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Code pénal suisse (CPS)

Art. 98 CPS de 2023

Art. 98 Code pénal suisse (CPS) drucken

Art. 98 Point de départ

La prescription court:

  • a. dès le jour où l’auteur a exercé son activité coupable;
  • b. dès le jour du dernier acte si cette activité s’est exercée ? plusieurs reprises;
  • c. dès le jour où les agissements coupables ont cessé s’ils ont eu une certaine durée.

  • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 98 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHUE210208NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Verfahren; Verfügung; Vorliegenden; Beschwerdeverfahren; Akten; Bülach; Statthalteramt; Entschädigung; Nichtanhandnahme; Antrag; Angeschuldigte; Bezirk; Beschwerdeverfahrens; Erhob; Frist; Nichtanhandnahmeverfügung; Unvollständige; Verjährung; Auskunft; Kammer; Bezirkes; Angeschuldigten; Daten; Bundesgericht; Eingabe; Falsche
    ZHUE210265EinstellungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Akten; Recht; Statthalteramt; Einwilligung; Recht; Vollmacht; Gutachter; Gutachten; Person; Einstellung; Verfolgungsverjährung; Personen; Daten; Verfügung; Bekanntgabe; NIGGLI/MÄDER; Verjährung; Beschwerdeführers; Medizinischen; DSG/BGÖ; ZURBRÜGG; Verfahren; Beschwerdeverfahren; Arbeit; Bundesgericht; Gutachtens
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SGAVI 2018/25Entscheid Art. 95 Abs. 1 AVIG. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Art. 67 Abs. 1 VwVG. Rückforderungsanspruch der Verwaltung betreffend die zu Unrecht ausgerichtete Insolvenzentschädigung nach sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten grundsätzlich verwirkt. Indessen wurde die Leistungsausrichtung möglicherweise durch ein strafbares Verhalten des Beschwerdeführers beeinflusst, womit gegebenenfalls sowohl die Revisions- als auch die Verwirkungsfrist noch nicht abgelaufen wären. Rückweisung zur weiteren Abklärung eines strafbaren Verhaltens des Beschwerdeführers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. März 2019, AVI 2018/25). Beschwerde; Recht; Revision; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Verfügung; Verfahren; Revisions; Rückforderung; Abklärung; Stellung; Insolvenzentschädigung; Akten; Frist; Arbeitgeberähnliche; Entscheid; Abklärungen; Auszugehen; Leistung; Kasse; Rechtlich; Geschäftsführer; Vergehen; Verbrechen; Wiedererwägung; Einsprache; Arbeitslosenkasse; Verfahrens; Formell; Rechtliche
    BSBES.2020.171 (AG.2020.688)Rechtskraft eines StrafbefehlsStrafbefehl; Schuldig; Beschwerde; Beschuldigte; Strafbefehls; August; Zustellung; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Werden; Rechtskraft; November; Einsprache; Beschuldigten; Einzelgericht; Verfolgungsverjährung; Vorliegend; Verfahrens; Person; Verfügung; Rechnen; Strafsachen; Bundesgericht; Schweiz; Strafgericht; Zugestellt; Müsse; Gemäss; Basel-Stadt; Aufmerksamkeitsdauer
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    146 III 14 (4A_299/2013) Art. 60 Abs. 1 OR ; Art. 127 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 OR ; Schadenersatzansprüche der Erben eines Asbestopfers; Beginn der absoluten Verjährung vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche. Keine Änderung der Rechtsprechung nach dem Urteil des EGMR in Sachen Howald Moor und andere gegen Schweiz vom 11. März 2014 in dem Sinne, dass die absolute Verjährungsfrist nicht zu laufen beginne, solange der Schaden nicht bekannt sei (E. 4). Verjährung; Beschwerde; Asbest; Vertragliche; Zeitpunkt; Schädigende; Recht; Beschwerdeführer; Urteil; Asbestexposition; Recht; Handlung; Pflicht; Ansprüche; Schaden; Verhalten; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Schutzmassnahmen; Bundesgericht; Einwirkung; Ausservertragliche; Verjährungsfrist; Ausgelöst; Latenzzeit; Läge; Kausale; Verhält; Ausgesetzt; Vertraglichen
    143 IV 228 (2C_1154/2015)Art. 11 und 12 VStrR; Art. 98 lit. a und 333 StGB; Verjährung einer Steuerforderung im Fall eines Verstosses gegen das Bundesverwaltungsrecht; Ruhen der Verjährung. Berechnung der Verjährungsfrist einer Steuerforderung, die im Zusammenhang mit einem Verstoss gegen das Bundesverwaltungsrecht steht (E. 4). Gemäss Art. 11 Abs. 3 VStrR ruht die Verjährung der Strafverfolgung während der Dauer des Einspracheverfahrens; das besagte Einspracheverfahren setzt mit der Ausfällung des steueramtlichen Entscheids ein, aus welchem sich ergibt, dass die steuerpflichtige Person Schuldner der streitbetroffenen Forderung ist (E. 5). Consid; Fédéral; été; Prescription; Fédérale; Pénal; Tribunal; Pénale; Délai; Administration; Administratif; Arrêt; Près; Procédure; L'action; Société; Comme; L'Administration; Droit; Fiscale; Moment; Point; Compte; D'une; Réclamation; Selon; Créance; Cours; Prestation

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    A-1380/2013Zölle Bundes; Container; Länge; Beschwerde; Rückerstattung; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verordnung; Längen; Bundesverwaltungsgericht; Transport; Bügel; Vorinstanz; Verwaltung; Urteil; International; Internationale; Fahrzeug; Tigen; Recht; Internationalen; Abgabe; Fahrzeuge; Strasse; Verkehr; Messen; Forderung; Bundesrat
    A-1356/2013Zölle Bundes; Container; Länge; Beschwerde; Rückerstattung; Beschwerdeführer; Verordnung; Bundesverwaltungsgericht; Längen; Transport; Vorinstanz; Bügel; Verwaltung; Urteil; International; Fahrzeug; Tigen; Internationale; Fahrzeuge; Verkehr; Internationalen; Messen; Recht; Strasse; Forderung; Abgabe; Bundesrat; Kombinierte

    Anwendung im Bundesstrafgericht

    BSGLeitsatzSchlagwörter
    RR.2022.15FINMA; Schuldig; Beschuldigte; Recht; Zahlungsmittel; Token; Beschuldigten; Berufung; Bundes; Ausgabe; Urteil; Geschäft; Rechtlich; Verfahren; Täter; Bewilligung; Verwaltung; Kammer; FINMAG; Rechtliche; Finanzmarkt; Vorinstanz; Verfahren; Gericht; Finanzintermediär; Erstinstanzliche
    SK.2020.48Gericht; Bundes; Verfahren; Urteil; öffnen; Verfügung; Filter; Hinzufügen; Recht; Recht; Schuldig; Verfahrens; Stunden; Beschuldigte; Entscheid; Verjährung; Bundesstrafgericht; Verfahren; Beschwerde; Verwaltung; Bundesstrafgerichts; Beschuldigten; Verletzung; Gerichtlich; Gerichtliche; Meldepflicht; Kammer; Interne

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Trechsel, CapusPraxiskommentar, 3. Aufl., Zürich2018
    Günther Stratenwerth, Wolfgang Wohlers Handkommentar zum StGB2007
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