Zusammenfassung des Urteils AGVE 2001 18: Obergericht
Die Gesuchstellerin reichte beim Bezirksgericht Meilen ein Begehren ein, um Unterhaltszahlungen von der Arbeitgeberin des Gesuchsgegners zu erhalten. Nachdem sie einen Gerichtskostenvorschuss nicht leisten konnte, zog sie ihr Gesuch zurück. Das Bezirksgericht Meilen schrieb das Verfahren als erledigt ab und legte die Kosten der Gesuchstellerin auf. Dagegen erhob die Gesuchstellerin Beschwerde, die jedoch als unbegründet abgewiesen wurde, da die Gerichtskosten angemessen waren.
Kanton: | AG |
Fallnummer: | AGVE 2001 18 |
Instanz: | Obergericht |
Abteilung: | Handelsgericht |
Datum: | 21.09.2001 |
Rechtskraft: | - |
Leitsatz/Stichwort: | AGVE 2001 18 S.64 2001 Obergericht/Handelsgericht 64 [...] 18 Vorbefassung (§ 2 lit. c. ZPO) Keine Vorbefassung des Gerichtspräsidenten... |
Schlagwörter : | Eintragung; Verfahren; Gericht; Bauhandwerker; Vorbefassung; Gerichtspräsident; Pfandrechts; Bauhandwerkerpfandrechts; Richter; Sachverhalt; Anspruch; Summarverfahren; Obergericht/Handelsgericht; Gerichtspräsidenten; Summarbegehren; Pfand-; Entscheid; Inspektionskommission; Erwägungen; Gesuchsteller; Vorkommnisse; Zusammenhang; Besorgnis; Voreingenommenheit; Misstrauen; Zeitpunkt; Ausschlaggebend |
Rechtsnorm: | Art. 839 ZGB ; |
Referenz BGE: | 114 Ia 50; 119 Ia 221; |
Kommentar: | - |
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