Urteil Obergericht - Entscheid vom 26.09.2012 (AGVE 2012 5)

Urteil Obergericht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2012 5: Obergericht

Das Obergericht des Kantons Zürich hat am 11. April 2012 in einem Fall betreffend Rechtsöffnung entschieden. Die Einwohnergemeinde A. war Klägerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch die Finanzverwaltung A., gegen eine unbekannte Beklagte. Das Einzelgericht am Bezirksgericht Bülach hatte das Rechtsöffnungsbegehren der Klägerin abgewiesen, woraufhin diese Beschwerde einreichte. Die Klägerin konnte jedoch keine ausreichenden Rechtsöffnungstitel vorlegen, weshalb das Obergericht die Beschwerde abwies. Die Gerichtskosten wurden der Klägerin auferlegt.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2012 5

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2012 5

Instanz:	Obergericht
Abteilung:	Handelsgericht

Obergericht Entscheid AGVE 2012 5 vom 26.09.2012 (AG)

Datum:	26.09.2012
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE - Archiv 2012 Obergericht 38 [...] 5 § 14 EG BGFA Kostenauflage zu Lasten Anzeiger bei mutwilliger Anzeige: Kostenauflage...
Schlagwörter :	Anzeige; Kostenauflage; Anzeiger; Anwalt; Obergericht; Anzeige:; Verfahren; Mutwillige; Prozessführung; Sachverhalt; Sorgfalt; Erhebung; Elementes; Entscheide; Anwaltskommission
Rechtsnorm:	-
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2012 5

2012 Obergericht 38

[...]

5 § 14 EG BGFA Kostenauflage zu Lasten Anzeiger bei mutwilliger Anzeige: - Kostenauflage bei Anzeige gegen einen am Verfahren offensichtlich nicht (mehr) beteiligten Anwalt. - Mutwillige Prozessführung liegt vor, wenn der Anzeiger die Anzeige auf einen Sachverhalt abstützt, von dem er weiss bei zumutba- rer Sorgfalt wissen müsste, dass er unzutreffend ist. Erhebung einer aussichtslosen Beschwerde stellt für sich noch keine mutwillige Be- schwerdeführung dar, es bedarf eines zusätzlichen subjektiven, ta- delnswerten Elementes.
Entscheide der Anwaltskommission vom 26. September 2012 (AVV.2012.3 und AVV.2012.4

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