Urteil Obergericht - Entscheid vom 10.11.2011 (AGVE 2011 19)

Urteil Obergericht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2011 19: Obergericht

Das Obergericht des Kantons Zürich hat in einem Rechtsöffnungsverfahren entschieden, dass das Rechtsöffnungsbegehren der Klägerin abgewiesen wird, da sie nicht alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt hatte. Die Klägerin hat daraufhin Beschwerde eingelegt, jedoch wurden neue Dokumente im Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt. Das Obergericht wies die Beschwerde ab und legte die Gerichtskosten von Fr. 180.- der Klägerin auf. Der Beklagte erhielt keine Parteientschädigung. Der Richter war Dr. R. Klopfer und die Gerichtsschreiberin war Ch. Bas-Baumann.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2011 19

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2011 19

Instanz:	Obergericht
Abteilung:	Handelsgericht

Obergericht Entscheid AGVE 2011 19 vom 10.11.2011 (AG)

Datum:	10.11.2011
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE - Lawsearch Cache - AGVE 2011 2 S. 64 2011 Obergericht 64 19 Art. 135 Abs. 2 StPO Weder das Bundesrecht noch das kantonale...
Schlagwörter :	Obergericht; Anspruch; Akontozahlung; Bundesrecht; Recht; Leistung; Ausnahmesituation; Ausrichtung; Wirksamkeit; Vertei-; Situation; Deckung; Entscheid; Obergerichts; Beschwerdekammer; Sachen; Staatsanwaltschaft; Lenzburg-Aarau
Rechtsnorm:	Art. 135 StPO ;
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2011 19

2011 Obergericht 64

19 Art. 135 Abs. 2 StPO
Weder das Bundesrecht noch das kantonale Recht räumen gesetzlich
einen Anspruch auf Leistung einer Akontozahlung an den amtlichen Ver-
teidiger ein. Eine Ausnahmesituation ist nur dann zu bejahen, wenn ohne
Ausrichtung einer Akontozahlung die Wirksamkeit der amtlichen Vertei-
digung nachgerade in Frage gestellt ist. In einer derartigen Situation
besteht allerdings auch nur Anspruch auf Deckung der notwendigen
laufenden Kosten.

Aus dem Entscheid des Obergerichts, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 10. November 2011 i.S. M.B. gegen Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau (SBK.2011.257).

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