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Dossiernummer | Datum | Regeste | Schlagwort (gekürzt) |
81 I 5 | 11.07.1951 | Kantonales Steuerrecht; formelle Rechtsverweigerung. Kann die kantonale Steuerrekurskommission das Eintreten auf einen Rekurs gegen die Veranlagung für eine bestimmte Steuerperiode verweigern unter Berufung auf die materielle Rechtskraft eines früheren Rekursentscheides, der eine andere Periode betrifft? | Steuer; Recht; Rekurs; Rechtskraft; Entscheid; Veranlagung; Kapitalsteuer; Basel; Steuerrekurskommission; Früheren; Beschwerde; Materielle; |
81 I 64 | 24.11.1951 | Art. 1 MStG: In den Hilfsdiensten eingeteilte Wehrmänner unterliegen grundsätzlich der Ersatzpflicht (Erw. 1). Art. 2, lit. b MStG: - Kausalzusammenhang und zeitliches Zusammentreffen von Dienstleistung und Erkrankung (Erw. 2). - Mehrere Ausmusterungsgründe (Erw. 3). - Vorsorgliche Ausmusterung wegen Anfälligkeit für Bronchitis und Stirnhöhlenkatarrh (Erw. 4 und 5). | Servi; Service; Bronchite; Saugy; Maladie; Disposition; Prédisposition; L'art; Cours; D'une; Militaire; être; Qu'il; Bronchites; Avait; |