Geschäftsnummer: | 17.5323 |
Eingereicht von: | Leutenegger Oberholzer Susanne |
Einreichungsdatum: | 07.06.2017 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation |
Schlagwörter: | Poststellen; Postcom; Poststellennetz; Gefährdung; Thema; Eidgenössischen; Postkommission; Vorgaben; Postverordnung; Minimalvorgaben; Leitplanken; Entwicklung; Poststellennetzes; Bundesrat; Beantwortung; Fragen; Moratorium; Motion; Poststellenschliessung; Schliessung; Fakten; Kritik; Verordnung |
Die Gefährdung der traditionellen Poststellen ist auch Thema der Eidgenössischen Postkommission (Postcom). Sie kritisiert die zu laschen Vorgaben in der Postverordnung. Die Minimalvorgaben seien so tief, dass sich daraus keine Leitplanken für die Entwicklung des Poststellennetzes ableiten liessen.
Der Bundesrat wird dazu um die Beantwortung folgender Fragen zum Poststellennetz gebeten:
1. Er lehnt ein Moratorium (siehe Motion 17.3167) für die Poststellenschliessung ab. Wie will er sicherstellen, dass die Post nicht mit der Schliessung weiterer traditioneller Poststellen irreversible Fakten schafft?
2. Wie beurteilt er die Kritik an der Verordnung durch die Postcom?