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Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS)

Art. 83 CCS dal 2022

Art. 83 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) drucken

Art. 83 (1) Infrastruttura stradale

1 La Confederazione e i Cantoni provvedono affinché sia garantita un’infrastruttura stradale sufficiente in tutte le regioni del Paese.

2 La Confederazione assicura la realizzazione e la viabilit? di una rete di strade nazionali. Costruisce e gestisce le strade nazionali e provvede alla loro manutenzione. Ne assume essa stessa le spese. Può affidare tali compiti, in tutto o in parte, a istituzioni pubbliche, private o miste.

(1) Accettato nella votazione popolare del 12 feb. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (DF del 18 feb. 2015, DF del 30 set. 2016, DCF del 10 nov. 2016, DCF 13 apr. 2017; RU 2017 6731; FF 2015 1717, 2016 6825 7467, 2017 2961).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 83 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLK020010Forderung aus Urheberrecht/unlauterem WettbewerbRecht; Sortium; Konsortium; Tunnel; Berechnung; Projekt; Variante; Drainiert; Klagte; Klagten; Berechnungen; Bewehrt; Beklagten; Undrainiert; Variante; Drainierte; Projektvariante; Nisch; Technisch; Undrainierte; Statisch; Statische; Unbewehrt; Technische; Konsortiums; Drainage; Rechtlich; Ausführung; Bewehrung
LU7H 17 105Bei Bedarf ist die zuständige Behörde der Gemeinde (i.d.R. der Gemeinderat) gestützt auf Art. 69c ZGB befugt, anstelle eines nicht mehr statutenkonformen und daher nicht mehr handlungsfähigen Vorstands einer privaten Strassengenossenschaft einen Sachwalter einzusetzenStrasse; Strassen; Strassengenossenschaft; Recht; Gemeinde; Vorstand; Beschwerde; EGZGB; Genossenschaft; Entscheid; Gemeinderat; Mitglied; Q-Strasse; Rechtlich; Privatstrasse; Mitglieder; Beschwerdeführer; Angefochten; Angefochtene; Vorstands; Kantonale; Massnahme; Verein; Ebikon; Massnahmen; Kanton; Interesse; Statuten

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGI/1-2018/21, I/1-2018/22Entscheid Art. 45 Abs. 1 lit. d und e StG (sGS 811.1) und Art. 33 Abs. 1 lit. d und e DBG (SR 642.11). Art. 81 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 1 BVG (SR 831.40), Art. 3 Abs. 1 Säule; Vorsorge; Einkauf; Berufliche; Beschwerde; Rekurrent; Kanton; Rekurrenten; Beschwerdeführer; Beruflichen; Vorinstanz; Entscheid; Kapitalleistung; Einkommen; Bundessteuer; Kantons; Abzug; Gemeindesteuer; Ausrichtung; Steuerbar; Einkünfte; Rekurs; Steuerbare; Auszahlung; Altersleistung; Steuern; Beiträge; Recht; Abgekürzt:
LUS 02 18Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG. Berechnung des AHV-pflichtigen Einkommens bei Selbständigerwerbenden. Vom rohen Einkommen können Selbständigerwerbende grundsätzlich in dem Ausmasse Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (2. Säule) leisten, in welchem sie üblicherweise als Arbeitgeber Beiträge an die berufliche Vorsorge ihrer Arbeitnehmer leisten. Beiträge für den Einkauf von fehlenden Beitragsjahren sind grundsätzlich jedoch nicht abzugsfähig, da Arbeitgeber meistens keinen Anteil daran übernehmen. Somit kann eine solche Beitragsleistung nicht dem Geschäftsaufwand zugeordnet werden und diese Einkaufsbeiträge gelten demnach als aus dem Privatvermögen des Selbständigerwerbenden finanziert.Arbeit; Vorsorge; Beiträge; Einkauf; Ständiger; Arbeitgeber; Selbständigerwerbende; Berufliche; Abzug; Arbeitnehmer; Einkaufs; Selbständigerwerbenden; Einlage; Einlagen; Beitragsjahre; Beschwerde; Einkommen; Abziehbar; Erwerb; Säule; Beschwerdeführer; Recht; Versicherung; Vorsorgeeinrichtung; Einrichtungen; Personal; Geleistet; Beitragsjahren; Geleistete
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 V 589Art. 48e BVV 2; Bildung von versicherungstechnischen Rückstellungen bei Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung. Die gesetzeskonformen Bestimmungen des Rückstellungsreglements einer Vorsorgeeinrichtung sind bei der Erstellung der Teilliquidationsbilanz zu berücksichtigen (E. 4.2.2). Die vertragliche Verpflichtung eines Arbeitgebers zur ratenweisen und befristeten Ausfinanzierung einer Unterdeckung ist kein gleichwertiger Ersatz für die reglementarisch gebotene Bildung der Rückstellung "technischer Zinssatz" (E. 4.4 und 4.5). Rückstellung; Technische; Pensionskasse; Zinssatz; Teilliquidation; Vorsorge; Rentner; Technischen; Technischer; Rückstellungs; Bildung; Rückstellungsreglement; Zinssatz; Rückstellungen; technischer; Beschwerde; Contribution; Stiftungsrat; Agreement; Höhe; Verpflichtung; Ermessen; Vorsorgeeinrichtung; Aktiven; Reglement; Versicherungstechnisch; Voraussetzungen; Vorsorgekapital; Stiftungsrates; Bericht
141 V 405Art. 82 BVG; Art. 17 und 53 ATSG; Anpassung einer Invalidenrente aus einer Lebensversicherungspolice der Säule 3a. Mangels gesetzlicher als auch vertraglicher Regelung sind die Grundsätze, die in der zweiten Säule für die Anpassung einer Invalidenrente gelten, in der Säule 3a subsidiär und analog beizuziehen (E. 3). Leistung; Säule; Vorsorge; Gutachter; Rente; Lebensversicherung; Beschwerde; Allianz; Erwerb; Leistungen; Gutachterstelle; Anspruch; Recht; Erwerbsunfähigkeit; Gesundheitszustand; Urteil; Gebunden; Arbeitsfähigkeit; Entscheid; IV-Stelle; Gebundene; Vorinstanz; Gutachten; Revision; ärztliche; Beschwerdeführerin; Vorsorgeeinrichtung; Verfügung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-3766/2020Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Vater; Mafia; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Wegweisung; Kostenvorschuss; Afghanistan; Verfügung; Mafiaorganisation; Flüchtlingseigenschaft; Glaubhaft; Begründet; Schweiz; Sind; Erpressung; Verfahrens; Person; Zahlt; Begründete; Asylgesuch; Söhne
F-4475/2019Wegweisung Dublin (Ausländerrecht)Beschwerde; Beschwerdeführer; Italien; Dublin; Wegweisung; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Dublin-III-VO; Behörden; SEM-elact; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; BVGer; Italienischen; Entscheid; Schweiz; Medizinische; Asylgesuch; Verfahren; Illegal; SEM-act; BVGer-act; Schutz; Akten; Überstellung; Vollzug; Internationalen; Mitgliedstaat; Urteil; Behandlung
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