Urteil - - Entscheid vom 27.11.2004 (AGVE 2004 102)

Urteil Rekursgericht im Ausländerrecht (AG)

Zusammenfassung des Urteils AGVE 2004 102: -

Das Obergericht des Kantons Zürich hat am 10. September 2013 einen Beschluss in einer Rechtsöffnungssache gefällt. Der Beklagte hat gegen das Urteil des Einzelgerichts Beschwerde erhoben und verschiedene Anträge gestellt, darunter die Aufhebung des Urteils und die Anweisung einer mündlichen Verhandlung. Das Obergericht wies die prozessualen Anträge des Beklagten ab, da die Beschwerde als offensichtlich unbegründet angesehen wurde. Die Gerichtskosten wurden dem Beklagten auferlegt, und sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde abgelehnt. Der Streitwert betrug 1'000 CHF, und die Entscheidgebühr wurde auf 150 CHF festgesetzt. Der Beschluss wurde den Parteien schriftlich mitgeteilt, und eine Beschwerde an das Bundesgericht war innerhalb von 30 Tagen möglich.

Urteilsdetails des Kantongerichts AGVE 2004 102

Kanton:	AG
Fallnummer:	AGVE 2004 102

Instanz:	-
Abteilung:	Rekursgericht im Ausländerrecht

- Entscheid AGVE 2004 102 vom 27.11.2004 (AG)

Datum:	27.11.2004
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	AGVE 2004 102 S.356 2004 Rekursgericht im Ausländerrecht 356 [...] 102 Ausschaffungshaft; Verletzung der Mitwirkungspflicht...
Schlagwörter :	Rekursgericht; Ausländerrecht; Verletzung; Mitwirkungspflicht; Ausschaffungshaft; Haftgr; Weigerung; Formular; Beschaffung; Ersatzreisepapiers; Entscheid; Präsidenten; Rekursgerichts; Sachen; Migrationsamt; Kantons; Haftüberprüfung
Rechtsnorm:	-
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Entscheid des Kantongerichts AGVE 2004 102

2004 Rekursgericht im Ausländerrecht 356

[...]

102 Ausschaffungshaft; Verletzung der Mitwirkungspflicht als Haftgrund Die Weigerung, das Formular zur Beschaffung eines Ersatzreisepapiers auszufüllen, stellt eine Verletzung der Mitwirkungspflicht nach Art. 13f lit. c ANAG dar (Erw. II/3).
Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 27. November 2004 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen E.A. betreffend Haftüberprüfung (HA.2004.00043).

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