Urteil - - Entscheid vom 26.11.2010 (AGVE 2010 64)

Urteil Rekursgericht im Ausländerrecht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2010 64: -

Im vorliegenden Fall ging es um eine Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich bezüglich Rechtsöffnung. Die Gesuchstellerin hatte eine Prozessentschädigung in Höhe von Fr. 775.- zugesprochen bekommen, gegen die der Gesuchsgegner Beschwerde einlegte. Es wurden verschiedene Anträge gestellt, darunter die Abänderung der Spruchgebühr und der Parteientschädigung. Das Obergericht des Kantons Zürich entschied, dass die Beschwerde des Gesuchsgegners unbegründet sei und wies sie ab. Die Kosten des Verfahrens wurden dem Gesuchsgegner auferlegt, und er wurde verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von Fr. 140.- zu bezahlen.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2010 64

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2010 64

Instanz:	-
Abteilung:	Rekursgericht im Ausländerrecht

- Entscheid AGVE 2010 64 vom 26.11.2010 (AG)

Datum:	26.11.2010
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE - Archiv 2010 ZwangsmassnahmenimAusländerrecht 327 I. Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht [...] 64 Ausschaffungshaft;...
Schlagwörter :	Ausländerrecht; Zwangsmassnahmen; Haftgr; Schweiz; Ausschaffung; ZwangsmassnahmenimAusländerrecht; Ausschaffungshaft; Betroffener; Dublin-Verfahrens; Asylgesuch; Ausdruck; Asyltourist; Umständen; Entscheid; Präsidenten; Rekursgerichts; Sachen; Migrationsamt; Kantons; Haftüberprüfung
Rechtsnorm:	-
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-, Berner Das Darlehen, Art. 312 OR, 2013

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2010 64

2010 ZwangsmassnahmenimAusländerrecht 327

I. Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

[...]
64 Ausschaffungshaft; Haftgrund. Ein Betroffener, der im Rahmen des Dublin-Verfahrens ausgeschafft wurde, erneut illegal in die Schweiz einreist und ein weiteres, offensicht- lich unbegründetes Asylgesuch stellt, bringt zum Ausdruck, dass er sich in der Schweiz gewissermassen als Asyltourist aufhalten will. Unter die- sen Umständen ist der Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG auch dann erfüllt, wenn die erste Ausschaffung problemlos verlief (E. II./3.2.).
Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom
26. November 2010 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen K.O. betreffend Haftüberprüfung (1-HA.2010.134).

Bitte beachten Sie, dass keinen Anspruch auf Aktualität/Richtigkeit/Formatierung und/oder Vollständigkeit besteht und somit jegliche Gewährleistung entfällt. Die Original-Entscheide können Sie unter dem jeweiligen Gericht bestellen oder entnehmen.

Hier geht es zurück zur Suchmaschine.