Urteil Obergericht - Entscheid vom 17.09.2009 (AGVE 2009 8)

Urteil Obergericht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2009 8: Obergericht

Das Obergericht des Kantons Zürich entschied am 23. April 2012 in einem Fall betreffend Rechtsöffnung zwischen dem Staat Zürich und der Stadt B. als Gesuchsteller und Beschwerdeführer gegen A. als Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin. Die Vorinstanz wies das Begehren um Rechtsöffnung ab und auferlegte dem Gesuchsteller Kosten. In der Beschwerde argumentierte der Gesuchsteller, dass die Zustellung des Einschätzungsentscheids korrekt erfolgt sei, während die Gesuchsgegnerin dies bestritt. Das Gericht wies die Beschwerde ab, da der Gesuchsteller den Nachweis der Zustellung nicht erbringen konnte. Der Kanton Zürich wurde von Kosten befreit, und es wurde keine Entschädigung zugesprochen.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2009 8

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2009 8

Instanz:	Obergericht
Abteilung:	Handelsgericht

Obergericht Entscheid AGVE 2009 8 vom 17.09.2009 (AG)

Datum:	17.09.2009
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE - Archiv 2009 Anwaltsrecht 51 [...] 8 Art. 12 lit. a BGFA Verbot des Direktkontakts mit anwaltlich vertretener Gegenpartei;...
Schlagwörter :	Direktkontakts; Anwaltsrecht; Verbot; Partei; Würdigung; Umstände; Zulässigkeit; Kontakt; Gründen; Dringlich-; Entscheid; Anwaltskommission
Rechtsnorm:	-
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2009 8

2009 Anwaltsrecht 51

[...]

8 Art. 12 lit. a BGFA Verbot des Direktkontakts mit anwaltlich vertretener Gegenpartei; gilt nicht absolut, sondern ist unter Würdigung aller Umstände zu handha- ben. Zulässigkeit des Direktkontakts, wenn Gegenpartei Kontakt selber sucht sowie bei anderen triftigen Gründen, z.B. bei zeitlicher Dringlich- keit.
Entscheid der Anwaltskommission vom 17. September 2009 i.S. W.
(AVV.2009.18).

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