Voransicht der Bundesgerichtsentscheide vom Band 5 und Jahr 1976

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DossiernummerDatumRegesteSchlagwort (gekürzt)
102 V 165 11.10.1976Art. 4 Abs. 1 IVG. Begriff der Invalidität, insbesondere des geistigen Gesundheitsschadens.
ähig; Gesundheitsschaden; Erwerbsunfähigkeit; Invalidität; Urteil; Auswirkung; Arbeit; Versicherung; Sinne; Auswirkungen; Neurose;
102 V 183 30.06.1976Art. 114 Abs. 2 und 132 OG. Fälle, in denen das Eidg. Versicherungsgericht materiell entscheidet, wenn dem kantonalen Entscheid ein wesentlich formeller Annullierungsgrund anhaftet. Art. 13 Abs. 1 lit. a und 17 Abs. 1 AlVG. Ein im Ausland wohnhafter Arbeitnehmer ist nicht versicherungsfähig, selbst wenn er Grenzgänger ist (Bemerkung de lege ferenda).
ômage; Assurance; édéral; Assurance-chômage; Gonvers; -même; Tribunal; Suisse; être; Extrait; écision; Espèce; Cependant; ément;
102 V 185 30.06.1976Art. 36 AlVG und 40 AlVV. Über den Anspruch der Handelsreisenden auf Arbeitslosenentschädigungen bei Teilarbeitslosigkeit der übrigen Betriebsangehörigen, die von einer allgemeinen Lohnkürzung begleitet ist. édéral; Pedrazzini; éduction; ômage; Office; été; Assurance; Intimé; établi; Assurance-chômage; écision; Industrie; étiers;
102 V 189 23.07.1976Art. 1 und 13 AlVV. - Berechnung der Periode von 150 Tagen genügend überprüfbarer Erwerbstätigkeit. - Nur anspruchsbegründende Arbeitslosigkeit kann Gegenstand einer gültigen Anmeldung sein. Diese Bedingung ist nicht erfüllt, wenn der Versicherte sich während der Wartefrist als arbeitslos ausweist. Bemerkung de lege ferenda.
ômage; Assuré; égulièrement; érant; Extrait; Arrêt; Assurance-chômage; ôler; écédant; éterminante; ériode; égaux; ébut;
102 V 167 26.07.1976Art. 4, 5 Abs. 1, 28 Abs. 2 und 29 Abs. 1 IVG. Invalidenversicherungsrechtlicher Status des Strafgefangenen. Eintritt des Versicherungsfalls nach der Strafverbüssung. Invalidità; Assicurato; Cassa; Cantone; Ticino; Incapacità; Ufficio; Tribunale; Assicurazione; Corte; Istruttoria; Eventuale; Altro;
102 V 156 06.08.1976Art. 5 Abs. 2 AHVG. Konkursdividenden auf Forderungen des Arbeitnehmers, welche diesem wegen vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses zufolge Konkurses zustehen, unterliegen der paritätischen AHV/IV/EO-Beitragspflicht (Änderung der Rechtsprechung).
Arbeit; Konkurs; Forderung; Beitragspflicht; Arbeitsverhältnis; Arbeitnehmer; Forderungen; Entgelt; Konkursdividende; Arbeitgeber; Recht;
102 V 172 24.08.1976Art. 11 IVG. Voraussetzungen der Haftung der Invalidenversicherung für Krankheiten oder Unfälle, die durch Eingliederungsmassnahmen verursacht werden. éadaptation; Assurance; ération; Assurance-invalidité; Opération; été; Jaunin; édéral; équate; Genilloud; Assuré; Commission;
102 V 245 30.08.1976Art. 104 und 105 OG. Überprüfungsbefugnis des Eidg. Versicherungsgerichts im Beschwerdeverfahren betreffend den Erlass von Rückforderungen (Präzisierung der Praxis).
Glaube; Glauben; Rückforderung; Umstände; Versicherungsgericht; Sinne; Erlass; Leistungen; Umständen; Aufmerksamkeit; Rechtsfrage;
102 V 140 14.09.1976Art. 77 KUVG. Die nebenberufliche selbständige Erwerbstätigkeit ist bei der Bemessung der Invalidität eines Versicherten, der im unterstellten Betrieb nicht voll beschäftigt ist, zu berücksichtigen (Änderung der Rechtsprechung). Invalidität; Landwirt; Bergbahnen; Rente; Behinderung; Poltera; Betrieb; Landwirtschaft; Mechaniker; Recht; Versicherungsgericht;
102 V 148 16.09.1976Gegenstand und Zulässigkeit der Verfügung (Art. 5 VwVG), insbesondere der Feststellungsverfügung (Art. 25 VwVG). Feststellungsverfügung über das Beitragsstatut (Art. 128 AHVV).
102 V 131 17.09.1976Begriff der Krankheit und des Unfalls (Art. 12 KUVG). Ein durch intermittierenden Blutdruckabfall verursachter Sturz mit Beinbruch ist Unfallfolge. Dafür haftet eine nur gegen Krankheit versichernde Krankenkasse nicht. Unfall; Krankheit; Sturz; Schaub; Schenkelhalsfraktur; Krankenkasse; Versicherungsgericht; Frieda; Cerebralsklerose; Gesundheit; Ursache;