Art. 80 Deroghe alle forme d’esecuzione
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2 Se la pena non è scontata in un penitenziario bensì in un’altra istituzione appropriata, il detenuto ne sottost? ai regolamenti, salvo disposizione contraria dell’autorit? d’esecuzione.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SR160003 | Revision | Gesuch; Gesuchsteller; Gesuchstellers; Gutachten; Fähigkeit; Urteil; Revision; Amtlich; Amtliche; Diagnose; Tatzeitpunkt; Verfahren; Gutachter; Rich; Steuerung; Kanton; Zürich; Gericht; Verteidigung; Steuerungs; Kantons; Urteils; Schuldfähigkeit; Handeln; Tatsache; Behandelnden; Störung; Sfähigkeit; Symptomatik; Psychische |
LU | 21 04 219 | §§ 255 ff. StPO; Art. 70 ff. und Art. 80 StGB.. Eine bei einem mehrfach wegen Ladendiebstahls rechtskräftig Verurteilten nachträglich fachärztlich diagnostizierte Kleptomanie ist ein Revisionsgrund, der zur Aufhebung der früheren Urteile führt. Bei der Neubeurteilung ist nicht die Verfolgungsverjährung, sondern die Vollstreckungsverjährung und für die Löschung des Strafregistereintrags der Zeitpunkt der aufgehobenen Urteile und nicht derjenige des Urteils im wieder aufgenommenen Verfahren massgebend. | Sache; Tatsache; Urteil; Beweismittel; Revision; Verfahren; Rekurrentin; Amtsstatthalter; Tatsachen; Verurteilte; Gericht; Kleptomanie; Urteils; Recht; Verfügung; Sachurteil; Verfahren; Amtsstatthalteramt; Verfügungen; Revisionsgesuch; Freispruch; Zeitpunkt; Verurteilten; Ladendiebstahls; Serbien; Wiederaufnahme; Rechtskräftig; Prozessrecht; Beweismittel |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2019.269 | Electronic Monitoring | Beschwerde; Vollzug; Beschwerdeführer; Vollzug; Vollzugs; Freiheit; Freiheitsstrafe; Monitoring; Vollzugsform; Verurteilte; Kanton; Recht; Entscheid; Staats; Verwaltungsgericht; Solothurn; Unentgeltliche; Unterhaltspflichten; Bedingte; Vollzugs; Begründung; Delikte; Vernachlässigung; Probezeit; Unentgeltlichen; Gesuch; Schweiz; Electronic; Arbeit; Bedingten |
BS | VD.2021.119 (AG.2021.566) | Aufschub des Strafvollzugs bzw. Prüfung Hafterstehungsfähigkeit | Rekurrent; Vollzug; Vollzugs; Rekurrenten; Werden; Rekurs; Strafvollzug; Gemäss; Schwer; Hafterstehungsfähigkeit; Gesundheit; Verfügung; Stationär; Strafe; Person; Stationäre; Aufenthalt; Behandlung; ärztliche; Psychiatrische; Gesundheitliche; Vollzugsbehörde; September; Liegen; Massnahmen; Erfahre; Februar; Hafterstehungsunfähig; Seiner; Selbst |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 IV 267 (6B_40/2020) | Regeste Art. 5 Ziff. 1 EMRK ; Art. 11 BV ; Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 KRK ; Art. 372 Abs. 1 und 3 StGB ; Art. 439 Abs. 2 StPO ; Strafvollzug, Vollzugsbefehl, Kindeswohl. Der Strafvollzug ist die zwingende gesetzliche Rechtsfolge der Straftat (E. 3.2.1). | Vollzug; Vollzugs; Kinder; Beschwerde; Recht; Vollzug; Beschwerdeführerin; Freiheit; Freiheitsstrafe; Urteil; Kindes; Urteil; Person; Kindern; Mutter; Besuch; Vollzugsform; Kanton; Luzern; Rechte; Kindeswohl; Betreuung; Vorinstanz; Vollzugs; Grosshof; Rechtlich; Trennung; Kantons; Gesetzmässige |
121 IV 3 | Art. 63, 359 ff. und 397bis Abs. 1 lit. h StGB; Art. 13 der Verordnung über das Strafregister; Entfernung von Vorstrafen aus dem Strafregister; Strafzumessung. Aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen dürfen bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Die Entfernung kann allerdings ein Indiz dafür sein, dass der Vorstrafe für die Sanktion keine grosse Bedeutung mehr zukommt (E. 1c/dd). | Register; Vorstrafe; Vorstrafen; Verurteilung; Verurteilungen; Entfernt; Eintrag; Entfernung; Personen; Löschung; Richter; Busse; Urteil; Entfernte; Zumessung; Beschwerde; Führerausweis; Gelöscht; Bedingten; Verordnung; Freiheitsstrafe; Verurteilt; Vorleben; Gefängnis; Worden; Personen; Angeklagte; Massnahme; Register |
Autor | Kommentar | Jahr |
Stefan Trechsel | Kommentar zum StGB | 1997 |