ;
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2015 58

2015 Zivilprozessrecht 321

58 Art. 114 lit. c und Art. 116 Abs. 1 ZPO; § 25 Abs. 1 EG ZPO Im Entscheidverfahren aus dem Arbeitsverhältnis werden bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.00 keine Gerichtsund Parteikosten gespro- chen. Massgebend ist hierfür die ursprünglich eingeklagte Forderung vor erster Instanz. Das Verfahren ist vor der Berufungsinstanz auch dann kostenpflichtig, wenn der ursprünglich über Fr. 30'000.00 liegende Streit- wert im Berufungsverfahren herabgesetzt wurde. Aus dem Entscheid des Obergerichts, 2. Zivilkammer, vom 18. November 2015 i.S. C.K. gegen A. AG (ZVE.2015.54).

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